Datum: 18.04.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:59 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:11 Uhr bis 21:58 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 28.03.2023
2	Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Umwelt- und Klimaausschusssitzung vom 14.02.2023
3	Schöffenwahl 2023; Beschlussfassung des Gemeinderats über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste der Gemeinde Röthlein (Aufstellung der Vorschlagsliste) - Teil 1
4	Vorstellung der Möglichkeiten für den Erlass einer Gestaltungsfibel oder Gestaltungssatzung
5	Schöffenwahl 2023; Beschlussfassung des Gemeinderats über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste der Gemeinde Röthlein (Aufstellung der Vorschlagsliste) - Teil 2
6	Baugesuche
6.1	Errichtung einer Terrassenüberdachung auf dem Grundstück Fl. Nr. 681/18, Heidweisen 20, Gemarkung Heidenfeld - Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "An der Heide I. Abschnitt“, Gt. Heidenfeld
6.2	Errichtung eines Gartenhauses und zweier Mülltonnenboxen auf dem Grundstück Fl. Nr. 618/15, An der Tränke 20/20a, Gemarkung Röthlein - Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "An der Tränke“, Gt. Röthlein
7	Vorstellung der Ergebnisse der Untersuchungen Badestelle Hirschfeld mit Entscheidung über weitere Vorgehensweise und Beschluss über Priorität
8	Erhöhung der Mittel für die Photovoltaikanlagen-Förderung
9	Beschluss über Bezuschussung Vereinsring
10	Anträge von Gemeinderäten
11	Informationen und Anfragen
11.1	Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 28.03.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	5. Sitzung des Gemeinderates	18.04.2023	ö		1

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Umwelt- und Klimaausschusssitzung vom 14.02.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	5. Sitzung des Gemeinderates	18.04.2023	ö	beschließend	2

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3. Schöffenwahl 2023; Beschlussfassung des Gemeinderats über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste der Gemeinde Röthlein (Aufstellung der Vorschlagsliste) - Teil 1

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	5. Sitzung des Gemeinderates	18.04.2023	ö	beschließend	3

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4. Vorstellung der Möglichkeiten für den Erlass einer Gestaltungsfibel oder Gestaltungssatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	5. Sitzung des Gemeinderates	18.04.2023	ö	beschließend	4

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5. Schöffenwahl 2023; Beschlussfassung des Gemeinderats über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste der Gemeinde Röthlein (Aufstellung der Vorschlagsliste) - Teil 2

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	5. Sitzung des Gemeinderates	18.04.2023	ö	beschließend	5

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6. Baugesuche

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	5. Sitzung des Gemeinderates	18.04.2023	ö	informativ	6

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6.1. Errichtung einer Terrassenüberdachung auf dem Grundstück Fl. Nr. 681/18, Heidweisen 20, Gemarkung Heidenfeld - Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "An der Heide I. Abschnitt“, Gt. Heidenfeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	5. Sitzung des Gemeinderates	18.04.2023	ö	beschließend	6.1

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6.2. Errichtung eines Gartenhauses und zweier Mülltonnenboxen auf dem Grundstück Fl. Nr. 618/15, An der Tränke 20/20a, Gemarkung Röthlein - Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "An der Tränke“, Gt. Röthlein

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	5. Sitzung des Gemeinderates	18.04.2023	ö	beschließend	6.2

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7. Vorstellung der Ergebnisse der Untersuchungen Badestelle Hirschfeld mit Entscheidung über weitere Vorgehensweise und Beschluss über Priorität

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	5. Sitzung des Gemeinderates	18.04.2023	ö	beschließend	7

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8. Erhöhung der Mittel für die Photovoltaikanlagen-Förderung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	5. Sitzung des Gemeinderates	18.04.2023	ö		8

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9. Beschluss über Bezuschussung Vereinsring

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	5. Sitzung des Gemeinderates	18.04.2023	ö	beschließend	9

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10. Anträge von Gemeinderäten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	5. Sitzung des Gemeinderates	18.04.2023	ö		10

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11. Informationen und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	5. Sitzung des Gemeinderates	18.04.2023	ö	informativ	11

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11.1. Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	5. Sitzung des Gemeinderates	18.04.2023	ö		11.1