Datum: 11.08.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung von Niederschriften
1.1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 07.07.2015
1.2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Bauausschusses vom 01.07.2015
2 Baugesuche
2.1 Bauliche Änderungen (Firsterhöhung wegen Dachsanierung) am bestehenden Bauhofgebäude auf dem Grundstück Fl. Nr. 500/2, Mühläckerstraße 6, Gemarkung Röthlein
2.2 Tekturgenehmigung zum Neubau einer Logistikanlage mit integriertem dreigeschossigen Bürogebäude und Freianlagen auf dem Grundstück Fl. Nr. 429, Am Etzberg 20, Gemarkung Röthlein
2.3 Errichtung von 15 Flaggenmasten und einem Monolithen auf dem Grundstück Fl. Nr. 429, Am Etzberg 20, Gemarkung Röthlein
2.4 Vergrößerung der Dachgauben auf dem Grundstück Fl. Nr. 1368/2, Landrat-Wolf-Straße 32, Gemarkung Röthlein
2.5 Umbau eines bestehenden Nebengebäudes auf dem Grundstück Flur-Nr. 568/6, Konrad-Adenauer-Str. 1, Gemarkung Heidenfeld
2.6 Antrag auf Baugenehmigung zum Abbruch eines bestehenden Gebäudes und Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flur-Nr. 573/3, Riemenschneiderstr. 4, Gemarkung Heidenfeld
3 Kindergarten Röthlein; Vergabe des Auftrags zur Gestaltung des Kleinkindspielbereichs im Garten
4 Kindergarten Heidenfeld; Antrag auf Förderung von Praktikumsstellen
5 Informationen und Anfragen

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1. Genehmigung von Niederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 10. Sitzung des Gemeinderates 11.08.2015 ö informativ 1
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1.1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 07.07.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 10. Sitzung des Gemeinderates 11.08.2015 ö informativ 1.1

Sachverhalt

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.07.2015 wurde den Gemeinderäten zugestellt. Der Vorsitzende fragt die Gemeinderäte eingangs der Tagesordnung, ob gegen diese Niederschrift Einwände bestehen. Nachdem keine Einwände vorgebracht werden, ist die Niederschrift hiermit genehmigt.

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1.2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Bauausschusses vom 01.07.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 10. Sitzung des Gemeinderates 11.08.2015 ö informativ 1.2

Sachverhalt

Die Niederschrift der öffentlichen Bauausschusssitzung vom 01 .07.2015 wurde den Gemeinderäten zugestellt. Der Vorsitzende fragt die Gemeinderäte eingangs der Tagesordnung, ob gegen diese Niederschrift Einwände bestehen. Nachdem keine Einwände vorgebracht werden, ist die Niederschrift hiermit genehmigt.

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2. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 10. Sitzung des Gemeinderates 11.08.2015 ö informativ 2
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2.1. Bauliche Änderungen (Firsterhöhung wegen Dachsanierung) am bestehenden Bauhofgebäude auf dem Grundstück Fl. Nr. 500/2, Mühläckerstraße 6, Gemarkung Röthlein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 10. Sitzung des Gemeinderates 11.08.2015 ö beschließend 2.1

Sachverhalt

Das Bauvorhaben soll im Geltungsbereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplans "Gewerbegebiet Mühläcker", GT. Röthlein, zur Ausführung gelangen und stimmt mit den Festsetzungen des vorerwähnten Bebauungsplans nicht überein, sodass hier vom Gremium Befreiungen erteilt werden müssten.

Die eingereichten Planunterlagen sowie die Planung und die Abweichung vom Bebauungsplan werden vom geschäftsleitenden Beamten Simon Göbel aufgezeigt und die notwendigen Erläuterungen gegeben. So wird bei der geplanten Dachsanierung des bestehenden Bauhofgebäudes die Dacheindeckung (rotbraunes Eindeckmaterial) nicht eingehalten.

Beschluss

Nach Aussprache beschließt das Gremium zum eingereichten Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB zu erteilen.
Ferner wird bezüglich der Abweichung vom Bebauungsplan die notwendige Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB bezüglich der Dacheindeckung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2.2. Tekturgenehmigung zum Neubau einer Logistikanlage mit integriertem dreigeschossigen Bürogebäude und Freianlagen auf dem Grundstück Fl. Nr. 429, Am Etzberg 20, Gemarkung Röthlein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 10. Sitzung des Gemeinderates 11.08.2015 ö beschließend 2.2

Sachverhalt

Das Bauvorhaben liegt im Geltungsbereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplans „Industriegebiet Etzberg II. Abschnitt“. Der Gemeinderat Röthlein hat in der Sitzung am 29.04.2014 das Bauvorhaben behandelt und das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Weiter wurde eine Befreiung von der nördlichen Baugrenze erteilt. Der Bauherr hat nun Tekturunterlagen eingereicht, die vom Gemeinderat zu behandeln sind. Baurechtlich neu in den Planunterlagen sind ein Sprinklertank mit Sprinklerzentrale, die außerhalb der Baugrenze liegen. Dafür wird eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans benötigt. Die Planunterlagen werden von Simon göbel aufgezeigt und erläutert.
Daneben hat der Bauherr um Zustimmung zur Abstandsflächenübernahme für den Sprinklertank und –zentrale gebeten. Es ergeben sich zu übernehmende Abstandsflächen auf den gemeindlichen Grundstücken Flur-Nrn. 428/2 und 430/1 mit 8,6 m² und 2 x 15,7 m².

