Datum: 08.08.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:20 Uhr bis 21:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben und Informationen
1.1 Haushalt 2023 - Bestätigung Landratsamt
2 Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3 Genehmigung von Sitzungsniederschriften
4 Behandlung von Bauanträgen
5 Bericht aus den Ausschüssen
6 Übernahme der Betriebsträgervereinbarung des Kindergartens Spatzennest durch das Diakonische Werk Selb-Wunsiedel
7 Zuschuss für erhöhte Strombezugskosten des Kindergartens durch Containerlösung
8 Grundsatzbeschluss zur Antragstellung Kommunale Wärmeplanung
9 Eröffnung neuer Tante M Laden - Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen; Ausnahmegenehmigung nach dem Sonn- und Feiertagsgesetz
10 Verschiedenes und Fragestunde
10.1 Wohnmobilstellplätze Rückmeldungen
10.2 Radweg Frage nach Fertigstellung
10.3 Freizeitgelände Pappe Einstieg in Eger

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1. Bekanntgaben und Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 37. Gemeinderatssitzung 08.08.2023 ö 1
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1.1. Haushalt 2023 - Bestätigung Landratsamt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 37. Gemeinderatssitzung 08.08.2023 ö informativ 1.1

Sachverhalt

1. Bürgermeister Torsten Gebhardt informiert den Gemeinderat, dass das Landratsamt Wunsiedel den Haushalt 2023 der Gemeinde Röslau nicht beanstandet hat. Eine Veröffentlichung ist im Amtsblatt 18/2023 vom 03.08.2023 erfolgt.

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2. Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 37. Gemeinderatssitzung 08.08.2023 ö 2

Sachverhalt

Es sind keine Tagesordnungspunkte aus nichtöffentlichen Sitzungen bekannt zu geben.

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3. Genehmigung von Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 37. Gemeinderatssitzung 08.08.2023 ö 3

Sachverhalt

Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 36. Gemeinderatssitzung vom 18.07.2023 wurde allen Mitgliedern des Gemeinderates bekannt gegeben.

Beschluss

Einwendungen gegen diese Niederschrift wurden nicht erhoben. Sie gilt damit als angenommen und genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Behandlung von Bauanträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 37. Gemeinderatssitzung 08.08.2023 ö 4

Sachverhalt

Zur Sitzung lagen keine Bauanträge vor.

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5. Bericht aus den Ausschüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 37. Gemeinderatssitzung 08.08.2023 ö 5

Sachverhalt

Zur Sitzung lagen keine Berichte aus den Ausschüssen vor.

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6. Übernahme der Betriebsträgervereinbarung des Kindergartens Spatzennest durch das Diakonische Werk Selb-Wunsiedel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 37. Gemeinderatssitzung 08.08.2023 ö 6

Sachverhalt

Nach längeren Gesprächen und der Fassung von Beschlüssen in den verantwortlichen Gremien hat sich der Diakonieverein Röslau dazu entschlossen die Verantwortung der Betriebsträgerschaft für den Röslauer Kindergarten Spatzennest an das Diakonische Werk Selb-Wunsiedel abzugeben. 

Gemäß § 5 der geschlossenen Betriebsträgerschaftsvereinbarung ist eine Übernahme dieser Vereinbarung durch einen anderen Träger des Verbundes der Diakonie möglich, soweit dies der Gemeinde zumutbar ist und der neue Träger der Vereinbarung unverändert zustimmt. 

Mit E-Mail vom 17.07.2023 hat das Diakonische Werk Selb-Wunsiedel die unveränderte Übernahme zugesichert.  

Diskussionsverlauf

1. Bürgermeister Torsten Gebhardt berichtet von mehreren Gesprächen mit Frau Janke, Herrn Helmuth Stäudel und Herrn Dekan Bauer. Hierbei erklärte sich das Diakonische Werk Selb-Wunsiedel bereit, die Betriebsträgerschaft zu übernehmen. Letzter fehlender Beschluss ist der des Röslauer Gemeinderates, damit der Übergang zum 01.01.2024 erfolgen kann. 

