Datum: 05.09.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:35 Uhr bis 22:45 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 08.08.2017
2	Baugesuche
2.1	Neubau eines Vierfamilienwohnhauses mit sechs Kfz-Stellplätzen auf den Grundstücken Fl. Nrn. 1379 und 1380, Landrat-Wolf-Straße 53, Gemarkung Röthlein
2.2	Neubau zweier Endlager auf dem Grundstück Fl. Nr. 788, Außenbereich, Gemarkung Hirschfeld
2.3	Genehmigungsfreistellungsverfahren
3	Antrag auf Erteilung einer denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis für die Außensanierung des Kirchengebäudes in Röthlein
4	Generalsanierung des Kindergartens Heidenfeld; Vorstellung des Konzepts durch den Architekten - Grundsatzbeschluss durch den Gemeinderat
5	Vollzug der StVO; Anordnung einer Zone mit eingeschränktem Halteverbot in der Landrat-Wolf-Straße - Bericht über die Beteiligung der Anwohner und Entscheidung
6	Vollzug des Haushalts 2017; Zwischenbericht des Kämmerers
7	Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Röthlein
8	1. Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
9	Informationen und Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 08.08.2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	. Sitzung des Gemeinderates	05.09.2017	ö		1

Sachverhalt

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2. Baugesuche

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	. Sitzung des Gemeinderates	05.09.2017	ö		2

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2.1. Neubau eines Vierfamilienwohnhauses mit sechs Kfz-Stellplätzen auf den Grundstücken Fl. Nrn. 1379 und 1380, Landrat-Wolf-Straße 53, Gemarkung Röthlein

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	. Sitzung des Gemeinderates	05.09.2017	ö	beschließend	2.1

Sachverhalt

Der Vorsitzende führt aus, dass die beiden Grundstücke auf denen das Bauvorhaben errichtet werden soll, nicht im Geltungsbereich eines rechtsverbindlichen Bebauungsplans liegen. Die Prüfung des Baugesuchs richtet sich daher nach § 34 BauGB, weil es dem planungsrechtlichen Innenbereich zuzuordnen ist. Das Bauvorhaben fügt sich in die Umgebungsbebauung ein, so dass das gemeindliche Einvernehmen erteilt werden kann.

Die Unterschriften der Eigentümer von zwei benachbarten Grundstücken liegen nicht vor.

Weiter ist für das Bauvorhaben eine Zustimmung zur Abweichung von § 2 Abs. 1 GaStellV erforderlich, wonach zwischen Stellplätzen und öff. Verkehrsflächen Zu- und Abfahrten von mindestens 3 m vorhanden sein müssen.

Beschluss

Die Gemeinde Röthlein erteilt zum Bauvorhaben „Neubau eines Vierfamilienwohnhauses mit sechs Kfz-Stellplätzen“ auf den Grundstücken Fl. Nrn. 1379 und 1380, Landrat-Wolf-Straße 53, Gemarkung Röthlein, ihr planungsrechtliches Einvernehmen. Weiter wird Zustimmung zur Abweichung von § 2 Abs. 1 GaStellV gegeben, wonach zwischen Garagen und öff. Verkehrsflächen Zu- und Abfahrten von mindestens 3 m vorhanden sein müssen.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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2.2. Neubau zweier Endlager auf dem Grundstück Fl. Nr. 788, Außenbereich, Gemarkung Hirschfeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	. Sitzung des Gemeinderates	05.09.2017	ö	beschließend	2.2

Sachverhalt

Am 31.08.2017 wird ein Ortstermin auf der Deponie Rothmühle stattfinden, bei dem die Fragen geklärt werden sollen. In der Gemeinderatssitzung am 05.09.2017 soll dann über das gemeindliche Einvernehmen entschieden werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass das Einvernehmen der Gemeinde als erteilt gilt, wenn es nicht binnen zwei Monate nach Eingang des Bauantrags verweigert wird (§ 36 Ab2. 2 Satz 2 BauGB). Der Bauantrag wurde am 31.07.2017 bei der Gemeindeverwaltung Röthlein eingereicht.

