Datum: 09.06.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mehrzweckhalle Heidenfeld
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Umgestaltung und Sanierung des Grundstücks Gasthof "Zum goldenen Kreuz" in Heidenfeld, Kard.-Faulhaber-Platz 5
1.1 Vorstellung der möglichen Nachnutzungen durch den Arbeitskreis
1.2 Entscheidung über die weitere Vorgehensweise
1.3 Entscheidung über Rückbau des Erkers wegen der zukünftigen Straßenführung der Dorfstraße im Rahmen der aktuellen Straßenbaumaßnahme in der Dorfstraße
2 Feuerwehrwesen; Neuwahl der Kommandantenstellvertretung in Heidenfeld - Bestätigung der Wahl und Bestellung
3 Informationen und Anfragen

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1. Umgestaltung und Sanierung des Grundstücks Gasthof "Zum goldenen Kreuz" in Heidenfeld, Kard.-Faulhaber-Platz 5

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 10. Sitzung des Gemeinderates 09.06.2022 ö beschließend 1

Sachverhalt

Der Arbeitskreis x wurde mit der Nachnutzung des Grundstücks Gasthof „Zum goldenen Kreuz“ beauftragt. Die Leiterin des Arbeitskreises stellt mittels einer Präsentation mehrere Konzepte zur Nachnutzung des Rehbergers vor. Der Arbeitskreis hat zur Ideensammlumg mehrerer derart ähnliche Dorfläden besucht. Die Leiterin zählt dazu die vor- und Nachteile einzelner Konzepte auf.

Falls das Konzept Tante Enzo platztechnisch nicht in den Räumlichkeiten des Rehberger umzusetzen ist, schlägt die Leiterin vor, den geplanten Neubau im rückwertigen Bereich
dafür vorzusehen. 

Das ausgearbeitete Konzept des Arbeitskreises sieht als Nachnutzung ein Wirtshaus mit Brauerei vor. Dabei soll der Erker im Hauptraum für die Bewirtschaftung erhalten bleiben. 
Eine bestehende Braulizenz ermöglicht hier eine Niederlassung eines Brauers. Die Leiterin hätte sogar einen Brauer, der hier als Investor einsteigen würde.

Laut Aussage der Leiterin des Arbeitskreises ist der Umbau über die Städtebauförderung möglich wenn der soziale Aspekt bleibt. 

Der Versitzende schlägt vor, den Haupteingang in den rückwertigen Bereich zu verlegen. Da wäre die Barrierefreiheit einfacher umzusetzen 

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1.1. Vorstellung der möglichen Nachnutzungen durch den Arbeitskreis

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 10. Sitzung des Gemeinderates 09.06.2022 ö beschließend 1.1

Sachverhalt

Der Arbeitskreis wurde mit der Nachnutzung des Grundstücks Gasthof „Zum goldenen Kreuz“ beauftragt. Die Sprecherin des Arbeitskreises stellt mittels einer Präsentation mehrere Konzepte zur Nachnutzung des Rehbergers vor. Der Arbeitskreis hat zur Ideensammlumg mehrerer derart ähnliche Dorfläden besucht. Die Sprecherin zählt dazu die vor- und Nachteile einzelner Konzepte auf.

Falls das Konzept Tante Enzo platztechnisch nicht in den Räumlichkeiten des Rehberger umzusetzen ist, schlägt der Arbeitskreis vor, den geplanten Neubau im rückwertigen Bereich dafür vorzusehen. 

Das ausgearbeitete Konzept des Arbeitskreises sieht als Nachnutzung ein Wirtshaus mit Brauerei vor. Dabei soll der Erker im Hauptraum für die Bewirtschaftung erhalten bleiben. 
Eine bestehende Braulizenz ermöglicht hier eine Niederlassung eines Brauers. Die Sprecherin hätte sogar einen Brauer, der hier als Investor einsteigen würde.

Laut Aussage der Sprecherin des Arbeitskreises ist der Umbau über die Städtebauförderung möglich wenn der soziale Aspekt bleibt. 

