Datum: 14.05.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben und Informationen
1.1 Naturparkschule Röslau
1.2 Baumpflanzaktion der Kommunion- und Konfirmationskinder
1.3 Ramadama
1.4 Begehung Wasserwirtschaftsamt
1.5 Sprechstunden Caritas Röslau
2 Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3 Genehmigung von Sitzungsniederschriften
4 Behandlung von Bauanträgen
5 Bericht aus den Ausschüssen
6 Ehrung für Gemeinderatstätigkeit 40 Jahre
7 Bestellung des Wahlleiters und des stellvertretenen Wahlleiters zur Europawahl
8 Verschiedenes und Fragestunde
8.1 Neue Bank am Zwölf-Gipfel-Blick
8.2 Wanderweg von Röslau nach Grün
8.3 Egerradweg

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1. Bekanntgaben und Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Gemeinderatssitzung 14.05.2024 ö 1
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1.1. Naturparkschule Röslau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Gemeinderatssitzung 14.05.2024 ö 1.1

Sachverhalt

Der Bürgermeister informiert, dass am Freitag, den 26.04.2024,  die Kreaktive Grundschule Röslau in einer Zertifizierungsfeier offiziell zu einer Naturpark-Schule ernannt wurde. Die Plakette wurde feierlich von unserem Landrat Herrn Peter Berek an unsere Schulleiterin Frau Annelies Rogler-Unglaub überreicht. Die Veranstaltung war sehr gelungen. 

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1.2. Baumpflanzaktion der Kommunion- und Konfirmationskinder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Gemeinderatssitzung 14.05.2024 ö 1.2

Sachverhalt

Die Baumpflanzaktion anlässlich der Konfirmation fand am 20.4.2024 statt. Leider  hat nur ein Kind teilgenommen, da es sehr kalt und regnerisch war. Die Setzlinge konnten dank zahlreicher Helfern, die dem Wetter trotzten, eingepflanzt werden. 

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1.3. Ramadama

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Gemeinderatssitzung 14.05.2024 ö 1.3

Sachverhalt

Die eine Woche später stattgefundene Ramadama-Aktion in Röslau war ein großer Erfolg. Es waren sehr vieler Helfer im Einsatz. Aus der Grundschule waren ca. 50 Kinder dabei. Ein herzlicher Dank geht an alle Mitwirkenden und Helfer. 

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1.4. Begehung Wasserwirtschaftsamt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Gemeinderatssitzung 14.05.2024 ö 1.4

Sachverhalt

Das Wasserwirtschaftsamt wird demnächst eine Begehung mit mehreren Personen der betroffenen Nebengewässer machen. Grund hierfür ist es, den Zustand der Gewässer zu prüfen. Der Gemeinderat wird gebeten, dies den Bürgern und Besuchern auf eventuelle Nachfragen hin mitzuteilen.  

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1.5. Sprechstunden Caritas Röslau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Gemeinderatssitzung 14.05.2024 ö 1.5

Sachverhalt

Herr Tröger teilt mit, dass in Röslau ab dem 21.5.2024 Beratungsstunden für Migranten durch die Caritas, Frau Daniela Czerwik, stattfinden. Dies wird zu folgenden Zeiten angeboten. Dienstags von 9.00 -12:00 Uhr mit Termin, von 13.00 -15.00 Uhr ist offene Sprechstunden. Donnerstags ist offene Sprechstunde von 9:00 -12:00 Uhr, ab 12:00 -14.00 Uhr. In der ersten Woche ist dienstags und donnerstags komplett offene Sprechstunde. Dieses Angebot ist für die Gemeinde Röslau kostenlos. Bei Kommunikationsproblemen kann Frau Czerwik jederzeit eine/-n Dolmetscher*in mitbringen. 

