Datum: 05.11.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:15 Uhr bis 20:23 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung von Niederschriften
1.1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 08.10.2024
1.2 Genehmigung der Niederschrift der Bauauschusssitzung vom 21.10.204
2 Baugesuche
2.1 Errichtung eines Carports, Hauptstraße 27, Flurnummer 107, Gemarkung Röthlein - Antrag auf Baugenehmigung
2.2 Errichtung eines Gartenhauses und eines Carports mit angebauter Fahrradhalle, An der Sulz 32, Flurnummer 1003/24, Gemarkung Heidenfeld - Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplans
2.3 Nutzungsänderung einer landwirtschaftlichen Scheune für einen Metallbaubetrieb, Klosterstraße 15, Flurnummer 38, Gemarkung Heidenfeld - Antrag auf Vorbescheid
3 Vollzug des Personenstandsgesetzes - PStG;
3.1 Widerruf der Bestellung von Frau Lena Seifert als Leiterin des Standesamts Röthlein
3.2 Widerruf der Bestellung von Frau Lena Seifert zur Standesbeamtin des Standesamtsbezirks Röthlein mit Ablauf des 31.12.2024
3.3 Widerruf der Bestellung von Herrn Simon Göbel als Stellvertretenden Leiter des Standesamts Röthlein
3.4 Widerruf der Bestellung von Herrn Simon Göbel zum Standesbeamten des Standesamtsbezirks Röthlein mit Ablauf des 31.12.2024
3.5 Widerruf der Bestellung von Frau Hannah Schuler zur Standesbeamtin des Standesamtsbezirks Röthlein mit Ablauf des 31.12.2024
3.6 Widerruf der Bestellung von Frau Petra Johanni zur Standesbeamtin des Standesamtsbezirks Röthlein mit Ablauf des 31.12.2024
3.7 Widerruf der Bestellung des 1. Bürgermeisters Peter Gehring zum Standesbeamten des Standesamtsbezirks Röthlein mit Ablauf des 31.12.2024
3.8 Bestellung des 1. Bürgermeisters Peter Gehring zum Standesbeamten des Standesamts Mainbogen mit Wirkung zum 01.01.2025
3.9 Bestellung des 2. Bürgermeisters Martin Weth zum Standesbeamten des Standesamts Mainbogen mit Wirkung zum 01.01.2025
3.10 Bestellung des 3. Bürgermeisters Florian Kreß zum Standesbeamten des Standesamts Mainbogen mit Wirkung zum 01.01.2025
4 Gewässerentwicklungskonzept: Vergabe Planungsleistungen
5 Projektliste 2025 ff. als Vorgabe für den Finanzausschuss
6 Weiterführung Begegnungscafé Heidenfeld - Vorstellung des Projektes und Beschluss
7 Informationen und Anfragen

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1. Genehmigung von Niederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 05.11.2024 ö informativ 1
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1.1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 08.10.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 05.11.2024 ö 1.1

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.10.2024 wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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1.2. Genehmigung der Niederschrift der Bauauschusssitzung vom 21.10.204

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 05.11.2024 ö beschließend 1.2

Beschluss

Die Niederschrift der Bauausschusssitzung vom 21.10.2024 wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 05.11.2024 ö informativ 2
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2.1. Errichtung eines Carports, Hauptstraße 27, Flurnummer 107, Gemarkung Röthlein - Antrag auf Baugenehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 05.11.2024 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt das zum eingereichten Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB zu erteilen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2.2. Errichtung eines Gartenhauses und eines Carports mit angebauter Fahrradhalle, An der Sulz 32, Flurnummer 1003/24, Gemarkung Heidenfeld - Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplans

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 05.11.2024 ö beschließend 2.2

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt zum eingereichten Bauvorhaben die notwendige Befreiung bezüglich der Baugrenze nach § 31 Abs. 2 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Simon Stock ab TOP 2.2 anwesend

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2.3. Nutzungsänderung einer landwirtschaftlichen Scheune für einen Metallbaubetrieb, Klosterstraße 15, Flurnummer 38, Gemarkung Heidenfeld - Antrag auf Vorbescheid

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 05.11.2024 ö beschließend 2.3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt zum eingereichten Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB zu erteilen. 
Im Bauantragsverfahren ist ein Stellplatznachweis zu führen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Vollzug des Personenstandsgesetzes - PStG;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 05.11.2024 ö informativ 3
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3.1. Widerruf der Bestellung von Frau Lena Seifert als Leiterin des Standesamts Röthlein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 05.11.2024 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt, die Bestellung von Frau Lena Seifert zur Leiterin des Standesamts Röthlein mit Ablauf des 31.12.2024 zu widerrufen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3.2. Widerruf der Bestellung von Frau Lena Seifert zur Standesbeamtin des Standesamtsbezirks Röthlein mit Ablauf des 31.12.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 05.11.2024 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt, die Bestellung von Frau Lena Seifert zur Standesbeamtin des Standesamtsbezirks Röthlein mit Ablauf des 31.12.2024 zu widerrufen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3.3. Widerruf der Bestellung von Herrn Simon Göbel als Stellvertretenden Leiter des Standesamts Röthlein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 05.11.2024 ö beschließend 3.3