Der Versitzende schlägt vor, den Haupteingang in den rückwertigen Bereich zu verlegen. Da wäre die Barrierefreiheit einfacher umzusetzen 

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1.2. Entscheidung über die weitere Vorgehensweise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 10. Sitzung des Gemeinderates 09.06.2022 ö 1.2

Sachverhalt

Der Arbeitskreis hat nun mehrere Konzepte zur Nachnutzung dem Gemeinderat vorgestellt. Nun ist die weitere Vorgehensweise abzustimmen.  Der Vorsitzende schlägt vor, dass der Arbeitskreis weiter an dem Konzept mit der Gemeindeverwaltung arbeiten soll und stellt dies zur Abstimmung. 

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, der Arbeitskreis soll weiter zusammen mit der Veraltung an der Nachnutzung des ehemaligen Gasthofs „Zum Goldenen Kreuz“ arbeiten. 
Die Ergebnisse sind dem Gemeinderat vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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1.3. Entscheidung über Rückbau des Erkers wegen der zukünftigen Straßenführung der Dorfstraße im Rahmen der aktuellen Straßenbaumaßnahme in der Dorfstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 10. Sitzung des Gemeinderates 09.06.2022 ö beschließend 1.3

Sachverhalt

In der Gemeinderatssitzung am 02.02.2021 wurde folgendes beschlossen: 

„Der Gemeinderat Röthlein stimmt der Entwurfsplanung des Büros Perleth für die Aufwertung der Dorfstr. (ab Gaststätte "Goldenes Kreuz" bis Einfahrt Festplatz) und der Kostenberechnung zu. Die Verwaltung wird beauftragt, den Aufnahmeantrag für die Maßnahme bei der Städtebauförderung zu stellen und die Ausschreibung durchzuführen.“

Die Verkehrsführung in der Dorfstr. war so geplant, dass der Erker der ehem. Gaststätte zurückgebaut wird. Somit konnte die Verkehrsführung in Richtung ehem. Gaststätte geschoben werden. Dies hatte zu folge, dass der Gehweg auf Höhe Dorfstr. 18 und 18a breiter wird, der Fußgänger die Straßenseite nicht wechseln muss, da ein neuer durchgängiger Gehweg entlang des Grundstücks der ehem. Gaststätte entsteht. Die Barrierefreiheit für die Fußgänger war somit gegeben. Diese Planungen waren mit der Förderstelle, der Regierung v. Unterfranken, abgestimmt.  

In der Gemeinderatssitzung am 08.03.2022 wurde beschlossen:

„Der Gemeinderat beschließt, dass für die weiteren Planungen der Abriss der südlichen Anbauten wie Tanzsäle und Nebengebäude vorgesehen werden soll. Der Erker am denkmalgeschützten Gebäude soll erhalten bleiben, der Gehweg soll durch das Grundstück geführt werden. Die Umplanung ist noch mit der Regierung von Unterfranken/Städtebau abzuklären.“

Am 22.03.2022 teilte der Vorsitzende die Stellungnahme der Regierung und des Landkreises über den Verbleib des Erkers mit:

„Die Förderstelle der Regierung von Unterfranken sieht den Nichtabriss des Erkers kritisch. Der Erker soll weg um die Sichtfreiheit der Fußgänger beim Überqueren der 
Dorfstraße zu gewährleisten. Die Regierung will weitere Unterlagen. Auch der Landkreis sieht den Abriss des Erkers als Grundlage der gemeinsamen Planung an“.

Daraufhin wurden die Skizzen des Büros iF Ideenfinden aus dem Vorentwurf des städtebaulichen Rahmenplans der Regierung vorgelegt. Die Regierung bemängelte, dass darin keine mit ihr abgestimmte Alternative mit einem Verbleib des Erkers vorlag. Für ihre Zustimmung ist die Vorlage von genehmigungsreifen Plänen erforderlich, ferner muss die Ausführung innerhalb des Maßnahmenzeitraums sichergestellt sein. Die Regierung bittet aus architektonischer Sicht nochmal zu prüfen, ob der Erhalt des Erkers zwingend notwendig ist.

