Datum: 19.03.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:06 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Bekanntgaben und Informationen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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58. Gemeinderatssitzung
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19.03.2025
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1 |
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1.1. Jugendworkshop ILE
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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58. Gemeinderatssitzung
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19.03.2025
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ö
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1.1 |
Sachverhalt
Es wird bekannt gegeben, dass am 10.04.2025 im Jugendraum der Stadt Marktleuthen ein Workshop für Jugendliche stattfindet. Die Jugendlichen wurden hierzu angeschrieben. Der Workshop findet im Rahmen der neu gegründeten ILE 12-Gipfelblick statt.
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1.2. Pumptrack
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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58. Gemeinderatssitzung
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19.03.2025
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1.2 |
Sachverhalt
Der Bürgermeister gibt weiterhin bekannt, dass man in der Leader-Sitzung das Projekt für den Pumptrack in Röslau mit Gemeinderat Hasselbacher vorstellen durfte. Die Zusage zur Förderung ist bereits mündlich erfolgt. Das offizielle Schreiben hierzu wird noch abgewartet.
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2. Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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58. Gemeinderatssitzung
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19.03.2025
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ö
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2 |
Sachverhalt
Folgende Tagesordnungspunkte gab der 1. Bürgermeister aus nichtöffentlichen Sitzungen bekannt:
Aus der 56.nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 15.01.2025 den Tagesordnungspunkt 4:
Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten gem. Art. 8 Abs. 4 Bayerisches Feuerwehrgesetz
Gewählt wurden Heiko Tröger als Kommandant und Patrick Haas als stellvertretender Kommandant.
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3. Genehmigung von Sitzungsniederschriften
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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58. Gemeinderatssitzung
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19.03.2025
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ö
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3 |
Sachverhalt
Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 57. Gemeinderatssitzung vom 18.02.2025 wurde allen Mitgliedern des Gemeinderates bekannt gegeben.
Beschluss
Einwendungen gegen diese Niederschrift wurden nicht erhoben. Sie gilt damit als angenommen und genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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4. Behandlung von Bauanträgen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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58. Gemeinderatssitzung
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19.03.2025
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4 |
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4.1. Bauantrag des Dieter Opel, Dürnberg 4, 95195 Röslau, zum Anbau einer Lagerhalle für Bauelemente mit Garage, auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 26/1, Gemarkung Dürnberg
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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58. Gemeinderatssitzung
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19.03.2025
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4.1 |
Sachverhalt
Der durch die Gemeindeverwaltung Röslau geprüfte Bauantrag des Bauherren lag dem Gemeinderat zur Behandlung vor.
Geplant ist dabei der Anbau einer Lagerhalle für Bauelemente mit Garage an die bestehenden Gebäude. Bei dem Vorhaben handelt es sich nach Art. 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BayBO um ein Gebäude der Gebäudeklasse 2. Ein Sonderbau liegt dadurch nicht vor. Die Grundfläche des Vorhabens beträgt 294,70m². Der Bruttorauminhalt beträgt 2.124,48m³.
Für das Vorhaben des Bauherren gelten die §§ 30 bis 37 BauGB entsprechend. Das Vorhaben ist zulässig, wenn es sich demnach baurechtlich einfügt. Da sich das Vorhaben nicht im Geltungsbereich eines qualifizierenden Bebauungsplanes oder einfachen Bebauungsplanes befindet vgl. §30 Abs. 1 und 3 BauGB, ist das Vorhaben nach §34 BauGB oder §35 BauGB zu beurteilen.
Das Grundstück grenzt an die Innenbereichsbebauung der Ortschaft Dürnberg. Die Umgebungsbebauung gestaltet sich vorwiegend mit Wohnhäusern, alten Bauernhöfen, Gewerbebetrieben und einem Dorfhaus, was somit auf ein Dorfgebiet nach § 5 BauNVO schließen lässt. Bei dem Vorhaben handelt es sich zusammenfassend um ein Innenbereichsvorhaben (vgl. § 34 BauGB). Das Vorhaben ist somit bauplanungsrechtlich zulässig, wenn es sich in die Umgebungsbebauung einfügt. Bei dem Vorhaben (Bau einer Lagerhalle) kann dies als gegeben erachtet werden. Ein Ausschluss nach den §§ 12, 14 und 15 BauNVO ist nicht gegeben.
