Datum: 15.02.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:15 Uhr bis 21:40 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Bekanntgaben und Informationen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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31. Gemeinderatssitzung
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15.02.2023
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ö
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1 |
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1.1. Termin Bürgermeisterwahl 2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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31. Gemeinderatssitzung
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15.02.2023
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ö
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1.1 |
Sachverhalt
1.Bürgermeister Torsten Gebhardt gibt bekannt, dass nun die Genehmigung des Bayer. Innenministeriums zur Zusammenlegung der Landtags- und Bezirkswahlen und der Bürgermeisterwahl in Röslau am 08. Oktober 2023 vorliegt. Der Termin muss noch vom Landratsamt Wunsiedel i. Fichtelgebirge bestätigt werden.
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2. Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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31. Gemeinderatssitzung
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15.02.2023
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2 |
Sachverhalt
Folgende Tagesordnungspunkte gab der 1. Bürgermeister aus nichtöffentlichen Sitzungen bekannt:
Aus der 29. nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 07.12.2022 die Tagesordnungspunkte:
TOP 4.: Sanierung der Brücke in der Thusmühle; Auftragsvergabe der Metallbauarbeiten (Geländer)
Der Auftrag wurde zum Angebotspreis von 14.125,30 € an die Firma Metallbau Max Weiß, Weißenstadt, vergeben.
TOP 5.1.: Unaufschiebbares Geschäft gemäß Art. 37 Abs. 3 GO bezüglich der Vergabe des 2. Nachtragsangebotes der Firma Lengenfelder Recycling und Abbruch GmbH bezüglich der Beschaffung von neuen Fässer zur Zwischenlagerung von Altlasten und Transport nach Schwarzenbach an der Saale;
Der Auftrag wurde zum Nachtragsangebotspreis von 51.258,06 € an die Firma Lengenfelder Recycling und Abbruch GmbH vergeben.
TOP 5.2.: Unaufschiebbares Geschäft gemäß Art. 37 Abs. 3 GO bezüglich der Vergabe des 3. Nach-tragsangebotes der Firma Lengenfelder Recycling und Abbruch GmbH bezüglich der Entsorgung von Bauschuttmassen auf dem Grundstück FlNr. 921/50 der Gemarkung Oberröslau
Der Auftrag wurde zum Nachtragsangebotspreis von 168.980,00 € an die Firma Lengenfelder Recycling und Abbruch GmbH vergeben.
TOP 6.: Kommunale Stromversorgung; Abschluss eines Stromlieferungsvertrages für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis 31.12.2023
Der Auftrag wurde zum Angebotspreis von 34.042,96 € an das gKU Oberes Egertal vergeben.
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3. Genehmigung von Sitzungsniederschriften
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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31. Gemeinderatssitzung
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15.02.2023
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ö
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3 |
Sachverhalt
Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 30. Gemeinderatssitzung vom 18.01.2023 wurde allen Mitgliedern des Gemeinderates bekannt gegeben.
Beschluss
Einwendungen gegen diese Niederschrift wurden nicht erhoben. Sie gilt damit als angenommen und genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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4. Behandlung von Bauanträgen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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31. Gemeinderatssitzung
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15.02.2023
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ö
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4 |
Sachverhalt
Zur Sitzung lagen keine Bauanträge vor.
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5. Bericht aus den Ausschüssen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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31. Gemeinderatssitzung
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15.02.2023
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ö
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5 |
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5.1. Kulturausschusssitzung vom 02.02.2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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31. Gemeinderatssitzung
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15.02.2023
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ö
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5.1 |
Sachverhalt
1.Bürgermeister Torsten Gebhardt gibt einen kurzen Bericht zur letzten Kulturausschusssitzung ab.
