Datum: 23.12.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mehrzweckhalle Heidenfeld
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:32 Uhr bis 21:30 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 01.12.2020
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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18. Sitzung des Gemeinderates
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23.12.2020
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ö
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1 |
Sachverhalt
Bevor der Bürgermeister den Tagesordnungspunkt 1 vorstellt, bittet er den Gemeinderat aufzustehen, um eine Gedenkminute für die ehemaligen Gemeinderatsmitglieder Bruno Dotzel aus Heidenfeld und Rudi Hümmer aus Röthlein, die beide kürzlich verstorben sind, einzulegen.
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.12.2020 wurde den Gemeinderäten zugestellt. Der Vorsitzende fragt, ob gegen die Niederschrift Einwendungen bestehen. Nachdem keine Einwände vorgebracht werden, lässt der Vorsitzende über die Genehmigung der Niederschrift abstimmen.
Beschluss
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.12.2020 wird hiermit genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
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2. Baugesuche
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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18. Sitzung des Gemeinderates
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23.12.2020
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ö
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informativ
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2 |
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2.1. Nutzungsänderung eines Daches zur Dachterrasse auf dem Grundstück Fl. Nr. 1357/1, Landrat-Wolf-Straße 14, Gemarkung Röthlein
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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18. Sitzung des Gemeinderates
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23.12.2020
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ö
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beschließend
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2.1 |
Sachverhalt
Zur geplanten Nutzungsänderung eines Daches zur Dachterrasse auf dem Grundstück Fl. Nr. 1357/1, Landrat-Wolf-Straße 14, Gemarkung Röthlein, führt der Vorsitzende aus, dass das Vorhaben im Bereich des im Zusammenhang bebauten Ortes zur Ausführung gelangen soll. Die Zulässigkeit des Vorhabens richtet sich gemäß § 34 BauGB demzufolge danach, ob das Bauvorhaben im Einklang mit der näheren Umgebung steht. In diesem Bereich gibt es unter anderem Wohngebäude mit Balkonen, Scheunen und Nebengebäude. Somit fügt sich das Bauvorhaben in die Eigenart der näheren Umgebung ein, sodass das gemeindliche Einvernehmen erteilt werden kann. Die Nachbarunterschriften sind unvollständig. Die Baugenehmigung wird vom Landratsamt Schweinfurt erteilt.
Die Planunterlagen werden aufgezeigt und der Vorsitzende stellt das Vorhaben zur Aussprache und Entscheidung.
Beschluss
Nach Aussprache beschließt das Gremium zum vorliegenden Bauvorhaben das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
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2.2. Informationen über Bauvorhaben im Genehmigungsfreistellungsverfahren
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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18. Sitzung des Gemeinderates
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23.12.2020
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ö
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beschließend
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2.2 |
Sachverhalt
Der Vorsitzende führt aus, dass für die folgenden Bauvorhaben Planunterlagen im Genehmigungsfreistellungsverfahren eingereicht wurden:
- Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl. Nr. 1003/22, An der Sulz 30, Gemarkung Heidenfeld
- Neubau eines Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten, Garage, Carport und einem Abstellraum, auf den Grundstücken Fl. Nrn. 1001/9 und 1003/35, An der Sulz 24, Gemarkung Heidenfeld
- Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage und Terrassenüberdachung auf dem Grundstück Fl. Nr. 1003/6, Unterer Friedhofsweg 54, Gemarkung Heidenfeld
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3. Finanzwesen - Verabschiedung des Gemeindehaushalts 2021
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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18. Sitzung des Gemeinderates
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23.12.2020
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ö
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beschließend
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3 |
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3.1. Vorstellung des Gemeindehaushalts mit Haushaltsplan und Finanzplan
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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18. Sitzung des Gemeinderates
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23.12.2020
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ö
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beschließend
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3.1 |
Sachverhalt
Der Vorsitzende erläutert, dass der Finanzausschuss in der Sitzung am 08.12.2020 den Haushalt vorberaten hat. Den Gemeinderäten wurden mit der Sitzungsladung Unterlagen zur Verfügung gestellt. Der Haushalt wird vom Vorsitzenden vorgestellt. Dabei wird er nicht Haushaltsstelle für Haushaltsstelle durchgehen, sondern die wichtigsten Positionen ansprechen. Sodann beginnt er mit der Vorstellung des Zahlenwerks.
