Datum: 27.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Notfallausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben und Informationen
1.1 Pressemitteilung zur Straßensperrung der Staatsstraße 2180
1.2 Dankschreiben der Mittagsbetreuung
2 Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
2.1 Einbau eines Treppenlifts im Rathaus
3 Genehmigung von Sitzungsniederschriften
4 Behandlung von Bauanträgen
5 Aufstellung von E-Bike Fahrradgaragen; Übernahme der Kosten für Verlegung und Bereitstellung der elektrischen Leitungen bis zur Fahrradabstellanlage, sowie für Anschluss, Unterhalt und Pflege
6 Wiesenfest und Thusfest; Absagen 2020 und Neuvergaben ab 2021
6.1 Vergabe Wiesenfest 2021
6.2 Vergabe Thusfest 2021
7 Zuschussantrag 1. FC Vorwärts Röslau e.V.
8 Verschiedenes und Fragestunde
8.1 Sachstand Bauplätze
8.2 Baustellenschilder in der Hauptstraße

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1. Bekanntgaben und Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Notfallausschuss 1. Notfallausschusssitzung 27.05.2020 ö 1
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1.1. Pressemitteilung zur Straßensperrung der Staatsstraße 2180

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Notfallausschuss 1. Notfallausschusssitzung 27.05.2020 ö 1.1

Sachverhalt

2.Bürgermeister Heiko Tröger gibt bekannt, dass nun eine Pressemitteilung zur Straßensperrung veröffentlicht wurde.

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1.2. Dankschreiben der Mittagsbetreuung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Notfallausschuss 1. Notfallausschusssitzung 27.05.2020 ö 1.2

Sachverhalt

Die Mittagsbetreuung, vertreten durch Frau Angela Gulden, bedankt sich bei der Gemeinde Röslau für den gewährten Zuschuss. Durch die Zuwendung wird das kostenfreie gesunde Essen an der Schule unterstützt.

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2. Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Notfallausschuss 1. Notfallausschusssitzung 27.05.2020 ö 2
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2.1. Einbau eines Treppenlifts im Rathaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Notfallausschuss 1. Notfallausschusssitzung 27.05.2020 ö 2.1

Sachverhalt

Folgenden Tagesordnungspunkt gibt der 2. Bürgermeister aus nichtöffentlichen Sitzungen bekannt:

Aus der 62. nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 28.01.2020 den Tagesordnungspunkt:

TOP 4.: Neubau eines Treppenliftes im Erdgeschoss des Rathauses; Auftragsvergabe

Der Auftrag wurde an die Firma Sana, Nürnberg, zum Angebotspreis in Höhe von 10.211,81 € vergeben.

2.Bürgermeister Heiko Tröger gibt bekannt, dass der Treppenlift, der aus dem Vermächtnis von Herrn Oskar Burkhardt gesponsert wird, am hinteren Eingang des Rathauses nun eingebaut wurde und betriebsbereit ist.

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3. Genehmigung von Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Notfallausschuss 1. Notfallausschusssitzung 27.05.2020 ö 3

Sachverhalt

Die Niederschriften über die öffentlichen Teile der 63. Gemeinderatssitzung vom 10.03.2020 und 1. Gemeinderatssitzung vom 12.05.2020 wurden allen Mitgliedern des Gemeinderates bekannt gegeben.

Beschluss

Einwendungen gegen diese Niederschriften wurden nicht erhoben. Sie gelten damit als angenommen und genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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4. Behandlung von Bauanträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Notfallausschuss 1. Notfallausschusssitzung 27.05.2020 ö 4

Sachverhalt

Zur Sitzung lagen keine Bauanträge vor.

