Datum: 21.01.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Rimsting
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung folgender Sitzungsniederschriften
2.1 Sitzungsniederschrift des Gemeinderates vom 10.12.2024
2.2 Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 10.12.2024
3 Vereidigung des neuen Gemeinderatsmitgliedes Christian Moser
4 Neubesetzung der Ausschüsse nach Änderung der Zusammensetzung des Gemeinderatsgremiums
5 Bekanntgaben
6 Bauantrag zum Umbau des best. Wohngebäudes mit Einbau Quergiebel, Terrassenüberdachung und Abstellraum sowie energetische Sanierung des Daches beim Anwesen Gartenweg 6
7 Tekturbauantrag für eine Stallerweiterung zur Milchviehhaltung beim Anwesen Hochstätt 10a
8 Haushalt 2023; Örtliche Rechnungsprüfung - Vorlage des Prüfungsberichtes
9 Abwasser- und Umweltverband Chiemsee - Information über das Notfallkonzept
10 Unterrichtungen des Bürgermeisters
11 Anfragen

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rimsting) Gemeinderatssitzung 21.01.2025 ö beschließend 1

Beschluss

Der Bürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.
Mit der Tagesordnung besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Genehmigung folgender Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rimsting) Gemeinderatssitzung 21.01.2025 ö 2
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2.1. Sitzungsniederschrift des Gemeinderates vom 10.12.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rimsting) Gemeinderatssitzung 21.01.2025 ö beschließend 2.1

Sachverhalt

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 10.12.2024 war den Gemeinderäten zugesandt worden.

Beschluss

Es werden keine Einwendungen erhoben; die Niederschrift ist damit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2.2. Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 10.12.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rimsting) Gemeinderatssitzung 21.01.2025 ö beschließend 2.2

Sachverhalt

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom 10.12.2024 war den Gemeinderäten zugesandt worden.

Beschluss

Es werden keine Einwendungen erhoben; die Niederschrift ist damit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Vereidigung des neuen Gemeinderatsmitgliedes Christian Moser

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rimsting) Gemeinderatssitzung 21.01.2025 ö 3

Sachverhalt

Nach dem Rücktritt von Gemeinderat Raimund Feichtner rückt Herr Christian Moser für die UWG im Gremium nach.

Der erste Bürgermeister nimmt dem neuen Gemeinderat den Eid nach Art. 31 Abs. 4 der Gemeindeordnung (GO) ab.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Neubesetzung der Ausschüsse nach Änderung der Zusammensetzung des Gemeinderatsgremiums

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rimsting) Gemeinderatssitzung 21.01.2025 ö beschließend 4

Sachverhalt

Gemeinderat Raimund Feichtner war in folgenden Gremien vertreten:

Mitglied im Hauptausschuss
Stellvertreter im Bauausschuss
Stellvertreter im Rechnungsprüfungsausschuss
Stellvertreter in der Josef-und-Anna-Mayer-Stiftung 

Die UWG schlägt für diese Ämter ein neues Mitglied vor.
Auf dieser Grundlage bestellt der Gemeinderat jeweils das neue Mitglied in den Ausschüssen.

Beschluss

Der Gemeinderat bestellt Christian Moser als
Mitglied in den Hauptausschuss
als Stellvertreter in den Bauausschuss
als Stellvertreter in den Rechnungsprüfungsausschuss
als Stellvertreter in den Josef-und-Anna-Mayer-Stiftungsausschuss.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rimsting) Gemeinderatssitzung 21.01.2025 ö informativ 5

Sachverhalt

Die diesjährige Neujahrsausstellung in der Turnhalle war wieder ein voller Erfolg. Rund 900 Besucher waren begeistert von den umfangreichen Werken. Ein herzlicher Dank gilt dem Kultur- und Kunstkreis sowie der Touristinfo und dem Bauhof.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. Bauantrag zum Umbau des best. Wohngebäudes mit Einbau Quergiebel, Terrassenüberdachung und Abstellraum sowie energetische Sanierung des Daches beim Anwesen Gartenweg 6

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rimsting) Gemeinderatssitzung 21.01.2025 ö 6

Sachverhalt

Das bestehende Wohnhaus Gartenweg 6 soll umgebaut und energetisch saniert werden.

Hierzu sollen ein Quergiebel und eine Terrassenüberdachung sowie ein Abstellraum im Anschluss an die bestehende Garage angebaut werden.

Das Baugrundstück befindet sich im baurechtlichen Innenbereich.

Es muss somit eine Baugenehmigung über das Landratsamt Rosenheim erteilt werden.

Ortsplanerisch und gestalterisch sind keine Bedenken zu erkennen.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Tekturbauantrag für eine Stallerweiterung zur Milchviehhaltung beim Anwesen Hochstätt 10a

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rimsting) Gemeinderatssitzung 21.01.2025 ö 7

Sachverhalt

Im September 2021 wurde ein Bauantrag für die Erweiterung der Milchviehhaltung beim Anwesen Hochstätt 10a eingereicht. Der Gemeinderat hat dem Vorhaben zugestimmt und im Januar 2022 wurde die Baugenehmigung durch das Landratsamt Rosenheim erteilt.

Über das Landratsamt Rosenheim wurde jetzt ein Tekturbauantrag eingereicht.
Die beantragten Änderungen können der beigefügten Baubeschreibung entnommen werden.
Die beantragten Änderungen dienen dem Tierwohl und sind ortsplanerisch unproblematisch.

Es handelt sich um ein landwirtschaftlich privilegiertes Vorhaben.
Die Baugenehmigung wird wieder über das Landratsamt Rosenheim erteilt.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8. Haushalt 2023; Örtliche Rechnungsprüfung - Vorlage des Prüfungsberichtes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rimsting) Gemeinderatssitzung 21.01.2025 ö beschließend 8

Sachverhalt

Der 1. Bürgermeister ist bei diesem Tagesordnungspunkt persönlich beteiligt.
Den Vorsitz führt der 2. Bürgermeister und Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses.

Die Niederschrift über die örtliche Rechnungsprüfung vom 13.11.2024 liegt bei.

Der 2. Bürgermeister berichtet auf Grundlage dieser Niederschrift über die Prüfung.

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt die Niederschrift über die Rechnungsprüfung zur Kenntnis.
Weitere Schritte sind nicht veranlasst.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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9. Abwasser- und Umweltverband Chiemsee - Information über das Notfallkonzept

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rimsting) Gemeinderatssitzung 21.01.2025 ö informativ 9

Sachverhalt

Der Bürgermeister informiert den Gemeinderat in der Sitzung über das neue Notfallkonzept des Abwasser- und Umweltverbandes.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10. Unterrichtungen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rimsting) Gemeinderatssitzung 21.01.2025 ö informativ 10

Sachverhalt

keine Unterrichtungen

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11. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rimsting) Gemeinderatssitzung 21.01.2025 ö informativ 11

Sachverhalt

Wasserrohrbruch
Gemeinderätin Monika Walter erkundigt sich nach dem heutigen Wasserrohrbruch.
Der Bürgermeister erklärt, dass an der Priener Straße am Morgen ein Wasserrohbruch aufgetreten ist. Der Bauhof hat sofort mit den Arbeiten begonnen und im Laufe des Nachmittags hatten wieder alle Bürger Wasser. Es handelte sich um einen örtlich begrenzten Leitungsschaden an der Wasserhauptleitung.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 13.02.2025 09:16 Uhr