Datum: 10.11.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:50 Uhr bis 20:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben und Informationen
1.1 Corona-Pandemie, Rathaus
2 Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3 Genehmigung von Sitzungsniederschriften
4 Behandlung von Bauanträgen
4.1 Bauantrag der Firma Scherdel Druckfederntechnik GmbH & Co. KG, Am Industriepark 1, 95195 Röslau, Anbau Sozialtrakt und Nutzungsänderung Bestand UG, auf den Fl.Nr. 2940 und 2941 Gemarkung Grün
5 Auszahlung Vereinszuschüsse für 2021
6 Bericht aus den Ausschüssen
6.1 Bericht aus dem Bauausschuss vom 26.10.2021
6.2 Bericht zur Kulturwoche 2021
7 Verschiedenes und Fragestunde
7.1 Elementarversicherung
7.2 Bürgerbus mikar
7.3 Container Kindergarten
7.4 Sonnenloipe
7.5 Genesungswünsche an 1.Bgm Torsten Gebhardt

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1. Bekanntgaben und Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Gemeinderatssitzung 10.11.2021 ö 1
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1.1. Corona-Pandemie, Rathaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Gemeinderatssitzung 10.11.2021 ö 1.1

Sachverhalt

2.Bürgermeister Heiko Tröger informiert, dass auf Grund der aktuellen Infektionslage
das Rathaus bis auf weiteres für den Besucherverkehr geschlossen bleibt. Notwendige Amtsbesuche sind mit Terminvereinbarung möglich.

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2. Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Gemeinderatssitzung 10.11.2021 ö 2

Sachverhalt

Folgende Tagesordnungspunkte gibt der 1. Bürgermeister aus nichtöffentlichen Sitzungen bekannt:

Aus der 13. nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 04.08.2021 den Tagesordnungspunkt:

TOP 3 Grundschule Röslau Beschaffung von IT- und Medienausstattung gemäß VOTUM 2020
Der Auftrag wurde an die Fa. DFITKO, Waldershof, zum Angebotspreis von 17.076,50 € vergeben.

Gemeinderätin Gabriele Neubert informiert, dass die Geräte bereits geliefert und installiert wurden.  

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3. Genehmigung von Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Gemeinderatssitzung 10.11.2021 ö 3

Sachverhalt

Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 14. Gemeinderatssitzung vom 13.10.2021 wurde allen Mitgliedern des Gemeinderates bekannt gegeben. 

Beschluss

Einwendungen gegen diese Niederschrift wurden nicht erhoben. Sie gilt damit als angenommen und genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Behandlung von Bauanträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Gemeinderatssitzung 10.11.2021 ö 4
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4.1. Bauantrag der Firma Scherdel Druckfederntechnik GmbH & Co. KG, Am Industriepark 1, 95195 Röslau, Anbau Sozialtrakt und Nutzungsänderung Bestand UG, auf den Fl.Nr. 2940 und 2941 Gemarkung Grün

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Gemeinderatssitzung 10.11.2021 ö 4.1

Sachverhalt

Der durch die Gemeindeverwaltung Röslau geprüfte Bauantrag der Firma Scherdel Druckfederntechnik GmbH & Co. KG, lag dem Gemeinderat zur Behandlung vor. Es bestehen bei dem Vorhaben aus Sicht der Gemeindeverwaltung keine Bedenken.

Der Bauherr plant auf den Grundstücken mit den Fl.Nr. 2940 und 2941 Gemarkung Grün einen Anbau an das bestehende Gebäude zu errichten. Das UG wird in einen Speisesaal umfunktioniert. Der Bruttorauminhalt des Anbaus beträgt über 3 Geschosse 6.029,82m³. Der Bereich der Nutzungsänderung beträgt 1627,90m³ Das Vorhaben wird nach dem Art. 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BayBO als ein Gebäude der Gebäudeklasse 5 klassifiziert. Ein Sonderbau nach Art. 2 Abs. 4 Nr. 6 BayBO liegt ein Sonderbau vor. 

