21. Sitzung des Gemeinderates

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Datum: 06.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:08 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:16 Uhr bis 22:05 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
26 Zeilen
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.11.2022
2 Baugesuche
2.1 Neubau von 6 Produktions- und Lagerhallen mit Büros und Sozialräumen und Errichtung einer Trafostation auf den Grundstücken Fl. Nrn. 408 und 408/5, Röthlein, Am Etzberg 16, Gemarkung Röthlein - Tektur
2.2 Generalsanierung und Erweiterung der Grundschule Röthlein um drei Klassenräume sowie Anbau einer Ganztagsbetreuung auf dem Grundstück Fl. Nr. 129, Friedhofstraße 2, Gemarkung Röthlein – Antrag auf Baugenehmigung
3 Finanzwesen - Verabschiedung des Gemeindehaushalts 2023
3.1 Vorstellung des Gemeindehaushalts mit Haushaltsplan 2023 und Finanzplan
3.2 Beschlussfassung über den Haushaltsplan mit Bestandteilen und Anlagen
3.3 Beschlussfassung über den Finanzplan
3.4 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023
3.5 Vollzug des Haushalts 2022; Bildung und Auflösung von Haushaltsresten
3.6 Zuschussrichtlinien
4 Zuschussanträge Vereine
5 Vergabe Lieferung Strom 2023
6 Vergabe Lieferung Gas 2023
7 Abschluss einer Zweckvereinbarung für die Umlage der Betriebskosten für die Schlauchwaschanlage
8 Feuerwehrwesen; Neuwahl des Kommandanten und der Kommandantenstellvertretungen in Hirschfeld - Bestätigung der Wahl und Bestellung
9 Feuerwehrwesen; Neuwahl des Kommandanten und der Kommandantenstellvertretung in Röthlein - Bestätigung der Wahl und Bestellung
10 Ausweisung weiterer Parkflächen im verkehrsberuhigten Bereich "Am Auwald", Gt. Röthlein
11 Erlass einer Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts
12 Erarbeitung eines Gestaltungsleitfadens für das kommunale Förderprogramm für die Ortsteile Röthlein, Heidenfeld und Hirschfeld - Beauftragung Stadtplaner
13 Sanierungsberater für die Sanierungsgebiete Röthlein, Heidenfeld und Hirschfeld - Beauftragung Stadtplaner
14 Anträge von Gemeinderäten
14.1 Antrag PV Zuschuss Gemeinde
14.2 Förderung Micro PV
15 Information und Anfragen
15.1 Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
Datenstand vom 31.01.2023 14:37 Uhr