Antrag Information über den Sachstand des ISEK:
- Ablauf Städtebauförderung
- Bildliche Darstellung Nachnutzung Gelände Rehberger
- Vorstellung der Arbeitskreise mit Nennung der Verantwortlichen
Daten angezeigt aus Sitzung:
8. Sitzung des Gemeinderates, 17.05.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Antrag 1 ist in der Anlage enthalten.
Martina Braum erläutert den Antrag und teilt mit, dass zwar eine Information hinsichtlich des Ablaufs der Städtebauförderung im Amtsboten gegeben wurde. Diese hätte jedoch ihrer Meinung nach umfangreicher sein müssen. Sie möchte, dass dies nachgeholt wird, um das Verständnis bei der Bürgerschaft zu erreichen.
Der Vorsitzende sieht dies anders, da für ihn alle notwendigen Informationen aus dem Bericht hervorgehen. Er sieht den Antrag deshalb als erledigt an. Diese Meinung vertreten auch die anderen Gremienmitglieder.
Hinsichtlich der bildlichen Darstellung der Nachnutzung des Geländes des Rehbergers möchte sie, dass die Ideensammlung für das Arial im Amtsboten veröffentlicht bzw. in der nächsten Bürgerversammlung vorgestellt wird. Der Lenkungsausschuss hat jedoch entschieden, dass auf die Veröffentlichung der Ideensammlung / des Schlagwortverzeichnisses verzichtet wird.
Der für den Rehberger zuständige Arbeitskreis hat dem Gemeinderat noch keine Informationen und Ergebnisse vorgelegt. Martina Braum bestätigt, dass dies in der kommenden Sitzung erfolgt. Bislang konnte deshalb auch noch kein Gemeinderatsbeschluss gefasst werden.
Die Vorstellung der Arbeitskreise mit Nennung der Verantwortlichen, damit sich weitere Bürger melden können, erfolgte in der Amtsbotenausgabe Nr. 14/2022 mittels knapp zweiseitigem Bericht. Die anderen Räte und der Vorsitzende sehen dies als erledigt an.
Der Antrag wird anschließend zur Abstimmung gestellt.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt über den Antrag von Martina Braum zur Information der Bürger über den Sachstand des ISEK hinsichtlich des Ablaufs der Städtebauförderung, der bildlichen Darstellung der Nachnutzung des Gelände Rehbergers sowie der Vorstellung der Arbeitskreise mit Nennung der Verantwortlichkeiten, damit sich weitere Bürger melden können.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 8
Datenstand vom 07.06.2022 14:26 Uhr
