Datum: 10.09.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:58 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:59 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben und Informationen
1.1 Erteilung gemeindliches Einvernehmen Schubert
1.2 Wiesenfest 2024
1.3 Ferienaktion 2024
1.4 Sommerkino 2024
1.5 Straße nach Bibersbach
1.6 Umfrage ILE
2 Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3 Genehmigung von Sitzungsniederschriften
4 Behandlung von Bauanträgen
4.1 Bauantrag der Firma Scherdel MedTec GmbH & Co. KG, Am Industriepark 1, 95195 Röslau, Neubau einer zweigeschossigen Produktionshalle als Anbau an eine bestehende Lagerhalle, auf der Fl.Nr. 3102/7 Gemarkung Grün
5 Bericht aus den Ausschüssen
6 Verschiedenes und Fragestunde
6.1 Vereinbarung Termin Grenzbegehung 2024

zum Seitenanfang

1. Bekanntgaben und Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 52. Gemeinderatssitzung 10.09.2024 ö 1
zum Seitenanfang

1.1. Erteilung gemeindliches Einvernehmen Schubert

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 52. Gemeinderatssitzung 10.09.2024 ö 1.1

Sachverhalt

Bürgermeister Tröger informiert, dass der berichtigte und vom Landratsamt Wunsiedel i. Fichtelgebirge vorgeprüfte Bauantrag (Tektur) zur Änderung und Erweiterung einer Biogasanlage durch Errichtung und Betrieb eines Gärrestelagers, eines Tragluftdaches, einer Vorgrube, einer neuen Fassfüllstation, Fahrsiloerweiterung und Erhöhung der Einsatzstoffmengen des Herrn Wolfgang Schubert auf den Grundstücken mit den FlNr. 58, 59, 60 und 62, welcher der Gemeinde Röslau bereits am 05.04.2023 vorgelegt wurde, dann aber auf Grund fehlender Unterlagen zurückgezogen wurde, nun auch vom Landratsamt Wunsiedel i. Fichtelgebirge anerkannt wird.

Um eine weitere Verzögerung dieses Projektes nicht zu gefährden, musste deshalb umgehend die Stellungnahme erteilt werden, die nächste Sitzung des Gemeinderats konnte nicht abgewartet werden.

Die benötigte formelle Stellungnahme durch die Gemeinde Röslau wurde sodann am 24.07.2024 über das gKU „Oberes Egertal“ dem Landratsamt Wunsiedel i. Fichtelgebirge vorgelegt.

Dies dient dem Gemeinderat nun zur Kenntnis.

zum Seitenanfang

1.2. Wiesenfest 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 52. Gemeinderatssitzung 10.09.2024 ö informativ 1.2

Sachverhalt

1. Bürgermeister Heiko Tröger bedankt sich beim Bayern Fanclub Röslau für die Ausrichtung des diesjährigen Wiesenfestes. Durch die reibungslose und souveräne Ausführung war es wieder ein gelungenes Fest.

zum Seitenanfang

1.3. Ferienaktion 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 52. Gemeinderatssitzung 10.09.2024 ö informativ 1.3

Sachverhalt

1. Bürgermeister Heiko Tröger bedankt sich bei allen teilnehmenden Vereinen und Gruppen. Die Kinder waren von den Aktionen begeistert.

zum Seitenanfang

1.4. Sommerkino 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 52. Gemeinderatssitzung 10.09.2024 ö informativ 1.4

Sachverhalt

1. Bürgermeister Heiko Tröger berichtet, dass das diesjährige Sommerkino sehr gut angenommen wurde. Er dankte für die Hilfe des Gemeinderates.

zum Seitenanfang

1.5. Straße nach Bibersbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 52. Gemeinderatssitzung 10.09.2024 ö informativ 1.5

Sachverhalt

1. Bürgermeister Heiko Tröger teilt mit, dass die Straße nach Bibersbach in der Zeit von 23.09.2024 bis 27.09.2024 geteert wird. Dadurch ist eine Vollsperrung dieses Abschnittes notwendig. 
Er hofft, dass im nächsten Jahr die Straße im Bereich des 12-Gipfel-Blickes saniert werden kann.

zum Seitenanfang

1.6. Umfrage ILE

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 52. Gemeinderatssitzung 10.09.2024 ö informativ 1.6

Sachverhalt

1. Bürgermeister Heiko Tröger weist auf die laufende Online-Bürgerbefragung hin. Darin haben die Bürger die Möglichkeit, verschiedene Aspekte des Lebens an Ihrem Wohnort zu beurteilen und auch mitzuteilen, was aus Ihrer Sicht gut läuft und vielleicht auch weniger gut.
Anlass für die Onlinebefragung ist die Neuerstellung des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK) für die vier Kommunen der Region „Zwölfgipfelblick“ (Kirchenlamitz, Marktleuthen, Röslau, Weißenstadt).
Er bittet um Werbung für diese Aktion.

zum Seitenanfang

2. Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 52. Gemeinderatssitzung 10.09.2024 ö 2

Sachverhalt

Aus der 49. nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 12.06.2024 gibt es keine Tagesordnungspunkte bekannt zu geben.

zum Seitenanfang

3. Genehmigung von Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 52. Gemeinderatssitzung 10.09.2024 ö 3

Sachverhalt

Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 50. Gemeinderatssitzung vom 16.07.2024 wurde allen Mitgliedern des Gemeinderates bekannt gegeben.