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5. Aufstellung von E-Bike Fahrradgaragen; Übernahme der Kosten für Verlegung und Bereitstellung der elektrischen Leitungen bis zur Fahrradabstellanlage, sowie für Anschluss, Unterhalt und Pflege

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Notfallausschuss 1. Notfallausschusssitzung 27.05.2020 ö 5

Sachverhalt

(Hinweis auf TOP 7.2. der 62. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 28.01.2020)
In der 62. Gemeinderatssitzung vom 28.01.2020 wurde der Aufstellung jeweils 1 E-Bike-Fahrradgarage am Bahnhof und an der Wunsiedler Straße mehrheitlich zugestimmt. Grundsätzlich sollten die Kosten vom Landratsamt Wunsiedel übernommen werden.
Der Landkreis legte nun folgende Vereinbarung zur Zustimmung vor:
  1. Die Gemeinde Röslau beauftragt den Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge mit der Lead-Partnerschaft des gemeinsamen Projekts „E-Rad-Station Fichtelgebirge“, insbesondere mit der Erarbeitung der Konzeption, der Beantragung der Fördermittel, der Ausschreibung und finanziellen Abwicklung.
  2. Der Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge stattet die Gemeinde Röslau mit Fahrradabstellanlagen aus; insbesondere werden hierfür 4 Fahrradabstellanlagen mit Lademöglichkeit angeschafft, die an den vereinbarten Standorten aufgestellt werden.
  3. Die zur Verfügung gestellten Fahrradabstellanlagen dürfen einzig für den Zweck des Radabstellens und Ladens von E-Bikes verwendet werden.
Die Zweckbindungsfrist beginnt mit der Übergabe der Fahrradabstellanlagen an die Kommune und endet frühestens nach zwölf Jahren.
  1. Die notwendigen Kosten für Anschaffung, Lieferung, Montage und Vermarktung werden durch Zuschüsse und den Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge erbracht.
  2. Die Kosten für Verlegung/Bereitstellung der elektrischen Leitungen bis zum Standort der jeweiligen Fahrradabstellanlage sowie für Anschluss, Unterhalt und Pflege werden von der Gemeinde Röslau – vorbehaltlich der Zustimmung des benötigten Gemeinderatsbeschlusses - erbracht.
  3. Die Fahrradabstellanlagen werden jedermann diskriminierungsfrei zur Nutzung zur Verfügung gestellt.
1. Bürgermeister Torsten Gebhardt hat mit Mail vom 29.04.2020 dieser Vereinbarung unter ausdrücklichem Hinweis auf einen noch notwendigen Gemeinderatsbeschluss zur Übernahme der Kosten, bezüglich der Verlegung/Bereitstellung der elektrischen Leitungen gem. Ziff. 5 zugestimmt.
Der Auftrag zum Unterhalt wurde bereits an das gKU „Oberes Egertal“ vergeben. Die Kosten für die Verlegung/Bereitstellung der elektrischen Leistungen bis zum Standort der jeweiligen Fahrradabstellanlage sowie für den Anschluss liegen nach Rücksprache mit dem gKU bei jeweils ca. 4.000,00 €.
Derzeit laufen Gespräche mit dem Landratsamt Wunsiedel, ob es Möglichkeiten gäbe, um diese Kosten zu senken.

Diskussionsverlauf

2.Bürgermeister Heiko Tröger erklärt, dass zur geplanten E-Auto-Ladestation eine Abzweigung vom gKU Oberes Egertal gelegt werden könnte um die E-Bike Ladestationen mit Strom zu versorgen. Es würden dann allerdings die zwei Garagen auf dem Parkplatz stehen.

Zwei Garagen sind am Bürgerhaus nicht notwendig, so Gemeinderat Bernd Nürnberger. Im Ortskern würde die Aufstellung mehr Sinn machen. Evtl. könnte man die Ladestation in den Hof des Bürgerhauses installieren. Auch am Bahnhof sei eine Ladestation nicht notwendig. Ansonsten tragen die Garagen nicht unbedingt zur Ortsverschönerung bei. Evtl. sollte man das Aufstellen einer zweiten Garage auf einen Zeitpunkt verschieben, wenn der Wanderparkplatz mit Radweganbindung im Thuswald fertiggestellt ist.