Beschluss
Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag des Bauherren zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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5. Vorstellung Planung Thusstraße
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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58. Gemeinderatssitzung
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19.03.2025
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5 |
Sachverhalt
Herr Rodler von der Firma USS Consult stellt den aktuellen Stand der Planung der Thusstraße vor und berichtet zu den Entwicklungen.
Er teilt mit, dass die Planungen für die Thusstraße seit 2013 laufen. Die konkreten Planungsgespräche haben vor 2 Jahren begonnen. Eine Bürgerversammlung hat stattgefunden. Die Gemeinde hat bereits einen Förderantrag bei der Regierung gestellt. Der Ausbau beginnt im oberen Bereich der Hans-Widmann-Straße und Heimstättenstraße und endet bei der Johannesstraße. Die Straße wird sich nicht weiter ändern, es wird alles erneuert.
Nach einer Verkehrszählung wurden am Tag 840 KFZ festgestellt, hiervon sind 48 dem Schwerlastverkehr zuzuordnen. D.h. wir sind hier bei einer Belastungsgrenze von 1,0 im dörflichen Bereich. Die Gehwege werden ausgebaut mit einer Breite von 1,50 m. Ab der Ludwigsfelder Str. gibt es einen durchgängigen Gehweg. Bei der Fa. Formeotec ist ein Gehweg nicht rentabel. Ein asphaltierter Seitenstreifen wird nicht gefördert und ist deshalb nicht in die Planung aufgenommen.
Für die Nahwärmeplanung wurden alle relevanten Firmen (u.a. Bayernwerk) angeschrieben. Das Buswartehaus wird ebenfalls erneuert. Es erfolgt ein Einbau von neuen Sinkkästen und –leitungen, die an den neuen Kanal anschließen. Hier wird versucht, die Übergänge der Einfahrten zu den Einwohnern so gut wie möglich zu integrieren.
Für den vorzeitigen Maßnahmenbeginn sind bereits die größten Hürden erledigt, es müssen noch ein paar Details geklärt werden.
Für den Straßenausbau fallen ca. 1,6 Mio an. Die hohen Kosten setzen sich auch durch die Entsorgung des Asphalt-Untergrundes zusammen, welcher laut Baugutachten mit B und C belastet ist. Auch die ersten Schichten sind belastet. Die Regierung gibt ebenfalls für eine Erneuerung Auflagen vor, die Kosten verursachen. Jedoch wird für die Thusstraße nur der Standard verwirklicht 18 cm Asphalt, 52 cm Frostschutz Klasse 3 demnach insgesamt 70 cm.
Die Empfehlung von Herrn Rodler ist in diesem Jahr noch auszuschreiben und einen Maßnahmenbeginn im März bzw. April 2026 anzustreben.
Gemeinderat Nürnberger fragt nach, ob es verschiedene Bauabschnitte gibt. Hierzu wird mitgeteilt, dass es insgesamt drei Bauabschnitte geben wird.
2. Bürgermeister Wildenauer fragt, ob man die Gehsteige pflastern könnte, da man dann bei Reparaturen dann nicht den Teer aufreißen müsste.
Herr Rodler teilt mit, dass die Regierung nur 35 Euro pro qm fördert und die zusätzlichen Kosten für die Gemeinde sehr groß wären.
Gemeinderat Hager möchte wissen, ob Leerrohre verlegt werden. Die Telekom war vor Ort, hat aber bis jetzt noch nichts veranlasst. Die Gemeinde sollte hier nichts von sich aus veranlassen, evtl. sinnvoll wäre eine parallele Ausschreibung.
Horst Wildenauer weist nochmal auf den geplanten Weg bei Formeotec hin, da hier bei Starkregen das Wasser nicht ablaufen kann. Eventuell könnten man hier Rasengitter einlegen. Dies wurde bereits besprochen und muss vor Ort nochmal beratschlagt werden. Ein Graben ist hier bis jetzt nicht geplant. Bei Frau Geiser soll ein Einlauf mehr eingebracht werden.