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt, die Bestellung von Herrn Simon Göbel zum Stellvertretenden Leiter des Standesamts Röthlein mit Ablauf des 31.12.2024 zu widerrufen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3.4. Widerruf der Bestellung von Herrn Simon Göbel zum Standesbeamten des Standesamtsbezirks Röthlein mit Ablauf des 31.12.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 05.11.2024 ö beschließend 3.4

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt, die Bestellung von Herrn Simon Göbel zum Standesbeamten des Standesamtsbezirks Röthlein mit Ablauf des 31.12.2024 zu widerrufen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3.5. Widerruf der Bestellung von Frau Hannah Schuler zur Standesbeamtin des Standesamtsbezirks Röthlein mit Ablauf des 31.12.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 05.11.2024 ö beschließend 3.5

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt, die Bestellung von Frau Hannah Schuler zur Standesbeamtin des Standesamtsbezirks Röthlein mit Ablauf des 31.12.2024 zu widerrufen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3.6. Widerruf der Bestellung von Frau Petra Johanni zur Standesbeamtin des Standesamtsbezirks Röthlein mit Ablauf des 31.12.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 05.11.2024 ö beschließend 3.6

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt, die Bestellung von Frau Petra Johanni zur Standesbeamtin des Standesamtsbezirks Röthlein mit Ablauf des 31.12.2024 zu widerrufen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3.7. Widerruf der Bestellung des 1. Bürgermeisters Peter Gehring zum Standesbeamten des Standesamtsbezirks Röthlein mit Ablauf des 31.12.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 05.11.2024 ö beschließend 3.7

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt, die Bestellung des 1. Bürgermeisters Peter Gehring zum Standesbeamten des Standesamtsbezirks Röthlein mit Ablauf des 31.12.2024 zu widerrufen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3.8. Bestellung des 1. Bürgermeisters Peter Gehring zum Standesbeamten des Standesamts Mainbogen mit Wirkung zum 01.01.2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 05.11.2024 ö beschließend 3.8

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt den 1. Bürgermeister Peter Gehring zum Standesbeamten des Standesamts Mainbogen mit Wirkung zum 01.01.2025 in jederzeit widerruflicher Weise zu bestellen. Sein Aufgabenbereich als Standesbeamter ist auf die Vornahme von Eheschließungen auf dem Gebiet der Gemeinde Röthlein beschränkt.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3.9. Bestellung des 2. Bürgermeisters Martin Weth zum Standesbeamten des Standesamts Mainbogen mit Wirkung zum 01.01.2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 05.11.2024 ö beschließend 3.9

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt den 2. Bürgermeister Martin Weth zum Standesbeamten des Standesamts Mainbogen mit Wirkung zum 01.01.2025 in jederzeit widerruflicher Weise zu bestellen. Sein Aufgabenbereich als Standesbeamter ist auf die Vornahme von Eheschließungen auf dem Gebiet der Gemeinde Röthlein beschränkt.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3.10. Bestellung des 3. Bürgermeisters Florian Kreß zum Standesbeamten des Standesamts Mainbogen mit Wirkung zum 01.01.2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 05.11.2024 ö beschließend 3.10

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt den 3. Bürgermeister Florian Kreß zum Standesbeamten des Standesamts Mainbogen mit Wirkung zum 01.01.2025 in jederzeit widerruflicher Weise zu bestellen. Sein Aufgabenbereich als Standesbeamter ist auf die Vornahme von Eheschließungen auf dem Gebiet der Gemeinde Röthlein beschränkt.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Gewässerentwicklungskonzept: Vergabe Planungsleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 05.11.2024 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, das Angebot der Planungsschmiede Braun mit einer Bruttoauftragssumme von 130.007,36 EUR anzunehmen. Die Gemeindeverwaltung wird ermächtigt, einen entsprechenden Vertrag mit der Planungsschmiede Braun abzuschließen und einen Förderantrag beim Wasserwirtschaftsamt einzureichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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5. Projektliste 2025 ff. als Vorgabe für den Finanzausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 05.11.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Projektliste 2025 ff. aus dem Anhang als Vorgabe für den Finanzausschuss weiterzugeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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6. Weiterführung Begegnungscafé Heidenfeld - Vorstellung des Projektes und Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 05.11.2024 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt, eine Kostenübernahme für das Projekt Begegnungscafé Heidenfeld der Diakonie Schweinfurt bis 31.12.2025 mit 8.000 Euro zuzusagen. Die Diakonie ist verpflichtet, mögliche Zuschüsse zu beantragen und Fördergelder abzurufen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 15. Sitzung des Gemeinderates 05.11.2024 ö informativ 7
Datenstand vom 28.11.2024 12:14 Uhr