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2. Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Gemeinderatssitzung 14.05.2024 ö 2

Sachverhalt

Folgende Tagesordnungspunkte gab der 1. Bürgermeister aus nichtöffentlichen Sitzungen bekannt:

Aus der 45. nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 13.03.2024 den Tagesordnungspunkt 4:
Der Bürgermeister gibt bekannt, dass die Stadt Kirchenlamitz stellvertretend für alle anderen Kommunen der ILE-Zwölfgipfelblick Zuwendungen zur Erstellung eines ILEK für die ILE-Zwölfgipfelblick beim Amt für Ländliche Entwicklung beantragt. Sollten die Fördermittel gewährt werden, wird das Büro GEO-PLAN, am Mühlgraben 10, 95445 Bayreuth, mit der Erstellung eines ILEK für die ILE-Zwölfgipfelblick zum Angebotspreis von 43.108,00 Euro (brutto) beauftragt. 

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3. Genehmigung von Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Gemeinderatssitzung 14.05.2024 ö 3

Sachverhalt

Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 47. Gemeinderatssitzung vom 16.04.2024 wurde allen Mitgliedern des Gemeinderates bekannt gegeben.

Beschluss

Einwendungen gegen diese Niederschrift wurden nicht erhoben. Sie gilt damit als angenommen und genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Behandlung von Bauanträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Gemeinderatssitzung 14.05.2024 ö 4

Sachverhalt

Es lagen keine Bauanträge vor.

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5. Bericht aus den Ausschüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Gemeinderatssitzung 14.05.2024 ö 5

Sachverhalt

Es lagen keine Berichte der Ausschüsse vor.

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6. Ehrung für Gemeinderatstätigkeit 40 Jahre

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Gemeinderatssitzung 14.05.2024 ö 6

Sachverhalt

Anlässlich seiner 40-Jährigen ehrenamtlichen Tätigkeit als Gemeinderat in der Gemeinde Röslau wird Herr Gemeinderat Bernd Nürnberger durch den ersten Bürgermeister geehrt.
Seit 01.05.1984 setzt sich Herr Nürnberger mit ganzer Kraft zum Wohle der Gemeinde ein. Hierfür gebührt Ihm Dank und Anerkennung. 

Diskussionsverlauf

1. Bürgermeister Heiko Tröger verliest den Werdegang von Gemeinderat Bernd Nürnberger:

Am 01.05.1984 wurde Bernd Nürnberger mit damals erst 25 Jahren Mitglied des Gemeinderates und war bis 2002 jüngstes Mitglied der SPD Fraktion bzw. des Gemeinderates. Seit 1984 bis heute wirkt Bernd Nürnberger in den verschiedensten Ausschüssen tatkräftig mit. Von 1987-1996 war er Vorsitzender des Kulturausschusses. Ab 1996 wurde er Verbandsrat im Abwasserzweckverband und seit 2007 bis heute ist er nach der Zusammenlegung der Bauhöfe und der Wasser- Abwasser Versorgung mit Weißenstadt, Verwaltungsrat im gkU Oberes Egertal. Seit 1996 ist er Mitglied im Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss der Gemeinde Röslau und stellvertretend im Rechnungsprüfungsausschuss. Ab 2002 übernahm er den Fraktionsvorsitz der SPD
2002 Erhalt der Kommunalen Dankurkunde. 2013 Mitgründung der GkU Winterling Immobilien. 2015 Verleihung der Kommunalen Verdienstmedaille in Bronze 
Seit 2017 Ratsmitglied GkU Windpark Röslau Nord GmbH & Co. KG. Während seiner gesamten Zeit im Gemeinderat arbeitete er immer tatkräftig an der Seite von 4 verschiedenen Bürgermeistern und 5 verschiedenen stellvertretenden Bürgermeistern.
Bernd im Namen der Bürgerinnen und Bürger von Röslau danke ich dir für deinen langjährigen Einsatz zum Wohle der Gemeinde Röslau.

Herr Tröger überreicht Herrn Bernd Nürnberger eine Dankurkunde und Präsente. 


