Datum: 18.02.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:47 Uhr bis 21:40 Uhr
Öffentliche Sitzung
zum Seitenanfang
1. Bekanntgaben und Informationen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat
|
57. Gemeinderatssitzung
|
18.02.2025
|
ö
|
|
1 |
Sachverhalt
Es lagen keine Bekanntgaben vor.
zum Seitenanfang
2. Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat
|
57. Gemeinderatssitzung
|
18.02.2025
|
ö
|
|
2 |
Sachverhalt
Folgende Tagesordnungspunkte gab der 1. Bürgermeister aus nichtöffentlichen Sitzungen bekannt:
Aus der 55. nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 10.12.2025 die Tagesordnungspunkte:
Der Gemeinderat Röslau vergibt den Auftrag für die Erstellung eines kommunalen Wärmeplans dem Planungsbüro SPCTRM Engineering in Höhe von insgesamt 73.925,18€ brutto .
zum Seitenanfang
3. Genehmigung von Sitzungsniederschriften
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat
|
57. Gemeinderatssitzung
|
18.02.2025
|
ö
|
|
3 |
Sachverhalt
Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 56. Gemeinderatssitzung vom 15.01.2025 wurde allen Mitgliedern des Gemeinderates bekannt gegeben.
Beschluss
Einwendungen gegen diese Niederschrift wurden nicht erhoben. Sie gilt damit als angenommen und genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
4. Behandlung von Bauanträgen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat
|
57. Gemeinderatssitzung
|
18.02.2025
|
ö
|
|
4 |
Sachverhalt
Es lagen keine Bauanträge vor.
zum Seitenanfang
5. Bericht aus den Ausschüssen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat
|
57. Gemeinderatssitzung
|
18.02.2025
|
ö
|
|
5 |
Dokumente
Download Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2023.pdf
zum Seitenanfang
5.1. Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsausschusses zur Jahresrechnung 2023
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat
|
57. Gemeinderatssitzung
|
18.02.2025
|
ö
|
|
5.1 |
Sachverhalt
Die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Frau Brigitte Menzel gibt den Prüfungsbericht zur Jahresrechnung 2023 ab. Inhaltlich wird auf den Prüfungsbericht verwiesen. Die Eckdaten werden dem Gemeinderat vorgetragen. Der Prüfungsbericht liegt dieser Sitzung als Anlage bei.
Diskussionsverlauf
Nach der Vorstellung des Prüfungsergebnisses bedankt sich der erste Bürgermeister für die Ausführungen. Ausschussvorsitzende Menzel gibt die Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses die Rechnung anzunehmen und Entlastung zu erteilen.
zum Seitenanfang
6. Behandlung des Prüfungsberichts 2023
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat
|
57. Gemeinderatssitzung
|
18.02.2025
|
ö
|
|
6 |
zum Seitenanfang
6.1. Feststellung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO der durch den Rechnungsprüfungsausschuss örtlich geprüften Jahresrechnung 2023
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat
|
57. Gemeinderatssitzung
|
18.02.2025
|
ö
|
|
6.1 |
Sachverhalt
Die Jahresrechnung 2023 schließt wie folgt ab:
Verwaltungshaushalt:
Bereinigte Solleinnahmen 5.043.945,02 €
Bereinigte Sollausgaben 5.043.945,02 €
Ergebnis: 0,00 €
Vermögenshaushalt:
Bereinigte Solleinnahmen 687.902,51 €
Bereinigte Sollausgaben 687.902,51 €
Ergebnis: 0,00 €
Gesamthaushalt:
Bereinigte Solleinnahmen 5.731.705,59 €
Bereinigte Sollausgaben 5.731.705,59 €
Ergebnis: 0,00 €
Nach Prüfung der Jahresrechnung 2023 durch den Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dieser, die Rechnung mit den o. g. Ergebnissen festzustellen.
Beschluss
Aufgrund des Ergebnisses der örtlichen Prüfung und der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses, stellt der Gemeinderat gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Jahresrechnung 2023 fest.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
6.2. Entlastung zur Jahresrechnung 2023
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat
|
57. Gemeinderatssitzung
|
18.02.2025
|
ö
|
|
6.2 |
Sachverhalt
Die Jahresrechnung 2023 wurde aufgrund des Ergebnisses der örtlichen Prüfung und der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses festgestellt. Es ist nun die Entlastung zu erteilen.
