Datum: 12.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mehrzweckhalle Heidenfeld
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vereidigung der erstmals gewählten Gemeinderatsmitglieder
2 Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister
3 Wahl der weiteren Bürgermeister
3.1 Bildung eines Wahlausschusses
3.2 Wahl der weiteren Bürgermeister
4 Vereidigung der weiteren Bürgermeister
5 Erlass der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
6 Beschlussfassung über den Erlass einer Geschäftsordnung des Gemeinderats
7 Besetzung der Ausschüsse
7.1 Finanzausschuss
7.2 Bauausschuss
7.3 Umwelt- und Klimaausschuss
7.4 Schulausschuss
7.5 Rechnungsprüfungsausschuss
8 Benennung von Verbandsräten zu den Abwasserzweckverbänden
8.1 Abwasserzweckverband Unterer Unkenbach
8.2 Abwasserzweckverband Stammheimer Gruppe
9 Bestellung besonderer Beauftragter
9.1 Bestellung Jugendbeauftragte
9.2 Bestellung Beauftragter für das Partnerschaftskomitee
9.3 Bestellung Seniorenbeauftragter
10 Informationen und Anfragen

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1. Vereidigung der erstmals gewählten Gemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05. Sitzung des Gemeinderates 12.05.2020 ö 1

Sachverhalt

1. Bürgermeister Peter Gehring bittet die neu gewählten Gemeinderatsmitglieder nach vorne um nach Art. 31 GO folgenden Diensteid/Gelöbnis abzunehmen:

„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“

Die neu gewählten Gemeinderatsmitglieder Martina Braum, Harald Fuchsberger, Martina Schneider-Gleitsmann, Detlev Reusch und Bernd Wehner spre chen den Eid unter Erheben der rechten Hand nach.

Der Vorsitzende wünscht den Vereidigten, sowie dem gesamten Gremium viel Erfolg und eine gute, konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle der Gemeinde und ihrer Bürgerinnen und Bürger.

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2. Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05. Sitzung des Gemeinderates 12.05.2020 ö beschließend 2

Sachverhalt

Unter Hinweis auf die Bestimmungen der Gemeindeordnung (GO) führt Peter Gehring aus, dass die Gemeinde einen oder zwei weitere Bürgermeister für die kommende Amtsperiode wählen kann. Bisher hatte die Gemeinde zwei weitere Bürgermeister. Er schlägt deshalb vor, wiederum zwei weitere Bürgermeister zu wählen und stellt dies zur Aussprache.

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt, für die kommende Amtsperiode zwei weitere Bürgermeister zu wählen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. Wahl der weiteren Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05. Sitzung des Gemeinderates 12.05.2020 ö informativ 3
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3.1. Bildung eines Wahlausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05. Sitzung des Gemeinderates 12.05.2020 ö beschließend 3.1

Sachverhalt

Die Wahl- und Wählbarkeitsmodalitäten werden vom Vorsitzenden erläutert. Weiter führt er aus, dass für die Wahl ein Wahlausschuss zu bilden sei, dem er vorstehe. Neben ihm sind zwei weitere Mitglieder des Wahlausschusses als Beisitzer zu benennen. Er beruft Petra Jakob und Armin Götz in den Wahlausschuss.
                                                                         .

Der Wahlausschuss setzt sich demzufolge aus

                       1. Bürgermeister Peter Gehring
                       Gemeinderatsmitglied Petra Jakob und
Gemeinderatsmitglied Armin Götz

zusammen.

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3.2. Wahl der weiteren Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05. Sitzung des Gemeinderates 12.05.2020 ö 3.2

Sachverhalt

Der Vorsitzende schlägt vor, die weiteren Bürgermeister*innen  aus den beiden Gemeindeteilen Heidenfeld und Röthlein für die kommende Wahlperiode zu wählen.

