Datum: 19.01.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben und Informationen
2 Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3 Genehmigung von Sitzungsniederschriften
4 Behandlung von Bauanträgen
4.1 Bauantrag des Herrn Florian Hegner, Schillerstraße 2, 95195 Röslau, zum Neubau eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung und Stellplätzen, Schillerstraße 2, 95195 Röslau, FlurNr. 3188 Gemarkung Grün
5 Bericht aus den Ausschüssen
6 Radoffensive Klimaland Bayern
7 Grundschule Röslau - Naturpark-Schule
8 Verschiedenes und Fragestunde
8.1 Anfrage Manfred Gläßel wegen Quelle am Weg an seinem Weihergrundstück
8.2 Sachstand zur Sonnenloipe

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1. Bekanntgaben und Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Gemeinderatssitzung 19.01.2022 ö 1

Sachverhalt

Zur Sitzung lagen keine Bekanntgaben und Informationen vor.

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2. Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Gemeinderatssitzung 19.01.2022 ö 2

Sachverhalt

Folgenden Tagesordnungspunkt gab der 1. Bürgermeister aus nichtöffentlichen Sitzungen bekannt:

Aus der 15. nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 10.11.2021 den Tagesordnungspunkt:
TOP 5: Aufstellung eines Bebauungsplanes „Hofpeunt Teil 1“ und Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren; Vergabe der Planungsleistungen zum Grünordnungsplan – Umweltbericht

Der Auftrag in Höhe von 5.471,62 € wurde an das Landschaftsarchitekturbüro Schimmel vergeben. 

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3. Genehmigung von Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Gemeinderatssitzung 19.01.2022 ö 3

Sachverhalt

Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 16. Gemeinderatssitzung vom 08.12.2021 wurde allen Mitgliedern des Gemeinderates bekannt gegeben.

Beschluss

Einwendungen gegen diese Niederschriften wurden nicht erhoben. Sie gilt damit als angenommen und genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Behandlung von Bauanträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Gemeinderatssitzung 19.01.2022 ö 4
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4.1. Bauantrag des Herrn Florian Hegner, Schillerstraße 2, 95195 Röslau, zum Neubau eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung und Stellplätzen, Schillerstraße 2, 95195 Röslau, FlurNr. 3188 Gemarkung Grün

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Gemeinderatssitzung 19.01.2022 ö 4.1

Sachverhalt

Der durch die Gemeindeverwaltung Röslau geprüfte Bauantrag des Herrn Florian Hegner, lag dem Gemeinderat zur Behandlung vor.

Geplant ist die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und Stellplätzen auf dem Grundstück Schillerstraße 1 FlNr. 3188 Gemarkung Grün. Das Gebäude wird als ein Gebäude der Gebäudeklasse 1 nach Art. 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BayBO klassifiziert. Ein Sonderbau nach Art. 2 Abs. 4 BayBO liegt somit nicht vor. Der Bruttorauminhalt des Hauses beträgt 643,54m³.

Für das Vorhaben des Bauherrn gelten die §§ 30 bis 37 BauGB entsprechend. Das Vorhaben ist zulässig, wenn es sich demnach baurechtlich einfügt. Da sich das Vorhaben nicht im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplanes oder einfachen Bebauungsplanes befindet (vgl. §30 Abs. 1 und 3 BauGB), ist das Vorhaben nach §34 BauGB oder §35 BauGB zu beurteilen. Das Grundstück ist von allen Seiten mit Bebauung umschlossen, welches klar als Innenbereich nach § 34 BauGB zu beurteilen ist. Die Umgebungsbebauung gestaltet sich fast ausschließlich mit Wohnhäusern, was auf ein reines Wohngebiet nach §3 BauNVO schließen lässt. Das Vorhaben ist somit bauplanungsrechtlich zulässig, wenn es sich in die Umgebungsbebauung einfügt. Bei einem Wohnhaus kann dies als gegeben erachtet werden. Ein Ausschluss, nach §12 BauNVO ist im vorliegenden Falle nicht zu erkennen.