Der Vorsitzende nimmt Bezug auf die zur Verfügung gestellten Unterlagen und erläutert die Haushaltsansätze, den Stellenplan und die Schulden. Des Weiteren geht er auf die finanzielle Gesamtsituation der Gemeinde und die Investitionsschwerpunkte, welche vom Gemeinderat in seiner Sitzung am 01.12.2020 beschlossen wurden, ein. Die Verpflichtungsermächtigungen und der Höchstbetrag der Kassenkredite werden ebenfalls vom Vorsitzenden vorgestellt.
Nachdem die Fragen geklärt wurden, lässt der Vorsitzende über den Haushalt abstimmen.
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3.2. Beschlussfassung über den Haushaltsplan mit Bestandteilen und Anlagen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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18. Sitzung des Gemeinderates
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23.12.2020
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ö
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beschließend
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3.2 |
Sachverhalt
Der Haushaltsplan 2021 schließt wie folgt ab:
Im Verwaltungshaushalt mit: 8.325.000 EUR und
im Vermögenshaushalt mit: 9.338.575 EUR.
Beschluss
Nach Aussprache beschließt das Gremium, den Haushaltsplan mit Bestandteilen und Anlagen zu genehmigen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
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3.3. Beschlussfassung über den Finanzplan
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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18. Sitzung des Gemeinderates
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23.12.2020
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ö
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beschließend
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3.3 |
Sachverhalt
Die Finanzpläne der Jahre 2022 bis 2024 schließen folgendermaßen ab:
Finanzplan für 2022
Verwaltungshaushalt: 8.249.010 EUR
Vermögenshaushalt: 2.608.615 EUR
Finanzplan für 2023
Verwaltungshaushalt: 8.514.000 EUR
Vermögenshaushalt: 3.665.655 EUR
Finanzplan für 2024
Verwaltungshaushalt: 8.453.000 EUR
Vermögenshaushalt: 2.993.465 EUR
Beschluss
Nach Aussprache beschließt das Gremium den Finanzplan der Jahre 2022 bis 2024 zu genehmigen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
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3.4. Beschlussfassung über die Haushaltssatzung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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18. Sitzung des Gemeinderates
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23.12.2020
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ö
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beschließend
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3.4 |
Sachverhalt
Der Vorsitzende verliest die Haushaltssatzung, welche auch aufgezeigt wird.
Beschluss
Im Anschluss beschließt das Gremium, die als Anlage dieser Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
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4. Finanzwesen;
Annahme der im Jahr 2020 eingegangenen Spenden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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18. Sitzung des Gemeinderates
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23.12.2020
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ö
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
Vom Vorsitzenden wird eine Übersicht der im Jahr 2020 eingegangenen Spenden aufgezeigt. So wurden Geldspenden in Höhe von 1.200,00 € und Sachspenden in Höhe von 606,87 € angenommen. Weiter zeigt er eine Übersicht über die im Jahr 2020 geleistete Jugendförderung. So wurde an insgesamt elf von 21 Vereinen mit Jugendarbeit Jugendförderung in Höhe von insgesamt 3.560,00 € gezahlt.