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein erteilt zum eingereichten Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 30 Abs. 1 BauGB. Ferner werden bezüglich der Abweichungen vom Bebauungsplan die notwendigen Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB erteilt.

Weiter erklärt der Gemeinderat seine Zustimmung zur Abstandsflächenübernahme auf den gemeindlichen Grundstücken Flur-Nrn. 428/2 und 430/1 mit 8,6 m² und 2 x 15,7 m² nach Art. 6 Abs. 2 BayBO für den Sprinklertank und –zentrale.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2.3. Errichtung von 15 Flaggenmasten und einem Monolithen auf dem Grundstück Fl. Nr. 429, Am Etzberg 20, Gemarkung Röthlein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 10. Sitzung des Gemeinderates 11.08.2015 ö beschließend 2.3

Sachverhalt

Das Bauvorhaben soll im Geltungsbereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplans "Industriegebiet Etzberg II. Abschnitt", GT Röthlein, zur Ausführung gelangen und stimmt mit den Festsetzungen des vorerwähnten Bebauungsplans nicht überein, sodass hier vom Gremium Befreiungen erteilt werden müssten.

Die eingereichten Planunterlagen werden vorgestellt und erläutert. Auch werden die Planung und die Abweichung vom Bebauungsplan aufgezeigt und die notwendigen Erläuterungen gegeben. So werden die 15 Flaggenmasten und der Monolithen außerhalb der Baugrenze und außerhalb der überbaubaren Grundstücksgrenze errichtet. 

Beschluss

Nach Aussprache beschließt das Gremium zum eingereichten Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB zu erteilen.

Ferner werden bezüglich der Abweichungen vom Bebauungsplan die notwendigen Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB bezüglich der Baugrenze und der Errichtung außerhalb der überbaubaren Grundstücksgrenze erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2.4. Vergrößerung der Dachgauben auf dem Grundstück Fl. Nr. 1368/2, Landrat-Wolf-Straße 32, Gemarkung Röthlein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 10. Sitzung des Gemeinderates 11.08.2015 ö beschließend 2.4

Sachverhalt

Das Vorhaben befindet sich im Bereich des im Zusammenhang bebauten Ortes. Die Überprüfung mit den Bestimmungen des § 34 BauGB hat ergeben, dass das Vorhaben mit der umliegenden Bebauung im Einklang steht und somit das gemeindliche Einvernehmen erteilt werden dann.

Das Bauvorhaben und die eingereichten Planunterlagen werden vorgestellt und erläutert.

Beschluss

Nach Aussprache beschließt das Gremium, zum vorliegenden Bauvorhaben das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2.5. Umbau eines bestehenden Nebengebäudes auf dem Grundstück Flur-Nr. 568/6, Konrad-Adenauer-Str. 1, Gemarkung Heidenfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 10. Sitzung des Gemeinderates 11.08.2015 ö beschließend 2.5

Sachverhalt

Das Vorhaben befindet sich im Bereich des im Zusammenhang bebauten Ortes. Die Überprüfung mit den Bestimmungen des § 34 BauGB hat ergeben, dass das Vorhaben mit der umliegenden Bebauung im Einklang steht und somit das gemeindliche Einvernehmen erteilt werden kann.

Das Bauvorhaben und die eingereichten Planunterlagen werden vorgestellt und erläutert.

Beschluss

Nach Aussprache beschließt das Gremium, zum vorliegenden Bauvorhaben das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2.6. Antrag auf Baugenehmigung zum Abbruch eines bestehenden Gebäudes und Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flur-Nr. 573/3, Riemenschneiderstr. 4, Gemarkung Heidenfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 10. Sitzung des Gemeinderates 11.08.2015 ö beschließend 2.6

Sachverhalt

Das Vorhaben befindet sich im Bereich des im Zusammenhang bebauten Ortes. Der Gemeinderat Röthlein hatte eine Bauvoranfrage zu dem Bauvorhaben in der Sitzung am 16.06.2015 behandelt und seine Zustimmung signalisiert. Die Überprüfung mit den Bestimmungen des § 34 BauGB hat ergeben, dass das Vorhaben mit der umliegenden Bebauung im Einklang steht, da die umliegende Bebauung auch dem Wohnen dient. Das Bauvorhaben fügt sich in die Umgebung ein, es sind dort ein- und zweigeschossige Wohnhäuser vorhanden. Das gemeindliche Einvernehmen kann somit erteilt werden.

Das Bauvorhaben und die eingereichten Planunterlagen werden vom Geschäftsleiter Simon Göbel vorgestellt und erläutert. Weiter wird die eingereichte Beseitigungsanzeige vorgestellt.

