Datum: 01.02.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mehrzweckhalle Heidenfeld
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:02 Uhr bis 20:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:47 Uhr bis 21:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 18.01.2022
2 Baugesuche
2.1 Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Carports, Erweiterung einer Lagerhalle und Erweiterung eines Hofladens auf Grundstück Flur-Nr. 106,107, 108, Gem. Röthlein, Hauptstr. 25/27
2.2 Informationen über Bauvorhaben im Genehmigungsfreistellungsverfahren
3 Vorstellung des Jahresberichts der Gemeindebibliothek 2021
4 Bericht Pfarrbüchereien
5 Information zur Geschwindigkeitsmessung Unterer Friedhofsweg
6 Informationen und Anfragen
6.1 Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 18.01.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 2. Sitzung des Gemeinderates 01.02.2022 ö 1

Sachverhalt

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.01.2022 wurde den Gemeinderäten zugestellt. Der Vorsitzende fragt, ob gegen die Niederschrift Einwendungen bestehen. 

Nachdem keine Einwände vorgebracht werden, lässt der Vorsitzende über die Genehmigung der Niederschrift abstimmen.

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.01.2022 wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 2. Sitzung des Gemeinderates 01.02.2022 ö informativ 2
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2.1. Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Carports, Erweiterung einer Lagerhalle und Erweiterung eines Hofladens auf Grundstück Flur-Nr. 106,107, 108, Gem. Röthlein, Hauptstr. 25/27

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 2. Sitzung des Gemeinderates 01.02.2022 ö beschließend 2.1

Sachverhalt

Der Bauantrag für die Errichtung eines Carports, Erweiterung einer Lagerhalle und Erweiterung eines Hofladens auf Grundstück Flur-Nr. 106, 107, 108, Gem. Röthlein, Hauptstr. 25/27 wurde bereits in der Gemeinderatssitzung, Sitzung Nr. 1 vom 18.01.2022, TOP 2.2, behandelt. 


Der Gemeinderat hatte das Bauvorhaben zurückgestellt, es sollte das Gespräch mit dem Bauherrn gesucht werden. Der Bauherr hat daraufhin zu einer Besichtigung des Baugrundstücks eingeladen, an der am 26.01.2022 der Bauherr, die Nachbarn der Grundstücke Flur-Nrn. 104 und 105 und einige Gemeinderatsmitglieder teilgenommen haben. 

Die weiteren Informationen werden in der Sitzung gegeben werden. 

Beschluss

Nach Aussprache beschließt das Gremium zum eingereichten Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB zu erteilen. Bei der Einleitung des Oberflächenwassers soll ein Leichtflüssigkeitsabscheider vorgesehen werden. In der gemeindlichen Stellungnahme soll auf die technische Regel zum schadlosen Einleiten von gesammelten Niederschlagswasser in oberirdische Gewässer (TRENOG) verwiesen werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2.2. Informationen über Bauvorhaben im Genehmigungsfreistellungsverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 2. Sitzung des Gemeinderates 01.02.2022 ö informativ 2.2

Sachverhalt

Der Vorsitzende führt aus, dass für das folgende Bauvorhaben Planunterlagen im Genehmigungsfreistellungsverfahren eingereicht wurden:

  • Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl. Nr. 1003/7, Unterer Friedhofsweg 56, Gemarkung Heidenfeld

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3. Vorstellung des Jahresberichts der Gemeindebibliothek 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 2. Sitzung des Gemeinderates 01.02.2022 ö informativ 3

Sachverhalt

 Siehe Anlage

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4. Bericht Pfarrbüchereien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 2. Sitzung des Gemeinderates 01.02.2022 ö informativ 4

Sachverhalt

Siehe Anlage

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5. Information zur Geschwindigkeitsmessung Unterer Friedhofsweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 2. Sitzung des Gemeinderates 01.02.2022 ö informativ 5

Sachverhalt

Gemeinderat Simon Stock stellte den Antrag im „Unteren Friedhofsweg“ eine Tempo 30 Zone einzurichten, weil durch das neue Baugebiet vermehrt zu schnell dort gefahren wird. Um die Notwendigkeit zu überprüfen wurde ein Geschwindigkeitsmessgerät aufgestellt.  Es wurden zwei Wochen lang Messungen durchgeführt. Der meiste Verkehr wurde in der Mittagszeit festgestellt. In der Zeit von 0 – 4 Uhr wurden keine Fahrzeuge gezählt.  Es wurden kaum Geschwindigkeitsübertretungen festgestellt. !  Ein Gremiumsmitglied wollte wissen, ob eine verdeckte Messung andere Werte bringt. Der Vorsitzende erläutert, dass das keinen Unterschied macht. Das Ergebnis war nach Meinung einer Gemeinderätin zu erwarten, da durch die parkenden Autos kein schnelleres fahren möglich ist. Simon Stock fragt an ob die Zahlen im Amtsboten veröffentlicht werden können. Dies sagt der Vorsitzende zu. Der Antrag von Simon Stock wird im Auge behalten.
Der Vorsitzende informiert, dass nach der Aufstellung der Hindernisse in der Straße „Am Sportplatz“ dort auch eine Messung durchgeführt werden soll. 

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6. Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 2. Sitzung des Gemeinderates 01.02.2022 ö informativ 6
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6.1. Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 2. Sitzung des Gemeinderates 01.02.2022 ö informativ 6.1

Sachverhalt

Dieser Tagesordnungspunkt entfällt.

Datenstand vom 09.08.2022 10:37 Uhr