Datum: 07.07.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:55 Uhr bis 20:20 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Bekanntgaben und Informationen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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12. Gemeinderatssitzung
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07.07.2021
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ö
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1 |
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1.1. Dankschreiben der Mittagsbetreuung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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12. Gemeinderatssitzung
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07.07.2021
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ö
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1.1 |
Sachverhalt
2.Bürgermeister Heiko Tröger gibt bekannt, dass sich die Mittagsbetreuung mit Schreiben vom 02.06.2021 für die Übernahme eines Teiles der Elternbeiträge für Januar bis März bedankt.
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1.2. Neugestaltung des Kreisverkehrs
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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12. Gemeinderatssitzung
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07.07.2021
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ö
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1.2 |
Sachverhalt
2.Bürgermeister Heiko Tröger gibt bekannt, dass die Neubepflanzung des Kreisverkehrs voraussichtlich ab September 2021 durchgeführt wird. Die Pflanzen sind bestellt. Andrea Sommer vom gKU Oberes Egertal hat bereits mit den Vorbereitungsarbeiten begonnen.
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1.3. Einsatz von Ferienausschüssen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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12. Gemeinderatssitzung
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07.07.2021
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ö
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1.3 |
Sachverhalt
2.Bürgermeister Heiko Tröger informiert über den Inhalt eines Schreibens vom Bayer. Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration zum Thema Ferienausschüsse. Dies ist allerdings für die Gemeinde Röslau unbeachtlich, da die Gemeinde Röslau keinen Ferienausschuss installiert hat. Auf den bestehenden Notfallausschuss hat das im Schreiben enthaltene Urteil keinen Einfluss.
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1.4. Maskenpflicht in Gemeinderatssitzngen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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12. Gemeinderatssitzung
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07.07.2021
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ö
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1.4 |
Sachverhalt
2.Bürgermerister Heiko Tröger gibt einen Beschluss des bayerischen Verwaltungsgerichtshofes bekannt, wonach der Bürgermeister im Einvernehmen mit dem Gemeinderat zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Sitzungen verpflichten kann.
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2. Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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12. Gemeinderatssitzung
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07.07.2021
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2 |
Sachverhalt
Folgenden Tagesordnungspunkt gibt der 1. Bürgermeister aus nichtöffentlichen Sitzungen bekannt:
Aus der 9. nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 20.04.2021 den Tagesordnungspunkt:
TOP 7: Errichtung eines Zaunes um den Kinderspielplatz Hirtberg, Auftragsvergabe
Der Auftrag wurde zum Angebotspreis von 18.000,00 € an das gKU Oberes Egertal vergeben.
Die Baumaßnahmen haben diese Woche begonnen, so 2.Bürgermeister Heiko Tröger, und sollten in zwei Wochen abgeschlossen sein.
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3. Genehmigung von Sitzungsniederschriften
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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12. Gemeinderatssitzung
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07.07.2021
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ö
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3 |
Sachverhalt
Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 11. Gemeinderatssitzung vom 12.05.2021 wurde allen Mitgliedern des Gemeinderates bekannt gegeben.
TOP 9.1. des Protokolls wurde wie folgt geändert:
„Gemeinderätin Brigitte Menzel merkt an, dass das Tempo-50-Schild an der Einmündung Blumenstraße in die Ebertstraße nicht notwendig ist, da die Tempo-30-Zone an der Einmündung automatisch aufgehoben wird. Frau Menzel hat darum gebeten, zu überprüfen, ob die Möglichkeit bestünde das bestehende Tempo-50-Schild gegen ein Schild Tempo-30-Ende auszutauschen. Dies soll den Verkehrsteilnehmern anzeigen, dass sie sich bis dahin noch im 30er Bereich befinden. Die Beschilderung wurde zur letzten Verkehrsschau überarbeitet, so 1.Bürgermeister Torsten Gebhardt. Die Verwaltung wird beauftragt, die damalige Umsetzung nochmals nachzuprüfen.“
Der Sachverhalt wird zur Verkehrsschau am 13.07.2021 behandelt, informiert 2.Bürgermeister Heiko Tröger.