Beschluss

Der Gemeinderat Röslau stimmt der Übernahme der Betriebsträgervereinbarung des Kindergartens Spatzennest Röslau durch das Diakonische Werk Selb-Wunsiedel zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Zuschuss für erhöhte Strombezugskosten des Kindergartens durch Containerlösung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 37. Gemeinderatssitzung 08.08.2023 ö 7

Sachverhalt

Bereits mit Schreiben vom 31.10.2022 machte der Diakonieverein Röslau e.V. darauf aufmerksam, dass sich die Kosten für den Energiebedarf des Kindergartens sowohl bei Heizöl als auch beim Strom so gut wie verdreifacht haben. 
Was den Strom betrifft, kommt hierzu die derzeit temporäre Nutzung der Container während der Bauzeit des Kindergartens, welche einen mehr als deutlich höheren Verbrauch darstellen als ihn das Ursprungsgebäude hatte. 
Hierfür hat die Gemeinde Röslau als Entlastung einen Energiezuschuss von 15.000,00 € im Haushalt 2023 eingeplant und im Rahmen der Haushaltssitzung vom 15.03.2023 beschlossen. 
Dieser Zuschuss soll nun zur Auszahlung kommen um den erhöhten finanziellen Aufwand für den Strombedarf der Container als Interimslösung des Diakonievereins Röslau e.V. etwas zu dämpfen.  

Diskussionsverlauf

1. Bürgermeister Torsten Gebhardt zeigt anhand der Verbrauchsdaten von 2021 zu 2022 den stark gestiegenen Verbrauch von Strom und Öl auf. Es steht ein Verbrauch von Strom von 1.177,07 € für das Jahr 2021 einem Verbrauch von 4.825,26 € Kindergarten und 11.638,55 € Container gegenüber. Ähnlich ist der Ölverbrauch. Hier stehen Kosten für 2021 von 5.493,28 € den Kosten für 2022 von 15.023,23 € entgegen. Gemeinderat Thorsten Strahberger möchte wissen, ob hier nicht die Strompreisbremse greift und hätte gerne genauere Details. Herrn Helmuth Stäudel vom Diakonieverein Röslau, der als Zuhörer anwesend ist, wird das Wort hierzu erteilt. Herr Stäudel erklärt, dass die Strompreisbremse erst ab dem Jahr 2023 greift. Der Kindergarten ist im günstigen Rahmenvertrag der Kirche mit E.ON eingebunden. Für die Container läuft die Stromversorgung über das gKU Oberes Egertal. Der Stromverbrauch im Kindergarten hat sich im Vergleich zu den Vorjahren verringert. Im Container kam die Kühlanlage nur selten zum Einsatz. Ölheizung besteht nur im Altgebäude. Der Jahresabschlag für das Jahr 2023 vom gKU Oberes Egertal ist mit 15.000 € angesetzt.

Beschluss

Der Gemeinderat Röslau beschließt die Auszahlung des Zuschusses in Höhe von 15.000,00 € für erhöhten Energieaufwand, um die gestiegenen Ölkosten und den Strombedarf der Container als Interimslösung zu decken, an den Diakonieverein Röslau e.V.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Grundsatzbeschluss zur Antragstellung Kommunale Wärmeplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 37. Gemeinderatssitzung 08.08.2023 ö 8

Sachverhalt

Um die Kommunale Wärmeplanung für die Gemeinde Röslau und alle Ortsteile voranzutreiben ist es im ersten Schritt wichtig die hierfür nötigen Fördermittel zu beantragen. Die Antragstellung wird seitens der Regierung begleitet und hilfestellend beraten. Die Dauer des Antragsverfahrens umfasst einen Zeitraum von ca. 9 Monaten.
Bis zum Ende des Jahres gelten erhöhte Förderquoten von bis zu 90% im Regelfördersatz und sogar bis zu 100% für finanzschwache Kommunen. Die Förderung der kommunalen Wärmeplanung erfolgt im Rahmen der Kommunalrichtlinie unter dem Dach der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI).
Das Förderangebot gilt bis 31.12.2023, weshalb eine zügige Antragstellung erfolgen sollte.
Um das Antragsverfahren in die Wege leiten zu können ist ein Grundsatzbeschluss des Gemeinderates nötig, welcher den ersten Bürgermeister ermächtigt die weiteren Schritte in die Wege leiten zu können. 