Beschluss

Die Gemeinde Röthlein erteilt zum Bauvorhaben „Neubau zweier Endlager auf dem Grundstück Fl. Nr. 788, Außenbereich, Gemarkung Hirschfeld“ ihr planungsrechtliches Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB, vorbehaltlich der Prüfung durch das Landratsamt Schweinfurt, dass das Vorhaben dem landwirtschaftlichen Betrieb Agrarservice Müller dient.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2.3. Genehmigungsfreistellungsverfahren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	. Sitzung des Gemeinderates	05.09.2017	ö	informativ	2.3

Sachverhalt

Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl. Nr. 618/5, An der Tränke 4 , Gemarkung Röthlein

Das Bauvorhaben wurde geprüft und steht mit den Festsetzungen des Bebauungsplans im Einklang. Durch die Verwaltung wurde deshalb das Genehmigungsfreistellungsverfahren durchgeführt. Das Gremium nimmt dies informatorisch zur Kenntnis.

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3. Antrag auf Erteilung einer denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis für die Außensanierung des Kirchengebäudes in Röthlein

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	. Sitzung des Gemeinderates	05.09.2017	ö	beschließend	3

Sachverhalt

Das Kirchengebäude ist mit der Nr. D-6-6027-0195 in die Denkmalliste, dem Verzeichnis der Denkmäler in Bayern, eingetragen. Wie die Kirchenverwaltung mitteilt, soll die Maßnahme in den Jahren 2018/19 durchgeführt werden. Die Kostenschätzung liegt laut dem Kath. Pfarramt bei 965.000 EUR.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Generalsanierung des Kindergartens Heidenfeld; Vorstellung des Konzepts durch den Architekten - Grundsatzbeschluss durch den Gemeinderat

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	. Sitzung des Gemeinderates	05.09.2017	ö	beschließend	4

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5. Vollzug der StVO; Anordnung einer Zone mit eingeschränktem Halteverbot in der Landrat-Wolf-Straße - Bericht über die Beteiligung der Anwohner und Entscheidung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	. Sitzung des Gemeinderates	05.09.2017	ö	beschließend	5

Sachverhalt

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6. Vollzug des Haushalts 2017; Zwischenbericht des Kämmerers

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	. Sitzung des Gemeinderates	05.09.2017	ö	informativ	6

Sachverhalt

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7. Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Röthlein

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	. Sitzung des Gemeinderates	05.09.2017	ö	beschließend	7

Sachverhalt

§ 4 erhält folgende neue Fassung:

§ 4

Umgang mit Dokumenten und elektronischen Medien

(1) ¹Der Verschwiegenheitspflicht unterfallende schriftliche und elektronische Dokumente, insbesondere Sitzungsunterlagen, sind so aufzubewahren, dass sie dem unbefugten Zugriff Dritter entzogen sind. ²Im Umgang mit solchen Dokumenten beachten die Gemeinderatsmitglieder Geheimhaltungsinteressen und den Datenschutz. ³Werden diese Dokumente für die Tätigkeit als Gemeinderatsmitglied nicht mehr benötigt, sind sie zurückzugeben oder datenschutzkonform zu vernichten bzw. zu löschen.

(2) Die Gemeinderatsmitglieder, die über die technischen Voraussetzungen zum Versenden und Empfangen elektronischer Post verfügen, können dem ersten Bürgermeister schriftlich eine elektronische Adresse mitteilen, an die Einladungen im Sinne des § 25 übersandt bzw. von der Anträge im Sinne des § 26 versandt werden.

(3) ¹Die Nutzung elektronischer Medien während der Sitzung darf nur erfolgen, soweit durch sie eine aktive Sitzungsteilnahme nicht gefährdet und der Sitzungsverlauf nicht gestört wird. ²Für die Fertigung von Ton- und Bildaufnahmen durch Gemeinderatsmitglieder gelten § 21 Abs. 2 Sätze 3 und 4 entsprechend.

§ 25 erhält folgende neue Fassung:

§ 25

Form und Frist für die Einladung

(1) ¹Die Gemeinderatsmitglieder werden schriftlich unter Beifügung der Tagesordnung oder mit ihrem Einverständnis elektronisch zu den Sitzungen eingeladen. ²Im Falle einer elektronischen Einladung wird die Tagesordnung als nicht veränderbares Dokument durch E-Mail oder, soweit Rücksichten auf das Wohl der Allgemeinheit oder berechtigte Ansprüche Einzelner dies erfordern, durch De-Mail oder in verschlüsselter Form versandt. ³Die Tagesordnung kann bis spätestens zum Ablauf des 3. Tages vor der Sitzung ergänzt werden.