Das gemeindliche Einvernehmen nach §36 BauGB ist zu erteilen.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag des Herrn Florian Hegner zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Bericht aus den Ausschüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Gemeinderatssitzung 19.01.2022 ö 5

Sachverhalt

Seit der letzten Gemeinderatssitzung fanden keine Ausschusssitzungen statt. 

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6. Radoffensive Klimaland Bayern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Gemeinderatssitzung 19.01.2022 ö 6

Sachverhalt

Bei der „Radoffensive Klimaland Bayern“ handelt es sich um ein Förderprogramm des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr mit Schreiben vom 16.12.2021. Der Focus der Radoffensive liegt laut Regierungserklärung vom 21.07.2021 auf folgenden Fördermaßnahmen: 

- innovative Radverkehrsprojekte
- interkommunale Radwege und
-radverkehrsgerechter Ausbau vorhandener Wege im Forst oder entlang von Bahnlinien.

Es sollen jährlich bis zu 10 Mio. Euro zur Verfügung gestellt werden. Die Fördersätze sollen bei 80 – 90 % liegen.
 
Für die Umsetzung ist ein zweistufiges Verfahren vorgesehen, geteilt in Stufe 1 (Bewerbungsverfahren) und Stufe 2 (Förderverfahren).

Bewerbungen sollen bis spätestens Ende Februar 2022 für entsprechende Projekte eingereicht werden. Eine Auswahl erfolgt dann bis spätestens Ende April durch das Staatsministerium.

Diskussionsverlauf

Grundsätzlich, so 1.Bürgermeister Torsten Gebhardt, sollte man eine Bewerbung abgeben.Obwohl nicht klar ist, ob Landratsamt und Regierung überhaupt einer Umsetzung zustimmen würden, da sich die Gemeinde nach wie vor in der Konsolidierung befindet. In Frage kommen würde der Weg zwischen Röslau und Schönlind als Anschluss an den Brücken-Radweg. Genaue Daten zum Förderantrag liegen noch nicht vor. Für dieses Jahr sind im Haushaltsplan keine Mittel vorgesehen. Ob die Gemeinde Röslau tatsächlich ausgewählt wird ist bleibt ohnehin abzuwarten.

Gemeinderat Bernd Nürnberger befürwortet das Projekt auch, schlägt aber vor, sich erst mit der Stadt Wunsiedel in Verbindung zu setzten, ob auch dort Interesse am Ausbau des Weges besteht. Evtl. könnte es Probleme bei der Umsetzung des Projektes geben, da die Trasse teilweise entlang der Bahnlinie führt und die Grundstücksverhandlungen mit der Bundesbahn sich schon bei anderen Projekten schwierig gestalteten. Denkbar wäre hier eine Lösung mit Gestattungsverträgen, so 1.Bürgermeister Torsten Gebhardt. Ansonsten umfasst die Bewerbungsausschreibung nur wenig Informationen.

Die Anbindung des Feriendorfes Schönlind und des Brückenradweges wäre wünschenswert, so Gemeinderat Thorsten Strahberger.

Gemeinderat Arno Bescherer ist der Meinung, dass die Gemeinde wichtigere Aufgaben im Ort durchzuführen hätte.

Ständig werden Fördertöpfe angeboten, so Gemeinderat Rainer Hager. Trotzdem sind für die Gemeinde jeweils immer 10 bis 30 % Eigenanteil zu leisten. Für andere Aufgaben stehen dann keine Mittel mehr bereit.

Wenn sich die Stadt Wunsiedel beteiligt, sollte man sich bewerben, so Gemeinderat Horst Wildenauer. Dieser Meinung ist auch Gemeinderat Georg Beer, da mit solchen Projekten die Region weiter nach vorne gebracht werde und der angedachte Streckenverlauf sehr schön ist.

Die zehn Millionen Euro, die der Freistaat jährlich zur Verfügung stellt, sind nicht die Welt und dürften rasch vergeben sein. Gemeinderat Bernd Nürnberger sieht hier Parallelen zur Förderung von Sporthallen, wo die Fördersumme auch in kürzester Zeit abgegriffen war.    
 