Gemeinderätin Kerstin Schade schlägt vor, eine Garage auf dem Festplatz Geiersgarten zu installieren, da dieser zentral liegt und ein Stromanschluss vorhanden wäre. Eine Garage im Hof des Bürgerhauses ist keine gute Lösung. Insgesamt würde momentan eine Garage vollkommen ausreichen.

Die Standorte Bürgerhaus und Bahnhof machen wenig Sinn, so Gemeinderat Thorsten Strahberger. Zudem kämen am Bahnhof zeitaufwendige Grundstücksverhandlungen dazu. Der momentane Wohnmobilstellplatz ist der Festplatz Geiersgarten und damit prädestiniert, als Standort für die Aufstellung einer E-Bike-Garage. Der Standort ist zentral und bietet eine Anbindung zum Egerradweg. Als zweiter Standort wäre der geplante Wanderparkplatz im Thuswald geeignet, da dort Wanderweg und Radweg vorbeiführen. Den Anschluss könnte man gleich mit einplanen. Erst nach Fertigstellung dieses Platzes sollte dann die Garage aufgestellt werden.

Beim Landratsamt Wunsiedel i. Fichtelgebirge soll nachgefragt werden, ob die Anschaffung einer zweiten Garage erst zu einem späteren Zeitpunkt möglich ist und ob es auch kleinere Garagen gibt, da die geplanten Garagen mit ca. 4m x 2m sehr groß sind. 

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6. Wiesenfest und Thusfest; Absagen 2020 und Neuvergaben ab 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Notfallausschuss 1. Notfallausschusssitzung 27.05.2020 ö 6
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6.1. Vergabe Wiesenfest 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Notfallausschuss 1. Notfallausschusssitzung 27.05.2020 ö 6.1

Sachverhalt

Infolge der Corona-Pandemie wurde das Wiesenfest für 2020 abgesagt. Der Turnverein Röslau 1862 e.V. ist bereit, das Fest im nächsten Jahr durchzuführen.

Diskussionsverlauf

Nachdem für 2021 kein Ausrichter des Wiesenfestes bestimmt war, so Gemeinderat Thorsten Strahberger, hat die FWG-Fraktion keine Einwendungen, wenn der Turnverein das Fest ausrichtet.

Beschluss

Der Notfallausschuss beauftragt den Turnverein Röslau 1862 e.V. mit der Durchführung des Wiesenfestes 2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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6.2. Vergabe Thusfest 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Notfallausschuss 1. Notfallausschusssitzung 27.05.2020 ö 6.2

Sachverhalt

Infolge der Corona-Pandemie wurde das Thusfest für 2020 abgesagt. Der 1. FC Vorwärts Röslau e.V. ist bereit, das Fest im nächsten Jahr durchzuführen.

Diskussionsverlauf

Die FWG-Fraktion sieht die Vergabe des Thusfestes an den 1. FC Vorwärts Röslau e.V. problematisch, so Gemeinderat Thorsten Strahberger, da sich evtl. andere Vereine, z.B. die beiden zur Verlosung beteiligten Vereine, benachteiligt fühlen könnten. Bei schlechtem Wetter fiel das Fest in den letzten Jahren immer ohne Ersatztermin aus.

Der diesjährige Ausfall des Thusfestes stellt einen Sonderfall dar, so Gemeinderat Bastian Menzel, da durch die Corona-Pandemie Veranstaltungen vom Staat verboten wurden und nicht vom Verein abgesagt wurden.

Das Risiko bei schlechtem Wetter, so Gemeinderätin Kerstin Schade, lag bisher immer beim Veranstalter. Der Turnverein hätte nächstes Jahr beide Feste auszurichten, verzichtet aber auf die Ausrichtung des Thusfestes, so 2.Bürgermeister Heiko Tröger. Daher wäre es kein Problem, die Ausrichtung dem FC Vorwärts zu übertragen.

