Datum: 16.07.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben und Informationen
1.1 Bekanntgabe der Preisanpassung bei der Personalbewirtschaft durch das Landratsamt Wunsiedel
2 Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3 Genehmigung von Sitzungsniederschriften
4 Nachholung des Abschlussberichtes zum energetischen Quartierskonzept in Unterröslau
5 Behandlung von Bauanträgen
5.1 Bauantrag des Christian Zeitler, Dürnberger Straße 28, 95195 Röslau, zum Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle, auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 826, Gemarkung Oberröslau
6 Bericht aus den Ausschüssen
7 Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Sondergebiet Blockheizkraftwerk Thusmühle“ im Ortsteil Thusmühle und zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Röslau
8 Verschiedenes und Fragestunde
8.1 Termin Kreisbrandrat Feuerwehr Röslau
8.2 Eröffnung Kinderkrippe Röslau
8.3 Neue Trafostation am Pfarrberg
8.4 Neuer Parkplatz Röslau
8.5 Egerradweg
8.6 Tourismus Röslau - Audioaufnahmen Grundschule Röslau
8.7 Verschönerung Brunnen an der Grundschule Röslau

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1. Bekanntgaben und Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 50. Gemeinderatssitzung 16.07.2024 ö 1
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1.1. Bekanntgabe der Preisanpassung bei der Personalbewirtschaft durch das Landratsamt Wunsiedel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 50. Gemeinderatssitzung 16.07.2024 ö 1.1

Sachverhalt

Der Bürgermeister gibt bekannt, dass das Landratsamt für die Lohn- und Gehaltsabrechnungen der Gemeinde Röslau eine Preisanpassung vornehmen muss.

Nachdem weitere Körperschaften die Lohn- und Gehaltsabrechnung an das Landratsamt übertragen, ist eine Anpassung der Vergütung notwendig geworden. Es sollen zukünftig alle Körperschaften gleichbehandelt werden. Statt bislang 8,50 € werden zukünftig 8,92 € (zuzüglich gegebenenfalls anfallender Umsatzsteuer) je Monat und Personalfall fällig. 


Ein unterschriebener Nachtrag zur Vereinbarung über die Durchführung der Lohn- und Gehaltsabrechnung der Gemeinde Röslau durch den Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge wurde dem Landratsamt zugesandt. 

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2. Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 50. Gemeinderatssitzung 16.07.2024 ö 2

Sachverhalt

Folgende Tagesordnungspunkte gab der 1. Bürgermeister aus nichtöffentlichen Sitzungen bekannt:

Aus der 48. nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom  14.05.2024  den     Tagesordnungspunkt 4:

Der Gemeinderat hat die Anschaffung eines Notromaggregates zum Angebot in Höhe von 35.640,50€ (brutto) an die Firma ELBE Maschinenbau GmbH aus Hamburg vergeben.

Diskussionsverlauf

Der Liefertermin ist für Februar 2025 angesetzt. Für die Nutzung muss noch eine Einspeisemöglichkeit im Rathaus geschaffen werden.

In Zukunft kann man das Aggregat auch für die Durchführung für das Thusfest nutzen. Hierbei ergeben sich zwei Vorteile, zum einen wird das Fest finanziell entlastet, zum anderen wird das Aggregat betrieben und Standschäden vermieden.

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3. Genehmigung von Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 50. Gemeinderatssitzung 16.07.2024 ö 3

Sachverhalt

Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 49. Gemeinderatssitzung vom  12.06.2024 wurde allen Mitgliedern des Gemeinderates bekannt gegeben.

Beschluss

Einwendungen gegen diese Niederschrift wurden nicht erhoben. Sie gilt damit als angenommen und genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Nachholung des Abschlussberichtes zum energetischen Quartierskonzept in Unterröslau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 50. Gemeinderatssitzung 16.07.2024 ö 4

Sachverhalt

Zum Tagesordnungspunkt 4. der 49. Sitzung vom 12.06.2024 wird der Abschlussbericht durch Herrn Weiler von der Es-Geht-GmbH nachgereicht.
Anhand einer Präsentation wird der Abschlussbericht vorgetragen.

Diskussionsverlauf

Es wird nachgefragt, ob bei der PV-Analyse auch die Statik der Gebäude geprüft wurden. Die Gebäude der Feuerwehr und des gKU Winterling wurden geprüft. Bei der Turnhalle konnte dies noch nicht erfolgen, jedoch sieht der Energieberater hier keine Bedenken.
Da die Turnhalle im Bereich einer Hochwasserproblematik eingetragen ist, wird nachgefragt, ob es hier in der Vergangenheit Probleme gegeben hat. Dies wird verneint, jedoch hat dieser Bereich Potenzial bei Starkregen.  
Herr Weiler teilt mit, dass es Gespräche mit den ansässigen Unternehmen gegeben hat und diese Interesse für die Abwärmenutzung und den weiteren Ausbau der Photovoltaikanlagen bekundet haben. Eine Handlungsempfehlung wurde ausgesprochen.
Die Gemeinde plant in Röslau ein Sanierungsgebiet auszuweisen. Viele andere Gemeinden haben dies bereits getan. Hierzu gibt es Förderungen. Es wird geprüft welche Gebiete hierzu in Betracht kommen.
Auf Nachfrage, ob man auch im Bereich Biber handeln könnte wurde mitgeteilt, dass hier der Besitzer der Bund Naturschutz ist und es hier für die Gemeinde  keinen Zuschuss gibt. 

