Datum: 24.10.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Gemeinde Rimsting
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 18:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.	Bezeichnung
1		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2		Zuschussantrag Donum Vitae in Bayern e.V.
3		Zuschussantrag für Armutsprojekt "Chiemseer Tafel"
4		Zuschussantrag VHS Chiemsee e.V.
5		Unterrichtungen des Bürgermeisters
6		Anfragen

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Gemeinde Rimsting)	Haupt- und Finanzausschusssitzung	24.10.2023	ö		1

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2. Zuschussantrag Donum Vitae in Bayern e.V.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Gemeinde Rimsting)	Haupt- und Finanzausschusssitzung	24.10.2023	ö		2

Sachverhalt

auch in diesem Jahr um eine freiwillige Zuwendung um Frauen, Männer und

Familien unterstützen zu können. Ziel ist es, den Babys und Kleinkindern einen

bestmöglichen Start ins Leben zu ermöglichen.

Ein großes Thema ist derzeit die vertrauliche Geburt.

Hier können Kinder mit medizinischer Hilfe geboren werden ohne dass die

Mutter ihre Identität preisgeben muss.

In den vergangenen Jahren wurden immer wieder Frauen betreut, die sich in

großer Not befanden, und vertraulich entbunden hatten.

 

Damit die Arbeit von DONUM VITAE auch in Zukunft in vollem Umfang möglich

ist, wird um finanzielle Hilfe gebeten.

Als Grundlage werden 20 Cent pro Einwohner als Zuwendung vorgeschlagen.

(Bei 4.000 Einwohnern würden sich 800 € ergeben)

 

Im Jahr 2019 wurden 700 € gewährt. 

2020 wurde erhöht, auf 800 €. Dieser Betrag wurde auch 2021und 2022 gewährt.

Beschluss

gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. Zuschussantrag für Armutsprojekt "Chiemseer Tafel"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Gemeinde Rimsting)	Haupt- und Finanzausschusssitzung	24.10.2023	ö		3

Sachverhalt

für die „Chiemseer Tafel“ um den Jahresfehlbetrag zu decken.

Der Hauptausschuss hat für 2022 einen Zuschuss in Höhe von 4.500 € 

gewährt. (geschätzter Jahresfehlbetrag rd. 55.400 € für 2022 wg. Cyberangriff;  8 % der Tafelbesucher kamen aus Rimsting) 

Der Zuschussantrag ging erst im Dezember 2022 ein und in der nächsten Sitzung

des Haupt- und Finanzausschusses, am 14.03.23, wurde dann der Zuschuss festgesetzt.

Im August erhielten wir einen neuen Zuschussantrag für das Jahr 2023 um den voraussichtlichen Jahresfehlbetrag von 38.790 € decken zu können.

 

Demnach besuchen aktuell 213 Haushalte mit 489 Personen, die Chiemseer Tafel. 

 

Lt. aktueller Mitteilung der Caritas Prien kommen im Jahr 2023

8 % der Tafelbesucher aus Rimsting.

 

Bei Berücksichtigung des voraussichtlichen Jahresfehlbetrages von 38.790 € würde

sich demnach ein Zuschussbetrag von 3.103,20 € für Rimsting errechnen.

Seit Beginn der Chiemseer Tafel wird ein stetiger Anstieg der Besucher verzeichnet. Aufgrund des Krieges in der Ukraine und der vorherrschenden Inflation, sind die Zahlen im letzten Jahr nochmals in die Höhe gegangen, so Frau Hinze, die Fachdienstleiterin, in Ihrem Schreiben.

Beschluss

wie in den Vorjahren einen Zuschussantrag für die Chiemseer Tafel.

Der Zuschuss ist zur Deckung des Jahresfehlbetrages gedacht,

der vermutlich 38.790 € betragen wird.

Im Jahr 2023 kommen 8 % der Tafelbesucher aus Rimsting.

Demnach ergibt sich für die Gemeinde Rimsting ein Beteiligungsbetrag von

3.103,20 €.

Das Gremium stimmt dem Antrag zu und gewährt einen Zuschuss

in Höhe von 3.500,-- €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4. Zuschussantrag VHS Chiemsee e.V.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Gemeinde Rimsting)	Haupt- und Finanzausschusssitzung	24.10.2023	ö		4

Sachverhalt

Im Haushalt sind 4000,00 € eingeplant. 

2022 wurde ein Zuschuss von 3.813,- Euro geleistet. 

2021 wurde ein Zuschuss von 3.977,- Euro geleistet. 

2020 wurde ein Zuschuss von 3.758,- Euro geleistet.

2019 wurde ein Zuschuss von 3.628,- Euro geleistet.

2018 wurde ein Zuschuss von 4.035,- Euro geleistet.

2017 wurde ein Zuschuss von 4.548,- Euro geleistet.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5. Unterrichtungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Gemeinde Rimsting)	Haupt- und Finanzausschusssitzung	24.10.2023	ö		5

Sachverhalt

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6. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Gemeinde Rimsting)	Haupt- und Finanzausschusssitzung	24.10.2023	ö		6

Sachverhalt