-Die Kulturwoche findet vom 20. Bis 24. März 2023 mit folgendem Programm statt:
Montag: Bürgerhaus - Ausstellungseröffnung
18.00 Uhr: „Lost Place Pappenfabrik“ Fotos von Jörg Gulden und dem Fotoclub Bischofsgrün
auch Dienstag bis Donnerstag von 18.00 bis 19.30 Uhr geöffnet
anschließend: „Erinnerungen an die Pappenfabrik“
Dienstag: Bürgerhaus
18.00 Uhr: „Edith´s Schmankerlküche“
19.30 Uhr: „Pappenfabrik, vom Industriestandort zur Erholungsoase - Auf den
Spuren des Tourismus im Fichtelgebirge“ Vortrag
Mittwoch: Bürgerhaus
19.30 Uhr „Blick für´s Wesentliche - Grundkurs Fotografie“, Referent Jörg Gulden (es können Kameras und eigene Bilder mitgebracht werden) -
Anmeldung bis
17.03.2023 in der Gemeinde Röslau
Donnerstag: Bürgerhaus
18.00 Uhr: „Edith´s Schmankerlküche“
19.30 Uhr: „Der Thus — Wasserfall, Waldromantik und Industriestandort“
Vortrag von Walter Rößler
Freitag: Bahnhofstr. 6a, ehem. Winterlinggebäude (nicht barrierefrei!)
19.30 Uhr „ET4GE“ Das Geheimnis des 4. Stocks - Kultur zieht in die Fabrik
Die Veranstaltung am Freitag, 24.03.2023 findet in der Etage4 statt, um allen Bürgern die Möglichkeit zu geben, diesen Veranstaltungsort einmal kennenzulernen.
- Jugend- und Seniorenbeirat
Eine Satzung zum Seniorenbeirat wurde erstellt und wird in der nächsten Sitzung dem Gemeinderat vorgelegt.
Eine Satzung zum geplanten Jugendbeirat wird zeitnah noch erarbeitet.
- zum geplanten Regionalmarkt zur Kirchweih liegen bereits einige Zusagen vor. Die Vereine wurden angefragt ob Interesse an einer Mitwirkung bzw. Gestaltung eines Rahmenprogrammes besteht.
- Der Termin für die Baumpflanzaktion und „Rammadamma“ wurde auf den 22.04.2023 festgelegt. Die Vereine wurden bereits angeschrieben.
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5.2. Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsausschusses zur Jahresrechnung 2021
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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31. Gemeinderatssitzung
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15.02.2023
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ö
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5.2 |
Sachverhalt
Die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Frau Brigitte Menzel gab den Prüfungsbericht zur Jahresrechnung 2021 ab. Inhaltlich wird auf den Prüfungsbericht verwiesen. Die Eckdaten wurden dem Gemeinderat vorgetragen.
Das Jahr 2021 wurde in drei Sitzungen umfangreich geprüft. Hierbei wurden keine formellen Fehler gefunden, die Belege waren klar formuliert. Hierfür gebührt ein Dank der gesamten Verwaltung, vor allem aber der Kasse der Gemeinde Röslau in Person von Frau Herrmann und Herrn Gemeindekämmerer Jörg Zimmermann, die die Prüfungstermine stets mit Rat und Tat unterstützt haben und alle Fragen klären konnten.
Haushaltssatzung und Haushaltsplan wurden eingehalten und es wurde wirtschaftlich und sparsam verfahren. Die Unterlagen waren vollständig. Besonderes Augenmerk wurde bei der Belegprüfung auf die Schuldenstände und die Feuerwehreinsätze gelegt.
Dem Rechnungsprüfungsausschuss wurde eine Übersicht über die Feuerwehreinsätze ab 2018 vorgelegt.
Lt. Einsatzstatistik wurden die Einsätze wie folgt gegliedert:
Einsatzstatistik:
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Jahr
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Technische Hilfe
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Brand
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Sonstige Tätigkeit
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BMA
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Übung
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Sicherheitswache
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ABC Einsatz
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2018
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20
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16
|
0
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0
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15
|
4
|
1
|
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2019
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26
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11
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3
|
1
|
13
|
2
|
1
|
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2020
|
13
|
5
|
0
|
4
|
0
|
0
|
0
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2021
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12
|
4
|
0
|
8
|
1
|
0
|
0
|
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2022
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22
|
10
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0
|
3
|
0
|
1
|
0
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Für den Rechnungsprüfungsausschuss war das Verfahren und die Weiterverrechnung der entstandenen Kosten nachvollziehbar und wird als in Ordnung befunden.