Der Baufortschritt bei der aktuellen Straßenbaumaßnahme in der Dorfstraße ist nun soweit, dass eine Entscheidung über den Verbleib oder Rückbau des Erkers ansteht. Falls der Erker erhalten wird, müssen die Pläne an die alte Verkehrsführung angepasst werden. Der Rundbord sitzt zu nah an der Mauer und der weitere Verlauf der Straße kann aufgrund des Erkers so nicht umgesetzten werden, da der Straßenkörper zu nah am Gebäude liegt und der Dachüberstand in den Straßenraum ragt. Dieser Änderungsvermerk muss an die Regierung zur Genehmigung vorgelegt werden. Falls der Erker rückgebaut werden kann, soll dies zeitnah durch ein Fachunternehmen geschehen. 

Der Eigentümer der Straße Kardinal-Faulhaber-Platz 4 hat sich gegen einen Gehweg durch den Innenhof des Rehberger ausgesprochen. Hier führt der Gehweg direkt an seinen Fenstern vorbei.

Die Gemeindeverwaltung hat den Architekten Herr Kopperger als auch den Statiker Herr Knop aus dem Ingenieurbüro Joachim Ingenieure um eine Einschätzung der geäußerten statischen Bedenken gebeten. Herr Kopperger als auch Herr Knop sehen hier keine Bedenken den Erker zurückzubauen. 

Frau Jakob stellt den Antrag, das Abstimmungsergebnis namentlich festzuhalten. 
Dies wird vom Gemeinderat abgelehnt: 
6 ja        7 nein

Beschluss

Variante 1:

Der Gemeinderat beschließt den Erker an der ehem. Gaststätte zurückzubauen und die Planungen - wie am 02.02.2021 beschlossen - umzusetzen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 4

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2. Feuerwehrwesen; Neuwahl der Kommandantenstellvertretung in Heidenfeld - Bestätigung der Wahl und Bestellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 10. Sitzung des Gemeinderates 09.06.2022 ö beschließend 2

Sachverhalt

Der Vorsitzende teilt mit, dass am 7. Mai 2022 die Neuwahl der Kommandantenstellvertretung(en) der Freiwilligen Feuerwehr Heidenfeld für die nächsten 6 Jahre stattgefunden hat. Durch die aktiven Mitglieder wurde Herr Oliver Kresser, wohnhaft in Heidenfeld, Siemensstraße 4, zum stellvertretenden Kommandanten gewählt.

Das Ergebnis der Wahl wurde laut Feuerwehrgesetz dem Landratsamt mitgeteilt und durch den Kreisbrandrat Holger Strunk mit Schreiben vom 17. Mai 2022 bestätigt bzw. zugestimmt. Die Bestätigung des neu gewählten stellvertretenden Kommandanten kann nun durch den Gemeinderat erfolgen.

Beschluss

Das Gremium beschließt, den neu gewählten stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Heidenfeld, Oliver Kresser, zum 15. Juni 2022 nach Art. 8 Abs. 4 Bayer. FWG in ihrem Amt zu bestätigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 10. Sitzung des Gemeinderates 09.06.2022 ö informativ 3

Sachverhalt

Der Vorsitzende informiert die Gemeinderäte über die Geplante Schulausschusssitzung am 21.06.2022 vor der Gemeinderatssitzung. Hier sollen die Pläne für die Grundschule nochmals vorgestellt und beschlossen werden. Der Vorsitzende erläutert das Gespräch mit dem Urheber. Erste Termin mit den Projektanten für HLS und Elektro fand bereits statt. 

Der Vorsitzende informiert über den Stand des Pump Tracks.  Die Jugendlichen werden zu einem Austausch am 29.06.2022 eingeladen um ihre Wünsche zu äußern. 

Datenstand vom 09.08.2022 10:42 Uhr