Der Vorsitzende erläutert, dass alle Gemeinderatsmitglieder wählbar sind. Nachdem er die Vorgehensweise der Wahl und einer möglichen Stichwahl erläutert, lässt er die geheime Wahl durchführen.

Als Vorsitzender des Wahlausschusses verkündet 1. Bürgermeister Peter Gehring folgendes Ergebnis:

Es wurden 16 Stimmzettel abgegeben, die alle gültig waren. Davon entfallen:

       5 Stimmen auf Martina Braum
       5 Stimmen auf Martin Weth
4 Stimmen auf Florian Kress
2 Stimmen auf Kai Hümmer

Da keine Kandidatin bzw. kein Kandidat die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erreicht hat, findet eine Stichwahl zwischen Martina Braum und Martin Weth statt.
Von den 16 abgegebenen und gültigen Stimmen entfallen davon:

       7 Stimmen auf Martina Braum
       9 Stimmen auf Martin Weth

Somit ist Martin Weth zum zweiten Bürgermeister der Gemeinde Röthlein gewählt.
1. Bürgermeister Peter Gehring fragt, ob der Gewählte die Wahl annehme, was von diesem bejaht wird.

Der Vorsitzende wünscht eine gute Zusammenarbeit und viel Glück im neuen Amt.

Im Anschluss erfolgt die Wahl der 3. Bürgermeisterin bzw. des 3. Bürgermeisters.

Der Vorsitzende erläutert, dass alle Gemeinderatsmitglieder wählbar sind, bis auf den gerade gewählten 2. Bürgermeister. Der Vorsitzende lässt die geheime Wahl durchführen.

Als Vorsitzender des Wahlausschusses verkündet 1. Bürgermeister Peter Gehring folgendes Ergebnis:

Es wurden 16 Stimmzettel abgegeben und waren gültig. Davon entfallen:

1 Stimmen auf Martina Braum
9 Stimmen auf Florian Kress
6 Stimmen auf Kai Hümmer

Somit ist Florian Kress zum dritten Bürgermeister der Gemeinde Röthlein gewählt. 1. Bürgermeister Peter Gehring fragt, ob der Gewählte die Wahl annehme, was von diesem bejaht wird.

Der Vorsitzende wünscht eine gute Zusammenarbeit und viel Glück im neuen Amt.

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4. Vereidigung der weiteren Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05. Sitzung des Gemeinderates 12.05.2020 ö 4

Sachverhalt

Der Vorsitzende bittet den neu gewählten 3. Bürgermeister Florian Kress  vorzutreten und folgende Eidesform unter Erhebung der rechten Hand nachzusprechen:

„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern, gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott helfe.“

Der Vorsitzende wünscht den Gewählten weiteren Bürgermeistern eine glückliche Amtszeit zum Wohle der Großgemeinde und eine gedeihliche und gute Zusammenarbeit.

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5. Erlass der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05. Sitzung des Gemeinderates 12.05.2020 ö 5

Sachverhalt

Der Vorsitzende verweist auf die bereits für die heutige Sitzung versandten Texte der Satzung. Verwendet wurde das vom Bayerischen Städte- und Gemeindetag herausgegebene Satzungsmuster. Die einzelnen Vorschriften werden erläutert und der Text zur Aussprache gestellt. So gibt es zukünftig einen Finanzausschuss, Bauausschuss, Umwelt- und Klimaausschuss, Schulausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss. Das Sitzungsgeld wird auf 30 € pro Sitzung festgelegt. Die Entschädigung für Zeitversäumnis wird auf 25 € festgelegt.

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt, die als Anlage 1 dieser Niederschrift beiliegenden Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechtes.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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6. Beschlussfassung über den Erlass einer Geschäftsordnung des Gemeinderats

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05. Sitzung des Gemeinderates 12.05.2020 ö 6

Sachverhalt

Auch hier verweist der Vorsitzende auf die mit der Sitzungsladung versandten Texte der zum Erlass anstehenden Geschäftsordnung. Die Bestimmungen werden erläutert und zur Aussprache gestellt. Verwendet wurde das vom Bayerischen Städte- und Gemeindetag herausgegebene Geschäftsordnungsmuster. Als Stellvertreter der weiteren Bürgermeister werden Petra Jakob und Elke Lanz festgelegt . Der Geschäftsleiter Simon Göbel erläutert die Befugnisse des 1. Bürgermeisters im Bereich der Bewirtschaftung der Haushaltsmittel.