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5. Behandlung von Bauanträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 50. Gemeinderatssitzung 16.07.2024 ö 5
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5.1. Bauantrag des Christian Zeitler, Dürnberger Straße 28, 95195 Röslau, zum Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle, auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 826, Gemarkung Oberröslau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 50. Gemeinderatssitzung 16.07.2024 ö 5.1

Sachverhalt

Der durch die Gemeindeverwaltung Röslau geprüfte und durch das Landratsamt Wunsiedel i. Fichtelgebirge vorgeprüfte Bauantrag des Christian Zeitler, lag dem Gemeinderat zur Behandlung vor. Es bestehen bei dem Vorhaben aus Sicht der Gemeindeverwaltung keine Bedenken.

Der Bauherr plant auf dem Grundstück einen neue landwirtschaftliche Lagerhallte zu errichten. Bei dem Vorhaben handelt es sich um einen Bau, welcher nach Art. 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1b BayBO als kein Sonderbau klassifiziert ist. Das Vorhaben wird einen Bruttorauminhalt von 4.750,56m³ aufweisen.

Für das Vorhaben i. S. d. § 29 BauGB des Bauherrn gelten somit die §§ 30 bis 37 BauGB entsprechend. Das Vorhaben ist zulässig, wenn es sich demnach baurechtlich einfügt. Da sich das Vorhaben nicht im Geltungsbereich eines qualifizierenden Bebauungsplanes oder einfachen Bebauungsplanes befindet vgl. §30 Abs. 1 und 3 BauGB, ist das Vorhaben nach §34 BauGB oder §35 BauGB zu beurteilen.

Das Vorhaben wird abseits von der nächsten zusammenhängenden Bebauung errichtet, das Vorhaben muss diesbezüglich als Außenbereichsvorhaben nach §35 BauGB beurteilt werden.

Im Außenbereich ist ein Vorhaben nur zulässig, wenn öffentliche Belange nicht entgegenstehen, die ausreichende Erschließung gesichert ist und wenn es sich um ein privilegiertes Vorhaben handelt.

Im vorliegenden Fall kann ein Privilegierungsgrund nach §35 Abs. 1 BauGB in Anspruch genommen werden, jener ist in § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB aufgeführt. Dieser ist auch einschlägig, da das Vorhaben einem land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb dient und nur einen untergeordneten Teil der Betriebsfläche einnehmen soll. Öffentliche Belange werden aus Sicht der Gemeinde Röslau nicht berührt, die Erschließung für eine landwirtschaftliche Lagerhalle kann als gegeben erachtet werden.

Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB ist zu erteilen.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag des Christian Zeitler zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Bericht aus den Ausschüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 50. Gemeinderatssitzung 16.07.2024 ö 6

Sachverhalt

Es lagen keine Berichte der Ausschüsse vor. 

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7. Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Sondergebiet Blockheizkraftwerk Thusmühle“ im Ortsteil Thusmühle und zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Röslau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 50. Gemeinderatssitzung 16.07.2024 ö 7

Sachverhalt

Mit Antrag vom 27.06.2024 beantragt Herr Wolfgang Schubert, Grün 26, 95195 Röslau die Durchführung eines Bauleitplanverfahrens im Sinne des § 12 Abs. 2 BauGB auf der FlNr. 126/8 der Gemarkung Oberröslau (Wiese auf Grundstück Bauhof Thusmühle).

Herr Schubert beabsichtigt dort ein Blockheizkraftwerk zu errichten, welches der Versorgung der geplanten Nahwärmeleitung durch Oberröslau dienen soll. 

Die Gemeinde kann durch die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes die Zulässigkeit dieses Vorhabens bestimmen. (§ 12 Abs. 1 BauGB).  

Diskussionsverlauf

Auf Nachfrage wird mitgeteilt, dass man noch nicht weiß wieviel eingespeist wird. Ein Einspeisepunkt wird noch genannt.

Beschluss

Der Gemeinderat Röslau stimmt dem Antrag des Herrn Wolfgang Schubert vom 27.06.2024 zu und genehmigt aus gemeindlicher Sicht den Bau eines Blockheizkraftwerkes. Der Gemeinderat Röslau beschließt des Weiteren vorsorglich die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Sondergebiet Blockheizkraftwerk Thusmühle“ mit Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 12 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Verschiedenes und Fragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 50. Gemeinderatssitzung 16.07.2024 ö 8
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8.1. Termin Kreisbrandrat Feuerwehr Röslau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 50. Gemeinderatssitzung 16.07.2024 ö 8.1

Sachverhalt

Der Bürgermeister teilt mit, dass der Kreisbrandrat Herr Schletz, Landkreis Wunsiedel, die Turnusmäßige Inspektion der Feuerwehr Röslau durchgeführt hat.

