Datum: 02.05.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Gemeinde Rimsting
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2 Kindertagesstätten der Gemeinde; Ergebnis der Elternbefragung 2023 Vorberatung
3 Gebühren Kindertagesstätten
4 Unterrichtungen des Bürgermeisters
5 Anfragen

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Gemeinde Rimsting) Haupt- und Finanzausschusssitzung 02.05.2023 ö 1

Beschluss

Der Bürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.
Mit der Tagesordnung besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2. Kindertagesstätten der Gemeinde; Ergebnis der Elternbefragung 2023 Vorberatung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Gemeinde Rimsting) Haupt- und Finanzausschusssitzung 02.05.2023 ö beratend 2

Sachverhalt

Die Gemeinde muss alle 3 Jahre eine Elternbefragung durchführen; dazu werden alle in Rimsting wohnenden Eltern mit Kindern von 0 – 14 Jahren angeschrieben und gebeten entsprechenden Fragebogen (Muster liegt bei) auszufüllen und zurückzugeben.

Diese Befragung wurde 2023 wieder durchgeführt, mit folgendem Ergebnis:
498 Fragebögen wurden versandt;
167 kamen zurück = 33,53 % (2020 = 25,75 %)
Die Auswertung zur Frage nach der Ferienbetreuung und die vorgebrachten Wünsche und Anmerkungen allgemeiner Art und im speziellen zum Mittagessen (grün) sowie die derzeitig aktuelle Belegung der Kindertagesstätten sind in der Anlage beigefügt.

Zusammenfassend ist festzuhalten:
2 Kinder benötigen einen längeren Betreuungsplatz, als sie im Moment haben:
  • 1x Krippe bis 16:30 Uhr für 4 Tage pro Woche
  • 1x Krippe bis 17:00 Uhr für 4 Tage pro Woche

Die Betreuungssituation ist insgesamt zufriedenstellend.
Einzelne Wünsche und Anregungen der Eltern müssen ggf. von den Erzieherinnen bzw. dem Träger eingeschätzt und aufgegriffen werden, soweit möglich.

Der Hauptausschuss nimmt das Ergebnis der Elternbefragung 2023 zur Kenntnis. Eine Zusammenfassung wird dem Gemeinderat in einer der nächsten Sitzung vorgelegt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Gebühren Kindertagesstätten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Gemeinde Rimsting) Haupt- und Finanzausschusssitzung 02.05.2023 ö beschließend 3

Sachverhalt

Der Hauptausschuss hat zum September 2022 letztmalig die Gebühren erhöht. 
Die jetzt beschlossenen Lohnerhöhungen und Sonderzahlungen entsprechen 107.716,92 € für 2023 und 272.830,02 € für 2024 im Bereich Kindertagesstätten.
Übersicht Defizit KiTa´s Rimsting siehe Anlage.
Eine Beispielberechnung und die Defizitentwicklung lag den Hauptausschussmitgliedern vor.

Beschluss

Der Hauptausschuss beschließt die Gebühren in den Kindertagesstätten im Bereich Krippe und Kleinkindgruppe um 20 % anzuheben. Im Bereich Kindergarten und Hort werden die Gebühren um 30 % erhöht. Die Gebührenerhöhung soll ab 01.09.2023 gelten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4. Unterrichtungen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Gemeinde Rimsting) Haupt- und Finanzausschusssitzung 02.05.2023 ö 4

Sachverhalt

  1. Das Dankschreiben des Evang.-Luth. Pfarramtes über den Zuschuss der Gemeinde Rimsting wird verlesen.
  2. Das Dankschreiben der Johanniter Wasserburg über den Zuschuss der Gemeinde Rimsting wird verlesen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Gemeinde Rimsting) Haupt- und Finanzausschusssitzung 02.05.2023 ö 5

Sachverhalt

Keine Anfragen

Datenstand vom 22.06.2023 09:51 Uhr