Datum: 26.08.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mehrzweckhalle Heidenfeld
Gremium: Schulausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:02 Uhr bis 21:01 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:02 Uhr bis 21:09 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift der letzten Schulausschusssitzung vom 18.03.2021 (Die Dokumentation des Planungstags am 17.07.2021 steht ebenfalls im RIS bereit)
2	Information über den Stand der Planungen
3	Raumluft/Haustechnik: Information über Gespräch mit Herrn Rotter zu Raumlufttechnischen Anlagen. Input von einem Fachplaner zur RLTA
3.1	Beschaffung von Luftfilteranlagen
3.2	Beschaffung von Lüftungsanlagen
3.3	Antrag Oliver Schmitt zur Ausrüstung von acht Klassenräumen der Grundschule Röthlein mit dezentralen Lüftungsgeräten
3.4	Antrag Martina Braum auf Beschaffung von zentralen Lüftungsanlagen für alle Klassenzimmer
3.5	Ausschreibung Fachplaner Haustechnik
4	Ausschreibung Fachplaner Elektro
5	Ausschreibung Fachplaner Tragwerk/Statik
6	Informationen und Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Schulausschusssitzung vom 18.03.2021 (Die Dokumentation des Planungstags am 17.07.2021 steht ebenfalls im RIS bereit)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Schulausschuss	3. Sitzung des Schulausschusses	26.08.2021	ö	beschließend	1

Sachverhalt

Martina Braum moniert, dass ihr Antrag nicht auf der Tagesordnung steht. Der Vorsitzende teilt mit, dass er diesen nicht als Antrag wahrgenommen hat.

Ihr Antrag umfasst die Beschlussfassung über die Beschaffung von Luftfiltern oder Belüftungsanlagen. Der Vorsitzende teilt mit, dass im Gemeinderat bereits über Luftfilter abgestimmt wurde.

Martina Braum bezieht sich auf Ihren Antrag zur zeitnahen Einberufung des Schulausschusses und die Aufnahme folgender Themen in die Tagesordnung: Vorbereitung Hygienekonzept der Grundschule ab September 2021; Beschlussfassung über Beschaffung von Luftfilteranlagen oder Belüftungsanlagen. 

Der Vorsitzende teilt mit, dass die Einberufung des Schulausschusses einen Antrag zur Tagesordnung darstellt. Dieser Antrag ist laut Geschäftsordnung unzulässig, da er nur von einer Gemeinderätin gestellt wurde. Dies gilt auch für die Einberufung anderer Ausschüsse.

Der 1. Bürgermeister weist darauf hin, dass der Schulausschuss einberufen wurde und der Punkt auf der Tagesordnung steht, sodass die Beschlussfassung über die Beschaffung von Luftfiltern erfolgen kann. Die Behandlung erfolgt bei dem TOP 3.1 – Raumlufttechnische Anlagen als Ergänzungsantrag zu dem Antrag von Oliver Schmitt. 

Der Gemeinderat stimmt dem zu.

Weitere Einwände werden nicht vorgetragen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Information über den Stand der Planungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Schulausschuss	3. Sitzung des Schulausschusses	26.08.2021	ö		2

Sachverhalt

Herr Kopperger nimmt Bezug auf das Protokoll des Planungstages in der Grundschule am 17.07.2021. Er erläutert die zusammengetragenen Ideen und das Abstimmungsergebnis der Eltern über die Wichtigkeit der Vorschläge. 

Bei dem nächsten Treffen werden drei verschiedene Entwürfe vorgestellt, die auf Basis der Ideensammlung entwickelt werden. Daraufhin lässt sich dann eine Tendenz ziehen. Geplant ist die Einreichung der Genehmigungseingabepläne bis Oktober. Im Vorfeld muss noch Rücksprache mit der Regierung gehalten werden.

Der 1. Bürgermeister bedankt sich bei dem Architekten für die Vorstellung des Planungsstandes.

