Datum: 10.10.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:28 Uhr
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
2 Ehem. Gasthof "Zum Goldenen Kreuz" in Heidenfeld, Kard.-Faulhaber-Platz 5; Bericht über den Sprechtag mit dem Landesamt für Denkmalpflege - Entscheidung über die weitere Vorgehensweise
3 Antrag von Gemeinderätin Martina Braum zum Rückbau Rehberger
4 Sanierung Klosterstraße
4.1 Klosterstraße - Beauftragung Künstler
4.2 Antrag von Gemeinderätin Martina Braum wegen der Höhe der Bäume am Platz vor dem Grundstück Georg Nickel Str. 8
4.3 Antrag von Gemeinderätin Martina Braum wegen Versetzen einer Bank gegenüber der Einfahrt in das Grundstück Georg-Nickel-Str. 6
5 Städtebauförderung - Bedarfsmitteilung 2024 an die Regierung von Unterfranken
6 Kostenersatz von Feuerwehreinsätzen nach Starkregenereignissen im Juni und August 2021
7 Finanzwesen; Abschluss eines Bausparvertrags
8 Informationen und Anfragen
8.1 Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
9 Bauhofangelegenheiten

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 13. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2023 ö 1

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.09.2023 wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Ehem. Gasthof "Zum Goldenen Kreuz" in Heidenfeld, Kard.-Faulhaber-Platz 5; Bericht über den Sprechtag mit dem Landesamt für Denkmalpflege - Entscheidung über die weitere Vorgehensweise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 13. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt, dass ein tiefergehendes Nutzungskonzept für den ehem. Gasthof "Zum Goldenen Kreuz" in Heidenfeld, Kard.-Faulhaber-Platz 5, auf den Weg gebracht werden soll.  Die Verwaltung wird beauftragt Angebote einzuholen und dafür einen Antrag bei der Städtebauförderung zustellen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Antrag von Gemeinderätin Martina Braum zum Rückbau Rehberger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 13. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Der Beschluss des Gemeinderates vom 21.06.2023 in Bezug auf die Grenzen der Tiefbaumahnahmen bis zur endgültigen Entscheidung zur Nutzung des Gasthofes zum Goldenen Kreuz aufrecht zu erhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Sanierung Klosterstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 13. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2023 ö informativ 4
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4.1. Klosterstraße - Beauftragung Künstler

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 13. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2023 ö beschließend 4.1

Beschluss 1

Ich beantrage das Kunstobjekt zum Andenken an die Klosterschwestern an einem Ort errichtet wird der das Klosterandenken im Zentrum des Dorfers erhält bzw. an einem Ort an dem die Schwestern gewirkt haben könnten oder die Ewige Ruhe gefunden haben. Als mögliche Standorte schlage ich die Nähe zum Kindergarten oder den Friedhof vor.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 14

Beschluss 2

Die Verwaltung wird beauftrag mit der Künstlerin einen Vertrag bis zu 20.000 € zu schließen welcher eine Stufenweis Vergabe (Entwürfe/Durchführung) vorsieht um eine Skulptur(rengruppe) zu schaffen.
Der Restbetrag für das Kunstobjekt, welcher nicht durch Förderung abgedeckt ist,  soll durch Spenden von Bürgern entlastet werden. Dazu soll ein Aufruf im Amtsboten gestartet werden.
  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 3

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4.2. Antrag von Gemeinderätin Martina Braum wegen der Höhe der Bäume am Platz vor dem Grundstück Georg Nickel Str. 8

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 13. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2023 ö beschließend 4.2
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4.3. Antrag von Gemeinderätin Martina Braum wegen Versetzen einer Bank gegenüber der Einfahrt in das Grundstück Georg-Nickel-Str. 6

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 13. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2023 ö beschließend 4.3
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5. Städtebauförderung - Bedarfsmitteilung 2024 an die Regierung von Unterfranken

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 13. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2023 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt die vorgestellte „Bedarfsmitteilung Städtebauförderung 2024“ anzuerkennen. Die Verwaltung wird beauftragt, diese an die Regierung von Unterfranken zu melden. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Haushalt 2024 bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Kostenersatz von Feuerwehreinsätzen nach Starkregenereignissen im Juni und August 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 13. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2023 ö 6

Beschluss

Nach Aussprache beschließt das Gremium von den Betroffenen der Unwettereinsätze für die Hilfe durch die Freiwilligen Feuerwehren am 06.06.2021, am 10.06.2021 sowie am 01.08.2021 keinen Kostenersatz zu verlangen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Finanzwesen; Abschluss eines Bausparvertrags

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 13. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2023 ö beschließend 7
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8. Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 13. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2023 ö informativ 8
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8.1. Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 13. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2023 ö 8.1
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9. Bauhofangelegenheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 13. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2023 ö informativ 9
Datenstand vom 20.10.2023 11:07 Uhr