Datum: 13.05.2025
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 1_Stadt Rötz
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:17 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:25 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der aktuellen Tagesordnung
2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 31.03.2025
3 Bauleitplanung zur Ausweisung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage im Ortsteil Kleinenzenried und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes im Parallelverfahren; Aufstellungsbeschluss
4 Einführung der gesplitteten Abwassergebühr in der Abwasseranlage Rötz; Vorstellung der neuen Gebührensätze durch die Kommunalberatung Bieramperl & Mühlbauer
5 Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung (BGS-EWS) zur Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Rötz zur Einführung der gesplitteten Abwassergebühr in der Entwässerungsanlage Rötz
6 Breitbandausbau im Landkreis Cham – Abschluss einer Kooperationsvereinbarung für den Ausbau im Rahmen des sog. Dunkelgrauen-Flecken-Förderprogramms
7 Feststellung der Jahresrechnung 2023 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
8 Feststellung der Jahresrechnung 2024 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
9 Entlastung zur Jahresrechnung 2023 gemäß Art. 102 Abs. 4 GO
10 Entlastung zur Jahresrechnung 2024 gemäß Art. 102 Abs. 4 GO
11 Bekanntgabe der Genehmigung der Haushaltssatzung 2025; Bericht über die Prüfung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Rötz für das Haushaltsjahr 2025
12 Sonstiges, Wünsche und Anträge

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1. Genehmigung der aktuellen Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (1_Stadt Rötz) Sitzung des Stadtrates 13.05.2025 ö 1
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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 31.03.2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (1_Stadt Rötz) Sitzung des Stadtrates 13.05.2025 ö 2
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3. Bauleitplanung zur Ausweisung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage im Ortsteil Kleinenzenried und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes im Parallelverfahren; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (1_Stadt Rötz) Sitzung des Stadtrates 13.05.2025 ö 3
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4. Einführung der gesplitteten Abwassergebühr in der Abwasseranlage Rötz; Vorstellung der neuen Gebührensätze durch die Kommunalberatung Bieramperl & Mühlbauer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (1_Stadt Rötz) Sitzung des Stadtrates 13.05.2025 ö 4
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5. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung (BGS-EWS) zur Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Rötz zur Einführung der gesplitteten Abwassergebühr in der Entwässerungsanlage Rötz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (1_Stadt Rötz) Sitzung des Stadtrates 13.05.2025 ö 5
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6. Breitbandausbau im Landkreis Cham – Abschluss einer Kooperationsvereinbarung für den Ausbau im Rahmen des sog. Dunkelgrauen-Flecken-Förderprogramms

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (1_Stadt Rötz) Sitzung des Stadtrates 13.05.2025 ö 6
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7. Feststellung der Jahresrechnung 2023 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (1_Stadt Rötz) Sitzung des Stadtrates 13.05.2025 ö Beschließend 7
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8. Feststellung der Jahresrechnung 2024 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (1_Stadt Rötz) Sitzung des Stadtrates 13.05.2025 ö Beschließend 8
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9. Entlastung zur Jahresrechnung 2023 gemäß Art. 102 Abs. 4 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (1_Stadt Rötz) Sitzung des Stadtrates 13.05.2025 ö Beschließend 9
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10. Entlastung zur Jahresrechnung 2024 gemäß Art. 102 Abs. 4 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (1_Stadt Rötz) Sitzung des Stadtrates 13.05.2025 ö Beschließend 10
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11. Bekanntgabe der Genehmigung der Haushaltssatzung 2025; Bericht über die Prüfung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Rötz für das Haushaltsjahr 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (1_Stadt Rötz) Sitzung des Stadtrates 13.05.2025 ö Informativ 11
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12. Sonstiges, Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (1_Stadt Rötz) Sitzung des Stadtrates 13.05.2025 ö 12
Datenstand vom 15.05.2025 11:51 Uhr