Beschluss
Nach Aussprache beschließt das Gremium, die im Jahr 2020 eingegangenen Geldspenden in Höhe von 1.200,00 € und die eingegangenen Sachspenden in Höhe von 606,87 € anzunehmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
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5. Entscheidung über die Förderung bürgerschaftlichen Engagements
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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18. Sitzung des Gemeinderates
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23.12.2020
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ö
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
Der Finanzausschuss hat in seiner Sitzung 08.12.2020 empfohlen 20.000 € als Corona Hilfe an die Vereine auszuschütten, Schwerpunkt sollten dabei die Außenanlagen und Vereinsheime sein. Die Verwaltung wurde beauftrag ein Modell dafür zu erarbeiten. Dieses finde sich in der Beschlussvorlage. Die Summe würde damit wie folgt in den Ortschaften aufgeteilt:
Heidenfeld 34%, Hirschfeld 21%, Röthlein 45%.
Erster Bürgermeister Peter Gehring ist zwar nicht direkt persönlich beteilig, da ein Zuschussmodell beschlossen werden soll. Da er Vorsitzende der DJK Hirschfeld ist und diese auch maßgeblich profitiert gibt er die Moderationen dieses Tagesordnungspunktes an 2. Bürgermeister Martin Weth ab.
Beschluss
Die Gemeinde Röthlein gewährt den Vereinen/ Gruppierungen der Gemeinde eine Corona Unterstützung. Dafür werden 20.000 € aus in 2020 nicht verbrauchten Haushaltsmittel bereitgestellt.
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1100.6550
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Kosten privater Sicherheitsdienst
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7.500 €
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4300.6580
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Sonstiger Geschäftsausgaben Senioren
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2.315 €
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4605.6580
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Leader Mainbogen Jugend
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4.000 €
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VH 7900.6581
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Auto Freier Sonntag
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1.500 €
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VH 5500.9885
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Zuschüsse Sport Corona
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6.000 €
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ergänzend 0000.6600
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Verfügungsmittel Bürgermeister
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3.610 €
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Je ca. 1/3 werden ausgeschüttet für
- ausgefallene öffentliche Feste (mit Gewinnerzielungsabsicht). Basis sind die im Veranstaltungskalender 2020 zwischen April und Dezember eingetragenen Feste.
- die Bewirtschaftung von Vereinsheimen abhängig von ihrer Nutzung
- zu pflegende Außenanlagen
Gruppierungen die nach dieser Aufteilung keinen Anspruch auf eine Zuwendung haben bekommen pauschal die Weihnachtszuwendung von 100 € verdoppelt.
Konkret ergeben sich folgende Beträge
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Festtag
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125 €
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Vereinsheim
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250 €
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Vereinsheim bewirtschaftet
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1.000 €
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Außengelände - Sportanlagen
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1.000 €
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Außengelände - Seen
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500 €
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Außengelände - andere Vereinsanlagen
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250 €
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Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Das Gemeinderatsmitglied Simon Stock war zum Zeitpunkt der Beratung und Abstimmung nicht im Sitzungssaal.
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6. Temporäre Übertragung von Aufgaben des Gemeinderats an den Bauausschuss in der Corona-Pandemie
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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18. Sitzung des Gemeinderates
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23.12.2020
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ö
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beschließend
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6 |
Sachverhalt
Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration hat mit Schreiben vom 10.12.2020 Handlungsempfehlungen für die Durchführung kommunaler Gremiensitzungen während der Corona-Pandemie herausgegeben (siehe Anhang). Danach kann der Gemeinderat Entscheidungsbefugnisse möglichst weitgehend auf beschließende Ausschüsse übertragen (Art. 32 Abs. 2 Satz 1 GO).
Zu einer Übertragung genügt grundsätzlich ein Beschluss; eine Regelung in der Geschäftsordnung ist nicht zwingend. Die Übertragung kann jederzeit wieder geändert werden. Die Übertragung der in Art. 32 Abs. 2 Satz 2 GO genannten Aufgaben auf beschließende Ausschüsse ist nach dem Gesetzeswortlaut nicht möglich.
Der 1. Bürgermeister schlägt vor, den Bauausschuss coronabedingt alle rechtlich möglichen Angelegenheiten bis längstens 30.06.2021 zu übertragen. Diese Regelung soll zum Tragen kommen, wenn am Ladungstag der Inzidenzwert von 100 je 100.000 Einwohner für den Landkreis Schweinfurt überschritten ist. Als Quelle gilt der vom Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit im Internet veröffentlichte Wert.
