Datum: 28.04.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schulturnhalle
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben und Informationen
1.1 Ratsinformationssystem
2 Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung der Gemeinde Röslau für das Haushaltsjahr 2021
3 Beschlussfassung über den Finanzplan der Gemeinde Röslau für das Haushaltsjahr 2021
4 Beschlussfassung über den Stellenplan der Gemeinde Röslau für das Haushaltsjahr 2021
5 Verschiedenes und Fragestunde

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1. Bekanntgaben und Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 10 .Gemeinderatssitzung 28.04.2021 ö 1
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1.1. Ratsinformationssystem

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 10 .Gemeinderatssitzung 28.04.2021 ö 1.1

Sachverhalt

Mit der heutigen Sitzung wurden an alle Gemeinderäte die Unterlagen zum neuen Ratsinformationssystem ausgeteilt, informiert 1.Bürgermeister Torsten Gebhardt. Ein Zugang ist bereits für jeden möglich, die Tablets sind bestellt. Künftig wird es dann keine Sitzungsvorlagen mehr in Papierform geben. Ob die Tablets in der Schule funktionieren werden (Internet) muss erst getestet werden. Auch die Sitzungseinladungen werden dann nur noch elektronisch versandt, so 1.Bürgermeister auf Anfrage von Gemeinderat Bernd Nürnberger. Dies wurde in der Geschäftsordnung bereits festgelegt. Jeder Gemeinderat sollte sein Passwort ändern und dieses nicht an Dritte herausgeben. Die Verantwortung obliegt jedem Gemeinderat selbst, da auch die nichtöffentlichen Sitzungen eingesehen werden können. Bei technischen Fragen kann sich jeder an die IT-Sachbearbeiterin in der Gemeinde, Frau Birgit Stark, wenden.

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2. Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung der Gemeinde Röslau für das Haushaltsjahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 10 .Gemeinderatssitzung 28.04.2021 ö 2

Sachverhalt

(Hinweis auf TOP 6 der 9. Öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 20.04.2021)
Dem Gemeinderat wurden der geänderte Haushaltsplan und die geänderte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 vorgestellt.

Beschluss

Nach Erläuterung des geänderten Haushaltsplanes und der geänderten Haushaltssatzung beschließt der Gemeinderat die nachstehende Haushaltssatzung zu erlassen und den Haushaltsplan festzustellen. Der 1. Bürgermeister wird ermächtigt, Kassenkredite bis zum in der Satzung festgelegten Höchstbetrag, aufzunehmen.

Haushaltssatzung der Gemeinde Röslau
( Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge )
für das
Haushaltsjahr 2021

Auf Grund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Gemeinde Röslau folgende Haushaltssatzung:
§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 wird hiermit festgesetzt; er schließt

im Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit                                  4.084.700,00 €

und

im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit                                  2.325.000,00 €

ab.

§ 2

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.


§ 4

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 1.000.000,00 € festgesetzt.

§ 5

Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.

§ 6

Die Haushaltssatzung tritt am 1. Januar 2021 in Kraft.

Röslau, den 28.04.2021

Torsten Gebhardt
1. Bürgermeister


Nachrichtlich:

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern sind in der Hebesatzsatzung vom 19.05.2015, zuletzt geändert mit Änderungssatzung vom 10.03.2020, wie folgt festgesetzt worden:

1. Grundsteuer
a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe        (A)                                          370 v.H.
b) für Grundstücke                                              (B)                                          360 v.H.
2. Gewerbesteuer                                                                                            360 v.H.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Beschlussfassung über den Finanzplan der Gemeinde Röslau für das Haushaltsjahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 10 .Gemeinderatssitzung 28.04.2021 ö 3

Sachverhalt

(Hinweis auf TOP 6 der 9. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 20.04.2021)

Dem Gemeinderat wurde der geänderte Finanzplan für das Haushaltsjahr 2021 vorgestellt.

Beschluss

Nach Erläuterung des geänderten Finanzplanes beschließt der Gemeinderat den nachstehenden Finanzplan als Anlage im Haushaltsplan beigefügt für das Haushaltsjahr 2021 festzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Beschlussfassung über den Stellenplan der Gemeinde Röslau für das Haushaltsjahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 10 .Gemeinderatssitzung 28.04.2021 ö 4

Sachverhalt

 (Hinweis auf TOP 6 der 9. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 20.04.2021)

Dem Gemeinderat wurde der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021 vorgestellt.