Auf Nachfrage, ob man die Anwohner bei der Planung mit eingebunden hat wird mitgeteilt, dass dies keinen großen Sinn macht, da es die Arbeiten zeitlich verzögern würde. Sollte ein Anwohner eine Garage oder ähnliches planen, kann jederzeit ein Gesprächstermin vereinbart werden.
Diskussionsverlauf
Der Bürgermeister bedankt sich bei Herrn Rodler für die ausführlichen Informationen und die Präsentation.
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6. Haushalt
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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58. Gemeinderatssitzung
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19.03.2025
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6 |
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6.1. Abschluss Jahresrechnung 2024 - gleichzeitig Rechenschaftsbericht nach Art. 102 GO
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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58. Gemeinderatssitzung
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19.03.2025
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6.1 |
Sachverhalt
(Hinweis auf TOP 7 der 57. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 18.02.2025)
Auf die bekannten und dem Gemeinderat als Datei vorliegenden Auswertungen der Jahresrechnung 2024 mit sämtlichen Anlagen, einschließlich Rechenschaftsbericht wird verwiesen. Inhaltliche Ausführungen und Erläuterungen hierzu erfolgten bereits in der Sitzung am 18.02.2025.
Die Vorlage erfolgt gem. Art. 102 Abs. 2 GO. Der Gemeinderat wird gebeten, den Rechnungsabschluss anzunehmen. Die Jahresrechnung kann sodann dem Rechnungsprüfungsausschuss zur örtlichen Prüfung übergeben werden.
Beschluss
Der Abschluss der Jahresrechnung 2024 wird vom Gemeinderat angenommen und dem Rechnungsprüfungsausschuss zur örtlichen Prüfung überwiesen. Haushaltsreste werden in der sich aus dem Rechenschaftsbericht ergebenden Höhe gebildet. Über- und außerplanmäßige Haushaltsüberschreitungen werden, soweit nicht bereits durch Einzelbeschluss geschehen, nachträglich genehmigt. Die Deckung dieser unabweisbaren Überschreitungen durch Mehreinnahmen bzw. Einsparungen bei anderen Buchungsstellen ist gewährleistet.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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6.2. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2025 - Beschlussfassung 2025
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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58. Gemeinderatssitzung
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19.03.2025
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6.2 |
Sachverhalt
(Hinweis auf TOP 7 der 57. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 18.02.2025)
Im Rahmen eines PowerPoint-Vortrages wurde der Haushaltsplan für das Jahr 2025 zur Vorberatung vorgestellt. Ziel war es, den Haushaltsplan ausgeglichen und beanstandungsfrei dem Gemeinderat zu dieser Sitzung vorzustellen.
Insbesondere auf die Umstände und wegfallende Maßnahmen, die zu einer Beanstandungsfreiheit führen können, wurde hingewiesen, ebenso auf die Wichtigkeit eines genehmigten Haushalts im Hinblick auf abzuschließende und neue Projekte.
Diskussionsverlauf
Bürgermeister Tröger halt eine Haushaltsrede, welche angefügt ist.
Weiterhin nimmt Gemeinderat Nürnberger Stellung zum vorliegenden Haushalt. Diese ist als Anlage beigefügt.
Die Freien Wähler sowie die CSU schließen sich den guten und umfänglichen Ausführungen von Herrn Nürnberger an und bedanken sich bei allen Mitwirkenden und die gemeinsame gute Zusammenarbeit.
Beschluss
Nach eingehender Erläuterung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung beschließt der Gemeinderat, die nachstehende Haushaltssatzung zu erlassen und den Haushaltsplan festzustellen. Der 1. Bürgermeister wird ermächtigt, Kassenkredite bis zum in der Satzung festgelegten Höchstbetrag, aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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6.3. Finanzplan 2025
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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58. Gemeinderatssitzung
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19.03.2025
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6.3 |
Sachverhalt
(Hinweis auf TOP 7 der 57. Öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 18.02.2025)
Dem Gemeinderat wurde der Finanzplan für das Haushaltsjahr 2025 im Rahmen der Haushaltsvorstellung vorgestellt. Auf die bereits zur Verfügung gestellten Beratungsunterlagen wird verwiesen.
