Datum: 05.12.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:04 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:05 Uhr bis 20:44 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben und Informationen
1.1 Adventshütte
2 Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3 Genehmigung von Sitzungsniederschriften
4 Behandlung von Bauanträgen
5 Sachstandsbericht der es-geht GmbH zum Quartierskonzept
6 Bericht aus den Ausschüssen
6.1 Bericht aus dem Kulturausschuss
7 Verschiedenes und Fragestunde
7.1 Streu- und Räumpflicht, Winterdienst
7.2 Vollperrung Peuntweg
7.3 Danksagungen und Ehrung des häufigsten Besuchers der Sitzungen 2023

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1. Bekanntgaben und Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 42. Gemeinderatssitzung 05.12.2023 ö 1

Sachverhalt

Bürgermeister Torsten Gebhardt eröffnet die Sitzung begrüßt die anwesenden Gäste sowie Frau Lyda als Vertreterin der Presse.
Er gratuliert Frau Gemeinderätin Schade nachträglich zum Geburtstag. 

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1.1. Adventshütte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 42. Gemeinderatssitzung 05.12.2023 ö 1.1

Sachverhalt

Der Bürgermeister informiert, dass die Adventshütte sehr gut von den Bürgerinnen und Bürgern angenommen  wird. 

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2. Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 42. Gemeinderatssitzung 05.12.2023 ö 2

Sachverhalt

Folgende Tagesordnungspunkte gab der 1. Bürgermeister aus nichtöffentlichen Sitzungen bekannt:
Aus der 39. nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 11.10.2023 den Tagesordnungspunkt 4:
Untersuchungen und Prüfungen Baugrund/Erstellung Bodengutachten; Auftragsvergabe
Der Auftrag wurde an die preisgünstigste Firma vergeben. Die Fa. Pedall aus Haag ist zudem aus mehreren anderen Maßnahmen als leistungsfähiges Ingenieurbüro bekannt, so dass die Gewähr für eine ordnungsgemäße Ausführung und Begutachtung besteht. Der Auftrag wird zu einem Angebotspreis von 23.269,26 € vergeben. 

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3. Genehmigung von Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 42. Gemeinderatssitzung 05.12.2023 ö 3

Sachverhalt

Die Niederschriften über den öffentlichen Teil der 40. und 41. Gemeinderatssitzung vom 08.11.2023 und 23.11.2023 wurden allen Mitgliedern des Gemeinderates bekannt gegeben.

Beschluss

Einwendungen gegen diese Niederschriften wurden nicht erhoben. Sie gelten damit als angenommen und genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Behandlung von Bauanträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 42. Gemeinderatssitzung 05.12.2023 ö 4

Sachverhalt

Zur Sitzung lagen keine Bauanträge vor.

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5. Sachstandsbericht der es-geht GmbH zum Quartierskonzept

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 42. Gemeinderatssitzung 05.12.2023 ö 5

Sachverhalt

Herr Doerr und Herr Weiler geben erneut einen Sachstandsbericht zu dem laufenden Quartierskonzept.
Die Präsentation ist als Anlage beigefügt.

Diskussionsverlauf

Herr Weiler schlägt vor eine Besichtigung einer vorhandenen Anlage in Schönbrunn für den Gemeinderat vorzunehmen.
Es wird angemerkt auf jeden Fall nochmals Kontakt mit dem gemeinsamen Kommunalunternehmen aufzunehmen.
Auf Nachfrage welche Größe die Anlage hat wird angemerkt, dass dies eine Kleinanlage mit ca. 50-100 KW auf einem Dach sein wird. Der Wärmebedarf muss noch genau berechnet werden. Bis jetzt sind es 20 Interessenten. Mit Van der Horst GmbH wären es 8 weitere Häuser. 
Bürgermeister Torsten Gebhardt bedankt sich für die Ausführungen. 
Thorsten Strahberger fragt an, ob man jemanden bei der Van der Horst GmbH erreicht hat.  
Dies wird bejaht. Es fand ein Gespräch mit Frau Fuchs statt, die Interesse bekundet hat. Für das Unternehmen wurde eine Energieberechnung angefertigt.  Frau Fuchs braucht konkrete Zahlen, wieviel investiert werden müsste. Für Umsetzung sind noch Sanierungen und an den Häusern notwendig.


