Datum: 09.10.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:24 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:26 Uhr bis 21:31 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Bekanntgaben und Informationen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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53. Gemeinderatssitzung
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09.10.2024
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1 |
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1.1. Haushaltsrechtliche Würdigung 2024
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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53. Gemeinderatssitzung
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09.10.2024
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ö
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1.1 |
Sachverhalt
Der erste Bürgermeister gibt bekannt, dass die Würdigung des Haushaltes mit Schreiben vom 17.09.2024 bei der Gemeinde eingegangen ist. Die Bekanntmachung ist im Sonderamtsblatt Nr. 24 am 27.09.2024. Oktober erscheinen. Die Würdigung ist dem TOP als Dokument beigefügt:
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1.2. Apotheke Röslau
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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53. Gemeinderatssitzung
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09.10.2024
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1.2 |
Sachverhalt
Der Bürgermeister teilt mit, dass die Apotheke zum 1.12.24 aus wirtschaftlicher Sicht geschlossen wird. Herr Dr. Herrschmann hat die Gemeinde informiert, dass man auf Wunsch das Rezept nach Marktleuthen weiterleitet und die Medikamente dann nach Hause geliefert werden.
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1.3. Spende für Brunnen an der Schule
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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53. Gemeinderatssitzung
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09.10.2024
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1.3 |
Sachverhalt
Der Bürgermeister bedankt sich beim FC Bayern Fanclub Röslau e.V. über eine Spende von 1.000 Euro für die Verschönerung des Schulbrunnens an der Grundschule.
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1.4. Röslauer Kalender
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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53. Gemeinderatssitzung
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09.10.2024
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1.4 |
Sachverhalt
Es wird informiert, dass Herr Gulden von der Fa. LICHTAKZENT GmbH, einen Röslauer Kalender erstellt hat. Diese liegen bei der Bäckerei Kuhn und Konditorei Küspert in Röslau zum Erwerb aus.
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2. Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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53. Gemeinderatssitzung
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09.10.2024
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2 |
Sachverhalt
Folgende Tagesordnungspunkte gab der 1. Bürgermeister aus nichtöffentlichen Sitzungen bekannt:
Aus der 50. nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 16.07.2024 den Tagesordnungspunkt 3.1.:
Der Gemeinderat Röslau hat beschlossen, Frau Alexandra Stepputat für die ausgeschriebene Stelle im Sachgebiet Steuer und Veranlagung einzustellen.
Frau Stepputat wird die Stelle erst am 1.1.2025 wegen einem Unfall und Einarbeitung einer neuen Mitarbeiterin in Münchberg antreten können.
Aus der 51. nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 06.08.2024 den Tagesordnungspunkt 1.:
In einer Sondersitzung im August hat der Gemeinderat die Fa. SPCTRM Engineering beauftragt, Informationsveranstaltungen in Zusammenarbeit mit der Gemeindeverwaltung und dem gKU Oberes Egertal zu planen und Befragungen innerhalb der Gemeinde durchzuführen.
Gemeinderat Bernd Nürnberg möchte gerne vor Beginn der Maßnahme die Pläne für den Ausbau der Thusstraße einsehen. Die Pläne hierfür werden dem Gemeinderat auf jeden Fall zeitnah vorgelegt.
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3. Genehmigung von Sitzungsniederschriften
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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53. Gemeinderatssitzung
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09.10.2024
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ö
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3 |
Sachverhalt
Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 52. Gemeinderatssitzung vom 10.09.2024 wurde allen Mitgliedern des Gemeinderates bekannt gegeben.
Beschluss
Einwendungen gegen diese Niederschrift wurden nicht erhoben. Sie gilt damit als angenommen und genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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4. Behandlung von Bauanträgen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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53. Gemeinderatssitzung
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09.10.2024
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4 |
Sachverhalt
Es lagen keine Bauanträge vor.