Beschluss

Nach Erläuterung des Stellenplanes beschließt der Gemeinderat den nachstehenden Stellenplan als Anlage im geänderten Haushaltsplan beigefügt für das Haushaltsjahr 2021 festzustellen.


    1. Der Stellenplan für Beamte

Laufbahngruppen
Besoldungsgruppen
Zahl der Stellen 2021
Zahl der Stellen 2020
Zahl der tatsächlich besetzten Stellen am 30.6.2020
Vermerke, Erläuterungen


Ins-gesamt
Mit Zulage
Ausge-sondert



Wahlbeamte

2
-
2
2
2
1 ehrenamtlicher und
1  hauptamtlicher Bürgermeister
Höherer Dienst
B






Höherer Dienst
A 16






Höherer Dienst
A 15






Höherer Dienst
A 14






Höherer Dienst
A 13






Gehobener Dienst
A 13






Gehobener Dienst
A 12
1


1
1
Kw ab 01.04.21
Gehobener Dienst
A 11



1

Nachfolg. Kämmerer
Gehobener Dienst
A 10






Gehobener Dienst
A  9






Mittlerer Dienst
A  9






Mittlerer Dienst
A  8






Mittlerer Dienst
A  7






Mittlerer Dienst
A  6






Mittlerer Dienst
A  5






Einfacher Dienst
A






Insgesamt

3

2
4
3


      1. Ergänzende nachrichtliche Angaben - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes
Abschnitt/ Unter-abschnitt
Bezeichnung der Abschnitte und Unterabschnitte
Wahl-beamte

Höherer Dienst
Gehobener Dienst
Mittlerer Dienst
Einf.D.
Erläuterungen




A 16
A 15
A 14
A 13
A 13
A 12
A 11
A 10
A 9
A 9
A 8
A 7
A 6
A 5
A 4
A 3

00
Gemeindeorgane
2


















02
Hauptverwaltung







0,5











03
Finanzverwaltung







0,5











Gesamt

2






1











 




    1. Der Stellenplan für Beschäftigte

Entgeltgruppe/TVöD
Zahl der Stellen 2021
Zahl der Stellen 2020
Zahl der tatsächlich besetzten Stellen am 30.6.2020
Erläuterungen





15
 
 
 
 
14
 
 
 
 
13
 
 
 
 
12
 
 
 
 
11
 1
 
 
 Nachfolge Kämmerer
10
 
 
 
 
9
2
2
2

8
1 
1
1 
 
7
1 
1
1 
 
6
1
1
0,5
2 TZ-Kraft 19,5 WoStd
5
1
1
1
Schulhausmeister
4
 

 
 
3




2 ü
0,15
0,15
0,15
Hausmeister
2
1,99
1,99
1,6
Reinigungsfrauen, Hausmeister
1


0,39 
Reinigungsfrau
Insgesamt
9,14
8,14
7,64
 
      1. Ergänzende nachrichtliche Angaben - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes
Abschnitt/
Unter-abschnitt
Bezeichnung der Abschnitte und Unterabschnitte


15


14


13


12


11


10


9


8


7


6


5


4


3


2 ü


2


1
Ge-samt
0000
Gemeindeorgane

















0200
Hauptverwaltung




0,5

1
1

0,5






3,00
0300
Finanzverwaltung




0,5

1

1
0,5






3,00
0681
Verwaltungsgebäude














0,31

0,31
1300
Brandschutz













0,15


0,15
2101
Grund- u. Hauptschulen










1



1,45

2,45
6000
Bauwesen

















7621
Bürgerhaus














0,23

0,23
7711
Bauhof

















Gesamt





1

2
1
1
1
1


0,15
1,99

  9,14

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Verschiedenes und Fragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 10 .Gemeinderatssitzung 28.04.2021 ö 5

Sachverhalt

In der Sitzung wurden keine Anfragen gestellt.

Datenstand vom 17.05.2021 10:11 Uhr