Frau Neubert fragt an, ob die PV-Anlage auch im Winter eine stabile Energiegewinnung erzielen kann. Herr Weiler bejaht dies.
Es wird angefragt, ob es sich um ein Kaltwärmenetz oder ein konventionelles Nahwärmenetz handelt? Herr Weiler verweist auf das konventionelle Nahwärmenetz.
Auf Nachfrage, ob bei den Firmen genug Platz zwischen Stahlwerk, ColorM und Winterling ist, um die Kleinanlagen für Windenergie aufzustellen, wird mitgeteilt, dass genug Abstände zu den Gebäuden vorhanden ist. Das Areal der Winterling-Gebäude kann hier sehr gut genutzt werden. 
Der Bürgermeister begrüßt Frau Scheffler vom gKU Winterling. Zudem bedankt er sich bei ihr, da ohne das gKU Oberes Egertal sowie dem Einsatz von Frau Scheffler dieses Projekt nicht umgesetzt werden könne.
Gemeinderat Bernd Nürnberger möchte wissen, ob die es-geht GmbH nun ein Gespräch mit der Schubert GmbH in Grün hatte. Herr Weiler informiert, dass diese nicht an einer Zusammenarbeit interessiert sind. Die Errichtung eines Nahwärmenetzes wird dann wahrscheinlich von zwei Betreibern, für die verschiedenen Ortsteile, errichtet werden. Torsten Gebhardt sieht diese Möglichkeit als denkbar. Es wäre auf Grund der großen Distanzen und der daraus entstehenden Energieverluste eh nicht aus einer Richtung realisierbar.
Frau Schade möchte wissen, ob die Versorgung nur um die Ringstraße angedacht ist. Die Planung ist soweit gedacht, dass sich jederzeit weitere Haushalte anschließen können so Herr Weiler.
Torsten Gebhardt bedankt sich nochmals für die Ausführungen. In ca. 3 Monaten wird derAbschlussbericht fertig sein. Der Förderantrag wurde im November 2022 gestellt und hat eine Frist zur Fertigstellung von 16 Monaten. Zu diesem Termin sollte bereits ein Verwendungsnachweis erfolgt sein.

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6. Bericht aus den Ausschüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 42. Gemeinderatssitzung 05.12.2023 ö 6
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6.1. Bericht aus dem Kulturausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 42. Gemeinderatssitzung 05.12.2023 ö 6.1

Sachverhalt

Gemeinderätin Gabriele Neubert gibt einen kurzen Einblick aus der letzten Kulturausschusssitzung vom 09.11.2023.

Adventshütte:
Die Adventshütte läuft sehr gut.
Dorfweihnacht:
Es gibt ein großes Angebot 
- Florian Hegner – Selfie-Automat
- Gewerbeverein - Verlosung
- Pfarrer Mahler -  Abschlussandacht 
- traditionelles Christkind und Nikolaus kommt wieder
Das Wetter zeigt zwar keine gute Prognose, aber es wird bestimmt gut.

Planungen für 2024
Die Kulturwoche von 18.3 bis 22.3.2024 – Thema: „Auf den Spuren der Vergangenheit.“
  • Vortrag: „So stelle ich mir Röslau vor 100 Jahren vor.“
  • Die Schulkinder werden auch etwas dazu beitragen, hier laufen noch die Planungen.
  • Ausstellung – Sammlung Faksimiles mittelalterliche Handschriften und Inkunablen, 
  • Herr Machold
  • Vortrag von Adrian Roßner „Auf den Spuren der schwarzen Kunst.“
  • Lesung und Verköstigung – Frau Dütz, Frau Vonroth, Frau Dumler
  • Etage 4 - wird mitmachen, jedoch eher mit Themen in der Gegenwart
  • Alena Glowienka – Exitgame im Bürgerhaus Kinder von 12-16 


Treffen Röslauer Bürger und Asylbewerber
Es ist ein Treffen im nächsten Jahr am Kirchweihsamstag am Geiersgarten geplant.
Jeder soll ein landestypisches Essen mitbringen. Von Röslauer Seite eventuell Leberkäse und Bratwürste.  

Gemeindefahnen:
Bernd Nürnberger erkundigt sich nach der Bestellung der Gemeindefahnen. Dies ist bereits im Laufen. 

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7. Verschiedenes und Fragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 42. Gemeinderatssitzung 05.12.2023 ö 7
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7.1. Streu- und Räumpflicht, Winterdienst

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 42. Gemeinderatssitzung 05.12.2023 ö 7.1

Sachverhalt

Gemeinderat Georg Beer trägt vor, dass der Winterdienst des gKU Oberes Egertal nicht befriedigend ist. Wenn man bei privaten Anwesen vorbeifährt könnte man doch das Räumschild unten lassen. Seine Schwiegermutter kann selbst den Räumdient nicht mehr leisten. Dies betrifft auch mehrere Bürger in Röslau. Die Kosten würden natürlich von den Anwohnern übernommen werden. 

