Übernahme der Defizite aus dem Jahr 2021
Daten angezeigt aus Sitzung:
9. Sitzung des Gemeinderates, 31.05.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Kindergärten Röthlein, Heidenfeld und Hirschfeld haben zur Endabrechnung des Jahres 2021 Anträge auf die Übernahme der jeweiligen Haushaltsdefizite durch die Gemeinde gestellt.
Den Kindergärten Heidenfeld und Hirschfeld wurden bereits, auf die damals von den Kindergärten prognostizierten Defizite, eine Vorauszahlung genehmigt und ausgezahlt, damit die Liquidität der Kindergärten sichergestellt ist.
Aus den entsprechenden Endabrechnungen der Kindergärten und den Restzahlungen aus den Förderansprüchen sowie den bisher geleisteten Zahlungen durch die Gemeinden, konnten die in der Anlage aufgezeigten tatsächlichen Defizite aus dem vergangenen Jahr berechnet werden.
Der Finanzausschuss hat die Defizitanträge bearbeitet und empfiehlt dem Gemeinderat die Defizite der Kindergärten aus dem Jahr 2021 entsprechend dem Verrechnungsschema im Anhang auszugleichen und auszubezahlen.
Auf Nachfrage aus dem Gremium erläutert der Vorsitzende die Zusammensetzung der Defizite. Diese beruhen hauptsächlich auf den Personalkosten. Die Kindergartenbeiträge sollen zum 01.09.2022 erhöht werden. Trotzdem ist im Jahr 2022 ebenfalls noch mit Defiziten zu rechnen. Im Jahr 2023 sollten dann keine Defizite mehr anfallen.
Beschluss 1
Der Gemeinderat schließt sich der Empfehlung des Finanzausschusses an und beschließt den Ausgleich des Defizites des Kindergarten Röthleins i.H.v. 81.252,64 Euro und die Auszahlung entsprechend der Verrechnung.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
Beschluss 2
Der Gemeinderat schließt sich der Empfehlung des Finanzausschusses an und beschließt den Ausgleich des Defizites des Kindergarten Heidenfelds i.H.v. 70.199,10 Euro und die Auszahlung entsprechend der Verrechnung.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
Beschluss 3
Der Gemeinderat schließt sich der Empfehlung des Finanzausschusses an und beschließt den Ausgleich des Defizites des Kindergarten Hirschfelds i.H.v. 48.606,36 Euro und die Auszahlung entsprechend der Verrechnung.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
Datenstand vom 09.08.2022 10:41 Uhr