Martina Braum bezieht sich auf das Schreiben vom 10.12.2020 und findet die Regelung, die für die Gemeinde Röthlein getroffen werden soll, unverhältnismäßig. Sie spricht sich für eine Hochsetzung des Inzidenzwertes, damit die Regelung trägt, aus. Sie hat mit mehreren Gemeinden über die Thematik gesprochen. Die wenigsten haben einen Corona- oder Ferienausschuss gebildet. Außerdem bemängelt sie die Auswahl des Bauausschusses und fordert, wenn dann einen neuen Ausschuss mit neuer personeller Zusammenstellung.
Detlev Reusch sieht dies ähnlich wie Martina Braum. Seiner Meinung nach hat der Gemeinderat wenig Chancen mitzuwirken, wenn der Bauausschuss die Entscheidungen treffen soll. Dem schließen sich auch einige andere Gemeinderatsmitglieder an.
Der 1. Bürgermeister weist darauf hin, dass Ausschüsse ein verkleinertes Abbild des Gemeinderats sind. Diese fassen, wie auch der Gemeinderat, demokratische und rechtmäßige Beschlüsse.
Der Vorsitzende spricht für eine Höhersetzung des Inzidenzwertes. Bernd Wehner schlägt den Wert 200 je. 100.000 Einwohner vor, dies wird vom Vorsitzenden in den Antrag aufgenommen.
Martin Weth erkundigt sich, ob es möglich ist, dass das jeweilige Bauausschussmitglied mit seiner Stellvertretung die Teilnahme an der Sitzung abwechselnd vornimmt. Hiergegen spricht nichts, es kann aber nicht vorgeschrieben werden.
Beschluss
Der Gemeinderat Röthlein beschließt dem Bauausschuss coronabedingt vorübergehend alle Entscheidungsbefugnisse des Gemeinderates mit Ausnahme der in Art. 32 Abs. 2 Satz 2 GO genannten Angelegenheiten zu übertragen. Dies gilt längstens bis zum 30.06.2021. Diese Regelung kommt zum Tragen, wenn am Ladungstag der Inzidenzwert von 200 je 100.000 Einwohner für den Landkreis Schweinfurt überschritten ist. Als Quelle gilt der vom Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit im Internet veröffentlichte Wert.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 7
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7. Informationen und Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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18. Sitzung des Gemeinderates
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23.12.2020
|
ö
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informativ
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7 |
zum Seitenanfang
7.1. Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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18. Sitzung des Gemeinderates
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23.12.2020
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ö
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informativ
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7.1 |
Sachverhalt
Andreas Hetterich spricht dem Elternbeirat und dem Kindergartenteam ein herzliches Dankeschön aus, da er die Aktion mit den Weihnachtsfenstern in Heidenfeld sehr gut und schön findet.
Florian Kreß wurde von einem Röthleiner Bürger bezüglich der Bäume vor der Kirche in Röthlein angesprochen. Nach dem hierzu zuletzt gefassten Gemeinderatsbeschluss bleiben die Bäume bestehen.
Simon Stock erkundigt sich, ob die Bürger über Informationen auf dem Laufenden gehalten werden, da die diesjährige Bürgerversammlung nicht stattfinden konnte. Der Bürgermeister teilt mit, dass die Bürgerversammlung so bald wie möglich nachgeholt wird. Aktuelle Informationen erhalten die Bürger immer über den gemeindlichen Amtsbote.
Zum Ende der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung in diesem Jahr bedankt sich der 1. Bürgermeister Peter Gehring bei Frau Schneider von der Presse, allen Zuschauern, dem Gemeinderat, der Verwaltung und dem Bauhof.
Petra Jakob trägt zum Abschluss ein Gedicht vor.
Datenstand vom 06.05.2021 17:07 Uhr