Der Vorsitzende teilt mit, dass im September ein Treffen mit der Regierung geplant ist.   Vorweg kann mitgeteilt werden, dass durch die ganzen vorgetragenen Wünsche ein Flächenüberhang entsteht, den die Regierung nicht bezuschussen wird. Dies wird jedoch noch abschließend verhandelt. Im Schulausschuss oder Gemeinderat wird noch entschieden, welche Flächen notwendig sind. In den bald vorliegenden Entwürfen sollen möglichst alle Wünsche berücksichtigt werden. Manche Wünsche können ggf. nicht realisiert werden, da sie zu kostenintensiv sind.

Hinsichtlich der Förderung der Ganztagsschule bestehen aktuell keine eindeutigen Richtlinien und Ansichten. Momentan wird von den Standartfördermitteln gesprochen, beispielsweise nicht für die zusätzlichen Mittel hinsichtlich der Energetik. Die energetischen Fördermittel sind jedoch nur sehr begrenz kombinierbar. Fest steht, dass die Installation von Raumlufttechnischen Anlagen nicht als vorzeitiger Maßnahmenbeginn zählt.

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3. Raumluft/Haustechnik: Information über Gespräch mit Herrn Rotter zu Raumlufttechnischen Anlagen. Input von einem Fachplaner zur RLTA

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Schulausschuss	3. Sitzung des Schulausschusses	26.08.2021	ö		3

Sachverhalt

Der 1. Bürgermeister übergibt das Wort an Herrn Etienne vom Planungsbüro Etienne-Sattes, der dem Gemeinderat umfassende Informationen über Raumlufttechnische Anlagen gibt.  

Zur Debatte stehen Luftfilter oder Raumlufttechnische Anlagen. Herr Etienne erklärt, wie beide Systeme funktionieren. Er weist darauf hin, dass das vorrangiges Ziel der Staatsregierung die Ausstattung von Kindergärten und Grundschulen mit einer Lüftungsanlage ist. Die Luftfilter dienen als Übergangslösung. 

Der Einbau von Lüftungsanlagen ist nach wie vor nur eine Empfehlung der Regierung.

Luftreinigergeräte sind allesamt dezentral. Fast alle Luftreinigergeräte haben verschiedene Stufen und verfügen in der Regel über einen Vor- und Nachfilter. Um die Förderung der Staatsregierung zu erhalten, muss der Nachfilter über einen Hepa H-13 oder H-14 Filter verfügen. Diese Filter können von jedermann unter Tragung eines Schutzanzuges, einer Schutzbrille und eines Mundschutzes gewaschen und dadurch gereinigt werden. Der Prozess soll laut Staatsregierung jährlich durchgeführt werden. Die Vorfilter G4 oder F7 sollen laut Regierung halbjährig ausgetauscht werden. Die Kosten eines Hepa-Filters belaufen sich auf ca. 250 € - 400€. Luftfilter könnten zeitnah beschafft werden. Je größer der Luftfilter, desto größer und teurer sind die Filter. Trotz des Einsatzes von Luftfiltern muss weiterhin gelüftet werden.

Kleine Geräte werden von Herrn Etienne nicht empfohlen, da so mehrere Geräte erforderlich sind, die viel Lärm erzeugen (bei 800 m³ – ca. 36 db bis 40 dB). Darüber hinaus ist die Erreichung des vorgeschriebenen Raumluftaustauschs schwierig. Bei anzunehmenden zu reinigenden 800 m³ Raumluft sind pro Gerät mit Kosten von rund 3.000 € bis 3.500 € auszugehen. Die bayerische Staatsregierung fördert 50 % des Rumluftreinigers bis zu einer Höhe von 1.750 €. 

Im Anschluss geht er auf zentrale und dezentrale Lüftungsanlagen ein. 

Zentrale Lüftungsanlagen müssen in einem gesonderten Raum errichtet werden. Diese erzeugen normalweise den geringsten Lärm. 