Beschluss

Das Gremium beschließt, die als Anlage 2 dieser Niederschrift beiliegende Geschäftsordnung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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7. Besetzung der Ausschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05. Sitzung des Gemeinderates 12.05.2020 ö 7

Sachverhalt

Der Vorsitzende stellt fest, dass die UWG/LDW für alle Ausschüsse eine Ausschussgemeinschaft bilden. Er führt aus, dass entsprechend dem Verfahren Sainte-Laguë/Schepers seitens der CSU/FWG 2 Vertreter, der SPD/FP 1 Vertreter, der FWGH 2 Vertreter, der FBL 1 Vertreter, die CWG 1 Vertreter sowie die Ausschussgemeinschaft UWG/LDW 1 Vertreter für die Ausschussbesetzung zustehen. Den Vorsitz führt bis auf den Rechnungsprüfungsausschuss der 1. Bürgermeister. Der 2. Bürgermeister wird jeweils als Stellvertreter für den 1. Bürgermeister festgelegt.

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7.1. Finanzausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05. Sitzung des Gemeinderates 12.05.2020 ö 7.1

Sachverhalt

Folgende Gemeinderatsmitglieder werden von den Wählergruppierungen für die Besetzung des Finanzausschusses vorgeschlagen:

       Vorsitzender                                        Stellv. Vorsitzender
       1. Bgm. Peter Gehring                        2. Bgm. Martin Weth

       Ausschussmitglieder                        Stellvertretung
       Kai Hümmer         (CSU/FWG)                        Oliver Schmitt (CSU/FWG)
       Elke Lanz (CSU/FWG)                        3. Bgm. Florian Kress (CSU/FWG)
       Armin Götz (FWGH)                        Harald Fuchsberger (FWGH)
       Simon Stock (FWGH)                        Martina Schneider-Gleitsmann (FWGH)
        Petra Jakob (SPD/FB)                        Martina Braum (SPD/FB)                                Andreas Hetterich (CWG)                        Jürgen Lorenz (CWG)                                Bernd Wehner (FBL)                        Doris Gill (FBL)                                        Detlev Reusch (LDW)                        2. Bgm. Martin Weth (UWG)

Der Vorsitzende lässt über die festgelegte Besetzung der Ausschussmitglieder sowie deren Stellvertreter abstimmen.

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt den Finanzausschuss mit den genannten Gemeinderatsmitgliedern zu besetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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7.2. Bauausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05. Sitzung des Gemeinderates 12.05.2020 ö 7.2

Sachverhalt

Folgende Gemeinderatsmitglieder werden von den Wählergruppierungen für die Besetzung des Bauausschusses vorgeschlagen:

       Vorsitzender                                        Stellv. Vorsitzender
       1. Bgm. Peter Gehring                        2. Bgm. Martin Weth

       Ausschussmitglieder                        Stellvertretung
       Oliver Schmitt (CSU/FWG)                Kai Hümmer (CSU/FWG)
       3. Bgm. Florian Kress (CSU/FWG)        Elke Lanz (CSU/FWG)
       Harald Fuchsberger         (FWGH)                Armin Götz (FWGH)
       Simon Stock (FWGH)                        Martina Schneider-Gleitsmann (FWGH)
        Petra Jakob (SPD/FB)                        Martina Braum (SPD/FB)                                Andreas Hetterich (CWG)                        Jürgen Lorenz (CWG)                                Doris Gill (FBL)                                Bernd Wehner (FBL)                                2. Bgm. Martin Weth (UWG)                Detlev Reusch (LDW)

Der Vorsitzende lässt über die festgelegte Besetzung der Ausschussmitglieder sowie deren Stellvertreter abstimmen.