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5. Bauleitplanung der Gemeinde Röslau;
Beschluss auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Röslau und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Sondergebiet Photovoltaik – „Solarpark Dürnberg Ost“ gem. § 12 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB;
Fassung des Einleitungsbeschlusses
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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53. Gemeinderatssitzung
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09.10.2024
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Sachverhalt
Mit Beschluss vom 12.09.2023 wurde ein ca. 22 Hektar großer Bereich oberhalb der Schafswiesen östlich von Dürnberg als Vorrangfläche für Photovoltaik durch den Gemeinderat Röslau festgelegt. Die Gemeindeverwaltung Röslau hat in Zusammenarbeit mit dem gKU „Oberes Egertal“ das Gebiet überprüft und als geeignet empfunden. Nun soll die Durchführung des Bauleitplanverfahrens der Schaffung von Baurecht dienen.
Um die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für dieses Bauvorhaben zu schaffen, ist die Änderung des Flächennutzungsplans und die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Sondergebiet Photovoltaik – Solarpark Dürnberg Ost“ im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB notwendig.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplans betrifft die Flurstücknummern 256, 257, 277 und 278 Gemarkung Dürnberg. Derzeit sind diese Grundstücke im Flächennutzungsplan als Fläche für die Landwirtschaft dargestellt. Ziel der Bauleitplanung ist unter natur- und landwirtschaftsverträglichen Gesichtspunkten eine Photovoltaik-Freiflächenanlage zu errichten.
Die Firma Trianel vertreten durch Herr Kegelmann, beantragt des weiterem die Aufnahme der Grundstücke mit der FlNr. 253 der Gemarkung Dürnberg und 683 der Gemarkung Oberröslau.
Die Firma Trianel vertreten durch Herrn Kegelmann erklärt sich bereit sich einem noch abzuschließenden städtebaulichen Vertrag, das Bauvorhaben nach den allgemeinen anerkannten Regeln der Technik zu planen und durchzuführen, sowie die Kosten zu übernehmen, die mit dieser Bauleitplanung verbunden sind.
Diskussionsverlauf
Es wird informiert, dass Herr Kegelmann dieses Projekt bereits in Weißenstadt vorgestellt hat.
2. Bürgermeister Herr Wildenauer erkundigt sich nach der weiteren Vorgehensweise. Hier wäre vorrangig der städtebauliche Vertrag und die Bauleitplanung anzugehen. Man brauche einen Satzungsbeschluss und das Baurecht ist in Verbindung mit dem gKU Oberes Egertal zu prüfen. Der Vertrag soll auch dem Gemeindetag zur Prüfung vorgelegt werden.
Herr Kegelmann erläutert, dass vor der Entscheidung über den Baubauungsplan auch der Vertrag geschlossen wird. Die Grundlagen hierzu kommen von der Fa. Trianel.
Herr Kegelmann erläutert einige Fragen des Gemeinderats:
- Bei der Errichtung der Anlagen wird ein Abstand zur Straße von 10 bis 20 m eingehalten werden, damit man auch noch mit Gerätschaften das Grundstück umfahren kann.
- Ein Speicher für den erzeugten Strom ist bei Marktleuthen am Umspannwerk geplant.
- Die markierten Flächen auf Die markierten Flächen auf dem Plan sind mit den Besitzern abgeklärt, diese erklären grundsätzlich Interesse. Die Fläche bei der Deponie ist keine Option.
Es wird zudem angefragt, welche Vorteile der Bau für die Bürger bzw. für die Gemeinde bringt. Für die Gemeinde ergebe sich eine Beteiligung von 0,02 Cent pro kWh. Die Gewerbesteuer wirkt sich mit 3000,00 Euro pro Hektar aus. Die Einnahmen der Gewerbesteuer könnten jedoch frühestens in 3 Jahren fließen, da vorher die Tilgungen einberechnet werden.
Die Firma wird sich aus einer GmbH und KG zusammensetzen. 80% die Fa. Trianel und 20% von den Bürgern und eventuell gKU Oberes Egertal, welche aber zusammen eine eigene KG gründen müssen. Die Bürger werden dann an den Gewinnen beteiligt. Für die Fa. Trianel wäre der Verwaltungsaufwand für die Gründung der KG zu groß.