Diskussionsverlauf

1. Bürgermeister Torsten Gebhardt teilt mit, dass alle Kommunen über 100.000 Einwohnern eine Wärmeplanung bis 2026 erstellen müssen. Für alle übrigen gilt 2028. Marktleuthen, Kirchenlamitz und Weißenstadt haben schon einen Antrag gestellt. Die Bearbeitungszeit dauert ca. 9 Monate. Die Gemeinde Röslau könnte die Ergebnisse des Energetischen Quartierskonzept mit einfließen lassen. Nach der Erstellung der Kommunalen Wärmeplanung müssen auch Maßnahmen folgen. Hier wäre ein Nahwärmenetz für das gesamte Gemeindegebiet denkbar. Gemeinderat Arno Bescherer möchte wissen, mit welchen Kosten man rechnen muss. Des Weiteren sieht er keinen Sinn darin, immer neue Maßnahmen zu planen, die dann nicht umgesetzt werden. 1. Bürgermeister Gebhardt erklärt, dass man die Kosten noch nicht sagen kann. Je mehr Nachfragen, desto höher die Kosten. Das Projekt Keeno zum Beispiel, habe durchaus Sinn gemacht im Hinblick auf die Dachbodenisolierung. Gemeinderat Thorsten Strahberger möchte wissen, ob diese frühe Planung Nachteile für die Bevölkerung bringe und ob dann ein Heizungstausch zwingend notwendig wird. Bürgermeister Gebhardt erwidert, dass funktionierende Heizungen nicht getauscht werden müssen. Es wäre nur von Vorteil für die Bürger, da dann die Möglichkeit bestünde sich für das Wärmenetz zu entscheiden. Gemeinderat Georg Beer gibt zu bedenken, dass durch ein Ingenieurbüro hohe Kosten entstehen und möchte wissen, ob hier hauptsächlich die Röslauer Industrie eingebunden wird. Diese Maßnahme wäre für Bürger und Industrie, so Bürgermeister Gebhardt. Gemeinderätin Brigitte Menzel meint, eine kostenlose Planung sei nur von Vorteil und sollte unbedingt durchgeführt werden. Gemeinderat Rainer Hager teilt mit, dass die Nachfrage in Weißenstadt aufgrund der hohen Energiekosten massiv gestiegen ist und befürwortet auch die sofortige Planung. Gemeinderat Bernd Nürnberger sieht hier einen Fortschritt für die Gemeinde bei einer Planung zum Nulltarif. Auch mit Blick auf das Neubaugebiet Hofpeunt. Bürgermeister Gebhardt erklärt, dass 90 % der entstehenden Planungskosten garantiert sind und finanzschwache Kommunen, wie die Gemeinde Röslau, 100 % erhalten. 

Beschluss

Der Gemeinderat Röslau fasst den Grundsatzbeschluss zur Antragstellung für die Kommunale Wärmeplanung für die Gemeinde Röslau und aller Ortsteile und ermächtigt den ersten Bürgermeister alle dazu nötigen Maßnahmen in die Wege zu leiten und umzusetzen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Eröffnung neuer Tante M Laden - Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen; Ausnahmegenehmigung nach dem Sonn- und Feiertagsgesetz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 37. Gemeinderatssitzung 08.08.2023 ö 9

Sachverhalt

Zum Betrieb des Tante M Selbstbedienungsladens wurde bereits am 31.03.2023 ein Gewerbe angemeldet. Im personallosen Laden sollen Dinge des täglichen Bedarfs, Backwaren, Milch und frische Lebensmittel, jedoch kein Alkohol und keine Zigaretten angeboten werden. 

Die Vollzugshinweise zum „Gesetz über Ladenschluss“ in Bayern regeln unter anderem auch die Öffnungszeiten von „digitalen Kleinstsupermärkten“. Hier ist deren Betrieb an Sonn- und Feiertagen gemäß Feiertagsschutzgesetz unzulässig. Die Art. 2,3 und 4 des Feiertagsgesetzes (FTG) beschreiben die Verbote von öffentlich bemerkbaren Arbeiten. 

