Datum: 20.02.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:12 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:22 Uhr bis 20:47 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
2 Baugesuche
2.1 Errichtung einer Einfriedung und Terrassenüberdachung; Flur Nr. 14, Gemarkung Röthlein, Hauptstraße 40
3 Finanzwesen - Bildung neuer Haushaltsreste 2024
4 Abschluss eines Straßenbenutzungsvertrags zur Verlegung einer Trinkwasserleitung in öffentlichen Straßen auf der Flurstücknummer 766/1, 427/1, 427/2, 438, 566, 566/4 und 567 der Gemarkung Heidenfeld für die Erschließung der Bayerische Asphaltmischwerke
5 Anträge von Gemeinderäten
5.1 Antrag auf präventive Beratung im Fall einer zunehmenden Drogenproblematik
6 Ausbau und Umgestaltung des Heidenfelder Mühlbachs
6.1 Ausbau und Umgestaltung des Heidenfelder Mühlbachs - Massenmehrung
6.2 Ausbau und Umgestaltung des Heidenfelder Mühlbachs - Sitzmöglichkeiten
7 Behandlung der Bürgerversammlung 2023
8 Aufwertung der Klosterstraße und Georg-Nickel-Straße in Heidenfeld - Vergabe
9 Informationen und Anfragen
9.1 Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 2. Sitzung des Gemeinderates 20.02.2024 ö 1

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.01.2024 wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 2. Sitzung des Gemeinderates 20.02.2024 ö informativ 2
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2.1. Errichtung einer Einfriedung und Terrassenüberdachung; Flur Nr. 14, Gemarkung Röthlein, Hauptstraße 40

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 2. Sitzung des Gemeinderates 20.02.2024 ö 2.1

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt zum vorliegenden Bauantrag das erforderliche Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Finanzwesen - Bildung neuer Haushaltsreste 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 2. Sitzung des Gemeinderates 20.02.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die im Anhang aufgezeigten Haushaltsreste zu bilden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Abschluss eines Straßenbenutzungsvertrags zur Verlegung einer Trinkwasserleitung in öffentlichen Straßen auf der Flurstücknummer 766/1, 427/1, 427/2, 438, 566, 566/4 und 567 der Gemarkung Heidenfeld für die Erschließung der Bayerische Asphaltmischwerke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 2. Sitzung des Gemeinderates 20.02.2024 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Vorgehensweise zu. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt einen entsprechenden Straßenbenutzungsvertrag für die Gemeindegrundstücke Fl.-Nr. 766/1, 427/1, 427/2, 438, 566, 566/4 und 567 der Gemarkung Heidenfeld auszuarbeiten und mit dem Antragsteller zu schließen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Anträge von Gemeinderäten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 2. Sitzung des Gemeinderates 20.02.2024 ö informativ 5
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5.1. Antrag auf präventive Beratung im Fall einer zunehmenden Drogenproblematik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 2. Sitzung des Gemeinderates 20.02.2024 ö beschließend 5.1
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6. Ausbau und Umgestaltung des Heidenfelder Mühlbachs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 2. Sitzung des Gemeinderates 20.02.2024 ö beratend 6
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6.1. Ausbau und Umgestaltung des Heidenfelder Mühlbachs - Massenmehrung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 2. Sitzung des Gemeinderates 20.02.2024 ö beschließend 6.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Nachtrag in Höhe von 9.988,36 EUR für die zusätzliche Untergrundstabilisierung im Bereich des Teichs/Schilfbecken anzunehmen. 

Der Gemeinderat beschließt, die entstandenen Massenabweichungen und daraus entstandene Mehrkosten aufgrund der örtlichen Situation sowie der Abstimmung mit dem WWA und der Unteren Naturschutzbehörde in Höhe von 48.111,74 EUR zu akzeptieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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6.2. Ausbau und Umgestaltung des Heidenfelder Mühlbachs - Sitzmöglichkeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 2. Sitzung des Gemeinderates 20.02.2024 ö beratend 6.2

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt, dass die Bänke so aufgestellt werden wie vorgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 2

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7. Behandlung der Bürgerversammlung 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 2. Sitzung des Gemeinderates 20.02.2024 ö beschließend 7
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8. Aufwertung der Klosterstraße und Georg-Nickel-Straße in Heidenfeld - Vergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 2. Sitzung des Gemeinderates 20.02.2024 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt den Auftrag für den Landschafts-, Pflaster- und Verkehrswegebau an die Fa Weipert-Bau GmbH + Co. KG mit einer Bruttoauftragssumme von 873.529,40 EUR zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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9. Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 2. Sitzung des Gemeinderates 20.02.2024 ö informativ 9
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9.1. Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 2. Sitzung des Gemeinderates 20.02.2024 ö 9.1
Datenstand vom 19.03.2024 08:59 Uhr