(2) ¹Im Falle der elektronischen Ladung geht die Tagesordnung zu, wenn sie im elektronischen Briefkasten des Empfängers oder bei seinem Provider abrufbar eingegangen und üblicherweise mit der Kenntnisnahme zu rechnen ist. ²Für den Nachweis des Zugangs einer De-Mail genügt die Eingangsbestätigung nach § 5 Abs. 8 des De-Mail-Gesetzes.

(3) ¹Der Tagesordnung sollen weitere Unterlagen, insbesondere Beschlussvorlagen, beigefügt werden, wenn und soweit das sachdienlich ist und Gesichtspunkte der Vertraulichkeit nicht entgegenstehen. ²Die weiteren Unterlagen können schriftlich oder in einem technisch individuell gegen Zugriffe Dritter geschützten Bereich (Ratsinformationssystem) zur Verfügung gestellt werden. ³Hat das Gemeinderatsmitglied sein Einverständnis zur elektronischen Ladung erklärt, werden die weiteren Unterlagen grundsätzlich nur elektronisch bereitgestellt. 

(4) ¹Die Ladungsfrist beträgt vier Tage; sie kann in dringenden Fällen auf 3 Tage verkürzt werden. ²Der Sitzungstag und der Tag des Zugangs der Ladung werden bei der Berechnung der Frist nicht mitgerechnet.

§ 26 erhält folgende neue Fassung:

§ 26

Anträge

Alternative 1: Schriftliche Anträge (bisherige Regelung)

(1) ¹Anträge, die in einer Sitzung behandelt werden sollen, sind schriftlich zu stellen und ausreichend zu begründen. ²Sie sollen spätestens bis zum fünften Tag vor der Sitzung beim ersten Bürgermeister eingereicht werden. ³Soweit ein Antrag mit Ausgaben verbunden ist, die im Haushaltsplan nicht vorgesehen sind, soll er einen Deckungsvorschlag enthalten.

(2) Verspätet eingehende oder erst unmittelbar vor oder während der Sitzung gestellte Anträge können nachträglich in die Tagesordnung aufgenommen werden, wenn

die Angelegenheit dringlich ist und der Gemeinderat der Behandlung mehrheitlich zustimmt oder
sämtliche Mitglieder des Gemeinderats anwesend sind und kein Mitglied der Behandlung widerspricht.

(3) Anträge zur Geschäftsordnung oder einfache Sachanträge, z. B. Nichtbefassungsanträge, Zurückziehung eines Antrags, Änderungsanträge u.ä., können auch während der Sitzung und ohne Beachtung der Schriftform gestellt werden.

Alternative 2: Schriftliche oder elektronische Anträge

(1) ¹Anträge, die in einer Sitzung behandelt werden sollen, sind schriftlich oder elektronisch zu stellen und ausreichend zu begründen. ²Bei elektronischer Übermittlung sind Geheimhaltungsinteressen und der Datenschutz zu beachten; schutzwürdige Daten sind durch De-Mail oder in verschlüsselter Form zu übermitteln. ³Anträge sollen spätestens bis zum fünften Tag vor der Sitzung beim ersten Bürgermeister eingereicht werden. ⁴Soweit ein Antrag mit Ausgaben verbunden ist, die im Haushaltsplan nicht vorgesehen sind, soll er einen Deckungsvorschlag enthalten.

(2) Verspätet eingehende oder erst unmittelbar vor oder während der Sitzung gestellte Anträge können nachträglich in die Tagesordnung aufgenommen werden, wenn

die Angelegenheit dringlich ist und der Gemeinderat der Behandlung mehrheitlich zustimmt oder
sämtliche Mitglieder des Gemeinderats anwesend sind und kein Mitglied der Behandlung widerspricht.

(3) Anträge zur Geschäftsordnung oder einfache Sachanträge, z. B. Nichtbefassungsanträge, Zurückziehung eines Antrags, Änderungsanträge u.ä., können auch während der Sitzung und ohne Beachtung der Form gestellt werden.