Bei dem Bauvorhaben handelt es sich um ein bauliches Vorhaben nach dem BauGB. Für das Vorhaben i. S. d. § 29 BauGB des Bauherrn gelten somit die §§ 30 bis 37 BauGB entsprechend. Das Vorhaben ist zulässig, wenn es sich demnach baurechtlich einfügt. Da das Vorhaben sich nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplans i. S. d. § 30 Abs. 1 oder Abs. 3 BauGB befindet, richtet sich die Zulässigkeit des Vorhabens im Übrigen nach den §§ 34 ff. BauGB. Das Bauvorhaben liegt im Gewerbereich „Am Industriepark“. Obwohl die Gebietslage am Ortsrand eher eine Splittersiedlung im Außenbereich vermuten lassen könnte, sollte das Vorhaben allerdings auf Grund der bereits restlichen vorhandenen Bebauung auch als Innenbereichsvorhaben angesehen werden können, somit beurteilt sich die Zulässigkeit nach § 34 BauGB als ein Innenbereichsvorhaben.

Nach § 34 BauGB muss sich das Vorhaben in die Eigenart der näheren Umgebung einfügen. Die nähere Umgebung gestaltet sich vorwiegend mit Wohngebäuden und dem großen Gewerbekomplex der ehemaligen Winterling-Fabrik mit deren Anbauten und deren Geschäfts-, Büro- und Verwaltungsgebäude. Da der Flächennutzungsplan der Gemeinde Röslau zudem ein Gewerbegebiet aufweist, ist das Gebiet als ein Gewerbegebiet nach dem § 8 der BauNVO zu beurteilen. In einem solchen Gewerbegebiet ist das Bauvorhaben der Firma Scherdel Druckfederntechnik GmbH & Co. KG als zulässig zu erachten. Weitere Ausschlusskriterien sind nicht in Sicht.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag der Firma Scherdel Druckfederntechnik GmbH & Co. KG zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Auszahlung Vereinszuschüsse für 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Gemeinderatssitzung 10.11.2021 ö 5

Sachverhalt

Die Vereine wurden im Oktober schriftlich aufgefordert die Anzahl Ihrer Gesamtmitglieder und der Mitglieder unter 18 Jahre mitzuteilen. Auf Basis der vorliegenden Anträge wurden die Vereinszuschüsse nach dem vorliegenden Gemeinderatsbeschluss vom 14.11.2017 ermittelt.

2.Bürgermeister Heiko Tröger informiert, dass der diesjährige Auszahlungsbetrag genau 5000,00 € beträgt. 17 Vereine haben den Zuschuss beantragt. 
(1 Verein wird seinen Zuschuss zugunsten der anderen Vereine aufteilen.)
In diesem Jahr wird erstmalig der Verein der Mittagsbetreuung in der Schule mit aufgenommen. Die Zuschüsse werden entsprechend dem festgelegten Modus bewilligt und überwiesen.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Auszahlungen der Zuschüsse für das 2021 nach dem festgelegten Modus in einer Gesamthöhe von 5.000 Euro.
Ein gewerbesteuerpflichtiger Zuschuss für das 2021 wird aufgrund der nicht stattgefundenen Feste nicht anfallen.

Ein weiterer Zuschuss in Höhe der Kopierkosten wird den Vereinen gewährt, die für Vereinszwecke die gemeindlichen Kopiereinrichtungen genutzt haben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Bericht aus den Ausschüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Gemeinderatssitzung 10.11.2021 ö 6
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6.1. Bericht aus dem Bauausschuss vom 26.10.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Gemeinderatssitzung 10.11.2021 ö 6.1

Sachverhalt

2.Bürgermerister Heiko Tröger informiert über den Inhalt der letzten Bauausschusssitzung. Einziger Tagesordnungspunkt war der Bau einer WC-Anlage auf dem Gelände der ehemaligen Pappenfabrik im Thuswald. Mit Herrn Köferl vom Architekturbüro Kuchenreuther wurde abschließend der Aufbau mit entsprechenden Zusatzausstattungen und die Montage der geplanten WC-Anlage erörtert.  

