Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 27.07.2021
Daten angezeigt aus Sitzung:
12. Sitzung des Gemeinderates, 17.08.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.07.2021 wurde den Gemeinderäten zugestellt. Der Vorsitzende fragt, ob gegen die Niederschrift Einwendungen bestehen.
Martina Braum bittet, folgende Änderungen im Protokoll vorzunehmen:
- TOP 8.1 Luftfilter, Luftaustauschgeräte für die Grundschule
Diskussionsverlauf:
…
Diese haben jedoch das Problem, dass Sie vermutlich nicht die nötige Leistung aufbringen, damit die Klassenzimmer fachgerecht gereinigt werden oder weitere negative Aspekte aufweisen, wie die trotzdem dauerhaft durchzuführende Lüftung der Klassenzimmer auch in der kalten Jahreszeit.
…
Das „dauerhaft“ soll herausgenommen werden. Dies bestätigt der Vorsitzende.
Beschluss 3:
Der Gemeinderat beschließt, den Schulausschuss damit zu beauftragen die raumlufttechnischen Anlagen bereits jetzt zu planen und einen entsprechenden Fachplaner zu Hilfe zu nehmen.
Martina Braum ist der Meinung, dass der abschließende Beschluss nicht mit dem Beschlussvorschlag übereinstimmt. Dieser müsste wie folgt lauten:
Der Gemeinderat beschließt, den Schulausschuss zeitnah einzuberufen und zuständigkeitshalber mit der Entscheidung über die Beschaffung von Luftfilteranlagen oder Lüftungsanlagen zu beauftragen.
Der Vorsitzende teilt mit, dass der ursprüngliche Beschluss nicht verändert wurde. Der Schriftführer hat bei der Erstellung des Protokolls auch die Tonaufzeichnung abgehört. Der 1. Bürgermeister schlägt die Ergänzung des Diskussionsverlaufs vor. Hinzugefügt wird die Äußerung, dass der Schulausschuss zeitnah einberufen werden soll. Von einem Ratsmitglied wird bestätigt, dass dies bei der Behandlung des Tagesordnungspunktes vorgebracht wurde. Das Gremium ist mit der Protokolländerung einverstanden.
Nachdem es keine weiteren Einwände gibt, lässt der Vorsitzende über die Genehmigung der Niederschrift abstimmen.
Beschluss
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung von 27.07.2021 wird hiermit genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
Datenstand vom 29.09.2021 10:16 Uhr
