Genehmigung der Niederschrift der letzten Schulausschusssitzung vom 18.03.2021
(Die Dokumentation des Planungstags am 17.07.2021 steht ebenfalls im RIS bereit)
Daten angezeigt aus Sitzung:
3. Sitzung des Schulausschusses, 26.08.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.07.2021 wurde den Gemeinderäten zugestellt. Der Vorsitzende fragt, ob gegen die Niederschrift Einwendungen bestehen.
Martina Braum moniert, dass ihr Antrag nicht auf der Tagesordnung steht. Der Vorsitzende teilt mit, dass er diesen nicht als Antrag wahrgenommen hat.
Ihr Antrag umfasst die Beschlussfassung über die Beschaffung von Luftfiltern oder Belüftungsanlagen. Der Vorsitzende teilt mit, dass im Gemeinderat bereits über Luftfilter abgestimmt wurde.
Martina Braum bezieht sich auf Ihren Antrag zur zeitnahen Einberufung des Schulausschusses und die Aufnahme folgender Themen in die Tagesordnung: Vorbereitung Hygienekonzept der Grundschule ab September 2021; Beschlussfassung über Beschaffung von Luftfilteranlagen oder Belüftungsanlagen.
Der Vorsitzende teilt mit, dass die Einberufung des Schulausschusses einen Antrag zur Tagesordnung darstellt. Dieser Antrag ist laut Geschäftsordnung unzulässig, da er nur von einer Gemeinderätin gestellt wurde. Dies gilt auch für die Einberufung anderer Ausschüsse.
Der 1. Bürgermeister weist darauf hin, dass der Schulausschuss einberufen wurde und der Punkt auf der Tagesordnung steht, sodass die Beschlussfassung über die Beschaffung von Luftfiltern erfolgen kann. Die Behandlung erfolgt bei dem TOP 3.1 – Raumlufttechnische Anlagen als Ergänzungsantrag zu dem Antrag von Oliver Schmitt.
Der Gemeinderat stimmt dem zu.
Weitere Einwände werden nicht vorgetragen.
Beschluss
Die Niederschrift der letzten Schulausschusssitzung vom 18.03.2021 wird hiermit genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
Datenstand vom 29.09.2021 10:13 Uhr
