Datum: 08.08.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: vor der Wallfahrtskirche Heidenfeld (Dorfstr. 16, 97520 Heidenfeld)
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:05 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:02 Uhr bis 21:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Ortspaziergang zum Erlass einer Gestaltungssatzung- und leitfaden für die Sanierungsgebiete Röthlein I, Heidenfeld I und Hirschfeld I mit anschließender Entscheidung
2 Baugesuche
2.1 Errichtung eines Gerätehauses, Carports und einer Terrassenüberdachung auf dem Grundstück Fl. Nr. 670/2, Elmußweg 8, Gemarkung Röthlein; Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Am Elmuß I. Abschnitt“, Gt. Röthlein
3 Aufwertung der Klosterstraße und Georg-Nickel-Straße zur Hervorhebung der Achse Richtung Kloster sowie Gestaltung der Restflächen / Einmündungen im Bereich der Dorfstraße, Heidenfeld“ ( 2 .BA ) - Beauftragung Künstler
4 Vollzug des BauGB; Frühzeitige Beteiligung der TöB an der Bauleitplanung der Gemeinde Schwebheim gem. § 3 Abs.1 und § 4 Abs. 1 BauGB zur 20. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines Bebauungsplans "Photovoltaik-Solarpark Schwebheim III"
5 Grundschule Röthlein : Vergabe Rück- und Zulaufleitungen Erdwärmekollektoren Grundschule, Zustimmung nach §13 (1) Nr. 8 der GO
6 Feuerwehrhaus Röthlein: Vergabe Estrichverlegearbeiten, Zustimmung nach §13 (1) Nr. 8 der GO, Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben
7 Gasthof zum Goldenen Kreuz - Entscheidung über die Mehrkosten für den Rückbau und Entsorgung
8 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
9 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffenlichen Bauausschusssitzung vom 06.07.2023
10 Informationen und Anfragen
10.1 Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

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1. Ortspaziergang zum Erlass einer Gestaltungssatzung- und leitfaden für die Sanierungsgebiete Röthlein I, Heidenfeld I und Hirschfeld I mit anschließender Entscheidung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.08.2023 ö beschließend 1
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2. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.08.2023 ö informativ 2
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2.1. Errichtung eines Gerätehauses, Carports und einer Terrassenüberdachung auf dem Grundstück Fl. Nr. 670/2, Elmußweg 8, Gemarkung Röthlein; Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Am Elmuß I. Abschnitt“, Gt. Röthlein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.08.2023 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt zum eingereichten Bauvorhaben die notwendigen Befreiungen bezüglich der Dachform, Dachneigung, Dacheindeckung und des Grenzabstands nach § 31 Abs. 2 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 2

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3. Aufwertung der Klosterstraße und Georg-Nickel-Straße zur Hervorhebung der Achse Richtung Kloster sowie Gestaltung der Restflächen / Einmündungen im Bereich der Dorfstraße, Heidenfeld“ ( 2 .BA ) - Beauftragung Künstler

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.08.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt Angebote von Künstlern einzuholen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Vollzug des BauGB; Frühzeitige Beteiligung der TöB an der Bauleitplanung der Gemeinde Schwebheim gem. § 3 Abs.1 und § 4 Abs. 1 BauGB zur 20. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines Bebauungsplans "Photovoltaik-Solarpark Schwebheim III"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.08.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt, keine Anregungen und Einwände im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der TöB an der 20. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines Bebauungsplans "Photovoltaik-Solarpark Schwebheim III" der Gemeinde Schwebheim abzugeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

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5. Grundschule Röthlein : Vergabe Rück- und Zulaufleitungen Erdwärmekollektoren Grundschule, Zustimmung nach §13 (1) Nr. 8 der GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.08.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, das Angebot der Fa. Brust mit einer Bruttosumme in Höhe von 38.000 EU anzunehmen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Feuerwehrhaus Röthlein: Vergabe Estrichverlegearbeiten, Zustimmung nach §13 (1) Nr. 8 der GO, Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.08.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, das vorliegende Angebot der Fa. Heinkel aus Schwebhein in Höhe von 14.800 EUR anzunehmen. Gleichzeitig stimmt er der überplanmäßigen Ausgaben zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Gasthof zum Goldenen Kreuz - Entscheidung über die Mehrkosten für den Rückbau und Entsorgung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.08.2023 ö beschließend 7

Beschluss

 Der Gemeinderat stimmt den Mehrkosten zu. Gleichzeitig stimmt er den überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 55.000 EUR zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.08.2023 ö 8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffenlichen Bauausschusssitzung vom 06.07.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.08.2023 ö beschließend 9

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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10. Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.08.2023 ö informativ 10
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10.1. Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.08.2023 ö informativ 10.1
Datenstand vom 31.08.2023 11:02 Uhr