Beschluss
Nach Erläuterung des Finanzplanes beschließt der Gemeinderat den Finanzplan als Anlage im Haushaltsplan beigefügt für das Haushaltsjahr 2025 festzustellen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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6.4. Stellenplan 2025
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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58. Gemeinderatssitzung
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19.03.2025
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6.4 |
Sachverhalt
(Hinweis auf TOP 7 der 57. Öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 18.02.2025)
Dem Gemeinderat wurde der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2025 als Anlage zum Haushaltsplan 2025 vorgestellt. Auf die bereits ausgehändigten Beratungsunterlagen wird verwiesen.
Beschluss
Nach Erläuterung des Stellenplanes beschließt der Gemeinderat den Stellenplan als Anlage im Haushaltsplan beigefügt für das Haushaltsjahr 2025 festzustellen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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6.5. Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes 2025
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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58. Gemeinderatssitzung
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19.03.2025
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6.5 |
Sachverhalt
(Hinweis auf TOP 7 der 57. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 18.02.2025)
Auf die separate, dem Gemeinderat als Datei hier angefügt vorliegende und bekannte Fortschreibung wird inhaltlich verwiesen. Die Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes erfolgte auf Basis der vorangegangenen Haushaltsberatung.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt das Konsolidierungskonzept in der ihm vorgestellten Fassung fortzuschreiben. Die Fortschreibung ist der Regierung über das Landratsamt Wunsiedel i. Fichtelgebirge vorzulegen. Die Fortschreibung bildet die verbindliche Basis für die Haushaltsplanung und -ausführung.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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7. Bericht aus den Ausschüssen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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58. Gemeinderatssitzung
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19.03.2025
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7 |
Sachverhalt
Frau Neupert informiert den Gemeinderat, dass die diesjährige Kulturwoche von 7.-11. April 2025 stattfindet. Die Plakate sind bereits im Umlauf.
Ein Plakat liegt der Niederschrift bei.
Des Weiteren ist ein Kinonachmittag geplant. Sollten weitere Informationen hierzu vorliegen, wird der Gemeinderat informiert.
Dokumente
Download Plakat Kulturwoche 2025.pdf
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8. Satzungsänderung der Benutzungssatzung des Wohnmobilstellplatzes am Gelände der ehemaligen Pappenfabrik
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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58. Gemeinderatssitzung
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19.03.2025
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8 |
Sachverhalt
Die Benutzungssatzung soll, auf Grund bestehender Anfragen und der Ausschöpfung aller touristischer Möglichkeiten, dahingehend geändert werden das Verkaufsanhänger welche der Verpflegung bei von der Gemeinde genehmigten Veranstaltungen dienen erlaubt werden können.
Hierzu soll § 2 Abs.1 der Satzung um den Satz
sowie Verkaufsanhänger (Ausnahme sind der Verpflegung dienende für Veranstaltungen nach § 3 Abs. 6 dieser Satzung).
ergänzt werden.
Ebenso wird § 3 Abs. 2 um den Halbsatz
, es sei denn eine Genehmigung nach § 3 Abs. 6 dieser Satzung wurde erteilt.
§ 3 Abs. 6 der Satzung gibt das Recht der Genehmigung der Gemeinde Röslau.
Die geänderte Satzung wird dem Tagesordnungspunkt als PDF Dokument angefügt.
Beschluss
Der Gemeinderat Röslau beschließt die vorgeschlagene Änderung der Benutzungssatzung des Wohnmobilstellplatzes um weitere Möglichkeiten zu schaffen, das Areal ansprechend und interessant zu gestalten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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9. Antrag eines Gemeinderatsmitgliedes auf Entbindung von seinem Ehrenamt
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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58. Gemeinderatssitzung
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19.03.2025
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9 |
Sachverhalt
Der erste Bürgermeister Heiko Tröger informiert den Gemeinderat, dass Gemeinderat Bastian Menzel mit Schreiben vom 10.03.2025 seine Entlassung aus dem Ehrenamt eines Gemeinderates beantragt hat.
