Datum: 14.05.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:02 Uhr bis 19:54 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:07 Uhr bis 21:23 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 23.04.2024
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten Umwelt- und Klimaausschusses Sitzung vom 16.04.2024
3 Genehmigung der Niederschrift der letzten Schulausschusssitzung vom 07.05.2024
4 Baugesuche
4.1 Antrag auf Errichtung einer Einfriedung aus verputztem Mauerwerk und Metall, Flurnummer, 1360/6, Hopfengarten 3, Gemarkung Röthlein - Befreiung vom Bebauungsplan
4.2 Antrag auf Errichtung einer Pergola, Flurnummer 657/31, Am Auwald 60, Gemarkung Röthlein - Befreiung vom Bebauungsplan
4.3 Antrag auf Errichtung einer Zufahrt vom Unteren Friedhofsweg 34 und eines Stellplatzes 5m x 6m, Flurnummer 173/10, Unterer Friedhofsweg 34, Gemarkung Heidenfeld - Befreiung vom Bebauungsplan
5 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Röthlein; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange und Bürger sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss
6 Baum-Urnengräber Friedhof Heidenfeld
7 Informationen und Anfragen
7.1 Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 23.04.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 7. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.04.2024 wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Umwelt- und Klimaausschusses Sitzung vom 16.04.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 7. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2024 ö beschließend 2

Beschluss

Die Niederschrift der Umwelt- und Klimaausschusssitzung vom 16.04.2024 wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Schulausschusssitzung vom 07.05.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 7. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Die Niederschrift der Schulausschusssitzung vom 07.05.2024 wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 7. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2024 ö informativ 4
zum Seitenanfang

4.1. Antrag auf Errichtung einer Einfriedung aus verputztem Mauerwerk und Metall, Flurnummer, 1360/6, Hopfengarten 3, Gemarkung Röthlein - Befreiung vom Bebauungsplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 7. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2024 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt zum eingereichten Bauvorhaben die notwendige Befreiung bezüglich der Einfriedungshöhe bis maximal 1,80 m nach § 31 Abs. 2 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 3

zum Seitenanfang

4.2. Antrag auf Errichtung einer Pergola, Flurnummer 657/31, Am Auwald 60, Gemarkung Röthlein - Befreiung vom Bebauungsplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 7. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2024 ö beschließend 4.2

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt zu dem eingereichten Bauvorhaben die notwendigen Befreiungen bezüglich der Baugrenze, der Dachform und der Dachneigung nach § 31 Abs. 2 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.3. Antrag auf Errichtung einer Zufahrt vom Unteren Friedhofsweg 34 und eines Stellplatzes 5m x 6m, Flurnummer 173/10, Unterer Friedhofsweg 34, Gemarkung Heidenfeld - Befreiung vom Bebauungsplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 7. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2024 ö beschließend 4.3

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt zu dem eingereichten Bauvorhaben die notwendigen Befreiungen bezüglich der Baugrenze und der geänderten Zufahrt nach § 31 Abs. 2 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 3

zum Seitenanfang

5. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Röthlein; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange und Bürger sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 7. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein folgt den Anregungen aus der vorgezogenen Bürgerbeteiligung und der frühzeitigen Behördenbeteiligung entsprechend den Vorschlägen unter Nr. 3 der Beschlussvorlage. 

Lediglich die Punkte 
- 3.1.3
- 3.6.1 
- 3.7.1 
werden nicht gefolgt; auf die Begründung in der Anlage unter Nr. 3 wird verwiesen.

Der Gemeinderat Röthlein billigt den vorgelegten Plan mit Begründung einschließlich der beschlossenen Änderungen. Der Planentwurf ist nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 zu beteiligen (Billigungs- und Auslegungsbeschluss). Die Verwaltung wird beauftragt diese Verfahrensschritte durchzuführen.

Ferner wird beschlossen, die Fläche B1 im Flächennutzungsplan zu belassen und bei dieser 10. Änderung nicht zu verändern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 2

zum Seitenanfang

6. Baum-Urnengräber Friedhof Heidenfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 7. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2024 ö informativ 6
zum Seitenanfang

7. Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 7. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2024 ö informativ 7
zum Seitenanfang

7.1. Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 7. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2024 ö 7.1
Datenstand vom 29.05.2024 09:51 Uhr