Haushaltsberatung und Vorstellung 2023
Daten angezeigt aus Sitzung:
31. Gemeinderatssitzung, 15.02.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Auf die separaten Beratungsunterlagen wurde verwiesen.
Im Rahmen eines PowerPoint-Vortrages wird der Haushaltsplan für das Jahr 2023 zur Vorberatung vorgestellt. Ziel ist es, den Haushaltsplan ausgeglichen und ohne Beanstandung dem Gemeinderat zur nächsten Sitzung vorzustellen.
Insbesondere auf die besonderen Umstände und Maßnahmen, die zu einer Beanstandungsfreiheit führen können, soll hingewiesen werden und auf die Wichtigkeit eines genehmigten Haushalts im Hinblick auf abzuschließende Projekte verwiesen werden.
In das Ratsinformationssystem wurden bereits alle relevanten Unterlagen des Haushalts 2023 eingestellt und sind diesem Tagesordnungspunkt als Dokumente zugeordnet.
Gemeindekämmerer Jörg Zimmermann gibt einen Rückblick auf das Haushaltsjahr 2022 und stellt anschließend dem Gemeinderat den Haushalt 2023 vor.
Diskussionsverlauf
In der nächsten Gemeinderatssitzung soll der Haushalt beschlossen werden und wird anschließend dem Landratsamt und der Regierung zur Prüfung vorgelegt, so 1.Bürgermeister Torsten Gebhardt. In naher Zukunft besteht voraussichtlich die Möglichkeit, die Thusstraße zu sanieren, da eventuell hohe Zuschüsse in Aussicht gestellt wurden.
Eine Sanierung der Eisnerstraße kann aus Zuschüssen des Härtefonds nicht finanziert werden, da es sich um keine verkehrswichtige Straße, wie im Falle der Thusstraße, handelt, so 1.Bürgermeister Torsten Gebhardt auf Nachfrage von Gemeinderat Karl Grießhammer. Allerdings werden in der Eisnerstraße neue Stromanschlüsse verlegt. eventuell hohe Zuschüsse in Aussicht gestellt wurden.
Eine Sanierung der Eisnerstraße kann aus Zuschüssen des Härtefonds nicht finanziert werden, da es sich um keine verkehrswichtige Straße, wie im Falle der Thusstraße, handelt, so 1.Bürgermeister Torsten Gebhardt auf Nachfrage von Gemeinderat Karl Grießhammer. Allerdings werden in der Eisnerstraße neue Stromleitungen verlegt. Da im gleichen Zug das gKU Oberes Egertal auch die Wasser- und Abwasserleitungen erneuert, sind nach den Baumaßnahmen zumindest Mittel für eine neue Asphaltdecke im Haushalt geplant.
Eine Umleitung während der Baumaßnahmen muss über eine Notzufahrt (Gemeindegrundstück Hofpeunt /Lindenstraße) geregelt werden, so 1.Bürgermeister Torsten Gebhardt auf Nachfrage von Gemeinderat Rainer Hager.
Zur Unterbringung des ab 2026 anspruchsrelevanten Kinderhorts gibt es keine Alternative als die Nutzung der Räume im bestehenden Schulgebäude, so Gemeinderat Bernd Nürnberger. Da von 10 Schulklassen (für die die Grundschule ausgelegt war) nur noch vier übriggeblieben sind, sollte ausreichend Platz zur Verfügung stehen. Dies ist, so 1.Bürgermeister Torsten Gebhardt, auch so geplant. Allerdings sollte man bis zum Abschluss der Bedarfsermittlung die beiden Grundstücke in der Ebertstraße in der Hinterhand behalten, falls doch zusätzliche Unterbringungsmöglichkeiten gebraucht werden. Möglich wäre auch noch ein Anbau an das bestehende Schulgebäude bei Bedarf.
Datenstand vom 29.03.2023 15:57 Uhr