Die dezentralen Lüftungsanlagen können in Form eines Decken-, Wand- oder Säulengeräts beschafft werden. Diese sollen einen Lärm von 35 dB nicht überschreiten. Das Deckengerät könnte für die Grundschule in Betracht kommen. Dieses nimmt ungefähr einen Platz von 1,60 m auf 0,60 m mit 0,40 Tiefe ein. Die Inbetriebnahme kann zügig erfolgen. Von Vorteil ist auch, dass dezentrale Lüftungsanlagen einzeln gesteuert werden können. 

Nach seinem Vortrag stellt sich Herr Etienne für die Beantwortung von Fragen zur Verfügung. Dies wird von einer Diskussion des Gemeinderates begleitet.

Es wird darauf hingewiesen, dass die zentrale Lüftungsanlage mit zwei separaten Leitungen zur Ausführung gelangen könnte, sprich eine Leitung je Gebäudeflügel. 

Bei einer Entscheidung für dezentrale Lüftungsanlagen müssten elf bis zwölf Gräte beschafft werden. Aufgrund der aktuellen Situation wird wohl kaum eine Firma die Maßnahme vor Ende des Jahres abschließen können. Der Listenverkaufspreis eines Gerätes mit Montage beträgt 15.000 €. Vom Preis sind u. a. noch keine Leistungen für Energie und Planung umfasst.

Hinsichtlich der Kosten wird von Herrn Etienne mitgeteilt, dass die Beschaffung einer zentralen Lüftungsanlage günstiger ist, als die von elf bis zwölf dezentralen Lüftungsanlagen. Sowohl bei beiden Lüftungsanlagen wird eine 80-prozentige Förderung vom Staat gewährt.

Auf Nachfrage zum Zeitplan wird mitgeteilt, dass die Gemeinde zunächst eine Ex-Ante für den Planer ausschreiben wird. Anschließend werden die Fachplanungsbüros zur Angebotsabgabe aufgefordert. In vier Wochen kann so der Auftrag an den Fachplaner vergeben werden. Der Fachplaner benötigt für die Planung ca. zwei bis drei Monate. Im Januar kann frühestens die Ausschreibung für die Lüftungsanlage/n erfolgen. 

Erneut wird aufgegriffen, dass die vorzeitige Beschaffung der Raumlufttechnischen Anlagen für die Grundschule nicht förderschädlich wirkt. Die Maßnahme wird dann aus dem Planungsbereich der Grundschule herausgenommen. Dies würde sich positiv auswirken, da anderweitig keine Förderung in Höhe von 80 % erlangt werden kann.   

Des Weiteren wird nachgefragt, wie sich eine verzögerte Beschaffung der Geräte auf die Förderphase 1 im Hinblick auf die 80-prozentige Förderung auswirkt. Da die Schulsanierung erst in zwei Jahren durchgeführt werden soll, ist dies unproblematisch. 

Der Einbau der Lüftungsanlagen soll jedoch nicht den regulären Schulbetrieb beeinträchtigen. Im Haushalt steht Geld für diese Maßnahme zur Verfügung.

Des Weiteren kommt die Frage auf, ob es eine Kombinationslösung gibt, sodass der Notbetrieb gewährleistet werden kann. So sollen Luftreiniger und Lüftungseinlagen gemeinsam eingesetzt werden. Dies wäre möglich. Die Kosten für eine große Lüftungsanlage beläuft sich auf 30.000 € - 35.000 € und könnten 40.000 m³ reinigen. Hinzu kommen die Leitungen. Für die Grundschule wird von einer zu reinigenden Luft von ca. 75.000 m ³ bis 80.000 m³ ausgegangen.

Die maximale Förderung des Freistaates ist pro Objekt auf 500.000 € begrenzt.

Martina Braum stellt den Antrag für zwei Beschlussvorschläge. Sie beantragt jetzt die Anschaffung von Luftfilteranlagen für alle Klassenräume i. H. v. 3.500 €, abzüglich des Zuschusses von 1.750 €. Der zweite Beschluss soll über den Einbau einer zentralen Lüftungsanlage erfolgen. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass dieser Beschlussvorschlag bereits existiert. 

