Datum: 21.06.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:05 Uhr bis 21:10 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Bekanntgaben und Informationen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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35. Gemeinderatssitzung
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21.06.2023
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ö
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1 |
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1.1. Thusfest 2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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35. Gemeinderatssitzung
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21.06.2023
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ö
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1.1 |
Sachverhalt
1.Bürgermeister Torsten Gebhardt bedankt sich beim Turnverein Röslau für die diesjährige Ausrichtung des Thusfests. Die Veranstaltung war sehr gut organisiert. Auch die Anzahl der Besucher war erfreulicherweise höher als in den letzten Jahren.
Zur Ausschreibung ab dem Jahr 2025 liegen bereits 7 Bewerbungen vor. Damit kann demnächst die Reihenfolge der Veranstalter ausgelost werden.
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1.2. Kirchweih mit Markt 2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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35. Gemeinderatssitzung
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21.06.2023
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ö
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1.2 |
Sachverhalt
1.Bürgermeister Torsten Gebhardt bedankt sich bei allen Mitwirkenden, Ausrichtern, Markthändlern und auch bei den zahlreichen Besuchern der Kirchweih und dem Kirchweihmarkt zum vergangenen Wochenende. Der neu aufgestellte Kirchweihmarkt mit Selbstvermarktern war ein guter Neuanfang, auf dem man sicherlich die nächsten Jahre weiter aufbauen kann.
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2. Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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35. Gemeinderatssitzung
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21.06.2023
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ö
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2 |
Sachverhalt
Folgende Tagesordnungspunkte gab der 1. Bürgermeister aus nichtöffentlichen Sitzungen bekannt:
Aus der 33. nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 17.04.2023 die Tagesordnungspunkte:
TOP 5: Bau eines Löschwasserbehälters an der Waldrandsiedlung; Auftragsvergabe
Der Auftrag wurde zum Angebotspreis von 52.063,69 € an die Firma Hawle Kuststoff GmbH aus Wiehl vergeben.
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3. Genehmigung von Sitzungsniederschriften
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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35. Gemeinderatssitzung
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21.06.2023
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ö
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3 |
Sachverhalt
Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 34. Gemeinderatssitzung vom 17.05.2023 wurde allen Mitgliedern des Gemeinderates bekannt gegeben.
Beschluss
Einwendungen gegen diese Niederschrift wurden nicht erhoben. Sie gilt damit als angenommen und genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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4. Behandlung von Bauanträgen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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35. Gemeinderatssitzung
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21.06.2023
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ö
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4 |
Sachverhalt
Zur heutigen Sitzung lagen keine Bauanträge vor.
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5. Bericht aus den Ausschüssen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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35. Gemeinderatssitzung
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21.06.2023
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ö
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5 |
Sachverhalt
Seit der letzten Gemeinderatssitzung fanden keine Ausschusssitzungen statt.
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6. Bildung des Seniorenbeirates der Gemeinde Röslau
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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35. Gemeinderatssitzung
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21.06.2023
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ö
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6 |
Sachverhalt
Nach § 2 der Satzung über die Bildung eines Seniorenbeirates der Gemeinde Röslau
Wählt der Gemeinderat heute die Mitglieder und Nachrücker des Seniorenbeirates.
Der Seniorenbeirat besteht aus 5 gewählten Mitgliedern und bis zu 5 Nachrückern.
Die Wahl erfolgt durch Beschluss des Gemeinderates. Bei mehreren Bewerberinnen und Bewerbern (über 5 Personen) werden die Bewerberinnen und Bewerber durch den Gemeinderat nach dem in Art. 51 Abs. 3 GO in der jeweils geltenden Fassung genannten Wahlmodus gewählt. Dies bedeutet, dass die Wahl in geheimer Abstimmung vorgenommen wird.
Wählbar ist jede/jeder Gemeindeangehörige nach Art. 15 Abs. 1 GO, die/der am Wahltag das 60. Lebensjahr überschritten hat und nicht nach dem Gemeindewahlrecht von der Wählbarkeit ausgeschlossen ist.
Nicht wählbar sind Mitglieder des Gemeinderates und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung.
Nach § 3 der Satzung beträgt die Amtszeit des Seniorenbeirates 3 Jahre. Sie beginnt mit der konstituierenden Sitzung. Spätestens einen Monat nach der Wahl tritt der Seniorenbeirat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Diese wird durch die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister einberufen.
