Datum: 08.10.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Gemeinde Rimsting
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2 Zuschussantrag Ökumenische Sozialstation Prien
3 Zuschussantrag Caritaszentrum Prien für Chiemseer Tafel
4 Unterrichtungen des Bürgermeisters
5 Anfragen

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Gemeinde Rimsting) Haupt- und Finanzausschusssitzung 08.10.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Der Bürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.
Mit der Tagesordnung besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2. Zuschussantrag Ökumenische Sozialstation Prien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Gemeinde Rimsting) Haupt- und Finanzausschusssitzung 08.10.2024 ö beschließend 2

Sachverhalt

Die ökumenische Sozialstation bittet jährlich um eine finanzielle Unterstützung für die Arbeit mit alten und kranken Menschen, die auf Pflege und Hilfe angewiesen sind.  (26 Personen aus Rimsting werden derzeit betreut, im Vorjahr waren es 34 Personen). Der Zuschussantrag liegt der Beschlussvorlage bei.

Aus den Zuschüssen und Spenden können Bedürftige einen Zuschuss zu den Zahlungen erhalten und notwendige Investitionen mitfinanziert werden.

In diesem Jahr konnte spendenfinanziert ein Fahrzeug beschafft werden und für das nächste Jahr ist ein Softwarewechsel in Planung, um künftig Einsparungen zu erreichen. Hierfür wird ein größerer Betrag zum Jahresende benötigt.
 
Seit 2020 erhielt die Ökumenische Sozialstation einen Zuschuss in Höhe von 1.500 €. Dieser Betrag wurde auch in den folgenden Jahren 2021 – 2023 ausbezahlt.

Der Hauptausschuss legte mit Beschluss vom 13.07.2010 fest, dass der Zuschussantrag jährlich dem Ausschuss vorgelegt und neu über die Höhe entschieden werden soll.
 

Beschluss

Die Ökumenische Sozialstation bittet mit Schreiben vom 25.08.2024 um einen Zuschuss für das Jahr 2024.  
Von der Sozialstation werden aktuell 26 Personen aus dem Gemeindebereich Rimsting betreut.

Der Hauptausschuss beschließt, der Ökumenischen Sozialstation Prien für das Jahr 2024 einen Zuschuss in Höhe von 1.500,-- € zu gewähren.
Sollte aufgrund der Softwareumstellung zum Jahresende ein weiterer Betrag benötigt werden, kann ein erneuter bzw. ergänzender  Antrag gestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. Zuschussantrag Caritaszentrum Prien für Chiemseer Tafel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Gemeinde Rimsting) Haupt- und Finanzausschusssitzung 08.10.2024 ö beschließend 3

Sachverhalt

Das Caritas Zentrum Prien stellt wie in den Vorjahren einen Zuschussantrag für die „Chiemseer Tafel“ um den Jahresfehlbetrag zu decken. Das Antragsschreiben liegt der Beschlussvorlage bei.

Der Hauptausschuss hat für 2023 einen Zuschuss in Höhe von 3.500 € gewährt.  (8 % der Tafelbesucher kamen aus Rimsting und ein Jahresfehlbetrag von 38.790 € wurde erwartet)

Stand Juli 2024 besuchen 216 Haushalte mit 492 Personen, die Chiemseer Tafel.  Lt. aktueller Mitteilung der Caritas Prien kommen im Jahr 2024 6,30 % der Tafelbesucher aus Rimsting, das sind 31 Personen.  Bei Berücksichtigung des voraussichtlichen Jahresfehlbetrages von 13.735 € würde
sich demnach ein Zuschussbetrag von 865,31 € für Rimsting errechnen.

Aufgrund des stetigen Spendeneingangs war es möglich die Ausgaben im Vergleich zur Hochrechnung zu reduzieren. So konnten sogar Rücklagen angelegt werden, die jedoch nur für die Chiemseer Tafel verwendet werden. Trotzdem wird für 2024 ein Defizit erwartet und um finanzielle Unterstützung gebeten. 

Beschluss

Das Caritas-Zentrum Prien stellt mit Schreiben vom 20.07.2024, wie in den Vorjahren, einen Zuschussantrag für die Chiemseer Tafel. Der Zuschuss ist zur Deckung des Jahresfehlbetrages gedacht, der voraussichtlich 13.735 € betragen wird. Im Jahr 2024 kommen 6,30 % der Tafelbesucher aus Rimsting. Demnach ergibt sich für die Gemeinde Rimsting ein Beteiligungsbetrag von 865,31 €.
Das Gremium stimmt dem Antrag zu und gewährt einen Zuschuss in Höhe von 1.000,-- €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4. Unterrichtungen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Gemeinde Rimsting) Haupt- und Finanzausschusssitzung 08.10.2024 ö informativ 4

Sachverhalt

Keine Unterrichtungen

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Gemeinde Rimsting) Haupt- und Finanzausschusssitzung 08.10.2024 ö informativ 5

Sachverhalt

Keine Anfragen

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 13.11.2024 17:08 Uhr