Datum: 07.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:25 Uhr bis 20:05 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Bekanntgaben und Informationen
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderat
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29. Gemeinderatssitzung
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07.12.2022
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Sachverhalt
Zur Sitzung lagen keine Bekanntgaben vor.
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2. Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderat
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29. Gemeinderatssitzung
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Sachverhalt
Folgende Tagesordnungspunkte gab der 1. Bürgermeister aus nichtöffentlichen Sitzungen bekannt:
Aus der 26. nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 04.10.2022 den Tagesordnungspunkt:
TOP 5 Anschaffung von 51 TETRA Pagern für die Feuerwehr Röslau; Auftragsvergabe
Der Auftrag wurde zum Angebotspreis von 31.801,56 € an die Firma Motorola vergeben.
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3. Genehmigung von Sitzungsniederschriften
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Gremium
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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29. Gemeinderatssitzung
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Sachverhalt
Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 27. Gemeinderatssitzung vom 09.11.2022 wurde allen Mitgliedern des Gemeinderates bekannt gegeben.
Der letzte Halbsatz in TOP 10 „Fortschreibung des Teilkapitels "Windenergie" im Regionalplan Oberfranken-Ost; Vorschlag der Gemeinde Röslau zur Ausweisung eines Vorranggebietes für die Windenergienutzung“ wurde der letzte Halbsatz gestrichen, da dieser den Beschluss vorweg nahm.
Beschluss
Einwendungen gegen diese Niederschrift wurden nicht erhoben. Sie gilt damit als angenommen und genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
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4. Behandlung von Bauanträgen
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Gremium
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Gemeinderat
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29. Gemeinderatssitzung
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Sachverhalt
Zur Sitzung lagen keine Bauanträge vor.
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5. Bericht aus den Ausschüssen
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Gremium
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Gemeinderat
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29. Gemeinderatssitzung
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5.1. Kulturausschusssitzung vom 14.11.2022
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Gremium
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Sitzung
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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29. Gemeinderatssitzung
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5.1 |
Sachverhalt
Kulturausschussvorsitzende Gabriele Neubert berichtet kurz aus der Kulturausschusssitzung:
Die Kulturwoche soll vom 20.03.- 25.03.2023 stattfinden. Das Grundkonzept steht bereits.
Trotzdem der letzte Kirchweihmarkt kurzfristig, dem zu heißen Wetter geschuldet, abgesagt werden musste, soll nächstes Jahr wieder versucht werden, einen Markt mit regionalen Anbietern durchzuführen. Dabei sollen nicht nur Anbieter von Lebensmitteln, sondern auch regionale Hersteller von Kunst- und Gebrauchsartikeln berücksichtigt werden.
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6. Vorstellung Interkommunales Flächenmanagement
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Gremium
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Gemeinderat
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29. Gemeinderatssitzung
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07.12.2022
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Sachverhalt
Nach der Online-Informationsveranstaltung des Landkreises zum Thema Interkommunales Flächenmanagement vom 14.11.2022 erklärt 1.Bürgermeister Torsten Gebhardt dem Gemeinderat das vorliegende Konzept. Bis jetzt haben bereits 3 Gemeinden die Teilnahme beschlossen. Die Laufzeit des landkreisweiten Zweckverbandes beträgt 25 Jahre.
Das Kreisentwicklungskonzept des Landkreises Wunsiedel im Fichtelgebirge, beschlossen vom Kreistag am 22.03.2021, sieht im Bereich des Handlungsfeldes „Wirtschaft“ zur Unterstützung der Gemeinden bei Ansiedlungen und Erweiterungen von Unternehmen das Projekt „Gewerbeflächenentwicklung und -verfügbarkeit (Ökopool- und Ausgleichsflächenmanagement)“ vor. In verschiedenen Besprechungen mit den (Ober-) Bürgermeistern und Bürgermeisterinnen sind hierfür die Eckpunkte besprochen worden.
Das Projekt soll in ein weit umfassendes System eines Interkommunalen Flächenmanagements eingebunden sein. Dieses besteht aus den drei Säulen
- #FreiraumSchützen (Interkommunaler Kompensationsflächenpool und -management)
- #FreiraumNutzen (interkommunale Inwertsetzung innerörtlicher Immobilien und städtischer Brachflächen) und
- #FreiraumEntwickeln (interkommunaler Gewerbeflächen- und Energieflächenpool sowie Vermarktung)
Dieser Ansatz wird von allen bisher einbezogenen Ministerien als wegweisend und modellhaft bewertet. Daher besteht auch eine große Bereitschaft, das Gesamtprojekt zu unterstützen.