Beschluss

Der Gemeinderat Röslau beschließt am Bewerbungsverfahren der Stufe 1 teilzunehmen und beauftragt die Gemeindeverwaltung die weiteren Schritte einzuleiten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

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7. Grundschule Röslau - Naturpark-Schule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Gemeinderatssitzung 19.01.2022 ö 7

Sachverhalt

Frau Neubert stellt das Projekt „Naturpark-Schule“ im Gremium des Gemeinderates vor. Das Kollegium der Krea(k)tiven Grundschule Röslau hat die Teilnahme beschlossen. Die Gemeinde Röslau als Schulträger unterstützt die Teilnahme.

Diskussionsverlauf

Die Grundschule Röslau ist bereits seit 2012 zertifizierte Umweltschule, so Gemeinderätin Gabriele Neubert. Naturparkschule kann nur werden, wer auch geografisch im Naturpark liegt. Die Lehrinhalte müssen eine Verknüpfung mit dem Fichtelgebirge darstellen. Den Kindern soll die Heimat in Bezug auf Kultur, Handwerk, Land- und Forstwirtschaft und Natur wieder nähergebracht werden. Die Schüler werden von den Rangern des Naturparks bei Schulfesten, Projekttagen, Exkursionen in gesonderten Stunden, die den normalen Unterricht begleiten, unterstützt. Auch Fortbildungen für die Lehrer sind geplant.

Welche Schule Naturparkschule wird entscheidet der Naturparkverbund, so Gemeinderätin Gabriele Neubert auf Anfrage von Gemeinderat Bernd Nürnberger. Die Zertifizierung gilt fünf Jahre. Für die Gemeinde entstehen dabei keine Kosten, daher hat 1.Bürgermeister Torsten Gebhardt der Teilnahme bereits zugestimmt. Auch der Schulträger hat die Teilnahme bereits beschlossen. 

Beschluss

Der Gemeinderat Röslau nimmt die beschlossene Teilnahme zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Verschiedenes und Fragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Gemeinderatssitzung 19.01.2022 ö 8
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8.1. Anfrage Manfred Gläßel wegen Quelle am Weg an seinem Weihergrundstück

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Gemeinderatssitzung 19.01.2022 ö 8.1

Sachverhalt

Gemeinderat Georg Beer wurde von Manfred Gläßel gebeten zu prüfen, inwieweit ein Privatweg bei Dürnberg, der zu drei Weihern führt, drainiert werden könnte. Aus einem Brunnen eines anliegenden Gemeindegrundstücks läuft hier regelmäßig Wasser in den Weg hinein, den Herr Gläßel erst vor kurzem hergerichtet hat. 1.Bürgermeister Torsten Gebhardt wird sich mit dem Bautechniker vom gKU Oberes Egertal vor Ort ein Bild machen. Allerdings ist das betroffene Grundstück, auf dem ausdrücklich ein Tümpel angelegt wurde, als Ausgleichsfläche für eine Baumaßnahme vorgesehen. 

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8.2. Sachstand zur Sonnenloipe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 18. Gemeinderatssitzung 19.01.2022 ö 8.2

Sachverhalt

Gemeinderat Bernd Nürnberger fragt nach, ob bei entsprechender Schneeauflage die Sonnenloipe gespurt wird. Das hat bisher Thomas Robisch mit Unterstützung der Gemeinde getan und wird dies auch weiterhin tun, so 1.Bürgermeister Torsten Gebhardt. Unsere Haftpflichtversicherung deckt den Betrieb der Loipe. Jedoch sind die Kosten, die bei jedem Spurvorgang entstehen, nicht unerheblich. Für Herrn Robisch bedeutet das Spuren auch viel Aufwand.

Sollte in nächster Zeit doch noch genügend Schnee fallen, wäre es jederzeit möglich, spontan spuren zu lassen, so 2.Bürgermeister Heiko Tröger. 

Vom NordicPark Fichtelgebrge kam bisher keine Rückmeldung. Möglicherweise gibt es den Verbund nicht mehr, da die homepage schlecht gepflegt ist, so Gemeinderat Thorsten Strahberger.

  

Datenstand vom 23.05.2022 11:58 Uhr