Der Gemeinderat sieht hier den Aufwand zur Gründung einer KG für die Bürger zu groß. Das Geschäftsmodell wird sehr kompliziert. Man müsse dann auch noch eine eigene Verwaltung für das gKU Oberes Egertal und die Bürger haben.
Auf Nachfrage, was in 30 Jahren nach Ende des Pachtvertrages passiert werden 3 Möglichkeiten erläutert:
- Der Pachtvertrag wird verlängert.
- Die Anlagen werden abgebaut und die Bürgschaften aufgelöst.
- Die Flächen/Anlagen werden dem Grundbesitzer wieder zurückgegeben.
Der Bürgermeister weist auf Rückfrage darauf hin, dass immer die Gemeinde vorgeben kann, welche Gebiete ausgewiesen werden. Hier obliegt die Hoheit der Gemeindeverwaltung.
Frau Menzel gibt zu bedenken, dass durch die vielen ausgewiesenen Flächen immer mehr Flächen für den Anbau von Lebensmittel fehlen. Für die Landwirte wird die Pacht von anderen Flächen sehr teuer.
Entgegen wird angemerkt, dass viele Landwirte jetzt Biogas erzeugen. Einige Betriebe können aufgrund von Nachfolgemangel ihre Landwirtschaft nicht mehr betreiben und erzielen bei Verpachtung ihrer Flächen zur Energiegewinnung höhere Pachteinnahmen.
Hierzu wird verdeutlicht, dass der Gesetzgeber ungefähr 2,5% der Flächen zur Energiegewinnung empfiehlt. 1 % Fläche zur Energiegewinnung wäre wahrscheinlich zur wenig. Röslau wird den Mindestanspruch erfüllen mehr aber nicht. Was die weitere Gesetzgebung in der Zukunft vorgibt kann man nicht vorhersagen.
Beschluss
Der Gemeinderat der Gemeinde Röslau beschließt für die Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage gem. § 2 Abs. 1 BauGB die Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Dürnberg Ost“ im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB.
Der Geltungsbereich umfasst folgende Grundstücke: FlNrn. 256, 257, 277 und 278 der Gemarkung Dürnberg. Die Grundstücke mit der FlNr. 253 und 683 der Gemeinde Röslau sollen nicht Teil des Bauleitplanverfahrens werden.
Der beiliegende Lageplan, der den gesamten Geltungsbereich des Bebauungsplans darstellt, ist Bestandteil des Beschlusses.
Der Aufstellungsbeschluss ist gem. § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1
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6. Bericht aus den Ausschüssen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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53. Gemeinderatssitzung
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09.10.2024
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Sachverhalt
Es lagen keine Berichte vor.
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7. Behandlung der Schreiben des Seniorenbeirates
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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53. Gemeinderatssitzung
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09.10.2024
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7 |
Sachverhalt
Eine Auswertung der Schreiben des Seniorenbeirates hat durch die Gemeindeverwaltung stattgefunden. Der erste Bürgermeister informierte zu den Ergebnissen. Er erläuterte die einzelnen Punkte und will dem Seniorenbeirat abschließend eine Stellungnahme zukommen lassen.
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7.1. Erhalt der Arztstelle und Apotheke in Röslau
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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53. Gemeinderatssitzung
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09.10.2024
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7.1 |
Sachverhalt
Hierzu wird verdeutlicht, dass man die Weiterführung der Arztpraxis jederzeit unterstützen werde. Im Moment sind zwei junge angehende Ärztinnen in Röslau vor Ort. Eine angehende Ärztin könnte sich vorstellen, in Röslau zu bleiben. Dies wäre wünschenswert jedoch müsse dies abgewartet werden.
Weiterhin hoffe man, dass die Schließung der Apotheke die Weiterführung der Praxis nicht gefährdet.
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7.2. Barrierefreiheit in Röslau; Pflanztröge an der Zufahrt zum Anger bzw. neben dem Zugang zur Fußgängerbrücke über die Eger
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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53. Gemeinderatssitzung
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09.10.2024
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7.2 |
Sachverhalt
Der Bürgermeister informiert, dass die Pflanztröge Am Anger mit Hilfe der Verwalterin von Fam. Küspert entfernt werden konnten. Hier ist ein Begehen für die Fußgänger wieder gefahrlos möglich.
