Datum: 05.12.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:15 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:45 Uhr bis 20:59 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Schulausschusssitzung
3 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Bauausschusssitzung
4 Senionrengerechtes Wohnen am Tannle; Entscheidung über die Art der Umsetzung
5 Finanzwesen - Verabschiedung des Gemeindehaushalts 2024
5.1 Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2024 mit Bestandteilen und Anlagen
5.2 Beschlussfassung über den Finanzplan
5.3 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024
5.4 Bildung und Auflösung von Haushaltsresten
5.5 Verpflichtungsermächtigungen
6 Finanzwesen - Zuschüsse
6.1 Defizite Kindergärten 2022
6.2 Zuschüsse Vereine 2023/2024
6.3 Jugendförderung 2023
7 Finanzwesen - Abwassergebühren 2024-2026
7.1 Gebührenkalkulation Röthlein/Heidenfeld 2024-2026
7.2 Gebührenkalkulation Hirschfeld 2024-2026
7.3 Abwassergebührensatzung
8 Sanierung Schweinfurter Weg Straße und Kanal
9 Bürgerpark Röthlein - Vergabe Metall- und Holzbauarbeiten (Aussichtsturm)
10 Informationen und Anfragen

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Schulausschusssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö 2

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Schulausschusssitzung vom 26.09.2023 wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Bauausschusssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Bauausschusssitzung vom 21.11.2023 wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Senionrengerechtes Wohnen am Tannle; Entscheidung über die Art der Umsetzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Abstimmung über das Projekt Wohnen „Am Tannle“ in Kombination mit dem Projekt Wohnen „An der Sulz“ auf die kommende Sitzung zu schieben. Dort soll über die Aufteilung der Projekte, Wohnen mit Tagespflege nach Agora „Am Tannle“ und einkommensorientierte Förderung „An der Sulz“ abgestimmt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Finanzwesen - Verabschiedung des Gemeindehaushalts 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö informativ 5
zum Seitenanfang

5.1. Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2024 mit Bestandteilen und Anlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö 5.1

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt den Haushaltsplan 2024 mit Bestandteilen und Anlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5.2. Beschlussfassung über den Finanzplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö 5.2

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt den Finanzplan der Jahre 2025 bis 2027.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5.3. Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö 5.3

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt die als Anlage dieser Niederschrift beigefügte und vorgelesene Haushaltssatzung 2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5.4. Bildung und Auflösung von Haushaltsresten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö beschließend 5.4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die in der Anlage gekennzeichneten Haushaltsstellen mit ihren Endbeträgen nach Abschluss des Haushaltsjahres 2023 aufzulösen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5.5. Verpflichtungsermächtigungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö beschließend 5.5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die im Anhang aufgezeigten Verpflichtungsermächtigungen für die Jahre 2025-2027.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Finanzwesen - Zuschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö beschließend 6
zum Seitenanfang

6.1. Defizite Kindergärten 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö beschließend 6.1

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt den Ausgleich der Kindergartendefizite aus dem Jahr 2022 in Höhe von insgesamt 217.605,71 Euro, aufgeteilt nach der Tabelle im Anhang.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt die Auszahlung von insgesamt 340.000 ,00 Euro an die drei Kindergärten gemäß der Aufteilung aus dem Anhang als Vorschuss auf das Defizit 2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6.2. Zuschüsse Vereine 2023/2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö beschließend 6.2

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, den Antrag mit der laufenden Nr. 4 des TSV Heidenfeld für die Sanierung der Sportheimfassade mit 4.197,33 Euro zu bezuschussen und diesen Betrag auszuzahlen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt, den Antrag mit der laufenden Nr. 19 der Kirchenstiftung Röthlein für die Sanierung des Jugendraums im Pfarrheim Röthlein mit 2.894,87 Euro zu bezuschussen und diesen Betrag auszuzahlen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Gemeinderat beschließt, den Antrag mit der laufenden Nr. 22 des Volkstrachtenverein Röthlein für die Anschaffung neuer Trachten mit 3.500,00 Euro zu bezuschussen und diesen Betrag auszuzahlen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Der Gemeinderat Florian Kress ist persönlich beteiligt und nimmt nicht an der Abstimmung teil.

Beschluss 4

Der Gemeinderat beschließt, den Antrag mit der laufenden Nr. 23 der DJK Hirschfeld für die Anschaffung eines Mähroboters mit 8.021,36 Euro zu bezuschussen und diesen Betrag auszuzahlen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Der 1.Bürgermeister Peter Gehring ist persönlich beteiligt und nimmt nicht an der Abstimmung teil.

Beschluss 5

Der Gemeinderat beschließt, den Antrag mit der laufenden Nr. 37 der DJK Hirschfeld für die Sanierung des Sportheims mit 2.977,26 Euro zu bezuschussen und diesen Betrag auszuzahlen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Der 1.Bürgermeister Peter Gehring ist persönlich beteiligt und nimmt nicht an der Abstimmung teil.

zum Seitenanfang

6.3. Jugendförderung 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö informativ 6.3
zum Seitenanfang

7. Finanzwesen - Abwassergebühren 2024-2026

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö beschließend 7
zum Seitenanfang

7.1. Gebührenkalkulation Röthlein/Heidenfeld 2024-2026

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö beschließend 7.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die von der Firma Heyder kalkulierten Kosten für Schmutzwasser in Höhe von 2,64 €/m³ und Niederschlagswasserbeseitigung in Höhe von 0,32 €/m³ für die Ortsteile Röthlein und Heidenfeld. Diese sollen in die Änderungssatzung der Abwassergebührensatzung eingestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7.2. Gebührenkalkulation Hirschfeld 2024-2026

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö beschließend 7.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die von der Firma Heyder kalkulierten Kosten für Schmutzwasser in Höhe von 2,45 €/m³ und Niederschlagswasserbeseitigung in Höhe von 0,43 €/m³ für den Ortsteil Hirschfeld. Diese sollen in die Änderungssatzung der Abwassergebührensatzung eingestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7.3. Abwassergebührensatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö beschließend 7.3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die 5. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS) zum 01.01.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Sanierung Schweinfurter Weg Straße und Kanal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö beschließend 8
zum Seitenanfang

9. Bürgerpark Röthlein - Vergabe Metall- und Holzbauarbeiten (Aussichtsturm)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat Röthlein beschließt aufgrund des Vergabevorschlags von Herrn Kopperger vom 05.12.2023 den Auftrag für das Gewerk Metall- und Holzbauarbeiten für die Umgestaltung der ehemaligen Tennisanlage zu einem Bürgerpark in Röthlein an die wirtschaftlich günstige Fa. Josef Wiegand aus Rasdorf mit einer Bruttoauftragssumme von 90.249,60 EUR zu vergeben. Für den gemeindlichen Haushalt wird eine überplanmäßige Ausgabe bewilligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

10. Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 17. Sitzung des Gemeinderates 05.12.2023 ö informativ 10
Datenstand vom 11.01.2024 11:08 Uhr