Datum: 19.01.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 22:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 22.12.2015
2 Baugesuche
2.1 Errichtung eines Carport für Caravan/LKW auf den Grundstücken Fl. Nrn. 1679 und 1680, Hauptstraße 117, Gemarkung Röthlein
3 Dorferneuerung in Heidenfeld; Neugestaltung "Kard.-Faulhaber-Platz" und "Lib.-Wagner-Platz"; Vorstellung der endgültigen Entwurfsplanung durch den beauftragten Landschaftsarchitekten
4 Behandlung der Empfehlungen der Bürgerversammlung vom 25.11.2015 im Gemeinderat
5 Kommunalinvestitionsprogramm des Freistaates Bayern; Vorstellung der Projekte der Gemeinde Röthlein für das Bewerbungsverfahren
6 Informationen und Anfragen

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 22.12.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 19.01.2016 ö informativ 1

Sachverhalt

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.12.2015 wurde den Gemeinderäten zugestellt. Der Vorsitzende fragt die Gemeinderäte eingangs der Tagesordnung, ob gegen die Niederschrift Einwendungen bestehen

Beschluss

Nachdem von Seiten des Gremiums keine Einwendungen vorgebracht werden, ist die Niederschrift hiermit genehmigt

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 19.01.2016 ö informativ 2
zum Seitenanfang

2.1. Errichtung eines Carport für Caravan/LKW auf den Grundstücken Fl. Nrn. 1679 und 1680, Hauptstraße 117, Gemarkung Röthlein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 19.01.2016 ö beschließend 2.1

Sachverhalt

Zu den eingereichten Planunterlagen führt der Vorsitzende aus, dass das Vorhaben im Bereich des im Zusammenhang bebauten Ortes zur Ausführung gelangen soll. Hinsichtlich der Prüfung unter Anwendung des § 34 BauGB erteilt er das Wort an den geschäftsleitenden Beamten.

VAR Göbel zeigt das Vorhaben auf, welches sich im Bereich des im Zusammenhang bebauten Ortes befindet. Die Überprüfung mit den Bestimmungen des § 34 BauGB hat ergeben, dass das Vorhaben mit der umliegenden Bebauung im Einklang steht und somit das gemeindliche Einvernehmen erteilt werden kann.

Der Vorsitzende schlägt vor, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und stellt dies zur Aussprache.

Beschluss

Nach Aussprache beschließt das Gremium, zum vorliegenden Bauvorhaben das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Dorferneuerung in Heidenfeld; Neugestaltung "Kard.-Faulhaber-Platz" und "Lib.-Wagner-Platz"; Vorstellung der endgültigen Entwurfsplanung durch den beauftragten Landschaftsarchitekten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 19.01.2016 ö beschließend 3

Sachverhalt

In der Gemeinderatssitzung am 10.11.2015 wurde vom beauftragten Landschaftsarchitekten Dietz die Vorentwurfsplanung für die beiden Plätze in Heidenfeld vorgestellt. Der Gemeinderat billigte die Variante II, bei der im nördlichen Bereich des „Liborius-Wagner-Platzes“ als Abschluss eine bepflanzte Grünfläche mit integriertem Wasserelement (Brunnenstein) vorgesehen war. Diese Planung wurde in der Bürgerversammlung am 25.11.2015 vorgestellt.

Der Vorsitzende gibt das Schreiben der Familie Robert und Cornelia Dülg vom 14.01.2016 bekannt, wonach das Buswartehäuschen, wie auch von den Nachbarn Oeser vorgeschlagen, direkt an der Bushaltestelle platziert werden sollte.

Vom anwesenden Architekten Dietz werden die überarbeiteten Pläne vorgestellt. Das Buswartehäuschen ist nun zentral zwischen den beiden bestehenden Bäumen an der Buseinmündung integriert.

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein billigt die vom Landschaftsarchitekten Dietz vorgestellte Planung mit dem geänderten Standort des Buswartehäuschens. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, das Antragsverfahren zur Förderung nach der Dorferneuerungsrichtlinie beim Amt für ländliche Entwicklung Unterfranken in die Wege zu leiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Behandlung der Empfehlungen der Bürgerversammlung vom 25.11.2015 im Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 19.01.2016 ö beschließend 4

Sachverhalt

Die Bürgerversammlung für das Jahr 2015 fand am 25.11.2015 in der Mehrzweckhalle Heidenfeld statt. Nach Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung müssen die Empfehlungen der Bürgerversammlung innerhalb einer Frist von drei Monaten vom Gemeinderat behandelt werden. Hierzu verweist der Vorsitzende auf die mit der Sitzungsladung übersandte Niederschrift der Bürgerversammlung.

zum Seitenanfang

5. Kommunalinvestitionsprogramm des Freistaates Bayern; Vorstellung der Projekte der Gemeinde Röthlein für das Bewerbungsverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 19.01.2016 ö beschließend 5

Sachverhalt

Der Freistaat Bayern hat ein Kommunalinvestitionsprogramm aufgelegt, mit dem u.a. energetische Sanierungen und Maßnahmen zum Abbau von baulichen Barrieren gefördert werden. Die Gemeinde Röthlein fällt in den Kreis der möglichen Zuschussempfänger. Die Förderung erfolgt als Projektförderung im Wege der Anteilsfinanzierung durch einen Zuschuss in Höhe von bis zu 90 % der zuwendungsfähigen Ausgaben der anerkannten Projekte. Die geförderten Maßnahmen müssen bis 31.12.2018 vollständig abgenommen werden.

Der Antragsstellung geht ein Bewerbungsverfahren unter Verwendung eines Bewerbungsbogens voraus. Die Auswahl der zu fördernden Maßnahmen erfolgt durch eine Bewilligungsstelle, der entsprechende Bewerbungsbogen muss der Bewilligungsstelle bis zum 15.02.2016 vorliegen.

Nach Prüfung der Förderbedingungen hat sich herausgestellt, dass die Grundschule Röthlein und die Mehrzweckhalle Heidenfeld in den Förderrahmen fallen. Für diese beiden Gebäude sollte eine Bewerbung abgegeben werden.

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt, der Bewilligungsstelle im Rahmen des Bewerbungsverfahrens zum Kommunalinvestitionsprogramm die Grundschule Röthlein und die Mehrzweckhalle Heidenfeld vorzuschlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 19.01.2016 ö informativ 6

Sachverhalt

Geschwindigkeitsmessgerät
Geschäftsleiter Simon Göbel gibt die Auswertungen in den einzelnen Gemeindeteilen bekannt

Datenstand vom 11.01.2018 08:47 Uhr