Die Gemeinde kann als örtlich und sachlich zuständige Behörde gemäß Art. 5 FTG eine Befreiung erteilen und einen Betrieb des Ladens an Sonn- und Feiertagen im Einzelfall zulassen. (jedoch nicht für Karfreitag) 

Nach Rücksprache mit dem Landratsamt werden die Feiertage Karfreitag, Allerheiligen, Volkstrauertag, Totensonntag und Heilig Abend (ab 16 Uhr) als besonders schutzwürdig angesehen. An diesen Tagen sollte trotz allem der Tante M Laden geschlossen bleiben. 
Um zusätzlich die Feiertagsruhe an Sonn- und Feiertagen zu gewährleisten sollen Reinigungsarbeiten und Warenanlieferungen an Sonntagen und den oben genannten Feiertagen nicht zulässig sein. 
Die Klärung der Schutzziele des Feiertagsgesetzes und die Befreiung sind nach der Entscheidung des Gemeinderates Röslau mit dem Landratsamt und der Regierung noch abschließend zu klären. Der zukünftige Betreiber des Tante M Ladens in Röslau, Herr Andreas Gerullis, bittet die Gemeinde Röslau um Zustimmung zur Erweiterung der Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen. 

Diskussionsverlauf

1. Bürgermeister Torsten Gebhardt informiert über die voraussichtliche Öffnung des TanteM Ladens im September. Auf Nachfrage von Gemeinderat Bernd Nürnberger, ob die Post tatsächlich am 01.09.2023 öffnet, erwidert Bürgermeister Gebhardt, dass der 01.09.2023 nicht eingehalten werden kann, da die Bauarbeiten bis dahin nicht abgeschlossen sind. Die Post wird in einem räumlich getrennten, abschließbaren Bereich im TanteM sein und auch über den Betreiber des TanteM Ladens laufen. Des Weiteren erklärt Bürgermeister Gebhardt, dass an Sonn- und Feiertagen keine Warenanlieferung und Reinigung stattfinden wird. 

Beschluss

Der Gemeinderat Röslau beschließt die Befreiung nach Art. 5 FTG (Feiertagsgesetz) und erteilt dem Betreiber des Tante M Ladens, Herrn Andreas Gerullis, die Erlaubnis zur befristeten Öffnung des Ladens an Sonn- und Feiertagen vorerst auf einen Zeitraum von zwölf Monaten. 

An den Feiertagen Karfreitag (ganztags) und Heilig Abend (ab 16:00 Uhr) wird die Öffnung untersagt. 
Die abschließende Genehmigung ist mit dem Landratsamt Wunsiedel und der Regierung abzuklären. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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10. Verschiedenes und Fragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 37. Gemeinderatssitzung 08.08.2023 ö 10
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10.1. Wohnmobilstellplätze Rückmeldungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 37. Gemeinderatssitzung 08.08.2023 ö informativ 10.1

Sachverhalt

1. Bürgermeister Torsten Gebhardt teilt mit, dass die Wohnmobilstellplätze sehr gut angenommen werden. Nutzer teilten ihm mit, dass sie auf Empfehlung kamen und begeistert vom Platz und der Ausstattung sind.

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10.2. Radweg Frage nach Fertigstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 37. Gemeinderatssitzung 08.08.2023 ö informativ 10.2

Sachverhalt

Gemeinderat Georg Beer fragt nach, ob der Bauabschnitt Egerradweg schon freigegeben ist. 1. Bürgermeister Gebhardt erklärt, dass die Asphaltschicht und das Bankett fertig sind. Für das aktuelle Hochwasser beim Überlaufkanal muss evtl. eine Lösung gefunden werden. Eine zeitnahe Eröffnung soll stattfinden.

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10.3. Freizeitgelände Pappe Einstieg in Eger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 37. Gemeinderatssitzung 08.08.2023 ö beratend 10.3

Sachverhalt

Gemeinderätin Brigitte Menzel möchte wissen, ob es möglich wäre, am Einstieg zur Eger eine Halterung anzubringen, damit die Stufen leichter zu überwinden sind. Auch Steine oder Platten in der Eger wären als Tritte sehr gut. 1. Bürgermeister Gebhardt erklärt, dass bei Hochwasser ein Geländer regelmäßig zerstört würde. Es soll beobachtet werden, ob eine Halterung notwendig ist. Platten und Steine hat das Wasserwirtschaftsamt abgelehnt, da es sich um ein Hochwassergebiet handelt.

Datenstand vom 02.10.2023 13:18 Uhr