Die zentrale Lüftungsanlage kann grundsätzlich auch nach dem Umbau, unabhängig von den vergrößerten Klassenräumen, weiterverwendet werden. Der Planer wird dies noch überprüfen.

In der Kostenschätzung von Herrn Kopperger für die Sanierung und den Neubau der Grundschule sind noch nicht die Kosten einer Lüftungsanlage für das Gesamtgebäude miteinkalkuliert. Die Zahlen wurden vom VgV-Verfahren übernommen und seitdem nicht mehr fortgeführt.

Eine Planung und Anbringung der dezentralen Lüftungsanlagen in den einzelnen Klassenräumen lässt sich schneller umsetzen als die Installation einer riesigen, zentralen Lüftungsanlage mit zwei Strängen.

Auf Nachfrage wird mitgeteilt, dass das alte Lüftungsgerät in der Grundschule nicht mehr vorhanden ist.

Nach Aussprache schlägt der Vorsitzende vor, die Beschlüsse in folgender Reihenfolge zu fassen:

- Beschaffung von Lüftungsanlagen für das Bestandsgebäude sowie die Beauftragung eines Fachplaners

- Beschaffung von Luftfilteranlagen für alle Klassenzimmer

- Antrag von Martina Braum: Beschaffung von zentralen Lüftungsanlagen für alle Klassenzimmer.

- Antrag von Oliver Schmitt: Ausrüstung von acht Klassenräumen der Grundschule Röthlein mit dezentralen Lüftungsgeräten

Das Gremium ist damit einverstanden.

 

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3.1. Beschaffung von Luftfilteranlagen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Schulausschuss	3. Sitzung des Schulausschusses	26.08.2021	ö	beschließend	3.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 4

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3.2. Beschaffung von Lüftungsanlagen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Schulausschuss	3. Sitzung des Schulausschusses	26.08.2021	ö	beschließend	3.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3.3. Antrag Oliver Schmitt zur Ausrüstung von acht Klassenräumen der Grundschule Röthlein mit dezentralen Lüftungsgeräten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Schulausschuss	3. Sitzung des Schulausschusses	26.08.2021	ö	beschließend	3.3

Sachverhalt

Email von Gemeinderatsmitglied Oliver Schmitt vom 04.08.2021:

Antrag zur Ausrüstung von acht Klassenräumen der Grundschule Röthlein mit dezentralen Lüftungsgeräten

Antrag zur Ausrüstung der Klassenräume in der Grundschule Röthlein mit dezentralen Lüftungsgeräten mit Wärmerückgewinnung gemäß Anforderung der BAFA „Neueinbau von stationären RLT-Anlagen“, Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen (Versionsnummer 3.0 vom 11.06.2021).

Aufgrund der aktuellen Neuentwicklungen in Bezug auf die Covid19-Pandemie werden sog. Luftreinigungsgeräte oder Luftfiltergeräte mit entsprechenden Filtern zur Reduzierung der Virenlast in Klassenräumen mit 50% der Anschaffungskosten, jedoch max. mit 1.750 €/Gerät gefördert (Richtlinien zur Förderung von Investitionskosten für technische Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften in Schulen – Neuauflage 2021 vom 14.07.2021). Diese Anlagen haben keinerlei positive Auswirkungen auf das notwendige und erforderliche Lüftungsverhalten im Klassenzimmer. Das heißt ein regelmäßiges Lüften während den Schulstunden ist weiterhin notwendig, natürlich auch bei kalten Außentemperaturen. Gemäß dem letztem Elternbrief des Bayerischen Staatsminister für Unterricht und Kultus, Herrn Prof. Dr. Michael Piazolo können „Luftreinigungsgeräte lediglich das Lüften ergänzen“. Somit können diese Filtergeräte nur unterstützend eingesetzt werden, werden aber niemals das Lüften ersetzen. Von einem ökologisch-ökonomischen sinnvollen Verhalten kann man hierbei ebenso nicht sprechen, da die Heizkosten im Winter bei geöffneten Fenstern relevant ansteigen werden.