Bernd Nürnberger bedankt sich beim Bürgermeister und seinen Gemeinderatskollegen für die Ehrung.  Rückwirkend war er damals der jüngste im Gemeinderat. Ist jedoch jetzt aber auch nicht der älteste im Gremium. In der ersten Periode ist sehr viel passiert so gab es z.B. ein neues Feuerwehrgerätehaus, der Gehsteig in der Egerstraße wurde gemacht, eine Fußgängerampel wurde ausprobiert, es gab die Wiedereröffnung der Bahnbrücke sowie der Umbau des Rathauses.
Das bitterste Jahr war 2000 als die Firma Winterling geschlossen wurde. Man hat seitens der Kommune alle Hebel in Bewegung gesetzt, jedoch konnte man es nicht verhindern. 
Er betont, dass man als Gemeinderat den Bürgern immer helfen und etwas bewegen möchte. Die verbleibenden zwei Jahre dieser Periode im Gemeinderat möchte er auch weiterhin in diesem Sinne agieren. 

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7. Bestellung des Wahlleiters und des stellvertretenen Wahlleiters zur Europawahl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Gemeinderatssitzung 14.05.2024 ö 7

Sachverhalt

Für die Europawahl am 9. Juni 2024 sind ein Wahlleiter und ein stellvertretender Wahlleiter zu bestellen (Art. 4, 5 Abs. 1 GLKrWG). Als Wahlleiter wird Herr 1. Bürgermeister Heiko Tröger und als Stellvertreter Gemeindekämmerer Jörg Zimmermann vorgeschlagen. 

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, für die Europawahl am 9. Juni 2024, Herrn 1. Bürgermeister Heiko Tröger zum Wahlleiter und Herrn Gemeindekämmerer Jörg Zimmermann zum stellvertretenden Wahlleiter zu bestellen (Art. 4, 5 Abs. 1 GLKrWG).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Verschiedenes und Fragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Gemeinderatssitzung 14.05.2024 ö 8
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8.1. Neue Bank am Zwölf-Gipfel-Blick

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Gemeinderatssitzung 14.05.2024 ö 8.1

Sachverhalt

Gemeinderätin Brigitte merkt an, dass der Gemeinderat nicht über die Maßnahme am Zwölf-Gipfel-Blick Bescheid wusste. Auf Nachfrage eines Bürgers, warum ein Absperrband dort angebracht ist, konnte man keine Auskunft geben. 
Der Bürgermeister teilt mit, dass die Fa. Scherdel im letzten Jahr bereits eine Bankgarnitur für den Zwölf-Gipfel-Blick gespendet hat. Dies wurde dem Gemeinderat mitgeteilt. Die Aufstellung der Bank war kurzfristig angesetzt. Herr Tröger bedauert, dass er den Gemeinderat hierüber nicht informiert hat. In Zukunft wird der Gemeinderat hierzu rechtzeitig informiert. 

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8.2. Wanderweg von Röslau nach Grün

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Gemeinderatssitzung 14.05.2024 ö 8.2

Sachverhalt

Es wird festgestellt, dass der Wanderweg von der Eisernen Brücke bis nach Grün schlecht zu laufen ist, da viele Stellen unter Wasser stehen. Vielleicht könnte man hier eine Besserung schaffen.
Heiko Tröger informiert, dass hier die meisten Grundstücke mittlerweile dem Wasserwirtschaftsamt gehören und man hier keine Handhabe hat. Zudem befindet sich in diesem Bereich ein Biberdamm. Der Biber baut  dort schon über 1 Jahr. 

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8.3. Egerradweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Gemeinderatssitzung 14.05.2024 ö 8.3

Sachverhalt

Es wird festgestellt, dass der neue Egerradweg sehr schön ist, jedoch die Mulde beim Notüberlauf gefährlich zu Befahren ist. Auf Nachfrage, ob hier noch ein Lattenrost angebracht wird, wird dies verneint. Herr Reger vom Planungsbüro soll drauf hingewiesen werden, vor der Mulde Warnschilder anzubringen. 

Es wurde bereits eine Flutmulde am Beginn des Triebwerkskanals angelegt um ansteigendes Hochwasser schon dort in den Hauptlauf der Eger leiten zu können. Um den Rückstau vom Turbinenwerk her entgegen wirken zu können soll mit dem Betreiber besprochen werden ob das oberste Brett am Stauwerk des Wasserfalls entnommen werden kann.

Datenstand vom 07.11.2024 10:14 Uhr