Bürgermeister Torsten Gebhardt ist die Problematik bekannt, jedoch kann das gKU Oberes Egertal diese privaten Dienste personell nicht mehr leisten. Man dürfe auch das Haftungsproblem nicht außer Acht lassen. Eine Räum- und Streupflicht ist nicht nur früh notwendig, sondern mindestens 2-3 mal am Tag. Das wäre für das gKU  zeitlich und personell nicht durchführbar. 
Bereits bestehende Verträge mit Bürgern mussten schon gekündigt werden. In erster Linie ist jeder Anwohner privat für seine Räum- und Streupflicht verantwortlich.
Dass es im Moment keine privaten Anbieter im Dorf oder Umgebung gibt, ist ein großes Problem, jedoch kann hier die Gemeinde nichts tun. 
Herr Gebhardt schlägt einen Termin mit dem gKU Oberes EGertal vor, um die Situation vor Ort näher zu erklären. 

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7.2. Vollperrung Peuntweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 42. Gemeinderatssitzung 05.12.2023 ö 7.2

Sachverhalt

Karl Grießhammer bemängelt die Vollsperrung am Peuntweg. Er war letzte Woche beim Arzt und konnte kaum die Praxis erreichen, da von oben und unten Bagger und Geräte alles versperrt haben.

Der Bürgermeister erklärt, dass dies eine Ausnahme war und so nicht mehr vorkommen wird. Die Firma hat vorher krankheitsbedingt die Teerung nicht durchführen können und hat die Vollsperrung kurzfristig beantragt. Die Gemeinde ist froh, dass man die Teerung in diesem Jahr noch zum Abschluss bringen kann.
Er entschuldigt sich nochmals für die Unannehmlichkeiten. 

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7.3. Danksagungen und Ehrung des häufigsten Besuchers der Sitzungen 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 42. Gemeinderatssitzung 05.12.2023 ö 7.3

Sachverhalt

Bürgermeister Torsten Gebhardt bedankt sich bei Herrn Karl Käßler, der die meisten Gemeinderatssitzungen im Jahr 2023 besucht hat und wird wiederholt dafür mit einem Geschenk geehrt. 
1. Bürgermeister Torsten Gebhardt gibt einen Rückblick für das Jahr 2023.
In diesem Jahr sind zwei Fertigstellungen zur verzeichnen.
Zum einem der Stellplatz an der alten Pappenfabrik und der Egerradweg Röslau –Franken. Hier ist einzig noch der Überlauf zu machen. 
Des Weiteren laufen noch zwei Maßnahmen.
Der Kindergartenumbau sowie die Sanierung machen großen Fortschritte. Der Rohbau steht und das Richtfest ist am 08.12.2023. Mit den Innenarbeiten wurde bereits begonnen.
Für die Sanierung der Thusstraße war eine Baugrunduntersuchung notwendig. Diese ist bereits erfolgt und die weiteren Planungen können weitergehen.
Der Bürgermeister teilt mit, dass die Auszubildende Daria Schmidkunz nun fest angestellt ist. Eine weitere Mitarbeiterin, Theresa Nürnberger, für die Kasse kommt im Januar. Damit ist das Rathaus gut aufgestellt.
Er erwähnt die sehr gute Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat und der Verwaltung und bedankt sich. Außerdem auch großen Dank an die Vereine, die viele Feste und Veranstaltung mit unterstützen und ohne diese manches nicht möglich wäre. Hierzu gehört auch der Gewerbeverein. Der Bürgermeister bedankt sich auch bei dem Geschäftsleiter und Kämmerer, Jörg Zimmermann, für die gute und produktive Zusammenarbeit. 
Dieses Jahr kann man gut abschließen und er wünscht allen eine schöne Adeventszeit

Diskussionsverlauf

Gemeinderat Bernd Nürnberg merkt an, dass dies heute eine besondere Sitzung ist, da dies die letzte mit dem 1. Bürgermeister Torsten Gebhardt ist. Er bedankt sich beim Bürgermeister für professionelle und gute Arbeit auch nach dem Wahlergebnis. 
Georg Beer, CSU und Gabriele Neubert, Freie Wähler, schließen sich an und bedanken sich bei  Herrn Gebhardt für die gute langjährige Zusammenarbeit.  Alle Fraktionen möchten ihren Dank auch an die Verwaltung für die stets gute Zusammenarbeit richten. 

Datenstand vom 18.01.2024 10:15 Uhr