Datum: 21.01.2025
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
2 Baugesuche
2.1 Errichtung einer Pergola ohne Dach Flurnummer 1003/9, An der Sulz 16, Gemarkung Heidenfeld - Antrag auf Befreiung
2.2 Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der Garage in Satteldachform Flurnummer 657/30, Am Auwald 58, Gemarkung Röthlein - Formlose Bauvoranfrage
3 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplans "Solarkraftwerk Heidenfeld-Ost", Gt. Heidenfeld; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB und Bürger gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss
4 Behandlung Bürgerversammlung 2024
5 Aufwertung und barrierefreie Gestaltung der Seitenbereiche der Dorfstraße 2. BA - Nachtrag
6 PumpSkatePark Heidenfeld - Antrag LEADER
7 Anträge von Gemeinderäten
7.1 Antrag von Simon Stock auf Informationen zur Sprengung der Türme des AKW Grafenrheinfeld
8 Informationen und Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 21.01.2025 ö 1

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.12.2024 wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 21.01.2025 ö informativ 2
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2.1. Errichtung einer Pergola ohne Dach Flurnummer 1003/9, An der Sulz 16, Gemarkung Heidenfeld - Antrag auf Befreiung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 21.01.2025 ö beschließend 2.1
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2.2. Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der Garage in Satteldachform Flurnummer 657/30, Am Auwald 58, Gemarkung Röthlein - Formlose Bauvoranfrage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 21.01.2025 ö beschließend 2.2

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt, für die formlose Bauvoranfrage zur die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der Garage in Satteldachform auf dem Grundstück Fl. Nr. 657/30, Am Auwald 58, Gemarkung Röthlein, bei Vorliegen genehmigungsfähiger Pläne und der Nachbarunterschriften die erforderliche Befreiung vom Bebauungsplan bezüglich der Abweichung von der Dachform, der Dachneigung, Dacheindeckung und der Firstrichtung in Aussicht zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 6

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3. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplans "Solarkraftwerk Heidenfeld-Ost", Gt. Heidenfeld; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB und Bürger gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 21.01.2025 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein billigt die vorgestellten Änderungen und beauftragt die Verwaltung den Plan mit Begründung entsprechend erstellen zu lassen. Der Planentwurf ist nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen (Billigungs- und Auslegungsbeschluss). Die Verwaltung wird beauftragt diesen Verfahrensschritt durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 2

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4. Behandlung Bürgerversammlung 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 21.01.2025 ö informativ 4
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5. Aufwertung und barrierefreie Gestaltung der Seitenbereiche der Dorfstraße 2. BA - Nachtrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 21.01.2025 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der gesamten Nachtragssumme Fa. Weipert in Höhe von 80.451,26 EUR zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 3

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6. PumpSkatePark Heidenfeld - Antrag LEADER

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 21.01.2025 ö beschließend 6

Beschluss

Die Gemeinde Röthlein stimmt der Errichtung des „PumpSkateParks“ in der vorgelegten Form zu und beschließt, einen LEADER-Förderantrag gemäß LEADER-Förderrichtlinie des STMELF zu stellen. Die Gesamtkosten liegen bei 471.002 €. Die erforderlichen Eigenmittel werden gem. vorgelegter Kostenermittlung als Anteilsfinanzierung seitens der Gemeinde getragen. Die Gemeinde Röthlein übernimmt die Projektträgerschaft und die Antragstellung. Die Finanzierung des Gesamtprojekts wird zugesichert. Der Betrieb und der Unterhalt während der Zweckbindungsphase von 12 Jahren werden sichergestellt; auftretende Kosten oder Defizite werden durch den Antragsteller getragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 3

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7. Anträge von Gemeinderäten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 21.01.2025 ö informativ 7
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7.1. Antrag von Simon Stock auf Informationen zur Sprengung der Türme des AKW Grafenrheinfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 21.01.2025 ö beschließend 7.1
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8. Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 21.01.2025 ö informativ 8
Datenstand vom 06.02.2025 09:39 Uhr