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6.2. Bericht zur Kulturwoche 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Gemeinderatssitzung 10.11.2021 ö 6.2

Sachverhalt

Kulturausschussvorsitzende Gabriele Neubert informiert, dass das Programm sehr positiv aufgenommen wurde. Trotz der Hygieneauflagen zur Pandemie war die Besucheranzahl gut. Künftig soll wieder auf den alten Turnus umgestellt werden und die Kulturwoche wieder im Frühling stattfinden. Ideen werden noch gesucht um durch Werbung noch mehr auswärtige Interessierte zu erreichen. Walter Rößler hat für die nächste Veranstaltung bereits Teil 2 seines Vortrages „Röslauer Flurbegehung“ parat. Kunstaussteller findet man immer. 
Kulturausschussvorsitzende Gabriele Neubert bedankt sich bei Edith Dumler (Essen) und bei allen Mitwirkenden, Helfern und Besuchern.

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7. Verschiedenes und Fragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Gemeinderatssitzung 10.11.2021 ö 7
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7.1. Elementarversicherung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Gemeinderatssitzung 10.11.2021 ö 7.1

Sachverhalt

2.Bürgermeister Heiko Tröger informiert, dass die Gemeinde eine neue Elementarversicherung (Neuwertversicherung) gemäß Beschluss vom 13.10.2021 abgeschlossen hat.

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7.2. Bürgerbus mikar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Gemeinderatssitzung 10.11.2021 ö 7.2

Sachverhalt

2.Bürgermeister Heiko Tröger gibt bekannt, dass der Bürgerbus der Firma mikar seinen Betrieb mit Standort in Weißenstadt aufgenommen hat. Der Bürgerbus kann direkt über eine App bei mikar oder bei der Tourismuszentrale Weißenstadt bestellt werden. Auf die Gemeindehomepage wurde bereits eine Anleitung eingestellt.  

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7.3. Container Kindergarten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Gemeinderatssitzung 10.11.2021 ö 7.3

Sachverhalt

2.Bürgermeister Heiko Tröger informiert, dass die Container zur Interimslösung für den Kindergartenanbau aufgestellt wurden. Die Wasser- und Abwasserinstallationen werden momentan eingebaut. Die Stromversorgung folgt in den nächsten zwei Wochen. Die Container sind dann ab Anfang Januar 2022 bezugsfertig. 

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7.4. Sonnenloipe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Gemeinderatssitzung 10.11.2021 ö 7.4

Sachverhalt

Gemeinderat Bernd Nürnberger erkundigt sich zum Sachstand der Sonnenloipe.
Mit Thomas Robisch sollte unbedingt zeitnah Kontakt aufgenommen werden. Die Loipe ist eine Attraktion und bedeutet eine Aufwertung für den Ort. Bereits im letzten Jahr, so 2.Bürgermeister Heiko Tröger, wurden Gespräche geführt. Herr Robisch hat bereits die entsprechenden Geräte angeschafft. Im Vorfeld muss geklärt werden, welche Kosten (z.B. Versicherung, Stundenabrechnung) durch den Betrieb der Loipe für die Gemeinde entstehen.  

Gemeinderat Thorsten Strahberger schlägt vor, sich mit dem Nordic Park Fichtelgebirge in Verbindung zu setzen. Dort könnte man sicher einige Fragen klären. Außerdem sollte in dieses Forum, in dem alle Loipen des Fichtelgebirges im Internet präsentiert werden, die Sonnenloipe mit aufgenommen werden. 2.Bürgermeister Heiko Tröger wird Kontakt aufnehmen.  

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7.5. Genesungswünsche an 1.Bgm Torsten Gebhardt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Gemeinderatssitzung 10.11.2021 ö 7.5

Sachverhalt

Im Namen aller Gemeinderäte übermittelt Gemeinderat Karl Grießhammer Herrn 1.Bürgermeister Torsten Gebhardt Genesungswünsche.

Datenstand vom 09.12.2021 10:26 Uhr