Außenstände der Gemeinde Röslau zum Stichtag 27. April 2022:
Demnach belaufen sich die Außenstände auf insgesamt 9.179,90 €. Davon sind 7.330,34 € nur noch sehr schwer einzutreiben. Bei dem Schuldner wird regelmäßig der Stand des Verfahrens abgefragt. Ein Betrag in Höhe von 198,43 € ist wahrscheinlich nicht mehr einzutreiben. Der Schuldner ist seit langer Zeit unbekannt verzogen. Nachforschungen über dessen Aufenthalt liefen bislang ins Leere.
Bei den verbleibenden Außenständen in Höhe von 1.651,13 € handelt es sich überwiegend um Mietrückstände bzw. Rückstände aus Rechtsstreitigkeiten. Die Schuldner werden erinnert, gemahnt und auch telefonisch kontaktiert. Lt. Frau Herrmann werden diese Rückstände wohl im Laufe des Jahres abgebaut bzw. gänzlich bezahlt. Lt. Mitteilung der Kassenverwalterin, Frau Herrmann, wurden die meisten Rückstände (vorwiegend Mietrückstände) bereits im Laufe des Jahres beglichen.
Der Rechnungsprüfungsausschuss bittet um Feststellung der Jahresrechnung 2021 und beantragt die Entlastung zur Jahresrechnung 2021.
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6. Behandlung des Prüfungsberichts 2021
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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31. Gemeinderatssitzung
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15.02.2023
|
ö
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6 |
Sachverhalt
Die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Frau Brigitte Menzel, gab unter TOP 5 der heutigen Sitzung den Bericht zur Prüfung der Jahresrechnung 2021 ab. Inhaltlich wird auf den Prüfungsbericht verwiesen. Die Eckdaten wurden dem Gemeinderat vorgetragen.
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6.1. Feststellung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO der durch den Rechnungsprüfungsausschuss örtlich geprüften Jahresrechnung 2021
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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31. Gemeinderatssitzung
|
15.02.2023
|
ö
|
|
6.1 |
Sachverhalt
Die Jahresrechnung 2021 schließt wie folgt ab:
Verwaltungshaushalt:
Bereinigte Solleinnahmen 3.959.177,75 €
Bereinigte Sollausgaben 3.959.177,75 €
Ergebnis: 0,00 €
Vermögenshaushalt:
Bereinigte Solleinnahmen 547.289,23 €
Bereinigte Sollausgaben 547.289,23 €
Ergebnis: 0,00 €
Gesamthaushalt:
Bereinigte Solleinnahmen 4.506.466,98 €
Bereinigte Sollausgaben 4.506.466,98 €
Ergebnis: 0,00 €
Nach Prüfung der Jahresrechnung 2021 durch den Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dieser, die Rechnung mit den o. g. Ergebnissen festzustellen.
Beschluss
Aufgrund des Ergebnisses der örtlichen Prüfung und der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses, stellt der Gemeinderat gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Jahresrechnung 2021 fest.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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6.2. Entlastung zur Jahresrechnung 2021
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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31. Gemeinderatssitzung
|
15.02.2023
|
ö
|
|
6.2 |
Sachverhalt
Die Jahresrechnung 2021 wurde aufgrund des Ergebnisses der örtlichen Prüfung und der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses festgestellt. Es ist nun die Entlastung zu erteilen.
Beschluss
Aufgrund der Grundlage des festgestellten Jahresergebnisses 2021 erteilt der Gemeinderat gem. Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung.
1.Bürgermeister Torsten Gebhardt war von der Beschlussfassung ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
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7. Haushaltsberatung und Vorstellung 2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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31. Gemeinderatssitzung
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15.02.2023
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ö
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7 |
Sachverhalt
Auf die separaten Beratungsunterlagen wurde verwiesen.
Im Rahmen eines PowerPoint-Vortrages wird der Haushaltsplan für das Jahr 2023 zur Vorberatung vorgestellt. Ziel ist es, den Haushaltsplan ausgeglichen und ohne Beanstandung dem Gemeinderat zur nächsten Sitzung vorzustellen.
Insbesondere auf die besonderen Umstände und Maßnahmen, die zu einer Beanstandungsfreiheit führen können, soll hingewiesen werden und auf die Wichtigkeit eines genehmigten Haushalts im Hinblick auf abzuschließende Projekte verwiesen werden.