Bei der Neuauslosung in ca. 2 Jahren, so 2.Bürgermeister Heiko Tröger, sollte man auch über Verschiebungen bei schlechtem Wetter nachdenken, da vor allem kleinere Vereine das Fest gerne ausrichten.

Die Definition für „schlechtes Wetter“ ist schwierig, so Gemeinderat Thorsten Strahberger. Es wurde das Thusfest auch schon bei mäßigem Wetter erfolgreich durchgeführt.

Beschluss

Der Notfallausschuss beauftragt den 1. FC Vorwärts Röslau e.V. mit der Durchführung des Thusfestes 2021. Die für das Thusfest in den Jahren 2021 und den Folgejahren feststehenden Veranstalter sind zu informieren, dass sich die Durchführung um jeweils ein Jahr verschieben wird.
Gemeinderatsmitglied Bernd Nürnberger war nach der GO auf Grund persönlicher Beteiligung von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 1

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7. Zuschussantrag 1. FC Vorwärts Röslau e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Notfallausschuss 1. Notfallausschusssitzung 27.05.2020 ö 7

Sachverhalt

Mit Email vom 16. April 2020 beantragt der 1. FC Vorwärts Röslau einen Zuschuss für die Holz-Umzäunung um das alte Sportgelände und für die Erneuerung des Ballfangzaunes.
Die Holz-Umzäunung ist völlig marode und vom Einsturz bedroht. Der Ballfangzaun wurde vom Sturm umgeknickt und muss komplett erneuert werden.
Die Kosten für die Holz-Umzäunung belaufen sich laut Angebot der Firma Röhm & Roder auf 25.407,20 Euro. Ebenso hat die Firma ein Angebot für den Ballfangzaun in Höhe von 6.774,82 € vorgelegt.
Beide Projekte werden vom Landkreis Wunsiedel im Rahmen der Sportförderung mit 20% bezuschusst.

Beschluss

Der Gemeinderat Röslau bewilligt einen Zuschuss zu den Gesamtkosten in Höhe von 10% und genehmigt eine entsprechende Ausgabe. Der Zuschuss beläuft sich auf ca. 3.218 €. Die tatsächliche Höhe wird mit den Schlussrechnungen abgerechnet.
Gemeinderatsmitglied Bernd Nürnberger war nach der GO auf Grund persönlicher Beteiligung von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.   

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 0

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8. Verschiedenes und Fragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Notfallausschuss 1. Notfallausschusssitzung 27.05.2020 ö 8
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8.1. Sachstand Bauplätze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Notfallausschuss 1. Notfallausschusssitzung 27.05.2020 ö 8.1

Sachverhalt

Gemeinderat Bernd Nürnberger erkundigt sich zum Sachstand der geplanten drei Bauplätze auf dem ehemaligen Blechschmidt-Gelände am Peuntweg.

Herr Dieter Rößler von der BayernGrund GmbH hatte heute einen Termin in Röslau und hat nebenbei auch das betreffende Gelände in Augenschein genommen. Die Gemeinde ist gezwungen einen Bebauungsplan aufzustellen, da dies zwingend an die Bezuschussung gekoppelt ist.

2.Bürgermeister Heiko Tröger informiert, das die Eigentümer der freien Grundstücke auf dem Kapfberg  bereits angeschrieben wurden, ob sie bereit wären, ihre Grundstücke zu verkaufen.  

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8.2. Baustellenschilder in der Hauptstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Notfallausschuss 1. Notfallausschusssitzung 27.05.2020 ö 8.2

Sachverhalt

Gemeinderat Thorsten Strahberger fragt nach, ob die noch vorhandenen Baustellenschilder am Dorfberg evtl. von der Baufirma oder dem gKU vergessen wurden. Die Verwaltung wird dies klären.

Datenstand vom 18.05.2021 14:14 Uhr