Datum: 08.11.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:10 Uhr bis 20:57 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben und Informationen
1.1 Bekanntgabe Termin Bürgerversammlung
1.2 Bekanntmachung Termin Volkstrauertrag
2 Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3 Genehmigung von Sitzungsniederschriften
4 Baufortschritt Zwischenbericht Kindergarten
5 Behandlung von Bauanträgen
6 Bericht aus den Ausschüssen
7 Beitritt der Gemeinde Röslau in den neu zu gründenden Landschaftspflegeverband Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge e.V.
8 Auszahlung Vereinszuschüsse für 2023
9 Verschiedenes und Fragestunde
9.1 Mitteilung Personal Rathaus Röslau
9.2 Sachstand Tante-M Laden
9.3 Sachstand Wohnmobilstellplatz
9.4 Sachstand Radweg

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1. Bekanntgaben und Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 40. Gemeinderatssitzung 08.11.2023 ö 1
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1.1. Bekanntgabe Termin Bürgerversammlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 40. Gemeinderatssitzung 08.11.2023 ö 1.1

Sachverhalt

1.Bürgermeister Torsten Gebhardt gibt bekannt, dass die diesjährige Bürgerversammlung am 14.11.2023 um 19.30 Uhr in der Schulaula der Grundschule Röslau stattfindet.

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1.2. Bekanntmachung Termin Volkstrauertrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 40. Gemeinderatssitzung 08.11.2023 ö 1.2

Sachverhalt

Der Bürgermeister gibt zudem den Termin zur Gedenkveranstaltung am Sonntag, den 19.11.2023 um 10.30 Uhr am Denkmal vor den Katakomben der evangelischen Kirche bekannt.

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2. Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 40. Gemeinderatssitzung 08.11.2023 ö 2

Sachverhalt

Folgende Tagesordnungspunkte gab der 1. Bürgermeister aus nichtöffentlichen Sitzungen bekannt:
Aus der 38. nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 12.09.2023 den Tagesordnungspunkt 5: Vergabe Planungsleistung Thusstraße

Der Gemeinderat beschließt den Auftrag an das Planungsbüro für Ingenieurbau und Verkehrsanlagen mbH „USS-Consult“ aus 95119 Naila zum Angebotspreis in Höhe von 138.931,71€ brutto zu vergeben. Dieser Beschluss ergeht dessen ungeachtet unter dem Vorbehalt eines positiven Bewilligungsbescheides oder vorzeitigen Maßnahmenbeginn Seitens der Regierung von Oberfranken, welcher Voraussetzung für die Vergabe der Leistungsphasen 5-9 ist.

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3. Genehmigung von Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 40. Gemeinderatssitzung 08.11.2023 ö 3

Sachverhalt

Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 39. Gemeinderatssitzung vom 11.10.2023 wurde allen Mitgliedern des Gemeinderates bekannt gegeben.

Beschluss

Einwendungen gegen diese Niederschrift wurden nicht erhoben. Sie gilt damit als angenommen und genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Baufortschritt Zwischenbericht Kindergarten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 40. Gemeinderatssitzung 08.11.2023 ö 4

Sachverhalt

Frau Schein von der BayernGrund GmbH und Herr Klose vom Architekturbüro Kuchenreuther geben einen Sachstandsbericht und informieren über aktuelle Ergebnisse und den Sachstand.