Als Eckpunkte für das Ökoflächenmanagement - #FreiraumSchützen - wurden definiert.
- Jede Gemeinde hat im ZV eine Stimme, egal wie groß
- ZV-Vorsitz: Landrat, zwei Bgm. als Vertreter
- Vetorecht der „Ökopunkte- Gemeinde („Spender-Gemeinde)
- Jede Gemeinde partizipiert gleich von den Erträgen, egal wie groß (5% /Zahl der Verbandsgemeinden)
- Sonderprämie für „Ökopunkte-Gemeinde“ (0,5%)
- ggf. Umlage nach Einwohnerzahl und nur im Notfall
- Landkreis beteiligt sich über SmartCity-Projekt an Personalkosten
Als nächster Umsetzungsschritt ist nunmehr geplant, die notwendige Plattform für die praktische Handhabung zu schaffen. Deshalb soll ein gemeinsamer Zweckverband gegründet werden soll, an dem neben möglichst allen Gemeinden im Landkreis auch der Landkreis selbst beteiligt sein soll.
Dieser Zweckverband ist so konzipiert, dass er als Basis für alle drei Entwicklungssäulen herangezogen werden kann. Zusätzlich zur ZV-Satzung ist eine Vereinbarung über den Vor- und Nachteilsausgleich der Verbandsgemeinden hinsichtlich des Öko-Flächenmanagements geplant.
Zu den wesentlichen Einzelheiten der ersten Entwürfe, erstellt durch die Kanzlei F.E.L.S Rechtsanwälte PartG mbB, Bayreuth, Herrn Rechtsanwalt K.-F. Hacker:
a) Satzung für „Zweckverband interkommunales Flächenmanagement im Landkreis Wunsiedel im Fichtelgebirge (ZIF)“:
§ 1 Name und Sitz: siehe oben, Sitz Wunsiedel
§ 2 Verbandsmitglieder: Gemeinden im Landkreis und Landkreis
§ 4 Aufgaben: Organisation des interkommunalen Flächenmanagements, Erhalt des standorttypischen Kultur- und Naturraums, Bewahrung guter Lebensgrundlagen für Mensch und Natur, Förderung regionaltypischer Tier- und Nutzpflanzensorten und Förderung von Land- und Forstwirtschaft.
Weiterer Verbandszweck ist es, die Innenentwicklung der kreisangehörigen Gemeinden zu unterstützen zu begleiten und zu fördern. Schließlich ist Verbandszweck, die Gewerbeentwicklung der kreisangehörigen Gemeinden zu unterstützen, zu begleiten und zu fördern.
Der Zweckverband erfüllt seine Aufgaben ohne Gewinnerzielungsabsicht als Dienstleister der beteiligten Gemeinden.
§ 5 Verbandsorgane sind die Verbandsversammlung und der/die Vorsitzende(r)
§ 6 Verbandsversammlung besteht aus dem Vorsitzenden (geplant: Landrat § 12) und den jeweiligen gesetzlichen Vertretern der Gemeinde (Bürgermeister). Jedes Verbandslied hat eine Stimme, die gleich viel zählt.
§ 15 Geschäftsstelle
Die Verwaltungsgeschäfte des Zweckverbandes werden beim Landratsamt erledigt.
§ 15 Deckung des Finanzbedarfes
Die Deckung erfolgt durch Umlagen. Die Umlage ist von den Mitgliedsgemeinden zu tragen. Der Anteil bestimmt sich nach dem Verhältnis der Einwohnerzahlen. Der Landkreis selber beteiligt sich nicht an der Umlage.
b) Vereinbarung über den Vor – und Nachteilsausgleich der Verbandsmitglieder
Ziel der Zweckverbandgründung und der Vereinbarung ist, ein Solidaritätsprinzip hinsichtlich der zu erwartenden Erträge unter den Gemeinden zu etablieren. Dessen genauere Ausgestaltung erfolgt durch diese Vereinbarung. Der Landkreis ist davon nur insofern betroffen, dass er als Dienstleister die notwendigen Verwaltungstätigkeiten erledigt. Das Solidaritätsprinzip soll bewirken, dass die ansiedelnden Gemeinden einen Teil ihrer Erträge (Gewerbesteuer) aus dieser Ansiedelung den übrigen Verbandsgemeinden zukommen lassen. Vorgesehen ist, den Gemeinden, auf deren Hoheitsgebiet Ökoflächen zur Verfügung gestellt werden, einen Betrag von 0,5 % der Gewerbesteuer zu überlassen. Die übrigen Verbandsgemeinden profitieren durch eine zusätzliche Weiterreichung der erzielten Gewerbesteuer in Höhe von 5 %. Der Landkreis ist hier nur wegen der verwaltungsmäßigen Abwicklung Vertragspartner.