Dieser hat festgestellt, dass sowohl Mannschaft, Arbeitsgerät und Ausbildungsstand hervorragend sind und mit sehr gut bewertet werden.  

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8.2. Eröffnung Kinderkrippe Röslau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 50. Gemeinderatssitzung 16.07.2024 ö 8.2

Sachverhalt

Aufgrund der Eröffnung der Kinderkrippe Mitte September schlägt der Bürgermeister vor, einen Tag der offenen Tür zu veranstalten. Dieser wäre Anfang September geplant.   Der genaue Termin wird noch mitgeteilt.

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8.3. Neue Trafostation am Pfarrberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 50. Gemeinderatssitzung 16.07.2024 ö 8.3

Sachverhalt

Nachdem die neue Trafostation am Pfarrberg steht, wurde festgestellt, dass der angelegte Weg sehr gut frequentiert ist.  Um Sicherheit für die Bürger zu schaffen, wird an der bestehenden Wegführung am Hang noch ein Geländer angebracht. 

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8.4. Neuer Parkplatz Röslau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 50. Gemeinderatssitzung 16.07.2024 ö 8.4

Sachverhalt

Gemeinderat Karl Grießhammer lobt die Gemeindeverwaltung für den neuen und sehr schön angelegten Parkplatz oberhalb des Rathauses. Der Bürgermeister hebt hierzu die Mitarbeiter des gKU hervor, welche die Maßnahme so zügig und optisch sehr gut umgesetzt  haben.

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8.5. Egerradweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 50. Gemeinderatssitzung 16.07.2024 ö 8.5

Sachverhalt

Gemeinderat Thorsten Strahberger fragt an, ob man in Röslau, aufgrund des neu errichteten Egerradweges, Röslau für die Radfahrer etwas attraktiver gestalten könnte.

Der Bürgermeister informiert, dass am Wohnmobilstellplatz noch Infotafeln errichtet werden, welche die Geschichte und den Wasserfall erläutern. Diese ist bereits beauftragt.
Die ehemalige Werbetafel der Dachdeckerei Grimm soll in Zukunft als Werbetafel für Thussgelände und Wohnmobilstellplatz genutzt werden. Hier muss noch mit dem Schützenverein gesprochen werden. 
Die vorhandenen Fahrradboxen am Bürgerhaus sollen an den Wohnmobilstellplatz versetzt werden. 
Durch das Landratsamt wird ein Bike Point am Marktplatz errichtet, welche eine Reparaturstation beinhaltet. 
Eventuell könnte man auch Gespräche mit den ansässigen Gaststätten führen, ob man bereit sei, die Öffnungszeiten etwas anzupassen, um den Radlern eine Einkehrmöglichkeit zu bieten. 
Ein Gedanke zu mobiler Bewirtung wurde angeregt, ist aber noch nicht spruchreif.
Gemeinderat Georg Beer regt an, dass Herr Rainer Hager über die Plattform Komoot diesen Weg befahren und hierzu ansprechende Bilder und Informationen für die Radfahrer einstellen könnte. Dies ist eine gute Idee und man  sollte Herrn Hager hierzu anfragen.

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8.6. Tourismus Röslau - Audioaufnahmen Grundschule Röslau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 50. Gemeinderatssitzung 16.07.2024 ö 8.6

Sachverhalt

Frau Neubert informiert den Gemeinderat, dass die Kinder der Grundschule Röslau im Rahmen einer Dorfwanderung geschichtliche Audioaufnahmen an sehenswerten touristischen Stellen im Ort gemacht haben Diese werden gerade aufgearbeitet. An diesen Stellen werden QR-Codes angebracht und die Urlauber bzw. Radfahrer können mithilfe ihres Mobiltelefons diese Aufnahmen abspielen. 

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8.7. Verschönerung Brunnen an der Grundschule Röslau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 50. Gemeinderatssitzung 16.07.2024 ö 8.7

Sachverhalt

Weiterhin teilt Frau Neubert mit, dass die Grundschule Röslau im letzten Jahr eine Spende von 1.000 Euro bekommen hat.  Hiervon würden die Kinder gerne mit Unterstützung von Frau Hähnlein die graue Außenwand des Brunnens vor der Schule mit Mosaiksteinen verschönern. 

Diskussionsverlauf

Der Gemeinderat findet dieses Vorhaben sehr gut. Wenn Kinder etwas selbst gestalten hat dies auch einen besonderen Stellenwert. 

Frau Neubert informiert, dass der Brunnen von oben betrachtet, das Fichtelgebirge darstellt. Die Aushöhlungen stellen das Hufeisen des Fichtelgebirges dar. Dies dürfte wenigen bekannt sein.

Datenstand vom 07.11.2024 10:13 Uhr