Nachdem 9 Bewerber/innen bzw. Vorschläge vorliegen die alle die Voraussetzungen der Wählbarkeit erfüllen, werden heute 5 Mitglieder und 4 Nachrücker gewählt. Bei Stimmengleichheit bei den Plätzen 5 und 6 und/oder bei der Reihenfolge der Nachrücker werden Stichwahlen durchgeführt.
Die Reihenfolge der Bewerber/innen auf dem Stimmzettel ergibt sich aus dem zeitlichen Eingang der Vorschläge bei der Gemeinde Röslau.
Wahlergebnis:
Zur Wahl waren 15 Stimmberechtigte anwesend
Nach dem ersten Wahlgang wurde folgendes Ergebnis festgestellt:
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Reihenfolge:
Gewählt 1-5
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Entfallene Stimmen auf die einzelnen Bewerber/innen:
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Bewerber/innen
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Anschriften
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2
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13
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Rabenbauer, Gerd
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Hans-Widmann-Str. 18
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4
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8
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Beer, Doris
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Pfarrberg 11
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4
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8
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Hegner, Erika
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Schillerstr. 2
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3
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9
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Rogler, Rosa
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Rauschensteig 18
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4
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8
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Gebert, Barbara
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Hirtbergstr. 8
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8
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4
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Reul, Magdalena
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Heimstättenstr. 26
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7
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5
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Fiedler, Klaus
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Waldrandsiedlung 16
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9
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2
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Popp, Martina
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Wunsiedler Str. 2
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1
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14
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Schneider, Artur
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Heimstättenstr. 5
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Arthur Schneider, Gerd Rabenbauer und Rosa Rogler sind nach dem ersten Wahlgang als Seniorenbeiräte gewählt.
Nachdem die Bewerberinnen Doris Beer, Erika Hegner und Barbara Gebert Stimmengleichheit erzielten, musste eine Stichwahl stattfinden, da noch zwei Plätze im Beirat zu vergeben waren Hierbei wurde folgendes Ergebnis erzielt:
Doris Beer 7 Stimmen
Erika Hegner 5 Stimmen
Barbara Gebert 3 Stimmen
Somit sind Doris Beer und Erika Hegner als weitere Mitglieder des Seniorenbeirats gewählt.
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Endgültige
Reihenfolge nach Wahl und Stichwahl:
Gewählt Nrn. 1-5
Nachrücker/innen:
Nrn. 6-9
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Entfallene Stimmen auf die einzelnen Bewerber/innen:
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Bewerber/innen
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Anschriften
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2
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13
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Rabenbauer, Gerd
|
Hans-Widmann-Str. 18
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4
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8
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Beer, Doris
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Pfarrberg 11
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5
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8
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Hegner, Erika
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Schillerstr. 2
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3
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9
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Rogler, Rosa
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Rauschensteig 18
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6
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Gebert, Barbara
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Hirtbergstr. 8
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8
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4
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Reul, Magdalena
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Heimstättenstr. 26
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7
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5
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Fiedler, Klaus
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Waldrandsiedlung 16
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9
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2
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Popp, Martina
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Wunsiedler Str. 2
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1
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14
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Schneider, Artur
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Heimstättenstr. 5
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Der Seniorenbeirat besteht damit aus folgenden 5 Personen:
1.Arthur Schneider
2.Gerd Rabenbauer
3.Rosa Rogler
4.Doris Beer
5.Erika Hegner
Als Nachrücker wurden folgende 4 Personen in der aufgeführten Reihenfolge gewählt:
1.Barbara Gebert
2.Klaus Fiedler
3.Magdalena Reul
4.Martina Popp
Lt. § 3 der Satzung über die Bildung eines Seniorenbeirates der Gemeinde Röslau beträgt die Amtszeit des Seniorenbeirates 3 Jahre. Sie beginnt mit der konstituierenden Sitzung, die zeitnah stattfinden wird.
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7. Verschiedenes und Fragestunde
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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35. Gemeinderatssitzung
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21.06.2023
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ö
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7 |
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7.1. Weitere Käferbäume Thuswald
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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35. Gemeinderatssitzung
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21.06.2023
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ö
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7.1 |
Sachverhalt
1.Bürgermeister Torsten Gebhardt informiert, dass lt. Mitteilung des Forstamtes Weißenstadt am östlichen Rand des Thuswaldes ca. 70 weitere Käferbäume entfernt werden müssen.