In das Ratsinformationssystem wurden bereits alle relevanten Unterlagen des Haushalts 2023 eingestellt und sind diesem Tagesordnungspunkt als Dokumente zugeordnet.
Gemeindekämmerer Jörg Zimmermann gibt einen Rückblick auf das Haushaltsjahr 2022 und stellt anschließend dem Gemeinderat den Haushalt 2023 vor.
Diskussionsverlauf
In der nächsten Gemeinderatssitzung soll der Haushalt beschlossen werden und wird anschließend dem Landratsamt und der Regierung zur Prüfung vorgelegt, so 1.Bürgermeister Torsten Gebhardt. In naher Zukunft besteht voraussichtlich die Möglichkeit, die Thusstraße zu sanieren, da eventuell hohe Zuschüsse in Aussicht gestellt wurden.
Eine Sanierung der Eisnerstraße kann aus Zuschüssen des Härtefonds nicht finanziert werden, da es sich um keine verkehrswichtige Straße, wie im Falle der Thusstraße, handelt, so 1.Bürgermeister Torsten Gebhardt auf Nachfrage von Gemeinderat Karl Grießhammer. Allerdings werden in der Eisnerstraße neue Stromanschlüsse verlegt. eventuell hohe Zuschüsse in Aussicht gestellt wurden.
Eine Sanierung der Eisnerstraße kann aus Zuschüssen des Härtefonds nicht finanziert werden, da es sich um keine verkehrswichtige Straße, wie im Falle der Thusstraße, handelt, so 1.Bürgermeister Torsten Gebhardt auf Nachfrage von Gemeinderat Karl Grießhammer. Allerdings werden in der Eisnerstraße neue Stromleitungen verlegt. Da im gleichen Zug das gKU Oberes Egertal auch die Wasser- und Abwasserleitungen erneuert, sind nach den Baumaßnahmen zumindest Mittel für eine neue Asphaltdecke im Haushalt geplant.
Eine Umleitung während der Baumaßnahmen muss über eine Notzufahrt (Gemeindegrundstück Hofpeunt /Lindenstraße) geregelt werden, so 1.Bürgermeister Torsten Gebhardt auf Nachfrage von Gemeinderat Rainer Hager.
Zur Unterbringung des ab 2026 anspruchsrelevanten Kinderhorts gibt es keine Alternative als die Nutzung der Räume im bestehenden Schulgebäude, so Gemeinderat Bernd Nürnberger. Da von 10 Schulklassen (für die die Grundschule ausgelegt war) nur noch vier übriggeblieben sind, sollte ausreichend Platz zur Verfügung stehen. Dies ist, so 1.Bürgermeister Torsten Gebhardt, auch so geplant. Allerdings sollte man bis zum Abschluss der Bedarfsermittlung die beiden Grundstücke in der Ebertstraße in der Hinterhand behalten, falls doch zusätzliche Unterbringungsmöglichkeiten gebraucht werden. Möglich wäre auch noch ein Anbau an das bestehende Schulgebäude bei Bedarf.
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8. Zuschussanträge 2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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31. Gemeinderatssitzung
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15.02.2023
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ö
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8 |
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8.1. Zuschussantrag Mittagsbetreuung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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31. Gemeinderatssitzung
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15.02.2023
|
ö
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|
8.1 |
Sachverhalt
Die Schulkindbetreuung i. Landkreis Wunsiedel e.V. hat mit Schreiben vom 20.01.2023 um eine Erhöhung des Zuschusses für das Mittagessen gebeten. Im Moment beläuft sich dieser auf 600,00 Euro. Es werden zurzeit ca. 30 Kinder betreut, das sind umgerechnet 0,50 Euro pro Kind. Die Lebensmittelpreise sind jedoch im letzten Jahr enorm gestiegen. Um weiterhin gesundes Essen für die Kinder anbieten zu können, bittet die Mittagsbetreuung den Zuschuss auf 1.100 Euro zu erhöhen.