Beschluss
Einwendungen gegen diese Niederschrift wurden nicht erhoben. Sie gilt damit als angenommen und genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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4. Behandlung von Bauanträgen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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12. Gemeinderatssitzung
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07.07.2021
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4 |
Sachverhalt
Zur Sitzung lagen keine Bauanträge vor.
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5. Bericht aus den Ausschüssen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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12. Gemeinderatssitzung
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07.07.2021
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5 |
Sachverhalt
Zur Sitzung lagen keine Berichte aus Ausschüssen vor.
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6. Erneuerung der alten Straßenbeleuchtungs-Schaltstelle am Friedhof, Pfarrberg 7, 95195 Röslau
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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12. Gemeinderatssitzung
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07.07.2021
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6 |
Sachverhalt
Mit Schreiben vom 07.05.2021 legt die Bayernwerk Netz GmbH aus 95119 Naila ein Angebot zur Erneuerung der alten Straßenbeleuchtungs-Schaltstelle am Friedhof bei Pfarrberg 7, 95195 Röslau in Höhe von 5.251,49€ vor.
Nach Erörterung der Bayernwerke ist die Erneuerung der Schaltstelle unumgänglich. Das Gebäude und auch die darin befindliche Schaltstelle entsprechen nicht mehr den Normen und den aktuellen notwendigen Sicherheitsbestimmungen. Ein weiterer Betrieb kann somit nicht mehr gefahrenfrei durchgeführt werden.
Eine Erneuerung der Schaltstelle ist gleich der Erneuerung eines Straßenbeleuchtungsmastes zu setzen, für dessen Kosten auch die Gemeinde aufkommen muss. Die Gemeinde ist laut Straßenbeleuchtungsvertrag Eigentümer der Straßenbeleuchtung und deren Einrichtungen. Sind wie in diesem Fall Erneuerungen nötig, muss die Gemeinde Röslau dafür die Kosten schultern.
Bei der Schaltstelle handelt es sich um das Häuschen an der Friedhofsmauer am Pfarrberg, so 2.Bürgermeister Heiko Tröger auf Nachfrage von Gemeinderätin Brigitte Menzel.
Diskussionsverlauf
Bei der Schaltstelle handelt es sich um das Häuschen an der Friedhofsmauer am Pfarrberg, so 2.Bürgermeister Heiko Tröger auf Nachfrage von Gemeinderätin Brigitte Menzel.
Beschluss
Der Gemeinderat Röslau beschließt, den Auftrag in Höhe von 5.251,49€ an die Bayernwerk Netz GmbH aus 95119 Naila zu vergeben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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7. Verschiedenes und Fragestunde
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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12. Gemeinderatssitzung
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07.07.2021
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7 |
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7.1. Besichtigung der Feuerwehr Röslau
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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12. Gemeinderatssitzung
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07.07.2021
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ö
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7.1 |
Sachverhalt
2.Bürgermeister Heiko Tröger informiert, dass die Feuerwehr Röslau von Kreisbrandrat Wieland Schletz, Kreisbrandinspektor Horst Wildenauer und Kreisbrandmeister Jürgen Pöllmann besichtigt und mit „sehr gut“ bewertet wurde.
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7.2. Standplätze der Fahrradgaragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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12. Gemeinderatssitzung
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07.07.2021
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7.2 |
Sachverhalt
Gemeinderat Rainer Hager beschwert sich, dass die Fahrradgaragen nicht an den vom Gemeinderat beschlossenen Plätzen aufgestellt wurden. Am Bürgerhaus steht die Fahrradgarage jetzt außen rechts neben dem Eingang statt im Innenhof. Auf dem Festplatz Geiersgarten wurde die Garage nicht neben dem Mehrzweckhaus, sondern auf die Bodenplatte im unteren südlichen Bereich des Platzes gestellt.
Wegen der dort vorhandenen Baumwurzeln war der Standplatz links neben dem Mehrzweckhaus nicht möglich, so Gemeindekämmerer Jörg Zimmermann. Rechts neben dem Mehrzweckhaus ist der Standort auch ungeeignet, da sich dort Wasser-, Stromanschluss und die Treppe zum oberen Teil des Festplatzes befinden. Die Garage wurde daher im unteren Teil des Festplatzes aufgestellt.
