Datum: 15.02.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mehrzweckhalle Heidenfeld
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:01 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:20 Uhr bis 21:04 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 01.02.2022
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Umwelt- und Klimaausschusssitzung vom 26.01.2022
3 Baugesuche
3.1 Abriss einer Doppelgarage, Errichtung einer neuen Doppelgarage mit Wintergarten und überdachter Terrasse - Antrag auf Baugenehmigung
4 Machbarkeitsstudie zur Errichtung einer Badestelle; Beauftragung eines Fachplaners
5 Grüne Achse im Bereich des Festplatzes und Kirche in Röthlein; Ausschreibung Planungsleistung
6 Grundschule Röthlein; VgV-Verfahren für technische Planung
7 Bauhof Röthlein; Ausschreibung für einen Schlepper
8 Anträge von Gemeinderäten
9 Informationen und Anfragen
9.1 Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 01.02.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 3. Sitzung des Gemeinderates 15.02.2022 ö 1

Sachverhalt

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.02.2022 wurde den Gemeinderäten zugestellt. Der Vorsitzende fragt, ob gegen die Niederschrift Einwendungen bestehen. 

Nachdem keine Einwände vorgebracht werden, lässt der Vorsitzende über die Genehmigung der Niederschrift abstimmen.

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.02.2022 wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Umwelt- und Klimaausschusssitzung vom 26.01.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 3. Sitzung des Gemeinderates 15.02.2022 ö beschließend 2

Sachverhalt

Die Niederschrift der öffentlichen Umwelt- und Klimaausschusssitzung vom 26.01.2022 wurde den Gemeinderäten zugestellt. Der Vorsitzende fragt, ob gegen die Niederschrift Einwendungen bestehen. 

Nachdem keine Einwände vorgebracht werden, lässt der Vorsitzende über die Genehmigung der Niederschrift abstimmen.

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Umwelt- und Klimaausschusssitzung vom 26.01.2022 wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 3. Sitzung des Gemeinderates 15.02.2022 ö informativ 3
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3.1. Abriss einer Doppelgarage, Errichtung einer neuen Doppelgarage mit Wintergarten und überdachter Terrasse - Antrag auf Baugenehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 3. Sitzung des Gemeinderates 15.02.2022 ö beschließend 3.1

Sachverhalt

Für den Abriss einer Doppelgarage, Errichtung einer neuen Doppelgarage mit Wintergarten und überdachter Terrasse auf dem Grundstück Fl. Nr. 342/1, St.-Jakobus-Weg 11a, Gemarkung Röthlein, wurde ein Bauantrag eingereicht. Für den Bereich im Altort existiert kein Bebauungsplan. Das Bauvorhaben liegt im Planungsbereich des Innenbereichs gemäß § 34 BauGB. Die Zulässigkeit des Vorhabens richtet sich demzufolge danach, ob sich das Bauvorhaben in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt. In diesem Bereich gibt es Wohnhäuser, Garagen und weitere Nebengebäude. Das Bauvorhaben fügt sich dementsprechend in die Eigenart der näheren Umgebung ein. Die Nachbarunterschriften sind vollständig. 

Beschluss

Nach Aussprache beschließt das Gremium zum eingereichten Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Machbarkeitsstudie zur Errichtung einer Badestelle; Beauftragung eines Fachplaners

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 3. Sitzung des Gemeinderates 15.02.2022 ö beschließend 4

Sachverhalt

Der Gemeinderat Röthlein hat in seiner Projektliste für 2022 den Start der Planungen für eine Badestelle aufgenommen. Wegen der Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Errichtung einer Badestelle fand am 04.02.2022 eine Ortseinsicht mit dem Büro WasserWerkstatt statt. Das Büro hat ein Angebot erstellt, siehe Anlage. 

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beauftragt mit der Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Errichtung einer Badestelle das Büro WasserWerkstatt, Bamberg, zu einem Pauschalpreis von 8.806 EUR.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Grüne Achse im Bereich des Festplatzes und Kirche in Röthlein; Ausschreibung Planungsleistung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 3. Sitzung des Gemeinderates 15.02.2022 ö beschließend 5

Sachverhalt

Der Gemeinderat Röthlein hat in seiner Projektliste für 2023 den Start der Planungen für die Grüne Achse in Röthlein aufgenommen. Für die Vorplanung der Grünen Achse in Röthlein im Bereich des Festplatzes / Kirche bis Friedhof ist ein Planungsbüro zu suchen. Damit können Schnittstellen mit anderen Projekten hergestellt werden. 

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beauftragt die Verwaltung für die Vorplanung zur 
Grünen Achse in Röthlein ein Planungsbüro zu suchen. 
Die Vergabeart wird nichtöffentlich festgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Grundschule Röthlein; VgV-Verfahren für technische Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 3. Sitzung des Gemeinderates 15.02.2022 ö beschließend 6

Sachverhalt

Die erste Stufe des VgV-Verfahrens für Heizung/Lüftung/Sanitär und Elektrotechnik ist abgeschlossen (siehe Anlage).

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Plätze 1 bis 3 aus der ersten Stufe des VgV-Verfahrens für Heizung/Lüftung/Sanitär (HLS) und Elektrotechnik (ELT) zur zweiten Stufe zuzulassen. In das Wertungsgremium zur zweiten Stufe werden der 1. Bürgermeister, der gemeindliche Bautechniker und drei Personen vom Schulausschuss, nämlich

Frau Martina Braum
Herr Florian Kress
Herr Detlev Reusch

berufen. Sollte eines dieser Mitglieder entfallen, kann die Verwaltung aus dem Schulausschuss ein anderes Mitglied bestimmen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. Bauhof Röthlein; Ausschreibung für einen Schlepper

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 3. Sitzung des Gemeinderates 15.02.2022 ö beschließend 7

Sachverhalt

Der Gemeinderat Röthlein hat für die Beschaffung eines Schleppers für den gemeindlichen Bauhof Haushaltsmittel bereitgestellt. Für die Beschaffung ist eine Ausschreibung erforderlich. Es soll ein Schlepper mit ca. 100 PS ausgeschrieben werden, Referenz ist der Fendt Vario 200/300. Weitere Marken werden im Rahmen der Ausschreibung berücksichtigt. 

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beauftragt die Verwaltung die Ausschreibung des Schleppers in Eigenregie durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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8. Anträge von Gemeinderäten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 3. Sitzung des Gemeinderates 15.02.2022 ö informativ 8

Sachverhalt

Dieser Tagesordnungspunkt entfällt.

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9. Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 3. Sitzung des Gemeinderates 15.02.2022 ö informativ 9
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9.1. Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 3. Sitzung des Gemeinderates 15.02.2022 ö informativ 9.1

Sachverhalt

Dieser Tagesordnungspunkt entfällt.

Datenstand vom 09.08.2022 10:38 Uhr