Diskussionsverlauf

Es wird ein Dank an alle beteiligten Firmen auch vor allem an die Firma Kropf ausgesprochen. Die Arbeiten gehen gut und zügig voran. 
Dem Gemeinderat wird die Gesamtmaßnahmenfinanzierung vorgestellt. Hierbei ist zu erwähnen, dass bei allen ausgeschriebenen Losen unter den angesetzten Kosten vergeben werden konnte. Manche Ausschreibungen gestalteten sich schwierig, da sich die Abgabe der Angebote oft nur auf zwei Anbieter beschränkt hat. 
Gemeinderat Wildenauer fragt nach, ob bereits Mittel von der Regierung da sind, um die Baumaßnahmen zu bezahlen. Der Bürgermeister erklärt, es wurde mit der Regierung bereits Rücksprache gehalten, jedoch lässt der Förderbescheid noch auf sich warten. Die Fa. Bayerngrund geht mit den Zahlungen in Vorausleistung und rechnet später mit der Gemeinde ab.
Herr Klose stellt den Projektzeitenplan für den Kindergarten vor. Hier sind die Maßnahmen im vorgegebenen Zeitrahmen. Einige Arbeiten, wie das Anbringen vom Schweißband, können noch bei diesen Temperaturen erledigt werden. Andere Arbeiten wie das Verputzen sowie Elektrik und WDVS werden sich witterungsbedingt erst im Januar/Februar umsetzen lassen.
Gemeinderat Georg Beer stellt fest, dass der Rohbau bereits fertig ist und ein Richtfest wünschenswert wäre. Zudem würde er sich eine Besichtigung des Kindergartens wünschen.
Der Bürgermeister erwähnt, dass über ein Richtfest bereits diskutiert wurde und ein Termin für Ende November angedacht sei. Hierbei wird der Gemeinderat eine Führung durch das Gebäude bekommen. 
Herr Strahberger fragt an, wie die finanziellen und baulichen Planungen des Kindergartens bezüglich einer Photovoltaikanlage sind. 
Der Bürgermeister teilt mit, dass diese von der Diakonie finanziert wird. Der Kindergarten hat auch bereits einen Spendentopf organisiert. Die Vorrichtungen für die Anbringung werden bereits bauseits durch die Fa. Bayerngrund GmbH vorgenommen. Es muss nicht in die vorhandene bauliche Anlage eingegriffen werden, die Photovoltaikanlage muss nur auf das Dach aufgesetzt werden. Somit gibt es hier auch keine Gewährleistungsprobleme. 
1. Bürgermeister Gebhardt bedankt bei Frau Schein und Herrn Klose für den Bericht und verabschiedet diese.

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5. Behandlung von Bauanträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 40. Gemeinderatssitzung 08.11.2023 ö 5

Sachverhalt

Zur Sitzung lagen keine Bauanträge vor.

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6. Bericht aus den Ausschüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 40. Gemeinderatssitzung 08.11.2023 ö 6

Sachverhalt

Zur Sitzung lagen keine Berichte aus den Ausschüssen vor.

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7. Beitritt der Gemeinde Röslau in den neu zu gründenden Landschaftspflegeverband Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 40. Gemeinderatssitzung 08.11.2023 ö 7

Sachverhalt

In der Bürgermeisterdienstbesprechung am 03.07.2023 wurden bereits die Überlegungen zur Gründung eines Landschaftspflegeverbands Wunsiedel i. Fichtelgebirge und die damit verbundenen Vorteile vorgestellt. 
Der Landschaftspflegeverband ist aktuell in den Naturpark Fichtelgebirge e.V. eingegliedert. Aus diversen Gründen ist die Abspaltung und Gründung des LPV als eigenständigen Verein sinnvoll. Eine Mitgliedschaft im neuen Landschaftspflegeverband bringt für die Gemeinde Röslau keinerlei Nachteile mit sich. Der Jahresbeitrag beläuft sich auf 2.726,20 € für das Kalenderjahr 2024 – derselbe Beitrag, der auch im Jahr 2023 für die Leistungen der Landschaftspflege angefallen ist. 

Zwischenzeitlich wurde die Satzung des Landschaftspflegeverbandes Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge e.V. vom Finanzamt Hof auf Gemeinnützigkeit geprüft und ist als Dokument angefügt.

Diskussionsverlauf

Es wird nachgefragt, ob es hierzu bereits Praxisbeispiele gibt. 
Der Bürgermeister erklärt, dass  Maßnahmen mit dem Landschaftspflegeverband  bei landwirtschaftlichen Flächen angewendet und über den Maschinenring abgewickelt wurden. Das waren Pflegemaßnahmen für Biotope. Im Bereich des Bahnhofs wurden solche Maßnahmen durchgeführt. Die Zusammenarbeit mit Herrn Wolf vom Landschaftspflegeverband ist sehr gut ?!!!!!!

Frau Menzel möchte wissen, wo hier die Unterschiede mit dem neuen Verband liegen. 
Die Arbeitsgebiete waren nicht gut getrennt und sollen jetzt unter einem Dach laufen. Zudem könnte man bessere Förderungsmöglichkeiten abrufen.   