Der Rücktritt erfolgt rein aus gesundheitlichen und persönlichen Gründen. Vorwiegend wird im gesundheitlichen Faktor ein eigener sportlicher Mehrbedarf nötig, zum anderen soll dem Jugendsport in der Gemeinde Röslau mehr Zeit gewidmet werden. An einer vernünftigen und gewissenhaften Ausführung der wichtigen Tätigkeit als Gemeinderat sei auf Grund dessen nicht mehr zu denken.
In der nächsten Sitzung soll Herr Menzel aus dem Gemeinderat verabschiedet werden. Bis dahin ist dann auch der Listennachfolger zu verständigen und kann vereidigt werden.
Diskussionsverlauf
Der Listennachfolger wird in der nächsten Sitzung bekannt gegeben.
Beschluss
Der Gemeinderat erkennt die gesundheitliche und persönliche Lage des Herrn Menzel als wichtigen Grund im Sinne des Art. 19 Abs. 1 GO an und entlässt Herrn Menzel mit Wirkung zum 31.03.2025 aus dem Ehrenamt eines Gemeinderates. Der erste Bürgermeister wird beauftragt, den Listennachfolger über seine Wahl zum Gemeinderatsmitglied zu verständigen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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10. Verschiedenes und Fragestunde
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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58. Gemeinderatssitzung
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19.03.2025
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10 |
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10.1. Zuschuss Turnverein Röslau 1862 e.V. Kinderfasching
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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58. Gemeinderatssitzung
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19.03.2025
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10.1 |
Sachverhalt
Der Turnverein beantragte bei der Gemeinde Röslau einen Zuschuss zum jährlich stattfindenden Kinderfasching. Dieser wurde bereits genehmigt und an den Turnverein Röslau 1982 e.V. ausbezahlt. Der Bürgermeister bedankt sich für das Engagement im Turnverein.
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10.2. Einladung Turnverein Röslau 1862 e.V. Jahreshauptversammlung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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58. Gemeinderatssitzung
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19.03.2025
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10.2 |
Sachverhalt
Der Bürgermeister teilt mit, dass der Turnverein Röslau 1862 e.V. zur Jahreshauptversammlung am 29. März 2025 in die Turnhallte Röslau einlädt. Die Einladung wird dem Gemeinderat im RIS-Postfach zugestellt.
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10.3. Informationsveranstaltung Nahwärmenetz Röslau
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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58. Gemeinderatssitzung
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19.03.2025
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10.3 |
Sachverhalt
Am Montag, den 24.02.2025 findet in der Grundschule eine Informationsveranstaltung zum geplanten Nahwärmenetz in Röslau statt. Der Bürgermeister lädt hierzu herzlich ein.
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10.4. Eröffnungsveranstaltung Egerradweg
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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58. Gemeinderatssitzung
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19.03.2025
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10.4 |
Sachverhalt
Der Bürgermeister informiert, dass der Landkreis Wunsiedel eine Eröffnungsveranstaltung des Egerradweges am 20./21. September 2025 plant. Hauptteil der Veranstaltung soll in Röslau am Stellplatz im Thuswald stattfinden. Sollte bis dahin der PumpTrack fertig gestellt sein, ist die Veranstaltung auch am Geiersgarten denkbar. Zur Eröffnungsfeier sind einige Highlights wie Live Musik und eine Eventbeleuchtung vorgesehen. Die Kinderzwerge des Obst- und Gartenbauvereins und weitere Vereine sollen eingebunden werden. Für die hierfür anfallenden Kosten werden Fördergelder bei der Euregio Egrenis beantragt.
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10.5. Schäukästen der Gemeinde Röslau
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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58. Gemeinderatssitzung
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19.03.2025
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10.5 |
Sachverhalt
Gemeinderat Bernd Nürnberger bemängelt den Zustand der Schaukästen in der Hauptstraße. Diese müssten erneuert und einheitlich gestaltet werden. Der Bürgermeister sieht den Zustand der Schaukasten ebenfalls kritisch und möchte den Bauhof im Winter beauftragen, diese zu erneuern.
Datenstand vom 16.04.2025 08:37 Uhr