Datum: 18.07.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:05 Uhr bis 21:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:12 Uhr bis 21:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
2 Baugesuche
2.1 Umbau eines Wohnhauses von einer zu zwei Wohneinheiten und Ausbau des Nebengebäudes im Obergeschoss zu Wohnraum in Hirschfeld, Mainstr. 25, Flur-Nr. 1866 - Antrag auf Baugenehmigung
2.2 Errichten einer Containeranlage an der Grundschule als Übergangslöung für den Werk- und Musikunterricht mit einer Standzeit von 2 Jahren in Röthlein, Friedhofstr. 2, Flur-Nr. 128 und 129 - Antrag auf Baugenehmigung
2.3 Errichtung eines Gartenhauses auf dem Grundstück Flur- Nr. 1003/21, An der Sulz 14, Gemarkung Heidenfeld - Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "An der Sulz“, Gt. Heidenfeld
3 Seniorengerechtes Wohnen "Am Tannle" Röthlein - Vorstellung Konzept
4 Feuerwehrfahrzeug Beschaffung und Vergabe
4.1 Feuerwehrfahrzeug - Vergabe Fahrgestell HLF 20
4.2 Feuerwehrfahrzeug - Vergabe Aus- und Aufbau HLF 20
5 Oberflächensanierung von Feldwegen; Sanierung Sulzweg (Flur-Nr. 928 Gem. Heidenfeld), Feldweg zwischen Heidenfeld und Hirschfeld (Flur-Nr. 1271 u. 1237 der Gem. Heidenfeld) und Schorrnweg (859/1 der Gem. Hirschfeld) - Kostenfreigabe
6 Anträge von Gemeinderäten
7 Informationen und Anfragen
7.1 Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.07.2023 ö 1

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.07.2023 wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

2. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.07.2023 ö informativ 2
zum Seitenanfang

2.1. Umbau eines Wohnhauses von einer zu zwei Wohneinheiten und Ausbau des Nebengebäudes im Obergeschoss zu Wohnraum in Hirschfeld, Mainstr. 25, Flur-Nr. 1866 - Antrag auf Baugenehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.07.2023 ö beschließend 2.1

Beschluss

Das Gremium beschließt, zum eingereichten Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB zu erteilen. Ferner wird die notwendige Befreiung gemäß 31 Abs. 2 BauGB bzgl. der Abweichung vom Bebauungsplan hinsichtlich der Dachneigung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.2. Errichten einer Containeranlage an der Grundschule als Übergangslöung für den Werk- und Musikunterricht mit einer Standzeit von 2 Jahren in Röthlein, Friedhofstr. 2, Flur-Nr. 128 und 129 - Antrag auf Baugenehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.07.2023 ö beschließend 2.2

Beschluss

Nach Aussprache beschließt das Gremium zum vorliegenden Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 3

zum Seitenanfang

2.3. Errichtung eines Gartenhauses auf dem Grundstück Flur- Nr. 1003/21, An der Sulz 14, Gemarkung Heidenfeld - Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "An der Sulz“, Gt. Heidenfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.07.2023 ö beschließend 2.3

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt zum eingereichten Bauvorhaben die notwendige Befreiung bezüglich der Baugrenze nach § 31 Abs. 2 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Seniorengerechtes Wohnen "Am Tannle" Röthlein - Vorstellung Konzept

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.07.2023 ö beschließend 3
zum Seitenanfang

4. Feuerwehrfahrzeug Beschaffung und Vergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.07.2023 ö 4
zum Seitenanfang

4.1. Feuerwehrfahrzeug - Vergabe Fahrgestell HLF 20

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.07.2023 ö beschließend 4.1

Beschluss

Die Vergabe zum HLF 20 LOS 1 erfolgt an den wirtschaftlichsten Bieter zu 151.725 EUR (Fa. MAN).  Die Gemeindeverwaltung verpflichtet sich für das Haushaltsjahr 2024 für das HLF 20 Kosten in Höhe 570.176,58 EUR bereitzustellen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.2. Feuerwehrfahrzeug - Vergabe Aus- und Aufbau HLF 20

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.07.2023 ö beschließend 4.2

Beschluss

Die Vergabe zum HLF 20 LOS 2 erfolgt an den wirtschaftlichsten Bieter zu 349.808,83 EUR (Fa. Ziegler).
Die noch nicht im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel sind im nächsten Jahr einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Oberflächensanierung von Feldwegen; Sanierung Sulzweg (Flur-Nr. 928 Gem. Heidenfeld), Feldweg zwischen Heidenfeld und Hirschfeld (Flur-Nr. 1271 u. 1237 der Gem. Heidenfeld) und Schorrnweg (859/1 der Gem. Hirschfeld) - Kostenfreigabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.07.2023 ö beschließend 5

Beschluss 1

Der Gemeinderat Röthlein stimmt der Oberflächensanierung des Feldwegs „Sulzweg“ Fl-Nr. 928 Gem. Heidenfeld zu und beauftragt Verwaltung die Asphaltierarbeiten bis zu einer Bruttoauftragssumme von Insgesamt 56.000,00 EUR zu vergeben. Gleichzeitig stimmt er der überplanmäßigen Ausgabe zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 4

Beschluss 2

Der Gemeinderat Röthlein stimmt der Oberflächensanierung des Feldwegs zwischen Heidenfeld und Hirschfeld Fl-Nr 1271 und 1237 Ge. Heidenfeld zu und beauftragt Verwaltung die Asphaltierarbeiten bis zu einer Bruttoauftragssumme von Insgesamt 26.000,00 EUR zu vergeben. Gleichzeitig stimmt er der überplanmäßigen Ausgabe zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 2

Beschluss 3

Der Gemeinderat Röthlein stimmt der Oberflächensanierung des Feldwegs Schorrn Fl.-Nr. 859/1 Gem. Hirschfeld zwischen Hirschfeld und Lindach zu und beauftragt Verwaltung die Asphaltierarbeiten bis zu einer Bruttoauftragssumme von Insgesamt 40.000,00 EUR zu vergeben. Gleichzeitig stimmt er der überplanmäßigen Ausgabe zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 3

zum Seitenanfang

6. Anträge von Gemeinderäten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.07.2023 ö informativ 6
zum Seitenanfang

7. Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.07.2023 ö informativ 7
zum Seitenanfang

7.1. Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.07.2023 ö informativ 7.1
Datenstand vom 08.08.2023 10:59 Uhr