Datum: 20.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:04 Uhr bis 18:56 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 06.12.2022
2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2022
3 Informationen und Anfragen
3.1 Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
4 Baugesuche
5 Finanzwesen - Annahme der im Jahr 2022 eingegangenen Spenden
6 Anträge von Gemeinderäten
7 Finanzwesen - Jahresrechnung 2021
7.1 Feststellung der Jahresrechnung 2021
7.2 Entlastung 2021
8 Aussprache zum Jahresabschluss

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 06.12.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 23. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2022 ö 1

Sachverhalt

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.12.2022 wurde den Gemeinderäten zugestellt.

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.12.2022 wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 23. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2022 ö beschließend 2

Sachverhalt

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2022 wurde den Gemeinderäten zugestellt.

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2022 wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 23. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2022 ö informativ 3

Sachverhalt

PV-Flächen
Simon Stock wurde von Interessenten für PV-Freiflächenphotovoltaikanlagen darauf angesprochen, ob auch die benachbarten Äcker-Eigentümer der Interessenten von der Gemeinde angesprochen werden könnten. 

Bus für Vereine der Großgemeinde
Simon Stock hat sich mit dem Hirschfelder, Herrn Manuel Balling von der sportlichen Jugendarbeit in Verbindung gesetzt. Herr Balling hat bereits ein Gespräch mit dem Geschäftsführer des Autohaus Ganzinger bezüglich eines Fahrzeuges für die Vereinsarbeit der Großgemeinde geführt. Die Karosserie soll mit örtlicher Werbung, gegen Kostenbeitrag, versehen werden. Die E-Mail mit diesbezüglichen Informationen sowie weiteren Fragen kam beim Bürgermeister nicht an. Martina Braum, die ebenfalls im E-Mail-Verteiler berücksichtigt wurde, hat die E-Mail nun an den Vorsitzenden weitergeleitet. Dieser wird sich zeitnah mit der Thematik auseinandersetzen.

Räum- und Streupflicht 
Florian Kreß bittet darum, auf die Räum- und Streupflicht im Amtsbote hinzuweisen. Dies wird laut Bürgermeister in Kürze erfolgen. Die Rechtsgrundlage der Verordnung hat sich geändert. In diesem Zusammenhang erfolgt der Neuerlass der Verordnung. Im nächsten Jahr erfolgt die Beschlussfassung durch den Gemeinderat. 

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3.1. Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 23. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2022 ö 3.1

Sachverhalt

Dieser Tagesordnungspunkt entfällt.

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4. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 23. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2022 ö informativ 4

Sachverhalt

Da bis zur Gemeinderatssitzung keine Baugesuche eingegangen sind, entfällt dieser Tagesordnungspunkt. 

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5. Finanzwesen - Annahme der im Jahr 2022 eingegangenen Spenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 23. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2022 ö 5

Sachverhalt

Vom Vorsitzenden wird eine Übersicht der im Jahr 2022 eingegangenen Spenden aufgezeigt. So wurden Geldspenden in Höhe von 2.560,00 € und Sachspenden in Höhe von 24,95 € angenommen. Weiter zeigt er eine Übersicht über die im Jahr 2022 geleistete Jugendförderung. Insgesamt wurde an 11 von 17 Vereinen mit Jugendarbeit Jugendförderung in Höhe von insgesamt 3.830,00 € gezahlt. Pro Jugendlicher wurden 5 € ausgezahlt.

Beschluss

Nach Aussprache beschließt das Gremium, die im Jahr 2022 eingegangenen Geldspenden in Höhe von 2.560,00 € und die eingegangenen Sachspenden in Höhe von 24,95 € anzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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6. Anträge von Gemeinderäten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 23. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2022 ö 6

Sachverhalt

Anträge von Gemeinderäten liegen nicht vor. 

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7. Finanzwesen - Jahresrechnung 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 23. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2022 ö 7
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7.1. Feststellung der Jahresrechnung 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 23. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2022 ö informativ 7.1

Sachverhalt

Der Vorsitzende erteilt das Wort an die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Elke Lanz. Diese gibt das Prüfungsergebnis bekannt. 

Sodann verliest die Vorsitzende die Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat an mehreren Terminen, in den zuvor festgelegten Teams, die örtliche Rechnungsprüfung durchgeführt.

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in der Ausschusssitzung vom 06.12.2022 dem Gemeinderat empfohlen, die Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2021 zu beschließen.

Beschluss

Nach Aussprache beschließt das Gremium die als Anlage 2 dieser Niederschrift beiliegende Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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7.2.  Entlastung 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 23. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2022 ö beschließend 7.2

Sachverhalt

Für den persönlich beteiligten 1. Bürgermeister, Peter Gehring übernimmt der 2. Bürgermeister, Martin Weth den Vorsitz. 

Dieser stellt die Entlastung 2021 zur Abstimmung.

Beschluss

Zur Jahresrechnung der Gemeinde für das Haushaltsjahr 2021 wird mit dem im vorherigen Gemeinderatsbeschluss festgestellten Ergebnissen gem. Art. 102 Abs. 3 GO Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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8. Aussprache zum Jahresabschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 23. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2022 ö 8

Sachverhalt

Von einer Röthleiner Bürgerin ist eine Weihnachtskarte mit sehr positiven Feedback zur Röthleiner Weihnachtsmeile bei der Gemeinde eingegangen, die der Vorsitzende dem Gremium nicht vorenthalten möchte. Das Gedicht wird auch in der nächsten Amtsbotenausgabe zu lesen sein. 

Zur Abrundung des aktuellen Jahres teilt der Vorsitzende an jeden einen Zettel aus, auf dem drei Überschriften zu finden sind:

  • Mit folgenden drei Worten würde ich 2022 in der Gemeinde beschreiben…
  • 2022 war in der Gemeinde Röthlein besonders gut…
  • 2023 wünsche ich uns allen…

Nach ein paar Minuten Bedenkzeit stellen einige Räte, der Bürgermeister und das anwesende Rathauspersonal ihre Antworten vor. 

Der Bürgermeister verliest anschließend noch die Weihnachtkarte des Röthleiner Kindergartens. 

Abschließend folgen Weihnachts- und Neujahrswünsche sowie Dankesworte an das Gremium, die Verwaltung, den Bauhof und die Bücherei. Ein Dank gilt auch Frau Schneider, für ihre wohlwollenden Berichtserstattungen. 

Datenstand vom 31.01.2023 14:50 Uhr