§ 35 erhält folgende neue Fassung:

§ 35

Einsichtnahme und Abschrifterteilung

(1) In die Niederschriften über öffentliche Sitzungen können alle Gemeindebürger Einsicht nehmen; dasselbe gilt für auswärts wohnende Personen hinsichtlich ihres Grundbesitzes oder ihrer gewerblichen Niederlassungen im Gemeindegebiet (Art. 54 Abs. 3 Satz 2 GO).

(2) ¹Gemeinderatsmitglieder können jederzeit die Niederschriften über öffentliche und nichtöffentliche Sitzungen einsehen und sich Abschriften der in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse erteilen lassen (Art. 54 Abs. 3 Satz 1 GO). ²Abschriften von Beschlüssen, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden, können sie verlangen, wenn die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 i.V.m. Art. 54 Abs. 3 Satz 1 GO).

(3) ¹Niederschriften über öffentliche Sitzungen können den Gemeinderatsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt werden. ²Gleiches gilt für Beschlüsse, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden, wenn die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind.

(4) Die Absätze 1 und 2 gelten auch für Niederschriften früherer Wahlzeiten.

(5) In Rechnungsprüfungsangelegenheiten können die Gemeinderatsmitglieder jederzeit die Berichte über die Prüfungen einsehen (Art. 102 Abs. 4 GO); Abschriften werden nicht erteilt.

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8. 1. Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	. Sitzung des Gemeinderates	05.09.2017	ö	beschließend	8

Sachverhalt

Es wird in § 3 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts folgender neuer Absatz 5 eingefügt:

Die Gemeinderatsmitglieder, die das Ratsinformationssystem nutzen, erhalten für die im Rahmen der Mandatsausübung anfallenden Kosten für den Umgang mit elektronischen Dokumenten (Beschaffung eines Empfangsgeräts, Fertigung von Ausdrucken u.a.) und deren Schutz eine monatliche IT-Pauschale in Höhe von ____ EUR. Damit sind diese Kosten abgegolten.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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9. Informationen und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	. Sitzung des Gemeinderates	05.09.2017	ö		9

Sachverhalt

Ingeborg Wegner regt an ein Konzept für den neuen Kreisel zu erstellen und bittet darum im Amtsboten zu einem Ideenwettbewerb aufzurufen.

Petra Jakob bittet die Schraffierung bei der Einfahrt in den Schweinfurter Weg wieder herzustellen, da dort im Kurvenbereich auch öfters mal Autos stehen. Desweiteren möchte sie wissen, ob im neuen Teil des Röthleiner Friedhofs wieder zweireihige Urnengräber angelegt werden und bittet darum einen Platz für Baumbestattungen zu suchen. Die Urnengräber werden teilweise zweireihig, so der Vorsitzende.

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass auf der Baustelle der Heidenfelder Plätze momentan Stillstand herrscht, da Kanäle ausgewechselt werden müssen und die Kunststoffrohre momentan aber nicht vorrätig sind. In der nächsten Woche geht es weiter. Desweiteren wurde bei einer Kamerabefahrung festgestellt, dass der alte Brunnen eingefallen ist. Dieser wird nun verfüllt.

Jürgen Lorenz meldet ein großes Loch in er Feldhofstraße auf Höhe des Pfarrhauses. Desweiteren bittet er zu prüfen, ob das ausgebaute Material der Heidenfelder Plätze auf Feldwegen ausgebracht werden darf. Das Material wird momentan noch beprobt, so der Vorsitzende.

Elke Lanz meldet 5 defekte Lampen in der Sportplatzstraße.

Florian Kreß fragt nach den Buswartehallen. Hier wird noch auf die Zustimmung der Regierung gewartet, so der Kämmerer.

Peter Gehring hatte bereits angeregt eine Pappel im Grünordnungsplan der  Kanuanlagestelle durch einen anderen Baum zu ersetzen.

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass die VR-Bank einen Defibrillator in der Filiale in Röthlein anbringt. Für Heidenfeld und Hirschfeld müssen nun Plätze für gemeindeeigene Geräte gefunden werden.