Beschluss

Nach Aussprache beschließt das Gremium, zum vorliegenden Bauvorhaben das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen zu erteilen.
Weiter beschließt das Gremium, gegen die geplante Beseitigung der baulichen Anlage keine Einwände zu erheben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Kindergarten Röthlein; Vergabe des Auftrags zur Gestaltung des Kleinkindspielbereichs im Garten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 10. Sitzung des Gemeinderates 11.08.2015 ö 3

Sachverhalt

Die Gestaltung des Kleinkindspielbereichs wurde von Architekten Peter Kopperger in der Gemeinderatssitzung am 07.07.2015 bereits vorgestellt. Er wurde beauftragt, Alternativvorschläge einzuholen. Zum Preisvergleich legt er nun zum „Schilling-Konzept“ noch drei weitere Angebote vor. Dabei liegt das Schilling-Konzept mit einer Preisdifferenz von 388,61 € auf Platz zwei. Allerdings hat die günstigere Ausführung der Firma Eibe, Röttingen (8.006,09 €) nur eine Spielebene und einen, für Kleinkinder schwierigen Aufgang.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 3

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4. Kindergarten Heidenfeld; Antrag auf Förderung von Praktikumsstellen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 10. Sitzung des Gemeinderates 11.08.2015 ö 4

Sachverhalt

Der St. Johannisverein Heidenfeld hat mit Schreiben vom 29.07.2015 einen Antrag auf Förderung von zwei Praktikumsstellen gestellt. In der Vergangenheit wurde lediglich immer eine Praktikumsstelle besetzt und von der Gemeinde bezuschusst. Bezüglich der Begründung wird auf das Antragsschreiben des Vereins verwiesen. Die Kosten pro Praktikumsplatz werden vom Verein auf 5.000 EUR beziffert.

Beschluss

Die Gemeinde Röthlein fördert die zwei Praktikumsstellen im Kindergarten Heidenfeld mit einem Zuschuss in Höhe von 10.000 EUR.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 10. Sitzung des Gemeinderates 11.08.2015 ö informativ 5

Sachverhalt

Simon Stock
Verkehrssituation Buswartehäuschen in Hirschfeld

Das Parken auf dem Gehsteig, so führt der Vorsitzende aus, habe er bereits mit der Polizei vor Ort besprochen. Dies wird eher als „verkehrsberuhigend“ angesehen – es bestünde keine Veranlassung für ein Halteverbot.
Simon Stock und Armin Götz halten dagegen, dass oft 7 bis 8 PKWs hintereinander stehen und die Sicht so behindern, dass die Fahrer auf dem Gehsteig ausweichen müssen. Kai Hümmer sieht das Problem, wenn zwei Busse gleichzeitig einander begegnen.
3. Bürgermeister Peter Gehring geht es hier nicht um ein Parkverbot sondern um die Sichtbehinderung.
Der Vorsitzende gibt diese Argumente weiter und wird im Zusammenhang mit der neuen Bushaltestelle einen neuen Ortstermin anberaumen.


Ingeborg Wegner
Treppe hinter der Kirche – Abgang zur Schule –
Die Verkehrssicherheit, so Bürgermeister Albrecht Hofmann, liegt hier nicht bei der Gemeinde, sondern bei der Kirchenstiftung.


Wolfgang Weller
Bleibt der Holzpfosten im Feuerwehrhaus an der Tür? Eventuell verblenden mit Außenputz (Rücksprache Bauhof)


Armin Götz
1. Gehsteige an der Mainstraße sollten im Zug der Kreisstraße gemacht werden.
Vorsitzender: Nächstes Frühjahr erfolgt eine separate Ausschreibung über den Landkreis bzw. Mainbogengemeinden.

2. Starkregen Erde und Kies beim Anwesen Berninger.
Vorsitzender: Mit Regierungsvertretern und Landwirtschaftsamt vor Ort gewesen. Spargelanbauer wurden vorgeladen. Schutzstreifen sollen im Feld eingebaut werden. Neues Programm „Bodenständig“ läuft an.


Florian Kreß
Aktueller Stand Dorfplatz Heidenfeld
Vorsitzender: Gespräche mit den Anwohnern wurden geführt. Dabei wurden Vorschläge eingebracht, die an das Planungsbüro Dietz weiter gegeben wurden. Die Änderungen werden im Gremium demnächst vorgestellt




Oliver Schmitt
Geschwindigkeitsanzeiger am Elmußweg
Damit die Verkehrsteilnehmer darauf aufmerksam gemacht werden, dass erst ab dem Ortsschild und nicht schon ab Noppinger schneller gefahren werden darf.

Andreas Hetterich hat im vergangenen Jahr einen Antrag auf 6 Mess-Stellen gestellt, der jedoch abgelehnt wurde. Nun plädiert er dafür, dass entsprechende Mittel in den Haushalt eingestellt werden und wird zu gegebener Zeit einen Antrag stellen.


Peter Gehring
Alte Grundschule – eventuell Flüchtlinge einbringen

Datenstand vom 04.01.2018 10:33 Uhr