Datum: 02.05.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 1_Stadt Rötz
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:40 Uhr bis 23:50 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der aktuellen Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 20.03.2023
3	Feststellung der Jahresrechnung 2021 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
4	Entlastung zur Jahresrechnung 2021 gemäß Art. 102 Abs. 4 GO
5	Neuerlass der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Rötz
6	Bestätigung der neu gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pillmersried
7	Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Erweiterung der Freiflächenphotovoltaikanlage nahe der GV-Str. Bauhof-Hetzmannsdorf (Zellweg); Abwägung zum Vorentwurf aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
8	3. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Rötz zur Erweiterung der Freiflächenphotovoltaikanlage nahe der GV-Str. Bauhof-Hetzmannsdorf (Zellweg); Abwägung zum Vorentwurf aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
9	Wahl der Schöffen beim Amtsgericht Cham für die Kalenderjahre 2024 bis 2028; Beschlussfassung über die Aufstellung der Vorschlagsliste
10	Sonstiges, Wünsche und Anträge

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1. Genehmigung der aktuellen Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (1_Stadt Rötz)	Sitzung des Stadtrates	02.05.2023	ö		1

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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 20.03.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (1_Stadt Rötz)	Sitzung des Stadtrates	02.05.2023	ö		2

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3. Feststellung der Jahresrechnung 2021 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (1_Stadt Rötz)	Sitzung des Stadtrates	02.05.2023	ö	Beschließend	3

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4. Entlastung zur Jahresrechnung 2021 gemäß Art. 102 Abs. 4 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (1_Stadt Rötz)	Sitzung des Stadtrates	02.05.2023	ö	Beschließend	4

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5. Neuerlass der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Rötz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (1_Stadt Rötz)	Sitzung des Stadtrates	02.05.2023	ö		5

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6. Bestätigung der neu gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pillmersried

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (1_Stadt Rötz)	Sitzung des Stadtrates	02.05.2023	ö		6

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7. Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Erweiterung der Freiflächenphotovoltaikanlage nahe der GV-Str. Bauhof-Hetzmannsdorf (Zellweg); Abwägung zum Vorentwurf aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (1_Stadt Rötz)	Sitzung des Stadtrates	02.05.2023	ö		7

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8. 3. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Rötz zur Erweiterung der Freiflächenphotovoltaikanlage nahe der GV-Str. Bauhof-Hetzmannsdorf (Zellweg); Abwägung zum Vorentwurf aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (1_Stadt Rötz)	Sitzung des Stadtrates	02.05.2023	ö		8

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9. Wahl der Schöffen beim Amtsgericht Cham für die Kalenderjahre 2024 bis 2028; Beschlussfassung über die Aufstellung der Vorschlagsliste

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (1_Stadt Rötz)	Sitzung des Stadtrates	02.05.2023	ö		9

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10. Sonstiges, Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (1_Stadt Rötz)	Sitzung des Stadtrates	02.05.2023	ö		10