Der Beschlussvorschlag sollte wie folgt lauten:

Deshalb beantrage ich die sofortige Planung und Anschaffung von dezentralen oder auch stationären raumlufttechnischen Lüftungsanlagen (RLT-Anlagen) mit Wärmerückgewinnung je Klassenzimmer. Die Anlagen sollten einen ausreichend hohen mechanischen Nennvolumenstrom (gem. Förderrichtlinien) garantieren, leise im Betrieb und über die entsprechenden Außenluft- und Abluftfilter verfügen. Des Weiteren sollten die Anlagen einen integrierten CO2-Sensor besitzen und mit den erforderlichen, netzwerkunterstützenden Steuerungsmöglichkeiten ausgerüstet sein. Entsprechende RLT-Anlagen können problemlos im Klassenzimmer in Form einer Boden-, Wand- oder Deckenmontage installiert werden und auch nach der Sanierung der Grundschule genutzt werden. Eine Berücksichtigung im Lüftungskonzept der neuen Ganztagesschule sollte problemlos möglich sein. 

Für diese Lüftungsanlagen läuft derzeit ein Förderprogramm der BAFA (siehe oben). Die Anlagen werden derzeit mit einem Förderbeitrag von 80% gefördert bzw. mit einem Höchstsatz von 500.000 €/Standort. Auch ist die Erstellung eines infektionsschutzgerechten Lüftungskonzeptes, in Kombination mit einem Neubau solcher Anlagen, förderfähig.

Die Förderfähigkeit in Kombination von anderen, derzeit laufenden Förderprogrammen, ist rechtzeitig durch die Verwaltung zu prüfen. 

Da der vorangegangene Beschluss weitreichender gefasst wurde, entfällt die Beschlussfassung über den Antrag von Oliver Schmitt.

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3.4. Antrag Martina Braum auf Beschaffung von zentralen Lüftungsanlagen für alle Klassenzimmer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Schulausschuss	3. Sitzung des Schulausschusses	26.08.2021	ö	beschließend	3.4

Sachverhalt

Die Gemeinderätin hat den Antrag vor der Beschlussfassung zurückgezogen.

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3.5. Ausschreibung Fachplaner Haustechnik

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Schulausschuss	3. Sitzung des Schulausschusses	26.08.2021	ö		3.5

Sachverhalt

Laut Herrn Kopperger kann die Ausschreibung im vereinfachten Verfahren erfolgen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Ausschreibung Fachplaner Elektro

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Schulausschuss	3. Sitzung des Schulausschusses	26.08.2021	ö		4

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Ausschreibung Fachplaner Tragwerk/Statik

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Schulausschuss	3. Sitzung des Schulausschusses	26.08.2021	ö		5

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Informationen und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Schulausschuss	3. Sitzung des Schulausschusses	26.08.2021	ö		6

Sachverhalt

Simon Stock plädiert für die Einsetzung der Luftfilter im Bauhof und in der Bibliothek, sobald diese nicht mehr in der Grundschule benötigt werden.

Grundschule – Planunterlagen

Simon Stock erkundigt sich des Weiteren, ob die Pläne der Grundschule urheberrechtlich geschützt sind. Herr Kopperger teilt mit, dass die Planungen unabhängig davon weitergeführt werden. Bei einer Änderung der Gebäudehöhe muss entsprechend Rücksprache gehalten werden.

Schulanbau und Sanierung der Grundschule - nächster Termin

Martina Braum bittet, den Termin für die nächste Sitzung mitzuteilen. Diese findet am Dienstag, 21.09.2021 um 17:00 Uhr statt.

Grundschule Röthlein – aktueller Planungsstand

Herr Reusch bittet Herrn Kopperger um ergänzende Informationen zum aktuellen Planungsstand der Maßnahme.

Herr Kopperger teilt mit, dass aus den Tendenzen und geäußerten Wünschen des Ideenwettbewerbs drei Entwürfe entwickelt werden, die bei dem nächsten Termin von ihm vorgestellt werden. Aus den dann aufkommenden Wünschen und Anregungen wir ein neuer Entwurf erstellt.