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt den Bauausschuss mit den genannten Gemeinderatsmitgliedern zu besetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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7.3. Umwelt- und Klimaausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05. Sitzung des Gemeinderates 12.05.2020 ö 7.3

Sachverhalt

Folgende Gemeinderatsmitglieder werden von den Wählergruppierungen für die Besetzung des Umwelt- und Klimaauschusses vorgeschlagen:

       Vorsitzender                                        Stellv. Vorsitzender
       1. Bgm. Peter Gehring                        2. Bgm. Martin Weth

       Ausschussmitglieder                        Stellvertretung
       3. Bgm. Florian Kress (CSU/FWG)        Kai Hümmer (CSU/FWG)
       Elke Lanz (CSU/FWG)                        Oliver Schmitt (FWGH)
       Simon Stock (FWGH)                        Harald Fuchsberger (FWGH)
       Martina Schneider-Gleitsmann (FWGH)        Armin Götz (FWGH)
        Martina Braum (SPD/FB)                        Petra Jakob (SPD/FB)                                Andreas Hetterich (CWG)                        Jürgen Lorenz (CWG)                                Bernd Wehner (FBL)                        Doris Gill (FBL)                                        Detlev Reusch (LDW)                        2. Bgm. Martin Weth (UWG)

Der Vorsitzende lässt über die festgelegte Besetzung der Ausschussmitglieder sowie deren Stellvertreter abstimmen.

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt den Umwelt- und Klimaausschuss mit den genannten Gemeinderatsmitgliedern zu besetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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7.4. Schulausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05. Sitzung des Gemeinderates 12.05.2020 ö 7.4

Sachverhalt

Folgende Gemeinderatsmitglieder werden von den Wählergruppierungen für die Besetzung des Schulausschusses vorgeschlagen:

       Vorsitzender                                        Stellv. Vorsitzender
       1. Bgm. Peter Gehring                        2. Bgm. Martin Weth

       Ausschussmitglieder                        Stellvertretung
       3. Bgm. Florian Kress (CSU/FWG)        Elke Lanz (CSU/FWG)
       Oliver Schmitt (CSU/FWG)                Kai Hümmer (CSU/FWG)
       Harald Fuchsberger (FWGH)                Armin Götz (FWGH)
       Martina Schneider-Gleitsmann (FWGH)        Simon Stock (FWGH)
       Martina Braum (SPD/FB)                        Petra Jakob (SPD/FB)                                Jürgen Lorenz (CWG)                        Andreas Hetterich (CWG)                                Bernd Wehner (FBL)                        Doris Gill (FBL)                                        Detlev Reusch (LDW)                        2. Bgm. Martin Weth (UWG)

Der Vorsitzende lässt über die festgelegte Besetzung der Ausschussmitglieder sowie deren Stellvertreter abstimmen.

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt den Schulausschuss mit den genannten Gemeinderatsmitgliedern zu besetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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7.5. Rechnungsprüfungsausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05. Sitzung des Gemeinderates 12.05.2020 ö 7.5

Sachverhalt

Folgende Gemeinderatsmitglieder werden von den Wählergruppierungen für die Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses vorgeschlagen:
                       
       Ausschussmitglieder                        Stellvertretung
       3. Bgm. Florian Kress (CSU/FWG)        Kai Hümmer (CSU/FWG)
       Armin Götz (FWGH)                        Simon Stock (FWGH)
       Petra Jakob (SPD/FB)                        Martina Braum (SPD/FB)
       Jürgen Lorenz (CWG)                        Andreas Hetterich (CWG)                                Doris Gill (FBL)                                Bernd Wehner (FBL)                                2. Bgm. Martin Weth (UWG)                Detlev Reusch (LDW)

Der Vorsitzende lässt über die festgelegte Besetzung der Ausschussmitglieder sowie deren Stellvertreter abstimmen.