Beschluss

a) Die Gemeinde Röslau beschließt, Mitglied beim neu zu gründenden
    Landschaftspflegeverband Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge e.V. zu werden.

b) Der formale Beitritt der Gemeinde Röslau erfolgt auf der Grundlage der erarbeiteten
    Entwürfe von Satzung und Beitragsschlüssel bei der Gründung des Vereins.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Auszahlung Vereinszuschüsse für 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 40. Gemeinderatssitzung 08.11.2023 ö 8

Sachverhalt

Die Vereine wurden schriftlich aufgefordert die Anzahl ihrer Gesamtmitglieder und der Mitglieder unter 18 Jahren mitzuteilen. Auf Basis der vorliegenden Anträge wurden die Vereinszuschüsse nach dem vorliegenden Gemeinderatsbeschluss vom 14.11.2017 ermittelt.
Der 1. Bürgermeister gibt bekannt, dass der diesjährige Auszahlungsbetrag 5012,00 € beträgt. 20 Vereine haben den Zuschuss beantragt. 
(Ein Verein wird seinen Zuschuss zugunsten der anderen Vereine aufteilen.)
Die Zuschüsse werden entsprechend des festgelegten Modus bewilligt und überwiesen.

Diskussionsverlauf

Es wird angefragt, warum bei den Vereinen mit Sockel (Gebäudezuschuss) keine Mitgliederzahlen stehen.
Der Bürgermeister erklärt, dass die Verteilung des Zuschusses bei Vereinen mit vorhandenem Gebäude nicht nach mehr Mitgliedern aufgeteilt wird.  Die Mitgliederzahlen werden aber statistisch intern festgehalten. 

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9. Verschiedenes und Fragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 40. Gemeinderatssitzung 08.11.2023 ö 9
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9.1. Mitteilung Personal Rathaus Röslau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 40. Gemeinderatssitzung 08.11.2023 ö 9.1

Sachverhalt

Der Bürgermeister informiert über die Anstellung von Frau Schmidkunz im Steueramt.
Zudem gibt er bekannt, dass Frau Nürnberger ab 02.01.2024 in der Kassen-/Finanzverwaltung beginnen wird. 

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9.2. Sachstand Tante-M Laden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 40. Gemeinderatssitzung 08.11.2023 ö 9.2

Sachverhalt

Gemeinderätin Frau Menzel erkundigt sich nach dem Sachstand bzw. der Resonanz des Tante-M Ladens.
Der Bürgermeister erklärt, dass er bis jetzt nur positive Resonanz bekommen hat. Es ist alles da was man braucht und der Laden ist sehr sauber sortiert. Die Röslauer nutzen diese Möglichkeit des Einkaufsangebotes auch zu unterschiedlichen Zeiten.
Er bedankt sich auf diesem Weg nochmals recht herzlich bei Herrn Gerullis und der Familie Lang   .

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9.3. Sachstand Wohnmobilstellplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 40. Gemeinderatssitzung 08.11.2023 ö 9.3

Sachverhalt

Weiterhin fragt Frau Menzel an, wie der Stellplatz an der alten Pappenfabrik angenommen wird.

Der Bürgermeister informiert, dass dort regelmäßig Wohnmobile stehen und auch die Einnahmen zeigen, dass dieser sehr gut angenommen wird. Die Lage im Thuswald finden die Besucher sehr schön. Wenn das Areal im nächsten Jahr fertig angepflanzt ist, wird dies den Platz nochmals aufwerten. 



Auf Nachfrage, wie die Anwohner mittlerweile mit der Situation zurecht kommen wird mitgeteilt, dass bis jetzt nichts nachteiliges bekannt ist. 

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9.4. Sachstand Radweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 40. Gemeinderatssitzung 08.11.2023 ö 9.4

Sachverhalt

Herr Gemeinderat Hager möchte den aktuellen Fertigungsstand des Egerradweges wissen. 1. Bürgermeister, Torsten Gebhardt erklärt, dass das Geländer jetzt bis auf ein kurzes Reststück angebracht ist.
Es fehlt noch der kleine Steg am Überlauf. Dieser ist leider auf Grund der Festbetragsförderung nicht in dieser enthalten. Diese Maßnahme wird im nächsten Jahr separat angegangen.

Datenstand vom 11.12.2023 09:30 Uhr