Generell werden wohl in naher Zukunft weitere vom Käfer befallene Flächen, nicht nur im Thuswald, beseitigt werden müssen.
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7.2. Sachstand Egerradweg
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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35. Gemeinderatssitzung
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21.06.2023
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ö
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7.2 |
Sachverhalt
1.Bürgermeister Torsten Gebhardt informiert, dass der Ausbau gute Fortschritte macht. Eine Stelle am Grabendamm ist durchlässig und muss noch verstärkt werden. Die Fertigstellung und Einweihung sollen noch in diesem Jahr erfolgen.
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7.3. Einweihung Ehemaliges Gelände Pappenfabrik
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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35. Gemeinderatssitzung
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21.06.2023
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ö
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7.3 |
Sachverhalt
1.Bürgermister Torsten Gebhardt gibt bekannt, dass die offizielle Einweihung des ehemaligen Geländes Pappenfabrik am Freitag, den 14.07.2023 stattfindet.
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7.4. Einweihung Ehemaliges Gelände Pappenfabrik für Bevölkerung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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35. Gemeinderatssitzung
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21.06.2023
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ö
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7.4 |
Sachverhalt
Gemeinderat Thorsten Strahberger regt an, auch für die Bevölkerung einen Einweihungstag durchzuführen. Die Idee fand allgemeinen Zuspruch. Ein Termin soll zeitnah gefunden werden. Evtl. könnte man den Tag mit einem Gottesdienst beginnen und danach zu einem Weißwurstfrühstück einladen.
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7.5. Zuschuss für Öl- und Holzheizungen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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35. Gemeinderatssitzung
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21.06.2023
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ö
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7.5 |
Sachverhalt
Gemeinderat Bernd Nürnberger fragt nach, ob die Förderung von Öl- und Holzheizungen in Bayern bereits beantragt werden kann und wo es Formulare dafür gibt. In Bayern, so 1.Bürgermeister Torsten Gebhardt, können die Anträge nur über das Elster-Programm online gestellt werden. Die Kommunen sind hier, im Gegensatz zu anderen Bundesländern, nicht involviert.
Anträge können seit dem 15. Mai 2023 gestellt werden. Die Anspruchsvoraussetzungen können auf der Seite des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales nachgelesen werden. Voraussetzungen müssen erfüllt sein, beispielsweise muss der gezahlte Ölpreisdoppelt so hoch sein als noch vor einem Jahr.
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7.6. Bäume im Peuntweg
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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35. Gemeinderatssitzung
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21.06.2023
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ö
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7.6 |
Sachverhalt
Gemeinderätin Gabriele Neubert informiert, dass am Peuntweg einige Bäume die Sicht im Verkehrsbereich einschränken. Das gKU Oberes Egertal wird beauftragt, die Bäume zurückzuschneiden.
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7.7. Gehsteigfläche vor Bäckerei Küspert
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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35. Gemeinderatssitzung
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21.06.2023
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ö
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7.7 |
Sachverhalt
Gemeinderätin Brigitte Menzel erkundigt sich zum Sachstand der freien Fläche auf dem Gehsteig vor der Bäckerei Küspert. Nachdem die gepflanzten Bäume immer wieder eingegangen sind, wird die Fläche gepflastert, so 1.Bürgermerister Torsten Gebhardt. Das gKU Oberes Egertal wurde bereits beauftragt.
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7.8. Sachstand Tante-M-Laden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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35. Gemeinderatssitzung
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21.06.2023
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ö
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7.8 |
Sachverhalt
Zum geplanten Tante-M-Laden gibt es momentan keine Neuigkeiten zu berichten, so 1.Bürgermeister Torsten Gebhardt auf Nachfrage von Gemeinderat Thorsten Strahberger. Es wird aber davon ausgegangen, dass in diesem Jahr noch eine Lösung gefunden wird.
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7.9. WC bei Kirchweih am Mehrgenerationenplatz
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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35. Gemeinderatssitzung
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21.06.2023
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ö
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7.9 |
Sachverhalt
Gemeinderat Georg Beer regt an, zur Kirchweih im nächsten Jahr einen Toilettenwagen aufzustellen, da die beiden WC’s im Rathaus nicht ausreichen. Dies, so 1.Bürgermeister Torsten Gebhardt, wurde in den letzten Tagen bereits besprochen. Einen entsprechenden Standplatz für den Wagen wird man in Absprache mit den Vereinen finden.
Datenstand vom 07.08.2023 08:00 Uhr