Beschluss:
Der Gemeinderat Röthlein beschließt den Rechnungsprüfungsausschuss mit den genannten Gemeinderatsmitgliedern zu besetzen.

Abstimmungsergebnis:                        ja 16
                                                                 nein 0        

Sodann ist der Vorsitzende und der Stellvertretende Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses aus den festgelegten Ausschussmitgliedern zu bestimmen.

Beschluss

Nach Aussprache beschließt das Gremium Elke Lanz als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses und Petra Jakob als stellvertretende Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses zu bestimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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8. Benennung von Verbandsräten zu den Abwasserzweckverbänden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05. Sitzung des Gemeinderates 12.05.2020 ö 8
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8.1. Abwasserzweckverband Unterer Unkenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05. Sitzung des Gemeinderates 12.05.2020 ö beschließend 8.1

Sachverhalt

Bürgermeister Peter Gehring führt aus, dass außer ihm und dem 2. Bürgermeister als seinem Stellvertreter entsprechend den Bestimmungen des § 6 Abs. 2 der Verbandssatzung 5 Verbandsräte mit Stellvertretern zu benennen sind. Er bittet deshalb um entsprechende Vorschläge für die zu benennenden Verbandsräte und deren Stellvertreter.

Aufgrund der Vorschläge werden folgende Gemeinderatsmitglieder in den Zweckverband entsendet sowie folgende Stellvertreter festgelegt:

                       Verbandsräte*innen                        Stellvertretung
  1. Bgm. Peter Gehring                3. Bgm. Florian Kress
                       Doris Gill                                Kai Hümmer                                                        Oliver Schmitt                        3. Bgm. Florian Kress
                       Petra Jakob                                Martina Braum                                                Detlev Reusch                        Bernd Wehner                                                Jürgen Lorenz                        Andreas Hetterich

Der Vorsitzende lässt über die festgelegte Besetzung der Verbandsräte sowie deren Stellvertreter des Abwasserzweckverbandes „Unterer Unkenbach“ abstimmen.

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt die genannten Gemeinderatsmitglieder als Verbandsräte des Abwasserzweckverbandes „Unterer Unkenbach“ zu bestimmen.
   

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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8.2. Abwasserzweckverband Stammheimer Gruppe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05. Sitzung des Gemeinderates 12.05.2020 ö beschließend 8.2

Sachverhalt

Für den vorgenannten Abwasserverband sind von der Gemeinde Röthlein neben dem Ersten Bürgermeister und dem 2. Bürgermeister als Stellvertreter, 2 Verbandsräte sowie deren Stellvertreter zu bestellen. Seitens des Vorsitzenden wird vorgeschlagen, die Verbandsräte aus den Reihen der aus Hirschfeld gewählten Räte in das Gremium zu benennen. Er bittet diesbezüglich um Vorschläge.

Aus den Reihen des Gremiums werden folgende Verbandsräte mit deren Stellvertretern vorgeschlagen und benannt:

                       Verbandsräte*innen                        Stellvertretung
                       1. Bgm. Peter Gehring                2. Bgm. Martin Werth
                       Simon Stock                                Harald Fuchsberger
                       Armin Götz                                Martina Schneider-Gleitsmann

Der Vorsitzende lässt über die festgelegte Besetzung der Verbandsräte sowie deren Stellvertreter des Abwasserzweckverbandes „Stammheim Gruppe“ abstimmen.