Diskussionsverlauf
Herr Bernd Nürnberger fragt nach, warum die Förderung im Bereich der Maßnahme Areal Pappenfabrik so gering war. Warum sind es hier keine 80 bzw. 90 Prozent. Der Geschäftsleiter teilt mit, dass es hier Fördergelder aus zwei verschiedenen Förderprogrammen gab.
Beschluss
Aufgrund der Grundlage des festgestellten Jahresergebnisses 2023 erteilt der Gemeinderat gem. Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung.
1.Bürgermeister Heiko Tröger ist von der Beschlussfassung ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
7. Haushaltsberatung und Vorstellung 2025
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat
|
57. Gemeinderatssitzung
|
18.02.2025
|
ö
|
|
7 |
Sachverhalt
Auf die separaten Beratungsunterlagen wurde verwiesen.
Im Rahmen eines PowerPoint-Vortrages wird der Haushaltsplan für das Jahr 2025 zur Vorberatung von Herrn Zimmermann vorgestellt. Ziel ist es, den Haushaltsplan ausgeglichen und ohne Beanstandung dem Gemeinderat zur nächsten Sitzung vorzustellen.
Insbesondere auf die besonderen Umstände und Maßnahmen, die zu einer Beanstandungsfreiheit führen können, soll hingewiesen werden und auf die Wichtigkeit eines genehmigten Haushalts im Hinblick auf abzuschließende und neue Projekte verwiesen werden.
In das Ratsinformationssystem wurden bereits alle relevanten Unterlagen des Haushalts 2025 eingestellt und sind diesem Tagesordnungspunkt als Dokumente zugeordnet.
Gemeindekämmerer Jörg Zimmermann gibt einen Rückblick auf das Haushaltsjahr 2024 und stellt anschließend dem Gemeinderat den Haushalt 2025 vor.
Diskussionsverlauf
Gemeinderat Bernd Nürnberg erklärt, dass der Haushalt bereits im Ausschuss vorberaten wurde. Man kann zufrieden sein und nach vorne schauen. Die Festsetzung der Grundsteuer sollte Ende des Jahres nochmals geprüft werden.
Frau Menzel stellt fest, dass in letzter Zeit keine großen Ausgaben bei der Gemeinde angefallen sind und fragt ob man weiterhin eine Konsolidierungsgemeinde sein muss. Der Bürgermeister erklärt, dass man jederzeit aus der Konsolidierung aussteigen kann. Der Antrag für die Stabilisierungshilfen ist sehr umfangreich. Die Gemeinde wird aber wieder einen Antrag stellen, da man versuchen sollte alle Fördergelder die möglich sind in Anspruch zu nehmen und einzusetzen.
zum Seitenanfang
8. Verschiedenes und Fragestunde
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat
|
57. Gemeinderatssitzung
|
18.02.2025
|
ö
|
|
8 |
zum Seitenanfang
8.1. Haltung von Hochlandrindern Fl.-Nr. 357/0
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat
|
57. Gemeinderatssitzung
|
18.02.2025
|
ö
|
|
8.1 |
Sachverhalt
Der Bürgermeister informiert, dass Familie Wolf gerne eine Beweidung mit Hochlandrindern in Röslau Fl.-Nr. 3470 (Flächen im Besitz des Landkreises) in der Nähe Kläranlage durchführen möchte. Dies machen Sie auch bereits in Selb. Die Untere Naturschutzbehörde befürwortet das Vorhaben.
zum Seitenanfang
8.2. Tourismuszentrale Fichtelgebirge - Mountainbiketouren
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat
|
57. Gemeinderatssitzung
|
18.02.2025
|
ö
|
|
8.2 |
Sachverhalt
Weiterhin informiert der Bürgermeister, dass Herr Ferdinand Reb von der Tourismuszentrale Fichtelgebirge im Rathaus vorstellig war. Die Tourismuszentrale plant eine Mountainbike - Strecke durchs Fichtelgebirge. Hierbei bedarf es noch einem Treffen mit den Grundstückanliegern. Als Vorschlag für einen notwendigen Streckenpaten wurde Herr Rainer Hager vorgeschlagen.
Datenstand vom 11.04.2025 09:08 Uhr