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7.3. Vollzug der Seniorenbeiratssitzung vom 9.1.2024; Sitzgelegenheiten aus Stein am Dorfberg
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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53. Gemeinderatssitzung
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09.10.2024
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ö
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7.3 |
Sachverhalt
Hier wurde angeregt, ob man den Sitzkomfort an der Steinbänke am Dorfberg verbessern könnte.
Die Sitzflächen der Bänke werden demnächst mit einem Gitter aus WPC bestückt, um eine besser Sitzqualität zu schaffen.
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7.4. Vollzug der Seniorenbeiratssitzung vom 9.1.2024; Fußweg vom Bebauungsgebiet Kapfberg zum 12-Gipfelblick
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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53. Gemeinderatssitzung
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09.10.2024
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ö
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7.4 |
Sachverhalt
Der Seniorenbeirat regt an einen Weg für Senioren, Wanderer und Radfahrer vom Baubauungsgebiet Kapfberg bis zum Zwölf-Gipfel-Blick zu schaffen. Die Gemeindeverwaltung ist nicht in der Lage hier einen neuen Weg zu schaffen. Man solle die bereits vorhandenen Wege für Wanderer und Radfahrer nutzen.
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7.5. Barrierefreiheit in Rölau, Wiederherstellung des Fußweges vom Sonnenweg zum Anger über die kleine Brücke vor der Mühle
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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53. Gemeinderatssitzung
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09.10.2024
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ö
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7.5 |
Sachverhalt
Es wird angemerkt, dass der Fußweg vom Sonnenweg über die kleine Brücke vor der Mühle und dem beginnenden Mühlgraben abgesperrt ist.
Der Bürgermeister teilt mit, dass die Brücke entfernt werden musste, da Teile von der Scheune der Mühle abgebrochen werden. Herr Ritzler kümmert sich um weitere Maßnahmen. Danach wird die auch die Brücke wieder gestellt.
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7.6. Barrierefreiheit in Röslau, Winterdienst auf dem Fußweg zur und auf der Egerbrücke neben den Grundstücken Röder und Bescherer sowie gegenüber von Herrn Hans Küspert
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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53. Gemeinderatssitzung
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09.10.2024
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ö
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7.6 |
Sachverhalt
Hier wird gebeten einen Winterdienst auf dem Fußweg zur und auf der Egerbrücke zu beauftragen.
Heiko Tröger teilt mit, dass dies Privatgrundstücke sind und hier für die Gemeinde kein Handlungsbedarf besteht. Eventuell könnte man die Flächen in der Zukunft erwerben. Dies müsse abgewartet werden. Ein Winterdienst auf einer Wiese wird nicht in Betracht gezogen.
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7.7. Vollzug der Seniorenbeiratssitzung vom 9.1.204; Fuß- und Radweg Thusmühle - Sonnenweg
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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53. Gemeinderatssitzung
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09.10.2024
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ö
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7.7 |
Sachverhalt
Der Seniorenbeirat hätte gerne einen Fuß-und Radweg von der Egerbrücke im Ortsteil Thusmühle östlich der Eger entlang der Bebauungsgrenze und teilweise über die inzwischen durch das Wasserwirtschaftsamt rechtlich gesicherten Uferstreifen an der Eger bis zum Sonnenweg unterhalb des Pfarrhauses.
Hier wird festgestellt, dass dies der finanzielle Rahmen der Gemeinde Röslau nicht hergibt.
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7.8. Vollzug der Seniorenbeiratssitzung vom 9.1.2024; Verbesserung des Fußweges von der Egerbrücke beim Anwesen Röder vorbei am Schwammenbühl bis zur Sitzbank am Abzweig zur eisernen Egerbrücke
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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53. Gemeinderatssitzung
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09.10.2024
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ö
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7.8 |
Sachverhalt
Der Seniorenbeirat würde sich in diesem Bereich eine Verbesserung der Wege wünschen. Zudem besteht der Wunsch nach Weiterführung der Barrierefreiheit (vor allem über die Brücke) nördlich des Dieserbaches am Hang entlang bis zum Bürgerhaus.