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt die genannten Gemeinderatsmitglieder als Verbandsräte des Abwasserzweckverbandes „Stammheimer Gruppe“ zu bestimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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9. Bestellung besonderer Beauftragter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05. Sitzung des Gemeinderates 12.05.2020 ö 9
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9.1. Bestellung Jugendbeauftragte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05. Sitzung des Gemeinderates 12.05.2020 ö 9.1

Sachverhalt

Der Gemeinderat Röthlein beschließt, folgende Jugendbeauftragte:

Für den Gemeindeteil Röthlein                3. Bürgermeister Florian Kress
für den Gemeindeteil Heidenfeld                Martina Braum und
für den Gemeindeteil Hirschfeld                Stock Simon

Beschluss

Das Gremium beschloss als Jugendbeauftragte Florian Kress , Martina Braum und Simon Stock zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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9.2. Bestellung Beauftragter für das Partnerschaftskomitee

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05. Sitzung des Gemeinderates 12.05.2020 ö 9.2

Sachverhalt

Der 1. Bürgermeister Gehring teilt dem Gremium mit, dass ein oder mehre Gemeinderätinnen als Partnerschaftskomiteebeuftragte bzw. – beauftragten beauftragt werden sollen. Hierfür wird Martina Braum vorgeschlagen.  

Beschluss

Das Gemeinderat Röthlein beschloss als Partnerschaftskomiteebeauftragte Martina Braum zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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9.3. Bestellung Seniorenbeauftragter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05. Sitzung des Gemeinderates 12.05.2020 ö 9.3

Sachverhalt

Der Vorsitzende bittet um Vorschläge als Seniorenbeauftragte der Gemeinde Röthlein. Für diese Position wird Elke Lanz vorgeschlagen.

Beschluss

Das Gremium bestellt  Elke Lanz zur Seniorenbeauftragten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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10. Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 05. Sitzung des Gemeinderates 12.05.2020 ö informativ 10

Sachverhalt

Der 1. Bürgermeister Gehring informiert das Gremium, dass sie entscheiden können, ob sie das Ratsinformationssystem nutzen möchten oder ihre Sitzungsunterlagen in gedruckter Form erhalten möchten. Auf dies geht er in der kommenden Gemeinderatssitzung noch ausführlicher ein.

Des Weiteren teilt er mit, dass zukünftig die Einladungen zu Gemeinderatssitzungen ausschließlich im Amtsboten und auf der gemeindlichen Internetseite veröffentlicht werden, da jedem Haushalt in der Großgemeinde eine kostenlose Amtsbotenausgabe zugeht.

Zum aktuellen Stand des Baugebietes „An der Sulz“, Gt. Heidenfeld, berichtet der 1. Bürgermeister, dass die Probebohrungen am heutigen Tage durchgeführt wurden. Die Probebohrungen dienen der Abklärung, ob der Anschluss vom Wärmepumpen in diesem Baugebiet möglich sind. Er weist darauf hin, dass die Vermessung der Grundstücke Ende Mai erfolgen soll und die Grundstücksvergabe Ende Juni geplant ist.

Bezüglich der Dorfplätzen in Heidenfeld gibt 1. Bürgermeister Gehring bekannt, dass die Kostenschätzungen für den Brunnen, der in kommender Zeit noch angeschlossen werden soll, höher als geplant sind. Der bereits eingebaute Schacht ist nicht verwendbar. Die Gemeinde ist in Kontakt mit der Baufirma und den Planern, um die Brunnenanschließung baldmöglichst durchzuführen.

In der letzten Gemeinderatssitzung regte Gemeinderatsmitglieder Andreas Hetterich die Verteilung von Blühsamen in der Verwaltung an Bürger als neuen Bürgerservice an. Der 1. Bürgermeister finden die Grundidee gut, möchte aber, dass der Blühsamen unter anderem durch die Eigenheimervereine und den Gartenbauverein ausgegeben wird.

Am Ende weißt er die Gemeinderäte sowie anwesenden Bürger darauf hin, dass die kommenden Gemeinderatssitzungen aufgrund der aktuellen Corona-Situation in der Mehrzweckhalle Heidenfeld stattfinden. Bald sollen auch Verbesserungen an der Akustik der Mehrzweck Heidenfeld vorgenommen werden.

Datenstand vom 03.09.2020 10:17 Uhr