Am Bürgerhaus, so 2.Bürgermeister Heiko Tröger wäre nach Auskunft des gKU Oberes Egertal die Installation im Innenhof mit erheblichem Mehraufwand- und -Kosten verbunden gewesen.
Der Standort vor dem Bürgerhaus ist für das Ortsbild nicht schön, so Gemeinderat Horst Wildenauer. Bei solch gravierenden Änderungen entgegen gefasster Beschlüsse sollte unbedingt der Gemeinderat nochmals vorher befragt werden. Dieser Meinung ist auch Gemeinderat Karl Grießhammer.
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7.3. Reinhaltung der öffentlichen Straßen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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12. Gemeinderatssitzung
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07.07.2021
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7.3 |
Sachverhalt
Gemeinderat Rainer Hager fragt nach, ob zur Umsetzung der Verordnung über die Reinhaltung der öffentlichen Straßen entsprechende Maßnahmen umgesetzt wurden. Einige Grundstückseigentümer wurden letzte Woche bereits schriftlich zur Säuberung ihres jeweiligen Straßen- bzw. Gehsteigbereiches aufgefordert, so 2.Bürgermeister Heiko Tröger. In die sozialen Medien (Homepage, Facebook) wurde ein Aufruf eingestellt.
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7.4. Fußweg vom Pfarrberg zur Ebertstraße
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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12. Gemeinderatssitzung
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07.07.2021
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7.4 |
Sachverhalt
Gemeinderat Karl Grießhammer regt an, bei der Treppe zum Fußweg vom Pfarrberg zur Ebertstraße ein Geländer anzubringen. Hier handelt es sich aber aller Wahrscheinlichkeit nach um keinen offiziellen Weg bzw. um ein Privatgrundstück, so 2.Bürgermeister Heiko Tröger. Gemeinderätin Brigitte Menzel informiert, dass angeblich mit Installation der neuen Schaltstelle dort auch eine entsprechende Lösung der Treppensituation angedacht ist.
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7.5. Bürgermietbus
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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12. Gemeinderatssitzung
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07.07.2021
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ö
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7.5 |
Sachverhalt
Gemeinderat Arno Bescherer informiert, dass aus einem Schreiben zur Sponsorensuche an die Firmen hervorgeht, dass für den Bürgermietbus als Standort nur Weißenstadt ausgewählt wurde. Nur bei höherem Bedarf ist evtl. die Anschaffung eines zweiten Fahrzeuges mit Standort in Röslau vorgesehen, so 2.Bürgermeister Heiko Tröger.
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7.6. Kündigung von Mietverträgen beim gKU Winterling Immobilien
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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12. Gemeinderatssitzung
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07.07.2021
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7.6 |
Sachverhalt
Gemeinderat Arno Bescherer informiert, dass u.a. auch dem Gewerbeverein Röslau die angemietete Fläche im ehemaligen Winterling-Gebäude vom gKU Winterling Immobilien kurzfristig gekündigt wurde. Deshalb sucht der Gewerbeverein eine Lagermöglichkeit für die Bühnenkonstruktion von ca. 12 qm. Gemeinderat Rainer Hager fragt bei Stefan Webhofer nach, ob beim gKU Oberes Egertal eine Möglichkeit der Einlagerung besteht.
Leider konnte man die Neuvermietung der Lager im Winterling-Gebäude nur aus der Presse erfahren, so Gemeinderat Bernd Nürnberger. Die Angelegenheit wurde in nichtöffentlicher Sitzung im Verwaltungsrat des gKU Winterling Immobilien behandelt, informiert 2.Bürgermeister Heiko Tröger. Genauere Informationen können daher nicht genannt werden.
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7.7. Praktischer Arzt in Röslau
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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12. Gemeinderatssitzung
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07.07.2021
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7.7 |
Sachverhalt
Gemeinderat Karl Grießhammer teilt mit, dass angeblich ein Nachfolger für Dr. Herschmann gefunden wurde und dieser in der Praxis bereits angefangen hat. Leider, so 2.Bürgermeister Heiko Tröger, wurde die Gemeinde offiziell noch nicht informiert. Man könne froh sein, einen Nachfolger gefunden zu haben und sollte dies durch Gerüchte, usw. nicht gefährden, so Gemeinderat Bernd Nürnberger.
Datenstand vom 17.08.2021 08:30 Uhr