Beschluss
Der Gemeinderat Röslau möchte auch weiterhin das gesunde Essen für die Kinder in der Mittagsbetreuung unterstützen und erhöht, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts 2023, den dafür gewährten Zuschuss auf 1.100 Euro.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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8.2. Zuschussantrag TV Röslau 1862 e.V. - Erneuerung des Hallenbodens
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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31. Gemeinderatssitzung
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15.02.2023
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ö
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8.2 |
Sachverhalt
Der Turnverein Röslau stellte mit Schreiben vom 05.09.2022 einen Antrag auf Bezuschussung zur Erneuerung des Hallenbades. Da diese Bezuschussung im Haushalt 2022 nicht angemeldet wurde, ist in der Gemeinderatssitzung vom 04.10.2022 beschlossen worden, diesen Antrag im Haushalt 2023 aufzunehmen. Die vorliegende Schlussrechnung der Firma GKL beläuft sich 14.796,76 Euro.
Beschluss
Der Gemeinderat Röslau stimmt der Bezuschussung des Hallenbodens mit einer Förderung von 10% in Höhe von 1.479.67 Euro vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes 2023 zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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8.3. Zuschussantrag 1. Vorwärts Röslau e.V. - neue Lautsprecheranlage und Striegel für Rasenplatz
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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31. Gemeinderatssitzung
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15.02.2023
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ö
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8.3 |
Sachverhalt
Der 1. FC Vorwärts Röslau e.V. stellte mit Schreiben vom 17.11.2022 einen Antrag auf Bezuschussung für eine neue Lautsprecheranlage und für einen Striegel zur Pflege der Rasenplätze. Die alte Lautsprecheranlage war defekt und musste gegen eine neue ausgetauscht werden. Die Anschaffungskosten liegen hierfür lagen bei 4.049,57 Euro. Für die Pflege der Rasenplätze wurde ein Striegel im Wert von 2.344,55 Euro angeschafft.
Beschluss
Der Gemeinderat stimmt der Bezuschussung für die Lautsprecheranlage und des Striegels für die Rasenpflege vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes 2023 in Höhe von 10% zu. Dies ist ein Zuschuss in Höhe von 648,31 Euro.
Gemeinderat Bernd Nürnberger war von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
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9. Bahnausbau Gestaltung Lärmschutzwände;
Anregungen aus der Bürgerbeteiligung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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31. Gemeinderatssitzung
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15.02.2023
|
ö
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9 |
Sachverhalt
Am 08.02.2023 fand eine Informationsveranstaltung der Gemeinde Röslau mit der DB Netz AG zu den geplanten Lärmschutzmaßnahmen an der Bahnlinie Hof-Marktredwitz für die Anwohner statt.
Es kristallisierte sich heraus, dass den Anwohnern der größtmögliche Lärmschutz (Alukassetten) wichtiger ist, als gewisse gestalterische Elemente.
Der Gemeinderat ist einstimmig der Meinung, dass die Wünsche der Anwohner umgesetzt werden sollen. Der Vorschlag wird der DB Netz AG mitgeteilt, so 1.Bürgermeister Torsten Gebhardt. Auch Alukassetten gibt es in verschiedenen gestalterischen Ausführungen. Wenn das entsprechende Konzept der DB Netz AG vorgelegt wird, soll erneut über eine Entscheidung im Gemeinderat diskutiert werden.
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10. Verschiedenes und Fragestunde
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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31. Gemeinderatssitzung
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15.02.2023
|
ö
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10 |
zum Seitenanfang
10.1. Bikerpark
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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31. Gemeinderatssitzung
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15.02.2023
|
ö
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10.1 |
Sachverhalt
1.Bürgermeister Torsten Gebhardt berichtet, dass einige Röslauer Kinder, stellvertretend durch Familie Patrick und Deborah Fabian, per Brief nachgefragt haben, ob es in Röslau nicht möglich wäre, einen Bikerpark zu bauen, wie es sie schon in Nachbargemeinden gibt. Grundsätzlich wäre dies möglich, sofern ein geeignetes Grundstück gefunden wird und die entsprechenden Mittel zur Verfügung stehen. 2023 ist jedoch im Haushalt eine Berücksichtigung nicht mehr möglich. Das Thema soll auch im Jugendbeirat, der demnächst gebildet wird, behandelt werden.
Datenstand vom 29.03.2023 15:57 Uhr