Datum: 06.08.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:01 Uhr bis 20:11 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:21 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 23.07.2024
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten Schulausschusssitzung vom 03.07.2024
3 Genehmigung der Niederschrift der Umweltausschusssitzung vom 30.07.2024
4 Baugesuche
4.1 Bauvorhaben An der Sulz 16, Flurnummer 1003/9, Gemarkung Heidenfeld, Errichtung einer Einfriedung
5 Finanzwesen - Jahresrechnungen 2022 und 2023
5.1 Feststellung der Jahresrechnung 2022
5.2 Entlastung 2022
5.3 Feststellung der Jahresrechnung 2023
5.4 Entlastung 2023
6 Wartungsvertrag Fendt
7 Dr.-Paul-Hahn-Straße
7.1 Dr.-Paul-Hahn-Straße: Vergabe Fachplaner Kanal
7.2 Dr.-Paul-Hahn-Straße: Vergabe Fachplaner Städtebaulicher Maßnahmen
8 Rückbau und Umgestaltung der Lagerfläche am Wilden See - Vergabe
9 Informationen und Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 23.07.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 06.08.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.07.2024 wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Schulausschusssitzung vom 03.07.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 06.08.2024 ö beschließend 2

Beschluss

Die Niederschrift der Schulausschusssitzung vom 03.07.2024 wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der Niederschrift der Umweltausschusssitzung vom 30.07.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 06.08.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Die Niederschrift der Umweltausschusssitzung vom 30.07.2024 wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 06.08.2024 ö informativ 4
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4.1. Bauvorhaben An der Sulz 16, Flurnummer 1003/9, Gemarkung Heidenfeld, Errichtung einer Einfriedung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 06.08.2024 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt, dass die Einfriedung mit einer Höhe bis zu 2 m inklusive der Schenkel mit den Festsetzungen des B-Plan übereinstimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 4

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5. Finanzwesen - Jahresrechnungen 2022 und 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 06.08.2024 ö informativ 5
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5.1. Feststellung der Jahresrechnung 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 06.08.2024 ö beschließend 5.1

Beschluss

Nach Aussprache beschließt das Gremium, die als Anlage beiliegende Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5.2. Entlastung 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 06.08.2024 ö beratend 5.2

Beschluss

Zur Jahresrechnung der Gemeinde für das Haushaltsjahr 2022 wird mit dem im vorherigen Gemeinderatsbeschluss festgestellten Ergebnissen gem. Art. 102 Abs. 3 GO Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Bürgermeister Peter Gehring war nach Art. 49 Abs. 1 GO persönlich beteiligt und hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

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5.3. Feststellung der Jahresrechnung 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 06.08.2024 ö beschließend 5.3

Beschluss

Nach Aussprache beschließt das Gremium, die als Anlage beiliegende Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5.4. Entlastung 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 06.08.2024 ö beschließend 5.4

Beschluss

Zur Jahresrechnung der Gemeinde für das Haushaltsjahr 2023 wird mit dem im vorherigen Gemeinderatsbeschluss festgestellten Ergebnissen gem. Art. 102 Abs. 3 GO Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Bürgermeister Peter Gehring war nach Art. 49 Abs. 1 GO persönlich beteiligt und hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

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6. Wartungsvertrag Fendt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 06.08.2024 ö beschließend 6
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7. Dr.-Paul-Hahn-Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 06.08.2024 ö 7
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7.1. Dr.-Paul-Hahn-Straße: Vergabe Fachplaner Kanal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 06.08.2024 ö beschließend 7.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, das Ingenieurbüro FMP mit der Umsetzung der Kanalsanierung in der Dr.-Paul-Hahn-Straße zu beauftragen. Die Gemeindeverwaltung wird ermächtigt, die entsprechenden Verträge mit dem Büro stufenweise abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7.2. Dr.-Paul-Hahn-Straße: Vergabe Fachplaner Städtebaulicher Maßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 06.08.2024 ö beschließend 7.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, das Ingenieurbüro FMP mit der Umsetzung der Umgestaltung der Dr.-Paul-Hahn-Straße zu beauftragen. Die Gemeindeverwaltung wird ermächtigt, die entsprechenden Verträge mit dem Büro stufenweise abzuschließen, sofern die Zustimmung der Städtebauförderung vorliegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Rückbau und Umgestaltung der Lagerfläche am Wilden See - Vergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 06.08.2024 ö beschließend 8

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, das Angebot B mit einer Bruttoauftragssumme in Höhe von 57.000 EUR anzunehmen. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, das ausführende Unternehmen B zu beauftragen und die Umgestaltung umzusetzen. Die Summe wird der Haushaltstelle 3600.100.9500 „Naturausgleich“ entnommen (verfügbarer Betrag ca. 317.692 €) 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 2

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt zwei Wohnmobilstellplätze im oberen Bereich am Wilden See auszuweisen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 6

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9. Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 06.08.2024 ö informativ 9
Datenstand vom 29.08.2024 09:35 Uhr