Beschluss
a) Der Gemeinderat Röslau befürwortet die Einrichtung eines „Interkommunalen Flächenmanagements“ im Landkreis in Sinne der obigen Ausführungen und unterstützt die Bemühungen im Rahmen seiner Möglichkeiten.
b) Die Gemeinde Röslau tritt als Gründungsmitglied dem „Zweckverband interkommunales Flächenmanagement im Landkreis Wunsiedel im Fichtelgebirge (ZIF)“ bei und billigt die entsprechende Satzung gemäß dem Wortlaut des beiliegenden Satzungsentwurfes. Dieser Satzungsentwurf ist wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses.
c) Die Gemeinde Röslau wird Vertragspartner der im Entwurf beiliegenden „Vereinbarung über den Vor – und Nachteilsausgleich der Verbandsmitglieder“ und genehmigt den Abschluss des Vertragsentwurfes. Der Vertragsentwurf ist wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses.
d) Der erste Bürgermeister der Gemeinde Röslau wird ermächtigt, geringfügige Abweichungen sowohl vom Satzungstext wie auch vom Text der Vereinbarung eigenverantwortlich zu genehmigen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
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7. Bildung von Beiräten; Bildung eines Senioren- und eines Jugendbeirates
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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29. Gemeinderatssitzung
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7 |
Sachverhalt
Aufgrund mehrerer Nachfragen aus der Bevölkerung und des Seniorenbeauftragten Herrn Arthur Schneider nach möglicher Beteiligung am kommunalpolitischen Geschehen sollen im Bereich der Senioren- und auch der Jugendarbeit Beiräte gebildet werden. Hierzu ist vorab ein Grundsatzbeschluss des Gemeinderates notwendig.
Diskussionsverlauf
Die Bildung der Beiräte ist auch im Sinne des Landratsamtes Wunsiedel i. Fichtelgebirge, so 1.Bürgermeister Torsten Gebhardt.
Über die Bildung eines Senioren- und Jugendbeirates soll in einer Sitzung des Kulturausschusses beraten werden.
Beschluss
Der Gemeinderat Röslau beschließt die Bildung eines Seniorenbeirates und eines Jugendbeirates für die Gemeinde Röslau und beauftragt die Verwaltung mit der Vorbereitung und Ausführung aller dafür notwendigen Schritte.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
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8. Verschiedenes und Fragestunde
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Gemeinderat
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29. Gemeinderatssitzung
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07.12.2022
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8.1. Danksagungen und Ehrung des häufigsten Besuchers der Sitzungen 2022
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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29. Gemeinderatssitzung
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07.12.2022
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8.1 |
Sachverhalt
Herr Karl Käßler, der die meisten Gemeinderatssitzungen im Jahr 2022 besucht hat, wird dafür mit einem Geschenk geehrt.
1.Bürgermeister Torsten Gebhardt bedankt sich anlässlich der letzten Sitzung im Jahr 2022 bei allen Gemeinderäten und der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit, die in Röslau wohl beispiellos ist und wünscht allen ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in das neue Jahr 2022. Des Weiteren gilt der Dank allen Firmen, Vereinen und Bürgern, die im vergangenen Jahr die Gemeinde unterstützt haben. Dank auch an die Presse für die allseits gewogene Berichterstattung. Trotz knapper Finanzen wurde einiges auf den Weg gebracht, z. B. der Egerradweg, die Umgestaltung der Pappenfabrik und der Aus- und Umbau des Kindergartens. Die Ausschreibungen zum Kindergarten erfolgen noch in diesem Winter. Evtl. erhält die Gemeinde auch im Jahr 2023 einen genehmigten Haushalt. Das neue Feuerwehrfahrzeug wird auch 2023 ausgeliefert.
Im Namen aller Gemeinderäte bedankt sich Gemeinderat Bernd Nürnberger bei den beiden Bürgermeistern und der Verwaltung für die geleistete Arbeit. Trotz eines schwierigen Jahres wurde einiges bewegt. Die gute Zusammenarbeit in den Gremien sollte weiter so bleiben.
Datenstand vom 19.01.2023 11:47 Uhr