Der Wanderweg sollte tatsächlich aufgefrischt und mit Frostschutz aufgefüllt werden. Eine solche Maßnahme ist aber haushaltrechtlich im Moment nicht möglich.
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7.9. Vollzug der Seniorenbeiratssitzung vom 9.1.2024; Fußweg Weißenstädter Straße - Ortsteil Grün
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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53. Gemeinderatssitzung
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09.10.2024
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ö
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7.9 |
Sachverhalt
Es wird gebeten, den ehemaligen Fuß- und Radweg am Ortsausgang nach Weißenstadt zum Ortsteil Grün wieder zu reaktivieren und bittet weiterhin um entsprechend Mittel.
Der Bürgermeister stellt fest, dass dieser Weg im Moment tatsächlich in keinem guten Zustand ist. Leider ist die Gemeinde Röslau im Moment nicht in der Lage diesen Weg Rollator gerecht auszubauen. Natürlich wird die Gemeinde versuchen, bei vorhandenen Mitteln Maßnahmen anzugehen.
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7.10. Vollzug der Seniorenbeiratssitzung vom 9.1.2024; Fuß- und Radweg vom Pfarrweiher zum Wasserfall (Konzeption Mittelstreifen)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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53. Gemeinderatssitzung
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09.10.2024
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7.10 |
Sachverhalt
Hier wird mitgeteilt, dass der Seniorenbeirat von Rollatornutzerinnen darauf hingewiesen wurde, dass diese gerne mit ihrem Hilfsmittel Wege in die Natur nutzen möchten. Hierfür sind viele Wege nicht geeignet. Vorschlag hierfür wäre ein Mittelstreifen vom Pfarrweiher zum Wasserfall.
Es wird erklärt, dass der neu geschaffene Rad- und Wanderweg von der Oskar-Böttcher-Straße zum Wohnmobilstellplatz entlang der Eger eine sehr gute Qualität für Rollatornutzer hat. Die Zufahrt ist optimal und ist auch im Winter geräumt.
Diskussionsverlauf
Die Gemeinde hat sehr viele Pflichtaufgaben zu erfüllen. Einige Maßnahmen wären wünschenswert sind aber finanziell nicht möglich manche auch nicht realistisch.
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8. Verschiedenes und Fragestunde
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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53. Gemeinderatssitzung
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09.10.2024
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8 |
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8.1. Kartierung Obstbäume Röslau
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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53. Gemeinderatssitzung
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09.10.2024
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ö
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8.1 |
Sachverhalt
Auf Nachfrage beim Landratsamt werden die Obstbäume in Röslau nicht kartiert. Der Obst- und Gartenverein Röslau e.V. könnte jährlich gelbe und rote Bänder anbringen. Gelbe Bänder informieren darüber, dass die Bäume geerntet werden dürfen. Rote Bänder weisen darauf hin, dass diese nicht beerntet werden dürfen .
Der Obst- und Gartenbauverein wurde bereits angeschrieben, ob sie bereit wären dies umzusetzen. Die Antwort ist noch ausstehend.
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8.2. Bügerversammlung Röslau
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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53. Gemeinderatssitzung
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09.10.2024
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ö
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8.2 |
Sachverhalt
Der Gemeinderat wird auf den Termin der Bürgerversammlung am 19. November 2024 im Schulhaus hingewiesen und lädt hierzu herzlich ein, daran teilzunehmen.
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8.3. Volkstrauertag Röslau
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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53. Gemeinderatssitzung
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09.10.2024
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ö
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8.3 |
Sachverhalt
Weiterhin lädt der Bürgermeister zum stattfindenden Volkstrauertag am 17. November 2024 ein und bittet um rege Teilnahme.
Datenstand vom 21.11.2024 09:28 Uhr