Einführung einer Verkehrsüberwachung in der Gemeinde Röthlein; Vorstellung des Zweckverbands kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern und Entscheidung über einen Beitritt (Mitgliedschaft) oder den Abschluss einer Zweckvereinbarung


Daten angezeigt aus Sitzung:  5. Sitzung des Gemeinderates, 25.04.2017

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 5. Sitzung des Gemeinderates 25.04.2017 ö informativ 2

Sachverhalt

Der Gemeinderat Röthlein hat in der Sitzung am 17.01.2017 festgelegt, dass aufgrund des Antrags von Daniel Götz in der Bürgerversammlung 2016 Informationen über eine kommunale Verkehrsüberwachung eingeholt werden sollen. Durch den Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern wird bereits in den Gemeinden Schonungen, Dittelbrunn, Gochsheim und Werneck eine Verkehrsüberwachung durchgeführt.

Zur Vorstellung des Zweckverbands kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern begrüßt der Vorsitzende deren Geschäftsleiter Herrn Simon Wallner und erteilt ihm das Wort. Dieser geht auf die Struktur, Kosten und die Vorteile des Zweckverbands ein. Um die 120 Kommunen nutzen bereits die Dienste des Zweckverbandes. Es besteht die Möglichkeit den ruhenden und den fließenden Verkehr durch den Zweckverband überwachen zu lassen.

Für die Gemeinde Röthlein gibt es zwei Möglichkeiten, um die Dienste des KVÜ Südostbayern nutzen zu können. Die Gemeinde könnte dem  KVÜ Südostbayern als Mitglied beitreten. Oder sie schließt eine befristete Zweckvereinbarung für längstens zwei Jahre mit dem KVÜ Südostbayern ab.

Der Vorsitzende gibt die Überwachungsstunden der Gemeinden bekannt, die den Zweckverband bereits beauftragt haben:
Werneck:  36 Stunden/Monat ruhender Verkehr, 20 Stunden/Monat fließender Verkehr
Schonungen: 20 Stunden/Monat ruhender Verkehr, 20 Stunden/Monat fließender Verkehr
Dittelbrunn: 4 Stunden/Monat ruhender Verkehr, 4 Stunden/Monat fließender Verkehr
Gochsheim: 10 Stunden/Monat ruhender Verkehr, 15 Stunden/Monat fließender Verkehr

Petra Jakob und Andreas Hetterich sprechen sich gegen einen Beitritt aus, da die Bürger nicht belastet werden sollen. Ingeborg Wegner  und Wolfgang Weller können sich die Überwachung des fließenden Verkehrs gut vorstellen. Letztendlich einigte man sich darauf, die Auswertung der neuangeschafften Geschwindigkeitsmessgeräte erst einmal abzuwarten und dann das Thema erneut im Gemeinderat zu behandeln.

Datenstand vom 03.09.2020 09:47 Uhr