Beschluss

Einwendungen gegen diese Niederschrift wurden nicht erhoben. Sie gilt damit als angenommen und genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Behandlung von Bauanträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 52. Gemeinderatssitzung 10.09.2024 ö 4
zum Seitenanfang

4.1. Bauantrag der Firma Scherdel MedTec GmbH & Co. KG, Am Industriepark 1, 95195 Röslau, Neubau einer zweigeschossigen Produktionshalle als Anbau an eine bestehende Lagerhalle, auf der Fl.Nr. 3102/7 Gemarkung Grün

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 52. Gemeinderatssitzung 10.09.2024 ö 4.1

Sachverhalt

Der durch die Gemeindeverwaltung Röslau geprüfte Bauantrag der Firma Scherdel MedTec GmbH & Co. KG, lag dem Gemeinderat zur Behandlung vor. Es bestehen bei dem Vorhaben aus Sicht der Gemeindeverwaltung keine Bedenken. Der Bauantrag liegt auch bereits dem Landratsamt Wunsiedel i. Fichtelgebirge vor.

Der Bauherr plant auf den Grundstücken mit den Fl.Nr. 3102/7 der Gemarkung Grün einen Neubau einer zweigeschossigen Produktionshalle an eine bestehende Lagerhalle. Die technischen Daten können den Anlagen entnommen werden. Das Vorhaben wird nach dem Art. 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 BayBO als ein Gebäude der Gebäudeklasse 3 klassifiziert. Ein Sonderbau nach Art. 2 Abs. 4 Nr. 3 BayBO liegt vor. 

Bei dem Bauvorhaben handelt es sich um ein bauliches Vorhaben nach dem BauGB. Für das Vorhaben i. S. d. § 29 BauGB des Bauherrn gelten somit die §§ 30 bis 37 BauGB entsprechend. Das Vorhaben ist zulässig, wenn es sich demnach baurechtlich einfügt. Da das Vorhaben sich nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplans i. S. d. § 30 Abs. 1 oder Abs. 3 BauGB befindet, richtet sich die Zulässigkeit des Vorhabens im Übrigen nach den §§ 34 ff. BauGB. Das Bauvorhaben liegt im Gewerbereich „Am Industriepark“. Obwohl die Gebietslage am Ortsrand eher eine Splittersiedlung im Außenbereich vermuten lassen könnte, sollte das Vorhaben allerdings auf Grund der bereits restlichen vorhandenen Bebauung auch als Innenbereichsvorhaben angesehen werden können, somit beurteilt sich die Zulässigkeit nach § 34 BauGB als ein Innenbereichsvorhaben.

Nach § 34 BauGB muss sich das Vorhaben in die Eigenart der näheren Umgebung einfügen. Die nähere Umgebung gestaltet sich vorwiegend mit Wohngebäuden und dem großen Gewerbekomplex der ehemaligen Winterlingfabrik mit deren Anbauten und deren Geschäfts-, Büro- und Verwaltungsgebäude. Da der Flächennutzungsplan der Gemeinde Röslau zudem ein Gewerbegebiet aufweist, ist das Gebiet als ein Gewerbegebiet nach dem § 8 der BauNVO zu beurteilen. In einem solchen Gewerbegebiet ist das Bauvorhaben der Firma Scherdel MedTec GmbH & Co. KG als zulässig zu erachten. Weiter Ausschlusskriterien sind nicht in Sicht.

Diskussionsverlauf

1. Bürgermeister Heiko Tröger berichtet vom heutigen Treffen mit Herrn Zinnecker. Er freut sich, dass die Firma Scherdel Röslau als Standort für den Neubau der Produktionshalle MedTec gewählt hat. Hier werden 40 neue Arbeitsplätze entstehen. Für den Bau wird mit Kosten in Höhe von 22 bis 28 Millionen Euro gerechnet. Die Tiefbauarbeiten sollen noch im Herbst beginnen. Der Produktionsbeginn ist für 2026 geplant und die komplette Fertigstellung im Jahr 2029. Der Bürgermeister dankt den Gemeinderäten und der Firma Scherdel für die Realisierung am Standort Röslau.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag der Firma Scherdel MedTec GmbH & Co. KG zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Bericht aus den Ausschüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 52. Gemeinderatssitzung 10.09.2024 ö 5

Sachverhalt

Es gibt keine Berichte aus den Ausschüssen.

zum Seitenanfang

6. Verschiedenes und Fragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 52. Gemeinderatssitzung 10.09.2024 ö 6
zum Seitenanfang

6.1. Vereinbarung Termin Grenzbegehung 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 52. Gemeinderatssitzung 10.09.2024 ö 6.1

Sachverhalt

Der Gemeinderat berät über mögliche Termine zur Grenzbegehung 2024

Diskussionsverlauf

Als Termin für die Grenzbegehung wird Samstag, 19.10.2024 festgelegt.

Datenstand vom 10.10.2024 15:32 Uhr